Montag, 30. November 2009

Anwalt im Gericht verhaftet - Verdacht der Geldwäsche und Strafvereitelung

Mal ehrlich! Was brauchen wir Gerichtsshows. Das "echte" Gerichts-Leben ist doch voller Theatralik. Ist das Theater vom Main noch nicht Schauspiel genug? Bald wird's vielleicht Mainstream... live - bei Youtube, MySpace als Gegenstück zu Snuff-Videos sozusagen ..... Wieso sind eigentlich BILD udn Yahoo schneller als die "zustädnige" Lokalpresse?????

Anwalt im Gericht verhaftet
Verdacht der Geldwäsche und Strafvereitelung

Haftbefehl erging am Montag gegen einen Anwalt aus Mönchengladbach, der eine Angeklagte vor dem Landgericht vertritt. Wie Oberstaatsanwalt Dietrich Geuder auf Anfrage bestätigt, wird der 44-Jährige verdächtigt, 180 000 Euro aus Straftaten seiner Mandantin transferiert zu haben, um sie dem Zugriff der Justiz zu entziehen.[...]

MainPost 30.11.2009 17:01 Uhr

BILD war aber wieder mal schneller:

Verteidiger im Gericht festgenommen
Bild.de - ‎Vor 4 Stunden‎
Sie sollten vor Gericht falsch aussagen oder gefälschte Unterlagen besorgen. Damit sollte nachgewiesen werden, dass das von der Justiz beschlagnahmte ...

Yahoo-News aber noch schneller:

Verteidiger im Sitzungssaal festgenommen - Yahoo! Nachrichten ...
30. Nov. 2009 ... Verteidiger im Sitzungssaal festgenommen. vor 4 Std. 59 Min. ... Diese hätten vor Gericht falsch aussagen oder gefälschte Unterlagen ...
de.news.yahoo.com/.../twl-verteidiger-im-sitzungssaal-festgeno-fc06a42_1. html - vor 10 Minuten gefunden

Würzburg: Verteidiger im Gerichtssaal verhaftet

106,9 Radio Gong - ‎Vor 3 Stunden‎
Er ist der Verteidiger einer 35 Jahre alten Frau, die seit Anfang Juni in einem Mammutprozeß vor Gericht steht. Die Frau ist gemeinsam mit ihrem Ehemann ...
Anwalt im Gericht verhaftet

Main Post - ‎Vor 2 Stunden‎
Haftbefehl erging am Montag gegen einen Anwalt aus Mönchengladbach, der eine Angeklagte vor dem Landgericht vertritt. Wie Oberstaatsanwalt Dietrich Geuder

...........und dann wa da noch:

Rechtsanwalt in Würzburger Gerichtssaal verhaftet
schreibmaschine | vor 4 Stunden —

Mann, ist das Diekmann? - Dubai, Bern, Berlin: Phallische Diskussionen, wo man/frau hinschaut:

"Wenn es um die Darstellung des männlichen Geschlechtsorgans in der Öffentlichkeit geht, ist es offenbar nicht möglich, das rechte Maß zu finden."

so schon seherisch Kirsten Reinhardt in der TAZ ("Abnorm groß, mikroskopisch klein") vom 27.07.2008

----------

Die Extreme der "Gaußschen Glocke" scheinen nun einmal neu-GIERIG(er) zu machen, rief Dagobert Dumpfbacke über den Hügel der Normalverteilung ALLEN Lebens (Vielfalt statt Einfalt) zu.... >>>>

-------
Am Besten nix Neues:

Eine Frage der Ehre-ktion? - Weltdiskussion/Schwanzvergleich vom Kinder- bis Erwachsenengarten, von der Wiege bis zur Bahre, zwischen Habgier und Penisneid:

Während der Kapitalismus in Dubai zur multiplen erektilen Dysfunktion führt und man dort schon um die "helfende Hand" des "Vaters der Gazelle"/benachbarten Tums bitten muss, um aufzurichten, was noch aufzurichten ist, handelt es sich - nicht überraschend ! - in der Schweiz bei den Erfindern der eckigen Röhre, Ricola und Reconcista (Wer hat's erfunden?) und um eine generelle politische Verhinderung eines Zipfeltreffens der religiösen Kirch- und Leuchttürme (Al Manara) aus Neid und Missgunst, anstatt von Phall zu Phall zu entscheiden? (Die größte Toblerone der Welt steht übrigens ohnehin in Casablanca!, fällt dem Hamburger Abendblatt heute Morgen gerade ein. - Noch vom Vater Hassan errichtet, verhindert es wohl dennoch nicht, dass sich unter dem Sohn Mohammed IV. (M6) Marokko zum Thailand des Maghreb (siehe WELTonline) entwickelt.)

Währenddessen hat man/frau (TAZ) in Berlin nach dem Motto "das Private ist politisch" nichts Wichtigeres zu tun, als einen Phallus am Verlagsgebäude (werbe-?)wirksam anzubringen. Wobei bisher weder die Größe (mangels Maßstab?) abschätzbar (Foto TAZ - Google Earth) scheint, ja, noch - wie im echten Leben! - feststeht (zwischen 6 und 16 m wird schon getwittert), noch der Träger (von Kai bis Kaiser wird im Moment jeder gehandelt), noch welchen Sinn und Zweck dieses mächtige Kunstwerk verfolgen soll. Ob es anstatt der Swastika (geht bei der TAZ ja gar nicht) oder anstatt der Hand der Fatima den bösen Blick (Neid, Mißgunst) der bösen BILD-Zeitung abhalten soll oder gar wie im alten Pompeji auf ein Bordell hinweisen soll, bleibt in einer Multi-Kulti-Atmosphäre ohne verbindliche Standards natürlich unklar - bis es Prozesse und Urteile über Kunst und/oder Humor erweisen.
Brüllend komisch wurde es auch nicht dadurch, dass die Chefredakteuse (CONTRA) sich inzwischen nicht vorstellen kann, 2 Jahre unter (?) dem Gemächt ihre Arbeit abschließen zu können, frau aber andererseits eine arme, wehr- und wohl auch ahnungslose Türkin (mit Kopftuch zwar beschützt), Muslimin einsam unter dem Einsamer am Wochenende online werbewirksam (BANNER! - Vielfalt statt Einfalt! - Gemeinsam für Gleichbehandlung) für die "Antidiskrimierungsstelle des Bundes" arbeiten ließ.

Nun, der Wort(spiel)e sind genug gewechselt: Laßt endlich Daten folgen.

Seiner oder nicht seiner?

Schalk im Nacken (FAZ: Diekmann - der Glückliche) und/oder Hulk (TAZ) in der Hose?
Wann endlich bricht Katja Kessler (Au-Torin: "Schatzi, frag mich, ich weiß es besser!"), Ghostwriterin von Dieter Bohlen, hier ihr reines, fachfrauisches, aber auf jeden Fall unschuldiges Schweigen über ihren Ehemann Kai Diekmann (Die Bibel - (Vorwort) - von wegn "Anfang war das Wort" - vorher war das Vorwort und davor BILD ! - Au-Tor: "Die längste Nacht, der größte Tag." - "Der große Selbstbetrug"- Nicht der größte??? - ) bzw. den penis homo hominis/diekminis (Im Shop fehlen Kais Kondome - nicht nur in XXXL, sondern überhaupt?

