Donnerstag, 24. Juni 2010

Anklage wegen Mordes am 18.02.2010 an der Berufsbildenden Schule Technik 2 in Ludwigshafen

Staatsanwaltschaft Frankenthal (Pfalz)
Anklageerhebung wegen der Gewalttat vom 18.02.2010 an der Berufsbildenden Schule Technik 2 in Ludwigshafen


Die Staatsanwaltschaft Frankenthal hat gegen den 23-jährigen Tatverdächtigen, der sich weiterhin in Untersuchungshaft befindet, Anklage wegen Mordes erhoben.



Dem Angeschuldigten wird zur Last gelegt, am Vormittag des 18.02.2010 im Treppenhaus des Werkstattgebäudes der Berufsbildenden Schule Technik 2 einen 58-jährigen Lehrer aus niedrigen Beweggründen und heimtückisch getötet zu haben.



Der Angeschuldigte hat eingeräumt, dass er entsprechend seiner vorausgegangenen sorgfältigen Tatplanung an jenem Tag seinen früheren Fachlehrer in jenem Schul-gebäude aufsuchte und im Rahmen eines belanglosen Gesprächs veranlasste, mit ihm in das zur Tatzeit menschenleere Treppenhaus zu kommen. Dort zog der An-geschuldigte dann plötzlich ein Kampfmesser, das er zu diesem Zweck verborgen in seiner Kleidung bei sich trug, und stach sofort mehrfach auf sein von dieser Attacke völlig überraschtes und deshalb vollkommen wehrloses Opfer ein. Der 23-Jährige hatte sich zuvor sehr freundlich verhalten und seinem Gegenüber keinerlei Ver-ärgerung oder Aggressivität gezeigt. Hierdurch hatte er entsprechend seiner Absicht erreicht, dass der 58-jährige Lehrer völlig arglos war und keinerlei Abwehrchance gegen den Angriff hatte.



Das durch die Stiche schwer verletzte Opfer versuchte noch zu flüchten und lief die wenigen Stufen hoch bis zum nächsten Treppenabsatz, wo es dann zusammenbrach und kurz darauf an den Verletzungsfolgen verstarb.

Der Angeschuldigte hat als wesentliches Tatmotiv angegeben, er habe den Lehrer aus Rache getötet, weil dieser ihm im Schuljahr 2003/2004 schlechte Noten erteilt und so die berufliche Perspektive wesentlich verschlechtert habe.



Nach dem Ergebnis der sehr umfangreichen Ermittlungen und unter Berücksichtigung des Inhalts eines eingeholten psychiatrischen Gutachtens ist die Staatsanwaltschaft der Auffassung, dass der Angeschuldigte zur Tatzeit weder in seiner Einsichtsfähigkeit noch in seiner Steuerungsfähigkeit erheblich beeinträchtigt war und deshalb unein-geschränkt schuldfähig handelte.


Frankenthal Pfalz, den 24.06.2010



Liebig

Staatsanwaltschaft Frankenthal (Pfalz)

Für Mesut Özil wird Anna-Maria Lagerblom Muslima - „Nachfrage nach Islamic Finance steigt seit der Krise“

Experten mahnen Klärung rechtlicher Fragen für wachsenden Finanzsektor an

Für Mesut Özil wird sie Muslima

Anna-Maria Lagerblom (28), die Schwester von Pop-Star Sarah Connor (30), nimmt den Glauben ihres Freundes Mesut Özil (21) an und tritt zum Islam über. Der Fußballer hat türkische Wurzeln. mehr bei top.de

Im Übrigen sagt ein formal-symbolischer Übertritt zunächst überhaupt nichts aus, ob man/frau dann zu einem besseren Menschen geworden ist, wie der umgekehrte Fall von Franck Ribery zeigt(e), der für seine Frau zum Islam übertrat, aber nicht nur in die Call-Girl-Affaire verstrickt ist, sondern auch am 20.6. - laut SÜDDEUTSCHE , die sich wiederum auf "französische Medien beruft - unter den "Streihähnen" gewesen sein... .

... Anna-Maria und Mesut crazy in love ??? Ist die Scheidung schon mit verkauft?

Um sein Geld in shariakonformen Geldanlagen zu sichern, muss man alllerdings kein(e) Muslim(a) sein....


Dubai Bailout Boosts Demand for Gulf’s Sukuk: Islamic Finance

June 24, 2010, 7:56 AM EDT

By Dana El Baltaji and Soraya Permatasari

June 24 (Bloomberg) -- Investor demand for Islamic bond offerings in the Gulf is strengthening following last month’s proposed restructuring of Dubai World’s $23.5 billion of debt, Mashreq Capital DIFC Ltd. said[...]



