Dienstag, 23. März 2010

Erzwungener Wohnsitzwechsel und Steuerpflicht

Eine Zwischenfrage für Jugend forscht? Wird z.B. ein Schweizer, den man > 183 Tage in Deutschland berechtigt oder unberechtigt zwingt, seinen Wohnsitz (wenn auch nur vorübergehend - klingt merkwürdig) ebendort zu nehmen, eigentlich in Deutschland steuerpflichtig?
Auch wenn sich später seine vorher nur vermutete Unschuld als tatsächliche herausstellt? M.a.W.: Kann der deutsche Staat so an einem Insassen Steuern verdienen, die er eigentlich üebrhaupt nicht in Deutschland bzw. nicht ("freie Spitze") in der Höhe im Niedrigsteuerland zahlen würde?

Oder:
Kommt er zwischenzeitlich auf vermeintlich freien Fuß, werden die Tage des Zwangsaufenthalts zu den sonst "normal" in Deutschland beruflich bedingt verbrachten Tagen hinzugerechnet?

Lünen: Deutschlands nächste Top Medea?

Morbach, Plauen, Nittel, Darry, Lissendorf, Esslingen,

... und wenn sie "nur" die Kinder töten, schreit merkwürdigerweise niemand nach TODESSTRAFE?!?!??!

Stuttgart:

Verfahren in Stuttgart - Staatsanwaltschaft geht von Heimtücke aus - Jungen mit Küchenmesser erstochen

Mutter wegen Ermordung ihrer Söhne vor Gericht Erste Zusammenfassung

Chemnitz/Aue.

“Mütter töten aus unterschiedlichen Motiven.”

Schön zu wissen, liebe “Experten”.

Berlin:

Die Mutter des toten achtjährigen Mädchens aus Berlin ist festgenommen worden, meldet N24.
LÜNEN ...

Schwerin:

3 Jahre Haft: 19-Jährige wandert wegen Kindstötung in den Bau


"Wenn Eltern ihre Kinder töten, sind häufiger Mütter die Täter als Väter – auch wenn es dazu keine gesonderte Statistik gibt. Sofern die Opfer Säuglinge sind, werden sie meist in den ersten 24Stunden nach der Geburt getötet. Experten gehen von jährlich 40 bis 50 Fällen der Tötung von Neugeborenen durch die Eltern aus, die entdeckt werden."[...]

Nach Erkenntnissen von Psychologen töten Mütter häufig, weil sie aus ihrer eigenen Situation keinen Ausweg sehen und das Kind nicht allein leben lassen wollen. Die meist gebildeten Mütter begehen dann einen „erweiterten Selbstmord“.[...]
http://www.wz-newsline.de/?redid=233993


Eine Mutter ist IMMER verzweifelt - ein Vater egoistisch. (oder doch irgendwie der Täter)

VON GABRIELE RENZ (FR-online bzw. Frankfurter Rundschau Samstag, 06.10.2007 63. Jg. Nr.23 Seite 14 REPORTAGE)


Eine Mutter ist IMMER verzweifelt. Klar:

Und das entscheidet in Deutschland kein Richter, sondern DPA.

Genauso wie für den Schweizer BLICK ein Arzt (laut "Opfer-Anwalt" eine VERGEWALTIGUNG bereits FESTGESTELLT hat. Da kann das deutsche Gericht jetzt auch machen, was es will... - oder nix mehr machen. Die Vergewaltigung steht fest.

Ja, ja. Gewalt hinterläßt Spuren (siehe BLICK/Bild) - sogar bei manchem unbeteiligten Dritten:
im Hirn und Gewissen.

"

Mutter in Lünen tötet ihre beiden Kinder

Lünen (dpa/ncs) - Eine verzweifelte Mutter hat in Lünen bei Dortmund offenbar ihre beiden Kinder getötet. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft ist die 39-Jährige verschwunden.[...]"

http://magazine.web.de/de/themen/nachrichten/panorama/10106014-Mutter-toetet-ihre-beiden-Kinder.html


Chronologie: Kindstötungen in Deutschland

http://magazine.web.de/de/themen/nachrichten/panorama/5677654-Kindstoetungen-in-Deutschland,page=1.html