Müssen wir etwa - wie bei Monica (Who?) Ivancan - bis zur Trennung warten.

Sehr interessant auch:

Katastrophen

Abnorm groß, mikroskopisch klein

KOLUMNE VON KIRSTEN REINHARDT

Rohrpost für Diekmann (Blog zum Medienrecht)
Zipfeltreffen der TAZ/BILD-Blogger (Blog zum Medienrecht)

Ach Du dickes Ei! (Blog zum Medienrecht legt nach)

Gebt dem Kai, was des Kais ist:
sueddeutsche.de - Diekmann muss streichen Jäger des verlorenen Satzes,Einstweilige Verfügung gegen den Blogger Kai Diekmann. Der Bild-Chef hatte in einem Eintrag einen Kollegen gebasht. Nun muss er löschen.…
Zum Beitrag:
http://feeds.jurablogs.com/~r/jb-press/~3/_D8YWmEnahA/

"Vielfalt statt Einfalt - Gemeinsam für Gleichbehandlung"

"Vielfalt statt Einfalt - Gemeinsam für Gleichbehandlung" lautet das Motto der Kampagne der Antidiskriminierungsstelle des Bundes.

Die Kampagne wirbt für die Gleichbehandlung aller Menschen im Alltag und im Berufsleben und möchte die Öffentlichkeit für die gesellschaftliche Anerkennung von Vielfalt gewinnen. Abgebildet sind reale Personen mit ihren Erfahrungen, die beispielhaft für die Vielfalt unserer Gesellschaft stehen.

Hier können Sie sich die Motive der Kampagne ansehen.

Phallische Diskussion - Update:
Update:
03.12.2009, 06:14

„Hart aber fair“
Angst vorm Minarett

Sind Sportverbot für Mädchen, Genitalverstümmelung und Zwangsheirat nur ein Zerrbild des Islam? Starker Talk inklusive Redeverbot für Michel Friedman.
Von FOCUS-Redakteur Joachim Hirzel

Sonntag, 29. November 2009

POLIS = Politisches und/oder polizeiliches Informationssystem? Michael Billen (CDU) und Tochter und ihr Daten-Dienst am Bürger

Mainz: Billen verlässt Nürburgring-U-Ausschuss - Nachrichten ...
Die dienstrechtlichen Konsequenzen für die Tochter von Michael Billen wegen des Verrats von Dienstgeheimnissen sind derzeit noch unklar. ...

Schnüffelei in Mainz: Rücktritt bei der CDU

WELT ONLINE - ‎28.11.2009‎

In der rheinland-pfälzischen Affäre um den Verrat von Polizeigeheimnissen hat der CDU-Landtagsabgeordnete Peter Dincher seinen Rücktritt vom Mandat ...

Rücktritte nach illegalen Zugriffen auf Polizei-Datenbank

Heise Newsticker - ‎28.11.2009‎

Am gestrigen Freitag kündigte der CDU-Abgeordnete Peter Dincher aus dem pfälzischen Dahn an, sein Landtagsmandat niederzulegen. Der Ex-Polizist soll eine ...

Der zweite Fall

sueddeutsche.de - ‎28.11.2009‎

Von Marc Widmann Auf den ersten Blick wirkte die Szene wie eine unheimliche Wiederholung: Erneut trat am Freitag in Mainz ein CDU-Landtagsabgeordneter vor ...

Weiterer Fall von Geheimnisverrat in der Nürburgring-Affäre

Nachrichten-Magazin | Internetzeitung | OPEN-REPORT.de - ‎27.11.2009‎

Mainz (ddp-rps). Im Zusammenhang mit der Nürburgring-Affäre gibt es einen weiteren Fall von Geheimnisverrat bei der Polizei. Wie das Innenministerium am ...

Schnüffelei in Mainz: Rücktritt bei der CDU - Nachrichten ...
29. Nov. 2009 ... Schnüffelei in Mainz: Rücktritt bei der CDU ... weil zwei Tage zuvor der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Billen zugegeben hatte, ...
www.welt.de/die-welt/.../Schnueffelei-in-Mainz-Ruecktritt-bei-der-CDU.html

Miss Verständnis des Monats: Polizistin zwischen Dienst am Vater und/oder am Vater Staat? Egal? Eh alles meins/Mainz? Rheinland-Pfalz, das Land der Reben und Rüben, zwischen Vetternwirtschaft und Väternpolitik? Auf jeden Fall dürfte Casus Billen vor und nach dem Fall Billens weit über die Grenzen des Landes der Bedeutung haben bzw. noch gewinnen, nicht nur, wenn System dahinter stecken sollte, was die SPD bereits vermutet und die Tochter problemlos bei einem bundesdeutschen Discounter wieder einen Job finden könnte! Auch der noch amtierende Fraktionsvorsitzende Baldauf verrät etwas - Familiäres. Ein Problem mit der Muttersprache: Er wähnt sich noch im Gespräch, während man wohl schon eher im Gerede ist. Zumal auch die "Entschuldigung" Michael Billens auch eher "privater" Natur zu sein scheint und nicht so richtig erkennen lässt, dass er den politischen Ernst und den angerichteten Flur-Schaden nicht nur im Land der Reben und Rüben zumindest jetzt so richtig erkannt zu haben scheint. Eher gemahnt der Daten-Gau keinesfalls als Reclam-Ausgabe an ein Partei- und Staatsverständnis der Familie Strauß-Hohlmeier, wo man auch noch geistig und charakterlich in den Zeiten lebte, als die Partei noch der Familie und das Land der Partei (hier CDU/dort CSU) zu gehören schien.
Die Angst der Bürger nicht vor dem "Big Brother", sondern vor den vielen kleinen Brüdern, Vätern und Töchtern, wird wachsen. Respektlosigkeit gegen Polizei und Vater Staat (nicht nur Rheinland-Pfalz) ebenfalls. Michael Billen und Tochter werden so oder so ihren Anteil daran haben. Allerdings auch und gerade weil Billen ausgerechnet (noch) der CDU angehört ... .

Langes und Kaster für Billens Rücktritt | Das Onlineportal der ...

28. Nov. 2009 ... (cus) Michael Billen aus Kaschenbach (Eifelkreis Bitburg-Prüm) hat zugegeben, sich rechtswidrig bei seiner Tochter, einer Polizeikommissarin, ... Lesen Sie täglich mehr im Trierischen Volksfreund oder werden Sie ePaper ...
www.volksfreund.de/Langes-und-Kaster-fuer-Billens-Ruecktritt;...

Nürburgring-Affäre: Billen verlässt Untersuchungsausschuss ...

27. Nov. 2009 ... Der rheinland pfälzische CDU Landtagsabgeordnete Michael Billen hat offenkundig über seine Tochter geheime Informationen für seine Arbeit... - hier klicken. ... Die Zeitung „Trierischer Volksfreund“ hatte mit Bezug auf ...
www.faz.net/.../Doc~ED79388EF651F41D28081FA0F0320B784~ATpl~Ecommon~Scont...