„Nachfrage nach Islamic Finance steigt seit der Krise“

Experten mahnen Klärung rechtlicher Fragen für wachsenden Finanzsektor an

Münster 14. Juni 2010 (exc) Experten erwarten eine stark wachsende Nachfrage nach islamischen Finanzprodukten in Deutschland. Seit der Finanzkrise könne man auch hierzulande vom „Islamic Banking“ lernen, das wegen des koranischen Zinsverbots viele der für die Krise ursächlichen Finanztechniken nicht erlaube, erklärten Fachleute aus Wissenschaft und Wirtschaft auf einer Tagung des Exzellenzclusters „Religion und Politik“ der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU) am Bankenstandort Frankfurt. Zur Gründung einer islamischen Vollbank, die ihre Produkte Scharia-konform gestaltet und daher vor allem für die vier Millionen Muslime in Deutschland attraktiv sei, müsse noch der rechtliche Rahmen geschaffen werden, hieß es. In England etwa sei dies bereits gelungen.
Aus Sicht der deutschen Bankenaufsicht BaFin ist es trotz offener aufsichtsrechtlicher Fragen grundsätzlich möglich, islamische Finanzprodukte in Deutschland anzubieten, wie BaFin-Referatsleiter Jürgen Dreymann erläuterte. Aufgrund ihrer weltanschaulichen Neutralität werde die BaFin zwar keine Prüfung der Islamkonformität vornehmen. Wie bei konventionellen Banken werde man aber auf einen tragfähigen Geschäftsplan, Governancestruktur und ein angemessenes Risikomanagement achten. Branchenkenner aus England, Frankreich und Luxemburg betonten, die Diskussion über islamische Anleihen (Sukuk) oder Investmentfonds sei dort schon weiter fortgeschritten als in Deutschland.
Der Zentralrat der Muslime in Deutschland (ZMD) wünscht sich eine stärkere Begleitung islamischer Finanzprodukte durch die deutsche Bankenaufsicht, wie der ZMD-Zertifizierungsbeauftrage Michael Gassner sagte. Auch andere Tagungsteilnehmer mahnten eine zentrale Entscheidungsinstanz bei der Prüfung der Islamkonformität im „Islamic Finance“ an. Bislang werden die Produkte von Sharia-Beiräten in islamischen Banken eingestuft. Dabei mangele es an Transparenz, beklagte Zaid el-Mogaddedi vom Frankfurter „Institute for Islamic Banking and Finance“. Die verschiedenen islamischen Rechtsschulen bewerten nach den Worten der Fachleute einige Finanzprodukte kontrovers. Hintergrund sind die verschiedenen Strömungen im Islam, der eine zentrale Autorität wie den Vatikan in der katholischen Kirche nicht kennt.
An der Konferenz im Literaturhaus in Frankfurt nahmen rund 70 Vertreter aus Banken, Wirtschaftsanwälte sowie Rechts- und Wirtschaftswissenschaftler teil. Veranstalter war
Prof. Dr. Matthias Casper vom Institut für Unternehmens- und Kapitalmarktrecht der Uni Münster, der im Exzellenzcluster das Projekt „Religiös motivierte Geldanlange: Vom Zinsverbot zum Islamic Finance“ verantwortet. Er betonte zum Abschluss, die Wissenschaft müsse die noch vielfältigen Rechtsfragen dieses Finanzsektors im Dialog mit der Praxis analysieren. Der Exzellenzcluster in Münster werde dazu einen Beitrag leisten. (vvm)
Hintergrund der Tagung ist das islamische Zinsverbot, das so genannte Riba-Verbot. Im Koran steht „Gott hat den Kauf erlaubt und den riba (Wucher) verboten“. Während das kanonische Zinsverbot in den westlichen Volkswirtschaften seit Jahrhunderten nicht mehr berücksichtigt wird, spielt das koranische Zinsverbot weltweit eine wachsende Rolle. Scharia-konforme Finanzprodukte zielen darauf ab, dass kein Zins gezahlt wird, die Bank aber dennoch Gegenleistungen erhält. In den vergangenen 40 Jahren hat sich der Sektor „Islamic Finance“ gebildet, der inzwischen weit über die arabische Welt hinausgeht. (vvm)
Bildzeile: Prof. Dr. Matthias Casper (2.v.r.) diskutierte mit Branchenkennern den Wachstumsmarkt des „Islamic Banking“.
Wenn Sie Pressemitteilungen des Exzellenzclusters „Religion und Politik“ nicht beziehen wollen, mailen Sie bitte an religionundpolitik@uni-muenster.de
Kontakt:
Viola van Melis Zentrum für Wissenschaftskommunikation des Exzellenzclusters "Religion und Politik" Johannisstraße 1-4 48143 Münster Tel.: 0251/83-23376 Fax: 0251/83-23246 religionundpolitik@uni-muenster.de www.religion-und-politik.de
„Religion und Politik“ - Der Exzellenzcluster der WWU Münster
Im Exzellenzcluster „Religion und Politik“ der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster (WWU) forschen rund 200 Wissenschaftler aus 20 geistes- und sozialwissenschaftlichen Fächern und elf Ländern. Sie untersuchen das komplexe Verhältnis zwischen Religion und Politik von der Antike bis zur Gegenwart und von Lateinamerika über Europa bis in die arabische und asiatische Welt. Es ist der bundesweit größte Forschungsverbund dieser Art und von den deutschlandweit 37 Exzellenzclustern der einzige zum Thema Religionen. Bund und Länder fördern das Vorhaben im Rahmen der Exzellenzinitiative bis 2012 mit 37 Millionen Euro.

