Sonntag, 27. November 2011

Now featuring: OStA’in a. D. G. Wolff "OLG Köln in Sachen Kachelmann gegen BILD, 15 U 61/11 – Segelanleitung für weitere Exzesse des Boulevard-Journalismus?"

27.11.2011 Gastbeitrag von OStA’in a. D. G. Wolff

OLG Köln in Sachen Kachelmann gegen BILD, 15 U 61/11 – Segelanleitung für weitere Exzesse des Boulevard-Journalismus?

Zum Posting:

OLG Köln korrigiert falsche eigene Pressemitteilung zu angeblichen DNA-Funden von Jörg Kachelmann am angeblichen "Tatmesser". vor 2 Tagen —Na, vielleicht kann ja "Beck-aktuell" von heute NAcht, dann doch auch nochmal "ergänzend" und klarstellend hier nachlegen ;-)). http://beck-aktuell.beck.de/ news/ fall-kachelmann-olg-koeln-legt- grenzen-zulaessiger-berichters tattung-in-straf-und-ermittlun gsve Fall Kachelmann: OLG Köln le… » (+2)

Es ist eine gute Einrichtung, daß es spezialisierte Juristen gibt, die sich auf einem bestimmten Rechtsgebiet auskennen und auf anderen eben nicht. Fatal wird es, wenn die Spezialisten der einen Richtung die der anderen nicht mehr verstehen können und angesichts mancher Entscheidungen nur noch den Eindruck gewinnen, daß Spezialistentum ein universales Rechtsgefühl außer Kraft setzt. Daß falsch begründete Urteile auch falsche Pressemitteilungen generieren, wissen wir ja seit dem begründungsverweigernden Kachelmann-Freispruch, der in der entsprechenden Pressemitteilung des LG Mannheim vom 31.5.2011 seinen kongenialen Ausdruck gefunden hat. Den Link mag ich nicht einmal mehr posten, so peinlich erscheint einem das Rechtfertigungsbedürfnis des zurecht angegriffenen Gerichts und die krasse Verweigerung einer rationalen Auseinandersetzung mit den Gutachten, die in ihrer Gesamtschau eine Falschbeschuldigung mehr als nur nahelegen.

Auf diesem Gebiet kenne ich mich als Strafjuristin aus. Auf presserechtlichem nicht. Aber wenn ich diese Korrektur einer falschen Pressemitteilung eines OLG über sein eigenes Urteil lese:

Pressemitteilung vom 23. November 2011
Die hiesige Pressemitteilung vom 22.11.2011 enthielt in Absatz 3 die Aussage, dass an dem gefundenen Messer die DNA des Klägers festgestellt worden ist. Eine solche Aussage enthält das Urteil des Oberlandesgerichts Köln vom 15. November 2011 – 15 U 61/11 -  jedoch nicht. Gegenstand des Verfahrens war vielmehr nur der Bericht der Beklagten, wonach sich an dem Messer nach damaliger Darstellung DNA-Spuren des Klägers befunden haben sollen. Das Oberlandesgericht Köln hat in seinem Urteil vom 15.11.2011 – 15 U 61/11 – keine Feststellungen dazu getroffen, ob diese Darstellung der Wahrheit entsprach.
http://www.olg-koeln.nrw.de/presse/l_presse/index.php
dann kann ich nur konstatieren, daß mit diesem Urteil etwas ganz und gar nicht stimmen kann. Dem OLG Köln erschien es für seine Entscheidung demnach belanglos, ob BILD die Tatsache von Fingerabdrücken und DNA eines Beschuldigten an der angeblichen Tatwaffe erfunden, ungeprüft von der aus unlauteren Quelle schöpfenden SÜDDEUTSCHEN ZEITUNG abgeschrieben oder offiziell als Ermittlungsstand von den zuständigen Behörden erfahren hat?
Das soll alles ganz egal sein, weil eine öffentliche Vorverurteilung des derartig medial belasteten Beschuldigten laut Pressemitteilung des OLG nur unter diesen Voraussetzungen in Betracht kommt:
Das Oberlandesgericht war auf die von den Beklagten eingelegte Berufung hin jedoch der Auffassung, dass die Grenzen der zulässigen Verdachtsberichterstattung nicht überschritten seien: es sei stets hinreichend klargestellt worden, dass aus Sicht der Staatsanwaltschaft genug Beweise für eine Anklageerhebung vorlagen, ohne dass aber bereits im Sinne einer Vorverurteilung der Ausgang des Strafverfahrens als sicher vorherzusagen dargestellt worden sei (Az: 15 U 61/11).
http://www.olg-koeln.nrw.de/presse/l_presse/index.php
Entweder hat die Pressesprecherin Frau Rüntz das Urteil ihrer Kollegen nicht verstanden oder aber das Urteil des OLG Köln pro BILD stellt eine Segelanleitung in den Exzess boulevardesker Vernichtung von Personen dar.
Denn die von der SÜDDEUTSCHEN kolportierten und von BILD ungeprüft abgeschriebenen Informationen vom 22.4.2010 über Fingerabdrücke und DNA des Beschuldigten Kachelmann an der angeblichen Tatwaffe waren falsch. Sie entsprachen auch nicht dem LKA-Gutachten, das erst am 27.4.2010 fertiggestellt wurde und das andere Befunde präsentierte (auch wenn es, aber das gehört in das Kapitel abhängige ›Wissenschaft‹, sich im Fazit bemühte, die Spurenlage als jedenfalls noch vereinbar mit den Belastungen durch die Anzeigenerstatterin zu erklären): diese Bemühung des Sachverständigen wurde in der Hauptverhandlung als parteiisch und haltlos entlarvt. Erst unter Befragungsdruck räumte der LKA-Sachverständige ein, daß bei Zugrundelegung der Tatschilderung ein anderes, wesentlich eindeutigeres, Spurenbild zu erwarten gewesen wäre als das Auffinden eines einzigen DNA-Fragments, das nicht ausschließbar vom Beschuldigten stammte, das aber wegen der Mischspur der DNA mit der der Anzeigenerstatterin mit hoher Wahrscheinlichkeit eine Übertragungsspur sein müsse – mithin eine Nullspur ohne Beweiswert darstellte.
Wenn ich das OLG Köln in seinen Verlautbarungen, und mehr steht mangels Veröffentlichung des Urteils selbst nicht zur Verfügung, richtig verstehe, lautet die Segelanleitung an den Boulevard so:
Bei Verdachtsberichterstattung könnt ihr erfinden, unseriösen Quellen schlicht glauben, ungeprüft voneinander abschreiben – solange ihr nicht den Verfahrensausgang als sicher darstellt (was bei Aussage gegen Aussage-Konstellationen gar nicht möglich ist), könnt ihr machen, was ihr wollt. Solange ihr nur die Siegeswißheit von Staatsanwaltschaften transportiert, kann euch nichts passieren.
Offenbar ist es dem OLG Köln entgangen, daß auch die Staatsanwaltschaften mittlerweile PR betreiben und die Öffentlichkeit desinformieren, wie der Fall Kachelmann auch dem gutgläubigsten Rechtsstaatsverfechter eindrucksvoll vor Augen geführt hat...

CSI Düppenweiler (Saarland): Vergewaltigung war auch nur vorgetäuscht - Caus Kachelmann/Claudia D. und die Folgen?

Kommt Falschanzeigen jetzt groß in Mode? Hier: "einfacher Kreislaufzusammenbruch" und Angst vorm Jobverlust... schon:

Bayerische Polizei - Vergewaltigung vorgetäuscht

www.polizei.bayern.de › ... › PresseNeueste Pressemeldungen
4. Juli 2011 – Bei der Vernehmung verstrickte sich die 39-jährige Frau ...


Na, da dürfte wohl für 2011 die 11% Verurteilungsquote bzgl. Vergewaltigungsanzeigen kommen (nach 12,7 in 2009 und 13,8 in 2010) oder die 11 sogar fallen. - Und sich die Gender-"Wissen"schaftlerin(nen) verwundert die Augen reiben. Nachdem schon die Münchener Ermittler sich innerhalb zwei Wochen bzgl. der angeblichen Vergewaltigung in der Toilette der U-Bahn (Ostbahnhof) ihre voreilige PM korrigieren musste (LINKSammlung unten), die DPA allerdings wohl nur in ihrem bayerischen (und nicht gsamtdeutschen)  Basisdienst, das - wohl nicht nur für Mannheimer Haftrichter -  scheinbar Unglaubliche meldete; ging nunmehr auch die Düppenweiler/saarländische Polizei wohl etwas sorgfältiger vor. Allerdings muss man auch dort wohl noch etwas üben: mindestens an der Reihenfolge und Phantom-Phantom-Bilder (es war ja das Phantom-Bild eines Phantoms) und "Verhaftungs-Verbrauch".