Allerdings könnte der Schuß - diesmal aus dem Dienstkeyboard - allerdings auch für die SPD im Lande nach hinten losgehen. Ein angeschossener unschuldiger Belgier hier, ein von innen angeschossener Dienstwagen ("es löste SICH ein Schuß") da, lockerer Umgang mit dem Keyboard dort, offenbart ein durchaus entspanntes Geist-Finger-Verhältnis bei der rheinland-pfälzisches Polizei, die bereits mit dem allmählichen Umstieg von grün auf blau intellektuell und charakterlich vollkommen ausgelastet scheint ... . Denn schließlich ist nach Klärung des innnigen Vater-Tochter-Verhätnisses, das eventuell die Wahrheit des 68er-Spruchs "Das Private ist politisch." von CDU-Seite spät offenbart, keineswegs geklärt, ob nicht auch andere Poli-- die privat Daten für sinnvoll halten und nutzen. Der Landesdatenschutzbeauftragte bekommt alle Hände voll zu tun.... .

Rheinland-Pfalz

26.11.2009, 20:27 Süddeutsche online

Von Marc Widmann

Der rheinland-pfälzische CDU-Abgeordnete Michael Billen soll mit Hilfe seiner Tochter belastendes Material über die SPD-Regierung gesucht haben.

Samstag, 28. November 2009

Profiteure der Angst: Das Geschäft mit der Schweinegrippe

Zum Schweine-Grippen-Blasen-Zyklus:

Gerade hatten wir eingeplant, uns unsere Meinung heute über die McAfees, Symantecs und Kasperkys der realten Welt bei ARTE (18:00 Uhr) noch genauer zu bilden, als wir es gestern bei der 3SAT-Börse (siehe unten: Pillenknick - oder hier: Pillendreher in Feierlaune) schon tun konnten, da kommt uns doch die WELTonline dazwischen. Irgendwie doppelt clever gemacht/gedacht von der globalen Pharma-Industrie die gegen einen globalen Virus, den vorher keiner kannte, hilft, jetzt auch noch den Generalsekretärverdacht auf den chinesischen Knoblauchbauern zu lenken.
Dann werden sich wohl bald ein paar davon (sobald der Nachweis gelungen ist), in die Reihe von Milchpulverproduzenten einreihen dürfen...

Nachfrageboom: Schweinegrippe lässt Knoblauchpreis explodieren
Fr 27 Nov 2009 15:56:25 CET

Der Preis für Knoblauch jagt derzeit einen Rekord nach dem anderen: Auf chinesischen Märkten zahlen die Kunden bis zu 40 Mal mehr als noch vor einem Jahr – vor allem wegen der Schweinegrippe. Denn den Knollen werden magische Heilkräfte nachgesagt. Aber es gibt noch zwei weitere Gründe für den unerwarteten Boom.[...]

Pillenknick

Sendertext:
Noch sind die Notaufnahmen leer, doch die Kassen der Pharmariesen haben sich gefüllt: Ist die Panik vor der Schweinegrippe eine PR-Masche der Pharmabranche? Schätzungen zufolge hat die Impfwelle allein dem Schweizer Unternehmen Novartis ein Umsatzplus von gut einer Milliarde Euro beschert. Die Schweinegrippe kommt der Pharmabranche wie gerufen, denn es kommen kaum neue Medikamente auf den Markt. Gleichzeitig laufen in den kommenden Jahren Patente im Wert von rund 100 Milliarden Euro aus. Kein Zweifel, rund um den Globus haben die Pharmariesen ein Problem. Also suchen die Pillenkonzerne neue Wege: Die Forschung an Spezialpräparaten für Krankheiten wie Krebs und Alzheimer gewinnt an Bedeutung. Nur eine Gruppe hat momentan gut lachen, die Hersteller homöopathischer Arzneimittel. Fast eine Milliarde Euro wird damit schon umgesetzt. Und die Hersteller träumen vom ganz großen Wurf: der Anerkennung durch die Krankenkassen. "3satbörse" über neue Entwicklungen bei den Pharmaunternehmen.
Die Schweinegrippe kommt der Pharmabranche wie gerufen, der Nachschub an neuen Medikamenten fehlt. Gleichzeitig laufen in den kommenden Jahren Medikamente im Wert von rund 100 Milliarden Euro aus. Nur die Hersteller homöopathischer Arzneimittel haben fast eine Milliarde Euro umgesetzt und träumen vom ganz großen Wurf: der Anerkennung durch die Krankenkassen. - "3satbörse" zum Thema "Pillenknick".

Moderatorin:
Eva Schmidt

"The beds are burning" und qualifizierte Digitale Signatur /elektronische Unterschrift/

The time has come
To take a stand
It's for the Earth
It's for our land

The time has come
A fact's a fact
The heat is on
No turning back

Gerade will mir jemand auf ARTE ("Global" - Nachrichte vom blauen Planeten >> mag ARTE+7)) erzählen, was ich gegen die Klimakatastrophe tun kann.
Der Download des von Kofi Annan initiierten Videos könne helfen und das zähle "sozusagen" als digitale Signatur bei der "Welt-Petition". (Das ist wohl so ähnlich wie das Steine-nach-dem-Teufel-Schmeißen gestern auf der Hadjsch.)

Hiermit habe ich also meine Weltbürgerpflicht getan.

Und kann mich um andere Pet.... um die brennenden Betten (Bettitionen) kümmern. (Solange das Eisen noch heiß zw. the heat noch on ist = no turning back of the back - Was sich ja bei missionarischem Eifer auch nahezu/meist ausschließt. It's for our land ...)
Standing Ovations for Kofi Annan -
(Burning out and burning in for Kofi, the earth and our land ... Up and download for Annan!)!

The time has come
To take a stand
It's for the Earth
It's for our land

The time has come
A fact's a fact
The heat is on
No turning back

Allen LeserINNen, DownloaderINNEn noch einen schönen verschobenen Buß- und Bet(t)tag/Samstag.

http://www.timeforclimatejustice.org/

(Direkt nach dem Abschluß des Downloads durchströmte mich so eine unbestimmtes Besserungsgefühl. Will sagen: Ich fühlte, wie es mir UND der Welt gleich besser ging.)

Sollte es Ihnen nicht so gehen. Können Sie das Lied ja gleich wieder zurückschicken/uploaden.