Die missverstandene Republik, diesmal: STA Koblenz Ermittlungskomplex Finanzierung Nürburgring: ergänzende Informationen (2050 Js 4377 (2050 Js 43772

Babelrepublik Deutschland? Oder: Jedem seine Vuvuzela? - Was brauchen wir eigentlich noch PISA-Nachfolgestudien? Text-/Lese-/Hörverständnis? Es versteht in diesem Land ohnehin keiner den anderen mehr. Nicht nur der Ex-Bundespräsident (ohne Migrationshintergrund!) Horst Köhler konnte sich nicht verständlich machen bzw. traf auf wenig bis kein Verständnis, auch Minister Niebel ("5 vor 12") räumte zwischen zeitlich einMissverständnis ein (siehe unten). Jetzt ist es die STA Koblenz die klarstellen muss. Wir sind gerne behilflich. Verständlich, oder? Ob man's in Bremen auch versteht?


5. Folgemitteilung nach Erstmitteilung vom 08.07.2009 und Folgemitteilungen vom 16.07.2009, 25.08.2009, 25.01.2010 und 22.06.2010 (2050 Js 43772/09 StA Koblenz)

Aufgrund von Medienveröffentlichungen und -anfragen sehe ich mich zu folgenden Klarstellungen veranlasst:



1.

Die Staatsanwaltschaft Koblenz war in die polizeilichen Recherchen des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz im September 2008 in keiner Weise eingebunden. Diese wurden meines Wissens ausschließlich auf die polizeirechtliche Gefahrenabwehrkompetenz gestützt und liegen daher nicht im Verantwortungsbereich der Staatsanwaltschaft. Hätte sich aus diesen Maßnahmen der Anfangsverdacht eines strafbaren Verhaltens ergeben, wäre die Polizei verpflichtet gewesen, eine Strafanzeige vorzulegen. Das ist nicht geschehen. Ich gehe daher davon aus, dass keine zureichenden Anhaltspunkte für eine Straftat gesehen wurden. Die im September 2008 erarbeiteten Unterlagen sind der Staatsanwaltschaft Koblenz erst nach Einleitung des Ermittlungsverfahrens, die mit einer umfangreichen Verfügung vom 30.07.2009 erfolgte, im August 2009 übersandt worden. Aus den vorgelegten Unterlagen ergibt sich auch nach meiner Beurteilung eindeutig kein Anfangsverdacht.



2.

Ende März 2009 hat das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz erstmals Kontakt zur Staatsanwaltschaft aufgenommen und über die Angaben des Hinweisgebers informiert. Die Frage eines Anfangsverdachts wurde nach der Erinnerung des Vertreters der Staatsanwaltschaft Koblenz bei der Besprechung übereinstimmend dahin beurteilt, dass kein Verdacht besteht. Diese Annahme hat sich im weiteren Verlauf der Ermittlungen bestätigt.



3.

Die Feststellungen des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz bezüglich der aus Landesmittel gestellten Bardepots stehen nicht im Widerspruch zu den Ermittlungsergebnissen der Staatsanwaltschaft Koblenz. Aufgabe der Staatsanwaltschaft war bezüglich dieses Sachverhalt von Anfang an und ausschließlich nur die Prüfung, ob der Umgang mit den in das Ausland transferierten Geldern strafrechtlich relevant war. Das habe ich mehrfach verneint. Dazu bedurfte es keiner Auseinandersetzung mit dem Banken- oder dem Haftungsrecht in der Schweiz. Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat die konkrete rechtliche und wirtschaftliche Ausgestaltung der Auslandskonten nicht geprüft. Alleiniger Maßstab war die Frage, ob es zureichende tatsächliche Anhaltspunkte für eine konkrete Vermögensgefährdung im Sinne des Untreuetatbestandes (§ 266 StGB) oder eine betrügerische Täuschungshandlung (§ 263 StGB) gibt. Beides war und ist auch unter Einbeziehung des vom Rechnungshof eingeholten Gutachtens nicht der Fall.