"Nach Veröffentlichung eines Phantombildes wurden Hinweise bearbeitet, über 30 Personen vernommen sowie eine Vielzahl von DNA-Spuren angelegt und überprüft. Daneben wurden zwei, letztlich nicht Tatbeteiligte, festgenommen." http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/lokalnews/Dueppenweiler-Vergewaltigung-vorgetaeuscht;art27857,4067671#.TtIe9VaAEqs
 Klar, gleich mal das halbe Topfstädchen verdächtigen... udn ein DNA-Datenbänkchen anlegen (Was man hat, das hat man. - Un Hauptsach gut gees.)

Aber immerhin: eine unnötige Gerichtsverhandlung konnte eingespart werden.... .
Wollen wir doch mal hoffen, dass das jetzt auch Polizei-Schule macht - und man auch in Bden-Württemberg ("Phantom von Heilbronn"!) etwas dazulernt...


BTW:  Programmhinweis morgen kommt Heinz Becker(Dudenhöfer) wieder....
    1. Versuchte Vergewaltigung war vorgetäuscht
      Saarbruecker-zeitung - vor 1 Tag
      Düppenweiler. Die an Allerheiligen, 1. November, von einer 22-Jährigen angezeigte versuchte Vergewaltigung (wir berichteten) war offensichtlich vorgetäuscht ...
  1. Versuchte Vergewaltigung in Düppenweiler war vorgetäuscht

    www.saarbruecker-zeitung.de/.../Versuchte-Vergewaltigung-in-...
    vor 1 Tag – Düppenweiler. Die an Allerheiligen, 1. November, von einer 22-Jährigen angezeigte versuchte Vergewaltigung (wir berichteten) war ...
  2. SOL | Düppenweiler: Versuchte Vergewaltigung war vorgetäuscht

    www.sol.de/.../Dueppenweiler-Vergewaltigung-vorgetaeuscht-Duepp...
    vor 22 Stunden – Der Fall der versuchten Vergewaltung in den Morgenstunden des 1. November in Düppenweiler ist, wie die Polizei am Freitag mitteilte, ...
  3. Pressemitteilung | Saarland.de

    www.saarland.de/7278_87483.htm
    vor 1 Tag – Versuchte Vergewaltigung in Düppenweiler war vorgetäuscht. 22-Jährige log aus Angst vor Arbeitsplatzverlust. Pressemitteilung vom ...
  4. Versuchte Vergewaltigung in Düppenweiler war vorgetäuscht ...

    aktuell.meinestadt.de/.../versuchte-vergewaltigung-in-duppenweiler-...
    vor 1 Tag – Versuchte Vergewaltigung in Düppenweiler war vorgetäuscht – mehr.
  5. Versuchte Vergewaltigung in Düppenweiler war vorgetäuscht

    www.localxxl.com/.../versuchte-vergewaltigung-in-dueppenweiler-w...
    vor 1 Tag – Saarbrücken: Versuchte Vergewaltigung in Düppenweiler war vorgetäuscht. - Polizei: Pressemitteilung vom 25.11.2011 -... - Nachrichten ...


    1. Ostbahnhof, Toilette: Vergewaltigung war nur vorgetäuscht ...

      www.merkur-online.de › LokalesMünchen StadtMünchen Ost
      Ostbahnhof, Toilette: Vergewaltigung war nur vorgetäuscht.
    2. Geständnis: Vergewaltigung auf U-Bahn-Klo war vorgetäuscht ...

      www.welt.de/.../Vergewaltigung-auf-U-Bahn-Klo-war-vorgetaeuscht...
      9. Nov. 2011 – Die Vergewaltigung einer jungen Frau in einer öffentlichen Toilette im Münchner Ostbahnhof war nur vorgetäuscht. Die Geschichte hörte sich ...
    3. Vorgetäuscht: Vergewaltigung in Toilette am Ostbahnhof München ...