Various Artists:
Beds Are Burning
lyrics

Tick Tick Tick

[Kofi Annan speaks]
Climate change is having a real impact
On the lives of individuals
And communities around the world
We must do something about it
In December in Copenhagen
Our leaders will have an opportunity
To come up with a robust post-climate agreement
That is viable and will help make this planet a better place

Down at the river bed
The earth is cracked and dry instead
Farms are failing, cities baking
Steam in 45 degrees

The time has come
To take a stand
It's for the Earth
It's for our land

The time has come
A fact's a fact
The heat is on
No turning back

How can we dance when our earth is turning
How do we sleep while our beds are burning
How can we dance when our earth is turning
How do we sleep while our beds are burning

The time has come
To take a stand
It's for the earth
It's for our land

Heaven hopes we’ll find a cure
>From Bejing west to Timbuktu
The global village lives and breathes
In 45 degrees

The time has come
To take a stand
It's for the Earth
It's for our land

The time has come
A fact's a fact
The heat is on
No turning back

How can we dance when our earth is turning
How do we sleep while our beds are burning
How can we dance when our earth is turning
How do we sleep while our beds are burning

The time has come
To take a stand
It's for the Earth
It's for our land

The time has come
A fact's a fact
The heat is on
No turning back

How can we dance when our earth is turning
How do we sleep while our beds are burning
How can we dance when our earth is turning
How do we sleep while our beds are burning

[Desmond Tutu concludes]
I support the Campaign For Climate Justice
And I'm pleased to become a climate ally
This is your campaign

Freitag, 27. November 2009

Jung, weiblich, aggressiv - Mädchen schlagen sich durch - 28.11.2009

Nein, es geht hier (noch) nicht um die neue Familienministerin Kristina Köhler, die Islamexpertin der CDU und neue Ursula von der Leyen/Familienministerin ... . *

Noch mehr Kopftuchmädchen?? >>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>

"Die Zahl der Täterinnen bei Körperverletzungsdelikten hat sich zwischen 1993 und 2007 verdreifacht."

Mädchen weinen nicht mehr nur ins Kissen, sie werden laut. Wenn es sein muss, hauen sie zu. Die traditionelle Rolle des braven Mädchens gilt für sie längst nicht mehr. Über die zunehmende Gewaltbereitschaft von jungen Frauen und Mädchen berichtet Iris Pollatschek in der 37°-Dokumentation "Jung, weiblich, aggressiv - Mädchen schlagen sich durch".
Sendetermin

Sa, 28.11.09, 18.30 Uhr - PHOENIX Sa. 28.11.2009 - 18.30 Uhr

Die Zahl der Täterinnen bei Körperverletzungsdelikten hat sich zwischen 1993 und 2007 verdreifacht. Besonders junge Mädchen zwischen zwölf und 16 Jahren werden auffällig. In diesem Alter sind fast ein Drittel aller Tatverdächtigen weiblich. Die "37°"-Dokumentation geht Motiven und Ursachen für das Verhalten der Mädchen nach, begleitet sie in ihrem Alltag und bei ihren Bemühungen, aus der Gewaltspirale heraus zu kommen.

Zum Beispiel die 17-jährige O.. Immer wieder lief sie von zu Hause davon, hatte die falschen Freunde, wurde immer aggressiver, schlug zu, bis das Blut kam: "Als ich zwölf war, hab' ich mir nix mehr sagen lassen und hab' gedacht, jetzt zeig ich meiner Mutter, wo's lang geht", sagt sie. Immer wieder verschaffte sie sich mit Fäusten und Füßen Respekt. Niemand konnte das Mädchen bändigen. "O. war wie eine Zeitbombe - und ich völlig hilflos", erinnert sich ihre Mutter. Dass Kinder Wut auf ihre Eltern haben, wenn die sich trennen, ist normal. Aber nicht alle Kinder laufen herum und verprügeln andere. O. wollte kein Opfer sein - jetzt auch nicht mehr Täterin. Sie will ihr Leben ändern. Seit kurzem lebt sie in einer betreuten Wohngruppe. Hier muss sie Verantwortung übernehmen, lernt, für andere da zu sein - und, hoffentlich, wie es ohne Gewalt geht.

PHOENIX

FTDonline: 27.11.2009

Die neue Familienministerin Kristina wer...?

Frau, jung, Hessin - die designierte Nachfolgerin von Ursula von der Leyen im Amt erfüllt alle Anforderungen, die an eine Ressortchefin in Berlin derzeit gestellt werden. Bloß: Ob die 32-Jährige CDU-Abgeordnete auch noch ihrem Amt gewachsen ist, weiß niemand. Kristina Köhler kennen selbst in Berlin nur Polit-Insider. von Kai Schöneberg mehr

Immerhin konsequent: Die Islamexpertin der Union zur neuen Familienministerin zu machen. Immerhin hat inzwischen schon jedes 4. Kind in Deutschland Migrationshintergrund.

Justizminister Heinz Georg Bamberger: Bedenken gegen geplantes SWIFT-Abkommen mit den USA

Bamberger, zurück aus der Zukunft? - Hallo McFly, jemand zu Hause? - Hello? McFly, anybody at home?

Bamberger: Bedenken gegen geplantes SWIFT-Abkommen mit den USA

"Gegen das geplante Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung aus der Europäischen Union in die Vereinigten Staaten für die Zwecke des Programms zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus (SWIFT-Abkommen) bestehen erhebliche Bedenken", betonte heute Justizminister Heinz Georg Bamberger. Mit diesem Thema befasste sich heute der Bundesrat. Der Bundesrat hat die Bundesregierung in einer heute gefassten Entschließung aufgefordert, dem geplanten SWIFT-Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union im Rat nur zuzustimmen, wenn die verfassungsmäßigen Anforderungen gewahrt sind. Hintergrund ist, dass die EU-Ratspräsidentschaft zurzeit ein Abkommen aushandelt, dessen Inhalt die Weitergabe von Zahlungsdaten an die USA und deren weitere Verwendung für Zwecke der Terrorismusbekämpfung ist.

Das Europäische Parlament hat in einer Entschließung seine Bedenken und Anforderungen an ein solches Abkommen zum Ausdruck gebracht. "Insbesondere hat das Europäische Parlament darauf hingewiesen, dass durch das Abkommen gewisse Mindestanforderungen, wie etwa die Beschränkung auf Zwecke der Terrorismusbekämpfung, die Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes sowie der Möglichkeit effektiven Rechtsschutzes, die Sicherstellung des Datenschutzes und eine zeitliche Befristung des Abkommens zu erfüllen sind. Dem kann ich nur vollumfänglich zustimmen. Es ist mir wichtig, dass die Übermittlung von Daten auf das notwendige Maß reduziert und auch deren Löschung sichergestellt wird", bekräftigte Bamberger.

Die Länder haben bereits im Rechtsausschuss des Bundesrates auf Antrag Hamburgs diese Entschließung des Europäischen Parlaments mehrheitlich begrüßt und damit die Notwendigkeit der Beachtung verfassungsrechtlicher Gebote betont. "Die Bundesregierung soll dem Abkommen daher nur zustimmen, wenn der Zweck und die Voraussetzung der Datenübermittlung hinreichend klar festgelegt sind, eine Weitergabe der Daten an Drittländer ausgeschlossen und ein effektiver Rechtsschutz gewährleistet ist. Außerdem ist eine Beteiligung der nationalen Gesetzgebungsorgane erforderlich", so der Minister abschließend.