4.

Bezüglich der Vorwürfe, den Beschuldigten Barandun nicht angehört zu haben, teile ich mit, dass die Staatsanwaltschaft Koblenz bereits am 17.02.2010 seinen Verteidiger wegen einer Beschuldigtenvernehmung angeschrieben hat. Mit Antwort vom 24.02.2010 hat der Verteidiger bestätigt, dass die in den Akten befindliche Adresse in Dubai zutreffend sei und um Übersendung eines Fragenkataloges für eine schriftliche Stellungnahme gebeten. Mit Schreiben vom 09.03.2010 hat die Staatsanwaltschaft Koblenz dies wegen der Komplexität des Sachverhalts abgelehnt und um Mitteilung möglicher Vernehmungstermine gebeten. Darauf erfolgte keine Reaktion mehr. Ich gehe daher davon aus, dass der Beschuldigte Barandun von seinem Schweigerecht Gebrauch macht. Im Übrigen verspreche ich mir im Hinblick auf die nach den Ermittlungsergebnissen aus den USA eindeutige Beweislage von einer Beschuldigtenvernehmung keine neuen Erkenntnisse, zumal die Zuverlässigkeit eventueller Angaben dieses Beschuldigten nach
seinem bisherigen Auftreten als eher gering einzuschätzen sein dürfte.

Leitender Oberstaatsanwalt Dr. Horst Hund

Staatsanwaltschaft Koblenz

  1. Nach Israel-Kritk: Niebel räumt Missverständnis ein - Liborius

    22. Juni 2010 ... Nach Israel-Kritk: Niebel räumt Missverständnis ein. Berlin (KNA) Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) hat sich für seine Kritik an ...
    www.liborius.de/nachrichten/ansicht/.../nach-israel.html - Im Cache
  2. Verweigerte Einreise: Israel verhandelte bis zuletzt mit Niebel ...

    Es habe sich um „ein Missverständnis“ gehandelt, hieß es schließlich aus Jerusalem. ... „Es ist für Israel fünf Minuten vor zwölf“, sagte Niebel. ...
    www.welt.de/.../Israel-verhandelte-bis-zuletzt-mit-Niebel.html - Im Cache

Aufhören! - Affäre Jörg Kachelmann und Berichterstattung überVerfahren bzgl. angeblicher Vergewaltigungen

Wenn der Strafrichter zum Ersatzfamilienrichter wird ... .
Wie konnte uns das nur passieren? EIne Erklärung könnte sein, dass uns das Titelbild und die SPIEGEL-Berichterstattung über die gelb-schwarze Chaos-Combo so gefangen nahm, dass wir den zweitseitigen Bericht von Gisela Friedrichsen über einen unbescholtenen Arzt zunächst gar nicht "wahrnahmen". Für alle, die ihn auch verpaßt hatte, warten bis das SPIEGEL-Archiv ihn freischaltet.

Ist es Wahnsinn, so hat es doch Methode - und läßt EINIGES erahnen, was auf Jörg Kachelmann und uns noch zukommt:

(Vorher nochmal unbedingt die Fußnägel schneiden, damit sie sich nicht hochstellen können....)

Die Parallelen bei der Begutachtung der Aussageglaubwürdigkeit und-"logik" sindschon mal da.

Im aktuellen Heft - DER SPIEGEL 24/2010 vom 14.06.2010
"Eine Frage des Formats"
Die Ehefrau vergewaltigt? Oder war doch alles erlogen? Das Verfahren gegen einen Bonner Oberarzt wid eingestellt, der Angelagte aber nicht rehabilitiert

von Gisela Friedrichsen


Wie hieß es im letzten Satz im SPIEGEL?"Für einen Außenstehenden ist es kaum nachvollziehbar", sagt der Arzt bitter: "wie isoliert man plötzlich dastehet, wenn die Justiz öffentlich öffentlich gegen einen wegen Vergewaltigung ermittelt. Von dieser Sekunde an hat man kaum noch Freunde." Vor dem Prozess habe ihm ein Anwalt geraten: "Krabbeln Sie auf allen vieren zum Richtertisch und bitten Sie um zwei Jahre auf Bewährung."