      aktuell.meinestadt.de/.../vorgetauscht-vergewaltigung-in-toilette-am-...
      10. Nov. 2011 – Vorgetäuscht: Vergewaltigung in Toilette am Ostbahnhof München – mehr.
    4. Vergewaltigung vorgetäuscht - e110

      www.e110.de/index.cfm?event=page.detail&cid=2&fkcid...
      9. Nov. 2011 – München (dapd). Ein junge Frau hat vorgetäuscht, am helllichten Tag am Münchner Ostbahnhof von einem Unbekannten vergewaltigt worden ...
    5. Vergewaltigung vorgetäuscht - e110

      ww.w.e110.de/index.cfm?event=page.detail&cid=2&fkcid...
      9. Nov. 2011 – München (dapd). Ein junge Frau hat vorgetäuscht, am ...
    6. Vergewaltigung auf Toilette war vorgetäuscht - Nordbayerischer Kurier

      www.nordbayerischer-kurier.de/nachrichten/1308027/details_8.htm
      9. Nov. 2011 – Die Vergewaltigung einer jungen Frau in einer öffentlichen Toilette im Münchner Ostbahnhof war nur vorgetäuscht. Die Geschichte hörte sich ...
    7. Fürstenfeldbruckerin hat Vergewaltigung vorgetäuscht - Nachrichten ...

      www.top-fm.de/sub.php?mode=sn2&nid=3997
      9. Nov. 2011 – Die Fürstenfeldbruckerin, die vor gut einer Woche am Münchner Ostbahnhof vergewaltigt wurde, hat den Vorfall vorgetäuscht. Sie behauptete ...
    8. Vergewaltigung vorgetäuscht - Service - sueddeutsche.de

      www.sueddeutsche.de/95n38h/.../Vergewaltigung-vorgetaeuscht.html
      10. Nov. 2011 – ... Angestellten, sie sei von einem Unbekannten am Ostbahnhof vergewaltigt worden, ... Offenbar hat die Fürstenfeldbruckerin den Übergriff vorgetäuscht, um einen ... FC Bayern München -- Schweinsteiger, alles halb so wild .

Tiefe Fälle: Sensationelle Wende im Fall Diallo / Dominque Strauss-Kahn (DSK)? Doch Honigfalle/Honey trap? Neues auch von unserem unsortierten zu Guttenberg: Wußten mehr früher vom Plagiat?

zum unsortierten und überforderten, eitlen Ex-Verteidigungsminister im unteren Teil des Posts. 
Laut amerikanischer Medien könnet sich eine sensationelle Wende im Falle des gestrauchelten Ex-IMF-Chefs anbahne. Es soll "freudentäne" (High-Fives) im Hotel und Manipulationen an seinem zunächst verschwundenen Black-Berry gegeben haben. Die Gäste eines Nachbarzimmers, das vom Zimmermädchen mehrfach ausgesucht worden war, seiene bis heute vom Hotel noch nicht identifiziert. Bei unserem 30-Datenträger-4Computer-Promotions-Ex-Verteidigungsminister  von Guttenberg soll es schon früh Whistle-Blower ohne Blow und ohne Whistle gegeben haben.

Dominique Strauss-Kahn, former IMF chief, may be 'victim of plot to destroy him'

Dominique Strauss-Kahn may have been the victim of a conspiracy to "destroy him as a political force", his US lawyer has said after a startling report alleged that hotel staff celebrated following his sexual encounter with a New York chambermaid. 

[...]

In a forensic report in the New York Review of Books, veteran investigative journalist Edward Espstein says that on the morning of the incident, Mr Strauss-Kahn was tipped off that at least one email sent from his IMF-issue BlackBerry had allegedly been seen at UMP headquarters.
Mr Strauss-Kahn called his wife Anne Sinclair in Paris to ask her to arrange for the device to be examined to see if he was being hacked. But the BlackBerry went missing and its circuitry was reportedly disabled less than an hour after his encounter with the maid in his hotel suite.[...]
The Sofitel has also not identified the occupant of a room close to Mr Strauss-Kahn's suite, according to the investigation. Hotel key-card records show that his accuser, Nafissatou Diallo, was in that room before the encounter and then returned to it after the incident - a fact she did not initially disclose to investigators.
The various strands of the investigation have prompted a surge in new theories that Mr Strauss-Kahn was framed over the events in the hotel on May 14. "We cannot now exclude the likelihood that Dominique Strauss-Kahn was the target of a deliberate effort to destroy him as a political force," Mr Taylor said, adding that the Epstein investigation had raised "serious questions".
http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/europe/france/8918128/Dominique-Strauss-Kahn-former-IMF-chief-may-be-victim-of-plot-to-destroy-him.html 