Ministerium der Justiz, Rheinland-Pfalz Bundesrat

Und weil es so schön war, 2in, Two-in-One, gleich noch eine Pressemitteilung mitgebloggt: (CTRL+C >>CTRL+V frißt ca ne mange pas du pain, wie wir Europäer sagen:

Ministerium der Justiz, Rheinland-Pfalz
Ehrenamtliche Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichter

Staatssekretärin Reich überreicht Ehrennadeln an ehrenamtliche Arbeitsrichterinnen und Arbeitsrichter

Staatssekretärin Beate Reich hat heute ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern der Arbeitsgerichtsbarkeit die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz überreicht.

Reich betonte, dass die Beteiligung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit eine lange Tradition habe. Vor allem bei tatsächlichen Fragestellungen hätten Laienrichterinnen und -richter eine besondere Funktion zu erfüllen. Als juristisch unverbildete Frauen und Männer könnten Sie die Berufsrichterin oder den Berufsrichter auf allgemeine Erfahrungssätze aus dem Arbeitsleben oder auf die in der Gesellschaft bestehenden Interessengegensätze hinweisen.

Die Staatssekretärin hob die Bedeutung des Ehrenamtes hervor. "Unsere Demokratie, unsere Wirtschaft, unsere soziale Sicherung und unsere kulturellen Lebensweisen beruhen auf geistigen Einstellungen und der Bereitschaft zum Engagement – beides ist eben nicht selbstverständlich, sondern muss sorgsam gepflegt werden. Für Ihr großes ehrenamtliches Engagement und Ihren Einsatz danke ich Ihnen", so Reich abschließend.

Die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz wird als Anerkennung für ein langjähriges ehrenamtliches Engagement verliehen. Diese Auszeichnung erhält, wer mindestens zwölf Jahre eine ehrenamtliche Tätigkeit in der Selbstverwaltung, in Vereinigungen wahrgenommen oder die sich in sonstiger Weise um die Gemeinschaft des Landes Rheinland-Pfalz verdient gemacht hat. Allein in Rheinland-Pfalz sind mehr als eine Million Menschen ehrenamtlich aktiv.

In den rheinland-pfälzischen Gerichtsbarkeiten sind derzeit 6.067 ehrenamtliche Richterinnen und Richter, Schöffinnen und Schöffen tätig. Davon entfallen 1.238 ehrenamtliche Richterinnen und Richter auf die Arbeitsgerichtsbarkeit.

Übersicht der Geehrten:

Name Arbeitsgericht

Wagner, Achim Koblenz

Fuhrmann, Gisela Koblenz

Stockschläder, Rainer Koblenz

Flasche-Conzen, Gabriele, Koblenz

Hilken, Margret Koblenz

Kohlmeier, Hans-Jürgen, Koblenz

Chwirot, Franz Peter Koblenz

Köther, Michael Koblenz

Müller, Richard, Koblenz

Balling, Günther Trier

Thommes-Burbach, Inge Trier

Möller, Dr. Martin Trier

Roth, Joachim, Trier

Aubart-Grün, Gudula Trier

Klein, Hans-Jürgen Trier

Orth, Werner Trier

Demaré, Rainer Mainz

Zimmermann, Brigitte Mainz

Sieglitz, Norbert Mainz

Gisch, Karl-Heinz Mainz

Letzelter, Manfred Ludwigshafen

Dresch, Hans-Peter Ludwigshafen

Bay, Bernd Ludwigshafen

Steiger, Renate Ludwigshafen

Walther, Horst Ludwigshafen

Schmitt, Markus Ludwigshafen

Fromkorth, Wolfgang Kaiserslautern

Semmet, Herbert Kaiserslautern

Ziegler, Horst Kaiserslautern

Becker, Jürgen Kaiserslautern

Reichling, Walburga Kaiserslautern

Ruf, Klaus Kaiserslautern

Werner, Helmut Kaiserslautern

Kauth, Robert Landesarbeitsgericht

Muhl, Axel Landesarbeitsgericht

Köhler, Armin Landesarbeitsgericht

Gläser, Günter Landesarbeitsgericht

Zeyen, Herbert Landesarbeitsgericht

Ministerium der Justiz, Rheinland-Pfalz

Donnerstag, 26. November 2009

Aus und Dubai - Interessant nicht nur für Finanzrechtler: Gleich zwei Mythen zerbröseln - Dubai und das Fehlen des Zockergens bei Frauen

Das wird, das muss auch Auswirkungen für die Finanzanlage-Rechtsprechung haben ;-): Der DIW als Mythbuster - Auch Frauen haben das Zocker-Gen (bis zur nächsten EMMA, natürlich!)

Theorie auf Sand gebaut?

Während testosterongeschwängerte Anleger den Bullenmarkt befeuern, scheuen Frauen das finanzielle Risiko – dieses Klischee gehört auf den Müll. Einer DIW-Studie zufolge gibt es bei der Geldanlage keinen Mentalitätsunterschied zwischen den Geschlechtern.[...]
FTDonline 25.11.2009, 11:13
Während testosterongeschwängerte Anleger den Bullenmarkt befeuern, scheuen Frauen das finanzielle Risiko – dieses Klischee gehört auf den Müll. Einer DIW-Studie zufolge gibt es bei der Geldanlage keinen Mentalitätsunterschied zwischen den Geschlechtern.

Und wenn jetzt noch Anja KOHL ( >>> ) endlich lernt, Börsen-Bericht (BLASEN - weltweit richtig verstanden!) von Beschwichtigungs-Kommentar zu unterscheiden, die Nachrichten-Medien in freiwilliger Selbstkontrolle das Wort "Experte(n)" 5 Jahre aus ihrem Wortschatz streichen, sind wir fast wunschlos glücklich.

Ja - und in Dubai? ... Vom Sandflecken zum Schandflecken? In Angkor Wat und auf den Osterinseln ging es "auf einmal" ja dann auch ganz schnell... .

Wenn man bedenkt, dass die Gefängnisse im Moment voll sind, mit Leuten die wegen Scheck- bzw. Kreditkartenbetrugs einsitzen (WELT: "40% aller Insassen ..." - das war einmal ;-))...

Im großen Stil um Aufschub "bitten", heißt dann würdevoller MORATORIUM:

Moratorium für Anleihen
Boom-Emirat Dubai droht die Pleite
Ein Land, in dem Öl und Geld ewig fließen: Das ist das gängige Bild des Emirats am Golf. Doch gewaltige Schulden drücken - zwei Flaggschiffunternehmen wollen Gläubiger um Aufschub für die Rückzahlung von Krediten bitten. An den Märkten wird heftig auf einen Ausfall gewettet.[...] FTD-online 25.11.2009

"Kopf des Tages" FTDonline 26.11.2009, 20:49
Mohammed al-Maktum - mehr Scheich als reich
Seit drei Jahren regiert Mohammed al-Maktum das Emirat Dubai. Ihm gelang es, den Sandflecken in eine prosperierende Region zu verwandeln. Die ausländischen Geldgeber vertrauten ihm blind. Nun stürzt ...

Da sprach der Emir zum Scheich ...

27.11.2009 PANIK zurück ...FOCUS

Die Geldprobleme des Emirats Dubai haben Asiens Börsen kräfiig ins Minus gedrückt. Sorge bereitete den Investoren auch die anhaltende Dollar-Schwäche. Japans Regierung will nun handeln.
Zum Beitrag:

HANDELSBLATT: "Die Panik ist wieder ausgebrochen ..."

