Freitag, 20. November 2009

Wie unfair: 35 Verfassungsrechtler/Top Juristen gegen Ministerpräsident Roland Koch

Roland Koch: Hessen, c'est moi - et le ZDF aussi (Babelfish ud Google-Übersetzung: "Viel Koch verdirbt ZDF.").

Schon ganz schön versalzen, die Suppe, die sich Ministerpräsident Koch da wohl immer noch einbrocken will. Zum Teil mit Begriffen aus dem militärischen Bereich, auf jeden Fall wenig zurückhaltend und schmeichelhaft berichten die Tagespressen bzw. Online-Medien über die ungefragte Antwort renommierter Rechtswissenschaftler zu den Kaltstellversuchen des hessischen CDU-Hardliners Roland Koch im Fall des ZDF-Chefredakteurs Brender. Ob es ihn kümmert? Den Koch. Ob er in Deckung geht, in die Etappe?

Streit um ZDF-Chef Brender: 35 Verfassungsrechtler warnen Koch ...

20. Nov. 2009 ... 35 renommierte Staatsrechtler gegen den Versuch der Union unter Führung von Hessens Ministerpräsident Koch, ZDF-Chefredakteur Brender ...

ZDF-Streit: 35 Top-Juristen stellen sich Koch in den Weg

Nikolaus Brender. 21. November 2009 Führende deutsche Staatsrechtler ... Roland Koch (CDU), den ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender aus dessen Amt zu drängen ...

CDU-Politiker Roland Koch wegen ZDF unter schwerem Beschuss ...

20. Nov. 2009 ... Staatsrechtler kritisieren Koch wegen ZDF. mit Material der dpa ... eine Mehrheit gegen Brender organisiert, obwohl ZDF-Intendant Markus ...

Sarrazin und seine "Kopftuchmädchen: Wie erwartet, Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung, Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung eingestellt

Noch mehr Kopftuchmädchen?? >>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>

STA: Polemik statt Volksverhetzung (So wie wir schon früh - siehe unten - im Titel "Wenn Polemik auf Wirklichkeit trifft")


Migrantenschelte: Staatsanwaltschaft stoppt Ermittlungen gegen Sarrazin
Bundesbanker Thilo Sarrazin kommt nicht wegen Volksverhetzung vor Gericht. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den ehemaligen Finanzsenator von Berlin eingestellt. Dessen Äußerungen über Türken und "Kopftuchmädchen" hatten für große Empörung gesorgt. [SPIEGEL:>>>>>>>]

TAGESSPIEGEL:


Volksverhetzung: Ermittlungen gegen Sarrazin eingestellt

Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin wegen dessen Aussagen zur Integration in Berlin eingestellt. Der Bundesbank-Vorstand hatte sich gegen den Vorwurf der Volksverhetzung gewehrt. mehr...

FOCUS:
Berlin - Ermittlungen gegen Sarrazin eingestelltDie Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen gegen den ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin eingestellt. Er hatte sich in einem Interview abwertend über Türken und Araber geäußert.
Zum Beitrag:

FAZ-Net:
Umstrittenes Interview: Kein Strafverfahren gegen Sarrazin

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat die Ermittlungen wegen Volksverhetzung, Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gegen Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin eingestellt. Gegen Sarrazin waren nach einem Interview in der Kulturzeitschrift „Lettre International“ mehrere Strafanzeigen eingegangen.
FAZ.NET Zum Beitrag:

STERN:
Thilo Sarrazin: Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen ein

Die umstrittenen Äußerungen über Migranten von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin werden nicht vor Gericht kommen. Die Staatsanwaltschaft stellte das Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung und Verleumdung ein. Sarrazins Kritik sei polemisch - aber nicht strafbar.
Zum Beitrag:

2. Oktober 2009 — zu sich selbst, für die STA heißt das Ermittlungen wegen Volksverhetzung. Auf jeden Fall eine ette Entwicklung, die der Sarazenen-Sprößling, der seine Wurzeln vergessen machen will, aber aufgrund seines Namens aber nicht kann, da schon mitgemacht hat. In (s)einem Fall hat er auf jeden Fall schon mal so oder so Recht: Die Gera bzw. die Spree sind halt nicht der RHEIN .... Da läuft's besser, n…

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Die Rechtsanwäldin | 14. Oktober 2009 — ... Schismogenese"; wurde der große "Integrationserfolg Sarrazin", (>>> Die WELT ) die sich einen ... auf den gelungenen Integrationserfolg Dr. Thilo Sarrazin und seine arabischen Wurzeln hin ... zu Recht gestutzt ... Kommentar: Thilo Sarrazin ist angreifbar – aber im Recht ... .de/wurde-koelnische-rundschau-zu-sarrazin-bundesbank--/de/Politik/20601510 Vom ... /3r4GsIRZT8w/newsitem_5514311.html Ahnenforschung Thilo Sarrazin ist ein großer Integrationserfolg (63 ... heftig attackiert. Doch weder Thilo Sarrazin noch seine Kritiker sollten übersehen ... …

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Für die Suche nach Sarrazin in Die Rechtsanwäldin wurden 9 Artikelin %s Sekunden gefunden.