Wo ist die A1? Lustiges neues Suchspiel bei JURABLOGS

Endlich wurde die das Geheimnis um die sagenumwobene Statistik der JURABLOGS gelüftet (insbesondere nachdem es gerade in den letzten Tagen so viel "Wirbel" gegeben hat.) - und die 4 Kategorien mit ihren Unterrankings offengelegt. Allein ein letztes Geheimnis bleibt nunmehr.
Gesamtrang 1 Kanzlei Hoenig geht klar, wegen schöner Gleichverteilung in den 4 Kategorien.
Platz 2 für Strafverfahren in Koblenz und anderswo bei den Leserzahlen- (gefühlt ohnehin) auch OK. Platz 1 bei C und D geht an LAWBLOG (Gesamtplatz 9) und bei B Handakte - aktuell Platz 8 gesamt.
Aber die am lodernsten brennende Frage seit Sally uns und Harry nach dem fehlenden Sonntag bei den Wochentageunterhosen frug:

Wo ist der Platz 1 bei der durchschnittlichen Leserzahl (KategorieA) geblieben?

Tja, nicht nur der Teufel steckt im Detail, sondern auch der Anwalt des Teufels und gelegentlich heißt's auch Iudex non calculat - sed Advocatus (diaboli) calculat.

http://www.jurablogs.com/blogs/ranking


Trotzdem ist die Freude natürlich und berechtigt riesengroß:
http://www.jurablogs.com/de/go/das-jurablogs-ranking-rockt

Sexueller Mißbrauch - Mißbrauch von Bildern: „Kainsmal des Missbrauchten“

Täter und/oder Opfer???
Sachma FAs bzw. FAZonline, geht's noch? Wir sind ja inzwischen an Einiges an PISA-Fassaden-Bildung herangeführt worden. So taucht gelegnetlich nur um ein asymetrisches Machtverhältnis darstellen zu wollen das biblische Bild von "David und Goliath" auf, z.B. bzgl. Bin Laden und den USA und 9/11. Allerdings ist je nach Professor (Link, der heißt so) Bin Laden der David (nur nebenbei: der wurde später als GEWINNER "König der Juden") bei dem anderen Dr. ist er gar der Goliath. Nun FAS musst Du Dich auch fragen lassen, was die Einführung eines solchen schwachsinnigen "Konstrukts" in die ohnehin reichlich belastete und beladene Debatte über sexuelllen Mißbrauch soll bzw. Dir die Gretchenfrage stellen (lassen): "Nun sag, wie hast Du's mit der Religion?"
Nicht nur der guten (Kirchen-)Ordnung halber
:Kain war Täter und bekam das Kainsmal (warum auch immer) vom Alleswisser und -seher, auf dass man (Wer?) ihn erkenne ... (AT Genesis oder die neue Volksbibel WIKIPEDIA)
http://de.wikipedia.org/wiki/Kainsmal

Kann es etwa sein, dass da jemand den Begriff in dem Beitrag mit STIGMA verwechselt hat?
Oder war/ist einfach die Sehnsucht nach Originalität (mal wieder) zu übermächtig gewesen?

Hänseljagd an der Odenwaldschule


http://www.faz.net/s/Rub79FAD9952A1B4879AD8823449B4BB367/Doc~E6FA18EC7D19E40B8807801A02C670FB3~ATpl~Ecommon~Sspezial.html

Statt Unfallflucht ein Fluchtunfall - Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken4. Zivilsenat Beschluss vom 15. Februar 2010 4 W 11/10

Der Antragsteller, der kurz zuvor seine Ehefrau getötet hatte, befand sich mit seinem PKW auf der Flucht vor der Polizei. Bei einem Überholvorgang auf der Autobahn streifte er den PKW des Antragsgegners. Auf einer nahegelegenen Raststätte, die die Parteien angefahren hatten, erklärte der Antragsteller dem Antragsgegner, dass er wegen "familiärer Probleme" keine polizeiliche Unfallaufnahme wünsche und bot zur sofortigen Regulierung des verursachten Sachschadens eine Barzahlung an. Beide Parteien einigten sich sodann auf einen Betrag in Höhe von 7.000 €, die der Antragsteller dem Antragsgegner sofort übergab. Der Antragsteller setzte danach seine Flucht vor der Polizei fort. Der Antragsgegner (der von dem Tötungsdelikt nichts wusste) berichtete kurz darauf noch auf dem Raststättengelände Polizeibeamten von dem soeben Geschehenen. Diese stellten die 7 000,00 € sicher. Der Antragsteller wurde später verhaftet. In der Folgezeit meldete der Antragsgegner seinen Unfallschaden zur Re
gulierung bei der Haftpflichtversicherung des Antragstellers an. Diese leistete für die geltend gemachten Schadenspositionen vollen Ersatz in Höhe von 4000,00 €.