Die Zahlungsnöte des einstigen Boom-Emirats Dubai haben jetzt auch die Börsen in Asien erreicht. Geplagt von der Furcht vor einer neuen Finanzkrise trennten sich die Anleger in Tokio vor allem von Bankwerten. Der Nikkei verlor mehr als drei Prozent, auch die anderen asiatischen Märkte geben kräftig nach.
Zum Beitrag:

Familienrecht: Alternativen zum "Cochemer Modell" - Neues & Altes aus den Erwachsenengärten der Republik

Fälle wie die der erwachsenen Dana Schweiger (>>>>) werden wohl die Ausnahme bleiben.
Und deshalb heißt es wohl weiterhin:

"Solche Männer/Manager braucht das Land!":

Der für Söhne und Väter vorbildliche Fall (Augsburger-Modell/Ingolstädter-Modell?) spricht Bände (in der Tat) über die Zustände in und um das deutsche Familienrecht und die dazugehörigen Gerichte, bei denen es zwischen Salomon, Kaukasischem bzw. Augsburger Kreidekreis - je nach politischem Standort und/oder Allgemeinbildung*- munter hin- und hergeht:
Den Theo-Koll-Preis (2009) für Zähig-, Beharrlichkeitkeit und Steherqualitäten* * wird allerdings wohl ohne Zweifel dieser deutsche Auto-Manager erhalten.

Es zeigt sich hier wohl auch, dass das gute alte Sprichwort, dass man sich vorher die Schwiegermutter genau anschauen soll, damit man weiß, wo die "Al(b)p-Traumreise" hingeht, in juristischen Standes-Kreisen bzw. bei standesgemäßen Verheiratungen allein nicht (mehr) ausreicht. Seine Ex hatte sich wohl das Beste genommen, was sie für sein Geld kriegen kontte (wir setzen ordentlich-rechtliche Abrechnung und keinen PKH-Fall voraus ;-)): den Schwiegervater, auch Anwalt.
Den vermuteten Rekord (22 Verfahren! - Das schaffen andere nicht mit 3 Exen.) dürfte dem - inzwischen mit Sorgerecht ausgestatteten Vater, der beruflich häufig zwischen China und Deutschland hin und her pendeln muss, wohl kaum noch zu nehmen sein.
Sein genannter Arbeitgeber dürfte mächtig stolz über die mittelbare Werbung über einen solch harten Knochen sein. Schließlich bringen sich bei französischen Konkurrenten die Manager schon wegen ein bisschen Entstaatlichung reihenweise um.

Schwiegervater und Rechtsanwalt nahm Rache

Wenn sich ein Ehepaar im Unfrieden trennt, artet das mitunter in einen Scheidungskrieg aus. Ein solcher beschäftigt die Ingolstädter Justiz jetzt schon seit Monaten. Erst war die Frau wegen Kindesentzug angeklagt und wurde verurteilt, weil sie die beiden Kinder als Druckmittel gegen ihren Ex-Mann missbraucht hatte. Gestern gab es jetzt aber einen überraschenden Freispruch für deren Vater - einen Rechtsanwalt. 2007 ging die Ehe in die Brüche. Da lebte die Familie noch in Hitzhofen. Der Mann war beruflich für Audi oft Wochen in China im Einsatz. Das strapazierte die Ehe. Als er eines Tages wieder mal von einem längeren Auslandsaufenthalt heimkam, war die Wohnung leer. Der Vater brauchte Tage, um herauszufinden, dass die Mutter mit den zwei Söhnen (heute fünf und sieben) in ihre Heimat nach Bremen gezogen war. Doch seine Schwiegerleute bauten eine Mauer des Schweigens auf und blockten völlig ab. [mehr]

* Manche Gutachter/Psychologen/Familienrechtler halten die beiden "Fälle" (Salomon, eineeresits Kaukasischer/Augsburger Kreidekreis andererseits), die genau die entgegengestzte Grundaussage haben, sogar wohl für ähnlich oder gar gleich (und die "Gleichnisse" damit für austauschbar), weil es irgendwie um das "gleiche" Zerreißen eines Kindes geht... . Da teilen die beiden unterschiedlichen Weisen das Schicksal mit "David und Goliath", Hiob und andere von Ahnungslosen "benutzten" Gestalten. Da geht's ja inzwischen auch kunterbunt durcheinander. (siehe Google: Besipiele "David und Goliath" oder "Hiob" ...)

** (Wie viele Jahre hat es gedauert bis er das "Wenn sie mögen." von "Frontal 21" bis zum "Auslandsjounal" selbst durchgestanden, dann über "MonaLisa", Vivo, Brisant bis zu den Privaten durchgesetzt hat? Chapeau, auch ihm!) -
BTW: Auf die - ungetürkte ! - medien-/kommunikationswissenschaftliche Doktorarbeit warten wir allerdings noch.

Mittwoch, 25. November 2009

Polizisten in Frauenkleidern jagen Handtaschendiebe

Während man sich hier zubundeslande noch über Pferdeschwänze und/oder Ohrringe als angemessenen Körperschmuck für ehemalige Respektspersonen diskutiert und sich augenreibend - nicht nur gewerkschaftseitig - wundert, warum der Respekt verloren gegangen ist und immer mehr Polizisten "einfach so vermöbelt" werden, und - natürlich! - allen Ernstes höhere Strafen für die respektlosen Schläger gefordert werden (z.B. gestern Wolfgang Bosbach (CDU)) geht man andernlands schon ganz andere Wege und rüstet gleich ganz um und (auf Tootsie) auf:
Auf der Jagd nach Handtaschendieben setzt die japanische Polizei seit neuestem auf eine Spezialeinheit von männlichen Beamten in Stöckelschuhen, mit Perücken (...)
Zum Beitrag:
http://www.arte.tv/de/content/tv/02__Universes/U1__Comprendre__le__monde/02-Magazines/10__ARTE_20Info/AFP/monde__de/CNG.e9470aa3f7ab603f7b88be8238af5be2.751/article.TV__Article/2957366.html

"Nein zu Gewalt an Frauen" - Viele Veranstaltungen zum internationalen Gedenktag

Immerhin gibt die Schweiz, das Berg-Land der Ahnungsvollen, bekannt, dass die Simpsons in Zukunft nur noch mit Jugendschutzhinweis ausgestrahlt wird, aber im Vorabendprogramm bleibt. Damit bleibt man deutlich hinter Ecuador zurück.

Und Gewalt an Männern? - Die findet (in der Wahrnehmung überhaupt nicht statt).

Da heute niemand dieser Gewaltform und derer gedenkt, wollen wenigstens wir daran erinnern: "Im Zweifel gegen den Mann" - Titelstory FCOUS 38/2009 zur Rechtsrealität in Deutschland

und natürlich an die GEWALT von Frauen gegen Kinder (und nicht nur die in Kühltruhen entsorgten) und Föten:

Urteil: Frau wegen Tötung von Zwillingen zu mehrjähriger Haft verurteilt

Weil sie ihre Zwillings-Babys getötet hat, muss eine 22-Jährige aus Brandenburg nun für mehr als drei Jahre hinter Gitter. Allerdings wurde die junge Frau nur für die Tötung eines der Kinder verurteilt. mehr...