Die Rechtsanwäldin | 25. Oktober 2009 —Seit Freitag rätseln wir, was uns diese Two-in-One-Pressemitteilung (konnotiert?) sagen soll: 100 Prozent? Auch wir können Sarrazinisch, oder was? Vorsicht! Veritas odium (Die Lorbeeren des Caesar, Seite 33)? Angeklagt hinter Panzerglas Von Alexander Schneider Montag beginnt im Dresdner Landgericht einer der ungewöhnlichsten Prozesse in Sachsens Justizgeschichte: Tatort und Gerichtsort sind im selben Haus.[...] http://www.sz-online.de/nachrichten/artikel.asp?id=2296850 Amtsgericht Ludwigshafen am Rhein Pressemeldung über Hauptverhandlungstermine in ... …

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Die Rechtsanwäldin | 14. Oktober 2009 — ... Schismogenese"; wurde der große "Integrationserfolg Sarrazin", (>>> Die WELT ) die sich einen ... auf den gelungenen Integrationserfolg Dr. Thilo Sarrazin und seine arabischen Wurzeln hin ... zu Recht gestutzt ... Kommentar: Thilo Sarrazin ist angreifbar – aber im Recht ... .de/wurde-koelnische-rundschau-zu-sarrazin-bundesbank--/de/Politik/20601510 Vom ... /3r4GsIRZT8w/newsitem_5514311.html Ahnenforschung Thilo Sarrazin ist ein großer Integrationserfolg (63 ... heftig attackiert. Doch weder Thilo Sarrazin noch seine Kritiker sollten übersehen ... …

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Die Rechtsanwäldin | 12. Oktober 2009 — ... der Volksverhetzung gerückt werden könnte - und die Nerven wie z.B. FOCUSonline ( "Forschung - Sexuelle Spielarten: Schon Zwölfjährige haben Oral- und Analverkehr" - vor allem der letzte Absatz, bei dem jemand auf die Idee kommen könnte ihn in die Reihe von Hitler, Goebbels und Sarrazin auf den Index zu setzen, den wir uns NATÜRLICH nicht zu eigen machen!) haben wir im Moment nicht. Sie überläßt daher dem geneigten Ab- und Zuschauer zunächst - bis zur abschließenden Klärung - selbst die Auslese folgender charttechnischer Informationen ... . (Ja, was veranlaßt Männer in ... …

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Die Rechtsanwäldin | 7. Oktober 2009 — ... und Jetzt holte: "Er las stets Agamemnon statt angenommen, so intensiv hatte er den Homer gelesen." Und richtig: Es heißt "Tückische Giganten" - Eisbergforschung 23.10.2009 in 3Sat 15.25 Uhr. Ich bin beruhigt. Mein Gott, hat mich dieser Dr. Thilo Sarrazin schon im Griff, bauen die Buchstaben überall Türken, in der Folge wimmelt es bei mir auch schon bei der Lektüre nur so von Türken und Arabesken. (Überall wird mir plötzlich die Arbeit türkischer und arabischer Srpachmineure bewußt: mit Al Gebra, Al Chemie, Al ... …

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Die Rechtsanwäldin | 7. Oktober 2009 — ... Sarrazins Türken-Schelte: Was ist noch Klartext, was ist schon Vorurteil? Darf man so reden wie Thilo Sarrazin es tut? Er unterstellt türkischen Zuwanderern, sie wollen Deutschland erobern und produzieren ständig Kopftuchmädchen. Spricht der Bundesbanker ... heftig werden. Das Gästebuch ist bereits 2 Std. nach Eröffnung randvoll: Darf man so zugespitzt formulieren, wie Sarrazin es getan hat? http://www.wdr.de/tv/hartaberfair/gaestebuch/index.php5?buch=1003 Gäste: Ayten Kilicarslan ... …

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Die Rechtsanwäldin | 5. Oktober 2009 — ... man sich vielleicht verwundert die Augen, wenn man sieht und hört, wie der in Gera geborene promovierte Volkswirt Dr. Thilo Sarrazin, aktuell öffentlich modern-medial geteert und gefedert wird. Jener Bauern(ururur)enkel Thilo, dessen Familie lange Zeit dem Urahn wohl ... und persönliche) Eigenschaft bereits dauerhaft im Vorwahlkampf klar – unhinterfragbar, ohne Notdebatte bzgl. eines Skandals. Nur, was lehrt uns die Sarrazin-„Debatte“, die sich auch immer wieder so ähnlich im deutschen Blätterwald (Papst, Abtreibung, ....) wiederfindet??? Das wir immer ... …

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Die Rechtsanwäldin | 1. Oktober 2009 — ... seine Schuldigkeit getan, kann er gehn???? Sarrazin , var. Sarazin ,-ain , sobriquet particulièrement ... , d'après le nom des Sarrazins , noté dans la région d' ... d'Afrique et d'Espagne. Sarrazin, var. Sarazin,-ain, Spitzname besonders ... bezogen." " Bundesbank distanziert sich von Sarrazin-Äußerungen Mittwoch, 30. September 2009, ... Form von Äußerungen ihres Vorstandsmitglieds Thilo Sarrazin distanziert. "Die Deutsche Bundesbank distanziert ... diskriminierenden Äußerungen von Dr. Thilo Sarrazin in dessen Interview mit 'Lettre ... die Bank am Mittwoch mit. Sarrazin gebe nicht die Ansichten der ... …

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Die Rechtsanwäldin | 28. August 2009 —Jetzt wird's aber ganz geil! Laut WELT (und anderen -ntv) ermittelt die STA gegen geizigen Thilo Sarrazin wegen des Verdachts derUntreue. Dann muss er sich aber jetzt wohl etwas wärmer anziehen. Die gefühlte Kälte dürfte sonst bald nicht mehr auszuhalten sein. Manchem HARTZ IV-Empfänger wird dagegen wohl bei den Meldungen ganz warm ums Herz. …