Und dagegen im EXPRESS?

"Richter Josef Janßen hatte schon zu Prozessauftakt angedeutet, dass es bei der Beweislage wohl keinen öffentlichen Prozess gegeben hätte, wenn das Gericht die Akte beim ersten Lesen richtig verstanden hätte. Janßen: „Jetzt haben wir nun mal das Verfahren eröffnet.

Aber noch ist eine Verständigung möglich. Die Ehefrau, die den Arzt als Vergewaltiger und Schläger angezeigt hat, will das Angebot beraten. Der Prozess wird am 31. Mai fortgesetzt.


Mehr zum Thema
Vergewaltigungs-Prozess
Ehefrau vergewaltigt?

http://suche.spiegel.de/suche/index.html?suchbegriff=frage+des+Formats


Um Sloterdiks Zitat zu Ex-Kanzler Gerhard Schröder mal aus dem Zusammenhang zu reißen und hierher zu verpflanzen: Vielleicht leidet sie ja nicht unter Realtitätsverlust, sondern genießt ihn.

Jörg Kachelmann: Leidet Ex-Freundin an Gedächntisverlust?



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Der Fall Kachelmann wird immer kurioser: Die Staatsanwaltschaft Mannheim hat ein zweites Gutachten beauftragt. Jenes entkräftet teilweise das erste Gutachten eine Psychologin aus Bremen.

http://www.markenpost.de/news_Joerg-Kachelmann-Leidet-Ex-Freundin-an-Gedaechntisverlust_88368.html

Illegale Tauschbörsen - Neue Gefahr für Hollywood? -Wie panne darf man eigentlich als Raubkopierer sein?


Nun kann ja nicht jeder gleich ein Intelligenzbolzen sein, wie weiland "Dagobert", der in der Spitze bis zu 1100 Polizisten bei der Entenjagd beschäftigt haben soll, aber das ist doch wohl selten dämlich, nicht nur nachdem schon so über Kreditkarten- und Banktransfers Kinderpornosammler aufgeflogen sind. Mit ihren Angaben, um die 5 EURO abbuchen zu können, machen sie sich doch auch für die andere Seite erpressbar... Die kommen tatsächlich noch vor den Tussis, auf die man mich in der Justizaffäre Jörg Kachelmann hinweisen zu müssen glaubte, die angeblich unter backroomcouch unter youporn vorgeführt werden sollen. Dabei ging es bei dem vermeintlich sachdienlichen Hinweis weniger um das Betrachten der körperlichen Nacktheit und das ewig gleiche langweilige Rein-Raus-Spiel, das mindestens so interessant ist ,wie Lanz beim Kochen lassen zuzuschauen oder Formel 1 oder Fußball-WM zu gucken, sondern um die geistige Nackheit, die "Intros" und die leichte Verführbarkeit von Frauen (als "Beweis" wie leicht es ein Frauenflüster wie Kuschelmann es bei seinen Kachelfrauen gehabt haben soll? - Na ja.), vom Prinzesschen bis zur Gothic-Queen, die sich als "brokeamateurs" (Pleite gegangene Amateure) nicht entböden einer breiten Öffentlichkeit zu entblößen .

Wie bloggte Siegmund Freud:

Der Verlust von Scham ist das erste Zeichen von Schwachsinn.
(er meinte es rein körpelich - dürfte aber auch geistige Schamlosigkeit gelten.;-))
- siehe auch -
Oversexed and underfuckt?

Ariadne von Schirach

Da muss man offensichtlich nicht mal Anwalt sein und eine Vorleistung erbringen, um einen Vorschuss zu bekommen ... . Man darf gespannt sein, wann das erste Material von dort bei Verkäuferschulungen jedweder Art auftaucht - zur Schulung der persuasiven "Ja-Kette".

Lernt die Menschheit eigentlich gar nix dazu?
Filmblog

Neue Gefahr für Hollywood

Mi 19:02 23.Jun. von Yahoo! Movies Redaktion

Bittorrent, Emule, P2P? Tauschbörsen im Internet sind der Inbegriff für Umschlagplätze illegal erstellter Kopien. Für Hollywood sind sie aber nicht mehr die größte Bedrohung. Sie haben inzwischen einen viel gefährlicheren Feind ausgemacht: billige, aber nicht minder illegaleAbo-Portale.

Die meist von Banden geführten Online-Angebote bündeln illegal beschaffte Filmkopien in so genannten „Cyberlockers" - die nach einem ähnlichen Prinzip arbeiten wie die zurzeit populären Online-Festplatten - um die Inhalte an den Mann zu bringen. Die Abonnenten..[mehr]