Die Rechtsanwäldin | 14. September 2009 — ... Studiengang eine von der invisible hand gesteuerte Ungerechtigkeit gegen Frauen wittert. Da bleibt nur zu hoffen, dass diese ... bei uns ist extrem hoch, fast zu hoch für meinen Geschmack. Denn dadurch werden die Männer zu Exoten ... heute Nacht 4.40 Uhr) vom NDR thematisierten letzten Tabu dieser deutschen Gesellschaft "Meine Frau schlägt mich" wird auf Seite 98 was zu ... : Das Schicksal der abservierten Väter 98 Häusliche Gewalt: Frauen sind keineswegs nur Opfer, sondern auch Täterinnen ... …

»

Ladies gaga? Gewaltdelikte von Frauen haben sich verdoppelt - in nur 6 Jahren! - Herausforderung für Polizei und Justiz?!?!?

Die Rechtsanwäldin | 13. September 2009 — ... und den Ärzten >>> sei Dank! "Gewaltdelikte von Frauen haben sich verdoppelt" in nur sechs Jahren ... Uhr den Beitrag von heute Nachmittag: "Leben! Meine Frau schlägt mich". Gewaltdelikte von Frauen haben sich verdoppelt – in nur sechs Jahren // Aktualisiert am 13 ... die Schweiz. Und immer waren die Täter Frauen. Ein Indiz dafür, dass das weibliche Geschlecht ... http://bazonline.ch/schweiz/standard/Gewaltdelikte-von-Frauen-haben-sich-verdoppelt--brin-nur-sechs-Jahren ... auch in der Krimininalstatistik. 2002 wurden 589 Frauen wegen Körperverletzung angezeigt, 2008 - nur sechs ... …

»

Der entrechtete Mann: FCOUS-TITELSTORY "Im Zweifel gegen den Mann"

Die Rechtsanwäldin | 13. September 2009 — ... Studiengang eine von der invisible hand gesteuerte Ungerechtigkeit gegen Frauen wittert. Da bleibt nur zu hoffen, dass diese ... . heute Nacht 4.40 Uhr) vom NDR thematisierten letzten Tabu dieser deutschen Gesellschaft "Meine Frau schlägt mich" wird auf Seite 98 was zu ... : Das Schicksal der abservierten Väter 98 Häusliche Gewalt: Frauen sind keineswegs nur Opfer, sondern auch Täterinnen 100 ... …

»

Leitfaden: Rechtsfragen beim Twittern

Advisign - Webdesign trifft Recht | 3. September 2009 — ... nie falsch/oder richtig sein. “Ich meine ...” ist eben eine persönliche Einstellung, ... man vor Gericht nachweisen müsste. “Nach meiner Meinung, schmeckt Tonys Pizza wie verdorben ... man sich als Privatmensch leisten kann. “Meiner Meinung nach nutzt Tony Erbrochenes als ... sein muss, zu gestalten ist. Hier schlägt Krieg mehrere Möglichkeiten vor: Ein “ ... ist als Tweet in Ordnung. Denn Frau Klum muss als Person der ... Abmahnfälle noch zu unsicher. Es wird mich aber keineswegs wundern, wenn demnächst ... noch weitere Fragen bestehen, freue ich mich über Kommentare zum Beitrag. Und bei ... …

»

Meine Frau schlägt mich: Häusliche Gewalt gegen Männer - Das Leben!

Die Rechtsanwäldin | 2. September 2009 — ... es kaum, aber häusliche Gewalt von Frauen gegen ihre Männer kommt kaum seltener ... schon unterschrieben ..." SMS lässt Lügengebäude einer Frau einstürzen" Den männlichen Opfern gilt unsere ... wichtigen Beitrag als doppelte Opfer der Frauen und des Justizystems/der Gesellschaft zu ... 15:15 Uhr Das Leben! - Meine Frau schlägt mich: Häusliche Gewalt gegen Männer ... in Aggressivität umwandelt. Dann schlagen auch Frauen zu oder werfen mit Bügeleisen ... …

»

Frauengewalt: Quel peine? Wohin treibt Deutschland? Mutter und Tochter beißen Polizisten

vor 3 Tagen —Wird es immer doller mit der Frauengewalt? Oder nimmt nur die WAHRNEHMUNG zu? Werden gewalttätige Frauen als gewalttätige Frauen geboren, oder (immer mehr) dazu erzogen? Gerade wurde berichtet "Mutter und Tochter beißen Polizisten" (gender mainsteaming korrekt wäre wohl gewesen "Mutter beißt Polizist, Tochter Polizistin"), während andernorts über die Zerstückelung einer Polizistenleiche durc…

»

Gegenüber - der Film

Ehe-Drama "Gegenüber": Wenn Frauen Männer schlagen - SPIEGEL ...
12. Okt. 2007 ... In seinem Kino-Film "Gegenüber" entwirft Jan Bonny ein Szenario der häuslichen Gewalt, das nicht den üblichen Rollenmustern folgt.
www.spiegel.de/kultur/kino/0,1518,511093,00.html - Ähnlich
Gegenüber
Gegenüber.
www.gegenueber-film.de/ - Im Cache - Ähnlich
Film:Deutscher Film: GEGENÜBER - spannend, perfide und kaum zu ...
12. Okt. 2007 ... Film:Deutscher Film: GEGENÜBER - spannend, perfide und kaum zu glauben - wie das echte Leben, Täglich Nachrichten zu Reise & Touristik, ...
www.german-news.de/.../news+article.storyid+2830.htm - Im Cache - Ähnlich
Video-Ergebnisse zu film gegenüber
Gegenüber | Film
53 Sek. - 23. Okt. 2008
www.moviepilot.de
filme gegen rechte gewalt
1 Min. und 6 Sek. - 27. Juli 2006
www.youtube.com
Zum Film "Gegenüber": Häusliche Gewalt von Frauen gegenüber ...
2. Mai 2009 ... GEGENÜBER ist eine packende Geschichte über den schmalen Grat zwischen Normalität und Hölle in der Ehe. In seinem Spielfilm-Debüt zeichnet ...
www.maennerherz.de/Film+Gegenüber+über+Gewalt+gegen+Männer - Im Cache - Ähnlich

"Im Zweifel gegen den Mann" - Titelstory FCOUS 38/2009 zur Rechtsrealität in Deutschland

»

Ladies gaga? Gewaltdelikte von Frauen haben sich verdoppelt - in nur 6 Jahren! - Herausforderung für Polizei und Justiz?!?!?

»

Der entrechtete Mann: FCOUS-TITELSTORY "Im Zweifel gegen den Mann"

Ver-Fassungslos? Soli=Solidaritätszuschlag mit Verfassung unvereinbar?