Nachdem beide Parteien Ansprüche auf Auszahlung der sichergestellten 7000 € erhoben, hinterlegte die Staatsanwaltschaft das Geld zugunsten beider beim Amtsgericht unter Verzicht auf Rücknahme.

Die von dem Antragsteller begehrte Prozesskostenhilfe für eine Klage gegen den Antragsgegner auf Zustimmung zur Auszahlung des Geldes wurde ihm von dem Landgericht mangels Erfolgsaussicht verweigert. Diese Entscheidung bestätigte der 4. Zivilsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts. Zur Begründung hat der Senat ausgeführt, anspruchsberechtigt gegenüber der Staatsanwaltschaft sei derjenige, dem die sichergestellte Sache gehöre, also deren Eigentümer. Eigentümer des Geldes sei hier der Antragsgegner, dem es der Antragsteller auf der Raststätte wirksam übereignet habe. Auf die Rechtsbeziehungen im Verhältnis zwischen den Parteien und damit auf die Frage, wem das Geld letzten Ende zustehe, kommt es hier für die Freigabeklage hingegen nicht an. Dass dem Antragsteller letztlich ein Anspruch gegen den Antragsgegner auf Rückzahlung der 7.000 € zustehe, sei dabei durchaus denkbar, weil der Antragsgegner sich nicht an die Vereinbarung gehalten habe, die Polizei nicht einzuschalten und
auch, weil er den Schaden gegenüber der Versicherung des Antragstellers abgerechnet habe.



Pfälzisches Oberlandesgericht Zweibrücken4. Zivilsenat

Beschluss vom 15. Februar 2010

4 W 11/10

Pfälz. Oberlandesgericht Zweibrücken
Pressemeldung

Stell Dir vor es ist "Internationaler Tag der Meteorologie" und (Jörg) "Kachelmann (ist) im Knast" (BILD)

Alle Wetter:
Zunächst konnte man ja denken, dass das MOMA von ARD und ZDF einen auf den Arm nehmen woll(t)e, während sich parallel in Endlosschleifen RTL und SAT1 ganz unschuldig (scheinheilig?) über die in Deutschland (noch?) geltende Unschuldsvermutung, die"natüüüüüürlich" auch für den Schweizer ohne festen Wohnsitz in Deutschland Jörg Kachelmann gelte, auslassen, als eine Moderatorin lachend einen Beitrag zu ihrem Kollegen (nicht Kachelmann, sondern Ben WETTERvogel - der heißt so - jeden Tag) und zum Tag der Meteorologie ankündigt.
Aber es ist wirklich so: Es ist der "Internationale Tag der Meteorologie". (LINKS siehe unten)
In einer Eilentscheidung hat der Bundesjustizminister sämtliche anzüglichen (Wort)Witze über Jörg Kachelmann in Verbindung mit Wetter und früheren Formulierungen wie "Es ist/wirdarschkalt für Kachelmann." oder "Dunkle Wolken über Kachelmann" oder "Mixt er jetzt Actimel (Verleiht Abwehrkräfte!) und Red Bull ("Verleiht Flügel") ?" oder "Ich bin ein Wetterfrosch, holt mich hier raus!" verboten. (http://www.stefan-niggemeier.de/blog/kommtn-meteorologe-inn-knast/?utm_source=feedburner&utm_medium=feed&utm_campaign=Feed%3A+StefanNiggemeier+%28Stefan+Niggemeier%29)

Da sind wir ja auch mal gespannt, wie lange der KINDERSCHUTZBUND BERLIN an der Unschuldsvermutung festhält und diese Seite bzw. diese Bilder mit Kachelmann im Netz SO stehen läßt:
http://www.kinderschutzbund-berlin.de/start.html

Nur nebenbei sei an folgende unschuldige Vermutung der BAYERISCHEN Polizei PDF: “Vergewaltigung und sexuelle Nötigung in Bayern“, herausgegeben 2005 vom Bayrischen Landeskriminalamt.) erinnert: :