The two hours that sank Strauss-Kahn

Financial Times - ‎3 hours ago‎
By FT reporters It is a saga that begins with a hotel maid entering a presidential suite in New York and ends with high-fives near the security office as police arrive to arrest the high-profile guest. The Financial Times on Saturday publishes the most ...

New questions raised over Dominique-Strauss Kahn case

The Guardian - ‎10 hours ago‎
New questions have been raised about the events in the New York hotel room where the former International Monetary Fund head and French politician Dominique Strauss-Kahn was alleged to have sexually assaulted a hotel maid. The case against Strauss-Kahn ...

Nicholas Sarkozy's party denies any involvement in sexual assault charges ...

Daily Mail - ‎12 hours ago‎
Members of French President Nicholas Sarkozy's ruling UMP party are vehemently denying a report that Dominique Strauss-Kahn was framed with sexual assault allegations to derail his presidential aspirations. ...

Dominique Strauss-Kahn, former IMF chief, may be 'victim of plot to destroy him'

Telegraph.co.uk - ‎14 hours ago‎
Dominique Strauss-Kahn may have been the victim of a conspiracy to "destroy him as a political force", his US lawyer has said after a startling report alleged that hotel staff celebrated following his sexual encounter with a New York chambermaid. ...

Strauss-Kahn suspected phone hacking: associates

Khaleej Times - ‎15 hours ago‎
PARIS — Disgraced ex-IMF head Dominique Strauss-Kahn suspected a smartphone that disappeared before his New York arrest on sex assault charges had been hacked, associates said, and hinted at a setup. Sources close to Strauss-Kahn told AFP on Saturday ...


Das, WELT, wäre allerdings wieder ein neues Ding!

Doktorarbeit

  Autor: Manuel Bewarder| 08:30

Professoren wussten von Guttenbergs Plagiaten

Zwei renommierte Jura-Professoren wussten bereits seit Längerem von Plagiatsvorwürfen gegen Karl-Theodor zu Guttenberg. Sie verfolgten die Spur aber nicht weiter.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article13737090/Professoren-wussten-von-Guttenbergs-Plagiaten.html
"
Doch die Plagiate des Verteidigungsministers hätten schon viel früher auffliegen können.
Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ waren die Fehler in Guttenbergs Arbeit mehreren Wissenschaftlern schon seit Längerem bekannt. Zwei von ihnen sprechen nun erstmals. Mehr als ein halbes Jahr vor Fischer-Lescano war diesen klar, dass Guttenberg mehrere Passagen unsauber übernommen hat. Warum die Professoren dies für sich behielten, ist nur schwer zu verstehen."


Etwas uneinsichtig, ist der Herr Baron allerdings immer noch! Das liegt aber nicht an der fehlenden Brille:

Einstiger Hoffnungsträger  Guttenberg beschädigt sich selbst

Freitag, 25.11.2011, 14:47 · von FOCUS-Online-Korrespondentin , Berlin

dpa Die politische Zukunft Karl-Theodor zu Guttenbergs erhitzt noch immer die Gemüter
Die neue Selbstinszenierung des Ex-Ministers zeugt von unrealistischer Selbsteinschätzung. Das macht die Rückkehr in die Politik nicht zwingend.


http://www.zeit.de/politik/deutschland/2011-11/guttenberg-plagiat-zeit-interview

Fall Guttenberg
Memoiren eines hektischen Sammlers

Die Frisur ist neu, die Brille verschwunden, die egozentrische Selbstdarstellung aber ist geblieben: Der Fall zu Guttenberg geht in eine neue Runde.

http://www.fr-online.de/politik/fall-guttenberg-memoiren-eines-hektischen-sammlers,1472596,11213790.html