Hier darf dann auch wieder Mario Basler mitwetten! - In Macau:
20 Jahre nach dem Mauerfall ist eine weitere Mauer gefallen - in den Köpfen einiger Richter ... .
"Das Bundesverfassungsgericht muss den Solidaritätszuschlag auf seine Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüfen. Das niedersächsische Finanzgericht stufte das Gesetz über den Zuschlag aus dem Jahr 1993 als verfassungswidrig ein und beschloss, es den Karlsruher Richtern vorzulegen. Die Entscheidung über die Klage eines Steuerzahlers gegen den Soli setzten die Finanzrichter bis zum Abschluss der Prüfung aus."

http://www.n24.de/news/newsitem_5615565.html

Prozesse: Gericht: „Soli“ ist verfassungswidrig

FOCUS Online - ‎Vor 9 Minuten‎

Das niedersächsische Finanzgericht verwies die Klage eines leitenden Angestellten gegen den „Soli“ deswegen am Mittwoch zur Klärung an das ...

Gericht erklärt Solidaritätszuschlag für verfassungswidrig Spiegel Online

Finanzgericht nennt "Soli" verfassungswidrig WELT ONLINE

Finanzgericht hält “Soli” für verfassungswidrig Neffs.de

Morgenweb - PR-SOZIAL das Presseportal (Pressemitteilung)

Dienstag, 24. November 2009

Die ARGE, Hartz IV, die Verspätung und der 1-Euro-Job (less) pro Minute - (AZ: S 2 AS 417/08)

Hartz, aber herzlos. (genauer natürlich: 1,,1 Periode 6/Minute) Wenn es um eine 30-minütige Verspätung geht. Hätte nicht das zuständige Sozialgericht Zustände bekommen und wegen Versprechens/Verschreibens gegen die Menschlichkeit, die Herzlosigkeit der (noch) arbeitsplatzer- und besitzenden ARGE-Helfershelferin, die soooooo hurtig wie geschind (1 Tag) REagierte, chirurgisch behoben.
Dabei wäre ohnehin strafmildernd in Betracht gekommen, dass - wir haben es via Google Earth überprüft - fast Frankreich ist. Mindestens so französisch, wie Bautzen, Görlitz oder Pulsnitz polnisch.
Warum diese Urteil (Aktenzeichen: S 2 AS 417/08) allerdings HEUTE bei bafög-aktuell.de steht erschließt sich uns (noch) nicht so ganz.
Neue Solidarität der wegen "Bulimie-Bildung" (Transparentaufschrift!!!) streikenden Studentenschaft mit der arbeitenden bzw. arbeitslosen Klasse?

Ach ja, es geht noch weiter ...

Für ein paar Dollars mehr durften sich gleich zwei Gerichte ...

"In diesem Fall mussten sich gleich zwei Gerichte mit der Verspätung von 30 Minuten befassen. Das Amtsgericht Trier war für die Frage zuständig, ob die Rechtsanwaltskosten vom Staat übernommen werden. Schon von dieser Seite wurde Unverständnis für die Entscheidung der Arge deutlich, zumal es viele Gründe gebe, weshalb sich jemand verspäte. Auffallend sei zudem, wie schnell die Behörde reagiert hatte. Einen Grund für die Leistungskürzung sah das Amtsgericht jedenfalls nicht. Auch das Sozialgericht konnte die Entscheidung der Sachbearbeiterin nicht nachvollziehen und gab der Hartz-IV-Empfängerin Recht

Abu Dhabi to build UAE’s biggest stadium - Hand aufs Herz und FAUST aufs Auge: Wetten, dass ...

HIER nicht gewettet werden darf

- aber da und dort wird:
(copy + Paste - so übernimmt man Fehler ;-) schießt Böcke/Bambis- "Abu Dhabi" statt "Abu Dhabi" (Vater der Gazelle/des Kitzes - nicht Witzes!) ...

Abu Dhabi to build 65,000-seat sports stadium

Nov 24, 2009 at 09:35

State-owned Mubadala investment firm to develop UAE's biggest stadium, procedures for contracts started.[...]

Wetteinsatz? Einen Ur-Faust gegen einen Koran.
(Ausgeschlossen sind Allah, alle Mitarbeiter und Mario Basler ("DFB-Boss Zwanziger - Zock-Verbot für Mario Basler")
Top, die Wette gilt >>>>>>>>>>>>>>>>>>>>

Zweifelsfrei! - Der Rechtspfleger und die Eidesstattliche Versicherung,

Ein Rechtspfleger hatte in einem verfahrenen Verfahren eine (engelsgleiche) Erscheinung ...

Was man sich doch als Rechtspfleger so alles bieten läßt bzw. bieten lassen muss bzw. glaubt bieten lassen zu müssen ....
Zitat (Hervorhebungen nur hier) aus einer echten (!) in Deutschland im Rahmen einer Unterhaltsklage und wegen "Zweifelsfragen" zur eigenen Einkommens- und Vermögenslage abgegebenen übervollständigen und freiwiliigen EV:

"Es erscheint [...] und erklärt:
durch vorgenanntes Urteil bin ich verurteilt worden, die RICHTIGKEIT und VOLLSTÄNDIGKEIT meiner in den Verfahren vor dem Familiengericht .. erteilten Auskünfte an EIDES STATT zu versichern.

Ich möchte die eidesstattliche Versicherung freiwillig abgeben.

Die Erschienene wurde sodann auf die BEDEUTUNG einer VERSICHERUNG AN EIDES STATT sowie auf die Strafvorschriften der §§ 156, 163 StGB hingewiesen.
Sodann erklärte die Erschienene.
Ich versichere hiermit die Richtigkeit und Vollständigkeit der von mir in dem Verfahren vor dem Amtsgericht - Familiengericht - erteilten Auskünfte an Eides statt.

Ergänzend erkläre ich auch Folgendes:
Ich hatte vor der seinerzeitigen Auskunfserteilung ein psychologisches Trauma erlitten und befand mich wie im Nebel. Ich verwechsle seit meiner Kindheit Juni und Juli wie auch rechts und links."
vorgelesen, genehmigt und unterschrieben
Name der (diesmal untraumatisierten, unbenebelten?) Erklärenden

Hatte für den Famrichter allerdings wohl wenig Unterhaltungswert (von wegen "gelesen, gelacht, gelocht"):

Müssen wir, die wir seit dem natürlichen Ende der fötalen Phase wegen Dummschwätzerei am Scheidenausgang der Mutter traumatisiert sind und seitdem nicht psychologisch mit psychologisch verwechseln, wirklich freiwillig und freigeistig darauf hinweisen, dass die Dame auch oben und unten, hinten und vorne (rsp. vaginal und anal), mein und dein, Meineid und mein Eid, ab und zu, rein und raus, dick und doof, Tünnes und Schäl, Sinn und Lefers, Aldi Süd und Aldi Nord, C und A, ... verwechselt(e), in der Folge den Trennungsunterhalt rückwirkend bis zum Trennungszeitpunkt gestrichen bekam, wobei der Richter nix, kein X und U, X und Y, U und Y vormachen bzw. vorverwechseln ließ.

Allerdings bis heute hat die Dame noch das Sorgerecht -

... und den Führerschein.

(Kindes- und Fremdgefährdung ????)

Seiten