Alle Sachbearbeiter von Sexualdelikten sind sich einig, dass deutlich mehr als die Hälfte der angezeigten Sexualstraftaten vorgetäuscht werden. Viele angezeigte Fälle lassen zwar die Vermutung einer Vortäuschung bzw. falschen Verdächtigung zu, berechtigen jedoch nicht zu einer entsprechenden Anzeige.“
[...] Besonders schwierig für die betroffene Person und dessen soziales Umfeld sind die Fälle, in denen das Verfahren wegen Vergewaltigung oder sexueller Nötigung nicht mit einem Freispruch wegen erwiesener Unschuld durch ein Gericht endet. Wenn trotz ganz erheblicher Zweifel an der Schilderung des Tatherganges durch das angebliche Vergewaltigungs- oder Nötigungsopfer von der Staatsanwaltschaft das Verfahren gem. § 170 II StPO eingestellt werden muss, weil weitere Indizien oder Tatzeugen fehlen, Aussage gegen Aussage steht und ein Tatnachweis mit der für eine Verurteilung ausreichenden Sicherheit nicht zu führen ist,
befindet sich der fälschlich beschuldigte Mann in einer ähnlich schutz- und hilflosen Lage wie eine vergewaltigte Frau. Er kann die erhobenen Vorwürfe nicht vollständig widerlegen, ein Restverdacht bleibt.

[...]
Zu Falschbeschuldigungen und "induzierten Erinnerungen:

http://wikimannia.org/index.php?title=Falschbeschuldigung

Besonders nett:
SMS lässt Lügengebäude einer Frau einstürzen, Badische Nachrichten 27. Juni 2009


Wir vermuten unschuldig und fleißig mit. Daher HIER noch ein paar LINKS:

http://www.polizei.bayern.de/niederbayern/amberg/news/presse/aktuell/index.html/15757


http://wikimannia.org/index.php?title=Vergewaltigungsvorwurf

http://www.jurablogs.com/de/go/falsche-verdaechtigung-oder-falschaussage

http://rechtsanwaeldin.blogspot.com/2010/03/falsche-anschuldigungen-falsche-preise.html


http://rechtsanwaeldin.blogspot.com/search?q=falsche+anschuldigungen

http://rechtsanwaeldin.blogspot.com/2009/09/vergewaltigung-vorgetauscht-rechte-demo.html

  1. Welttag der Meteorologie – Wikipedia

    Der Welttag der Meteorologie, Internationaler Tag der Meteorologie bzw. Weltwettertag findet jährlich weltweit am 23. März statt und soll an die 1950 in ...
    de.wikipedia.org/wiki/Welttag_der_Meteorologie - Im Cache - Ähnlich
  2. Der Internationale Tag der Meteorologie - WAS IST WAS

    Weltweit wird am 23. März der Internationale Tag der Meteorologie begangen. Ein Tag, den Klimaforscher und Wetterspezialisten dazu nutzen, auf besondere ...
    www.wasistwas.de/...internationale-tag-der-meteorologie/-7c05c71e06.html - Im Cache
  3. 23. März - Internationaler Tag der Meteorologie: - Dorfinfo.de

    Bürgerzeitung Arnsberg / Neheim über Sundern Anzeiger Sauerland bis Winterberg / Willingen, Anzeiger News Portal Sundern / Sorpesee Sauerland ...
    www.dorfinfo.de/sundern/.../index.php?nr... - vor 21 Stunden gefunden
  4. Wetter und Klima - Deutscher Wetterdienst -- Homepage

    22. März 2010 ... März 2010 – Der alljährlich begangene internationale Tag der Meteorologie geht zurück auf den Tag der Gründung der Weltorganisation für ...
    www.dwd.de/ - Im Cache - Ähnlich
  5. europaticker: 23. März - Internationaler Tag der Meteorologie ...

    22. März 2010 ... Der EUROPATICKER Umweltruf und der EUROPATICKER Korruptionsreport unterrichtet ständig über das aktuelle Geschehen aus Politik, ...
    www.umweltruf.de/ticker/news3.php3?nummer... - vor 14 Stunden gefunden
  6. Wetter: Weltwettertag

    Heute ist für die Meteorologie ein ganz besonderer Tag, denn heute ist Weltwettertag oder auch Internationaler Tag der Meteorologie. ...
    www.wetter24.de/de/.../weltwettertag.html - vor 2 Stunden gefunden