Donnerstag, 10. Juni 2010

Jörg Kachelmann, let's talk about Sex, Ex and lex ...


aber vorher lesen wir die AO (Abgabenordnung). Und dann stellen wir die 1-Million-Fränkli-Frage... .
Nehmen wir an, man zieht eine Ereigniskarte auf der es heißt "Gehe in das Gefängnis, begib Dich direkt dorthin, gehe nicht über Los, ziehe nicht 4000 EURONEN ein." Dann bezahlt man zwar keine Miete auf der fremden Schloßallee, kassiert auch keine Miete... Aber zahlt man dann auch Steuern? Und wenn ja, wo?

§ 8 AO - Wohnsitz


Einen Wohnsitz hat jemand dort, wo er eine Wohnung unter Umständen innehat, die darauf schließen lassen, dass er die Wohnung beibehalten und benutzen wird.

§ 9 AO - Gewöhnlicher Aufenthalt

Den gewöhnlichen Aufenthalt hat jemand dort, wo er sich unter Umständen aufhält, die erkennen lassen, dass er an diesem Ort oder in diesem Gebiet nicht nur vorübergehend verweilt. Als gewöhnlicher Aufenthalt im Geltungsbereich dieses Gesetzes ist stets und von Beginn an ein zeitlich zusammenhängender Aufenthalt von mehr als sechs Monaten Dauer anzusehen; kurzfristige Unterbrechungen bleiben unberücksichtigt. Satz 2 gilt nicht, wenn der Aufenthalt ausschließlich zu Besuchs-, Erholungs-, Kur- oder ähnlichen privaten Zwecken genommen wird und nicht länger als ein Jahr dauert."

Ist ein Gefängnisaufenthalt ein ausschließlich ähnlicher privater Zweck im Sinne der AO?

KeinPublikumsjoker! Keinen Telefonjoker! Kein 50:50!
Aber googeln darf man.....

(Powerpoint als PDF - dort Seite 5):



http://www.hfv-speyer.de/wieland/Vorlesungsfolien/Einf%20SteuerR_Neu_060110.pdf

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Seite 5
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"Unwiderlegbar vermutet, wenn Aufenthalt
in Deutschland über 6 Monate, § 9 Satz 2
AO, möglich auch bei Aufenthalt zwischen
3 und 6 Monaten.
Auch erzwungener Aufenthalt (Gefängnis,
Krankenhaus)."


Seite 3

b. Unbeschränkte Steuerpflicht, § 1 I
Unbeschränkt steuerpflichtig
Steuerinländer = alle natürlichen Personen,
die Wohnsitz (§ 8 AO) oder gewöhnlichen
Aufenthalt (§ 9 AO) in Deutschland haben.
Rechtsfolge: Welteinkommen in
Deutschland zu versteuern.

"weiter" Wohnungsbegriff - Seite 4
(da kann die "Wohnung" so eng sein, wie sie will)

Oder man nehme ein Buch/einen Kommentar:

"im Gegensatz zum >>bloßen<<>>unfreiwllig<< style="font-weight: bold;">KrankenhausAx, Große, Melchior: Abgabenordnung und Fiananzgerichtsordnung,
oder einer Strafanstalt kann hierfür genügen. Auf jeden Fall müssen Umstände vorliegen, die auf ein nicht nur vorübergehendes Verweilen schließen lassen. Das bedeutet aber nicht, dass der Aufenthalt ein dauerhafter sein müsse. Geringere Unterbrechungen schaden nicht."

;-)`?

Ax, Große, Melchior: Abgabenordnung und Finanzgerichtsordnung, 19. Auflage, 2006 RZ 113, Seite 46


Auch spnnend:

Aus dem Inhalt:

StRR 2010, 204 - 209
Hinweise zur Geltendmachung der Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen – Teil 2

von Rechtsanwalt/Fachanwalt für Strafrecht Dr. Peter Kotz, Augsburg

Fortsetzung von StRR 2010, 164 ff.

Nicht jede - rechtswidrige oder unverhältnismäßige - Strafverfolgungsmaßnahme führt zwangsläufig zu einer Entschädigung des Verfolgten. Vor dem Hintergrund der tatrichterlichen Entscheidung oder verhaltensbedingt kann eine Entschädigung kraft Gesetzes ausgeschlossen (§ 5 StrEG) oder zu versagen (§ 6 StrEG) sein]...]
http://www.strafrecht-online.de/inhalte/online-bibliothek-strafrecht/fachzeitschriften/strr/aktueller-artikel/

Ermittlerpanne?!?!??

Nein, es geht malnicht um den Fall Jörg Kachelmann. Dazu haben wir "im Moment" HIER und und DAHIER und vor allem DORT genug geschrieben. Es geht um die so genannte "Steuer-CD":

Agenda Ermittlerpanne hilft Steuersündern

Bei den Ermittlungen zur brisantesten Schweizer Steuer-CD ist der Staatsanwaltschaft ein Fauxpas unterlaufen. Interne Dokumente könnten nun von den Anwälten der Steuersünder eingesehen werden. Und auch die Verfahren gegen Mitarbeiter der Credit Suisse drohen zu scheitern. von Matthias Lambrecht mehr

Jörg Kachelmann und "Richtige Würdigung von Aussagen vor Gericht"

ZITAT des Tages:
"Nur wenn man weiß, wie polizeiliche Vernehmungsprotokolle zustande kommen, kann man ihren Beweiswert beurteilen."

RZ 1384
aus unserer Dauerempfehlung (siehe unten):

Es folgen Beipiele falsche Paraphrasierung (2x), Hinzufügen, Beamter ersetzt eigene Schlußfolgerung durch Schlußfolgerung des Zeugen, eine Protokollierung des Gegenteils ....

Man mag hinzufügen: "It's the Sachverhalt, stupid!"
(Was nützt ein mindestens voll befriedigend im Staatsexamen und das viele Gesumse um das bisschen Subsumtionstechnik nach elfundneunzig Semestern, wenn der Staatsanwalt in der Mittelstufe bei Biologie, Physik und Chemie nicht aufgepaßt hat...?? Was? Oder gar ein Richter (§ 261 StPO + § 286 ZPO einziges Beweismaß: tatrichterliche Überzeugung) sich für so unabhängig hält, dass er sich sogar unabhängig von Naturgesetzen ("Seinsgesetze") wähnt und sich frei und völlig losgelöst von der Erden und jedem Zwang des vierdimensionalen Universums seine freien und unabhängigen Entscheidungen fällt?)

Noch Fragen, Hauser?
nein Kienzle!


Um es vorweg zu bloggen: Nein, ich habe keine Anteile am BECK-Verlag, bin weder verwandst noch verschwägert, kenne nicht mal den Hausmeister .. .

Nur, lieber BECK-Verlag, bei Zielgruppen sollte man vielleicht noch die (BILD-)JOURNALISTEN und das (ganz(e)) gemeine Hosianna-Kreuzigt-Ihn skandierende Volk mit aufnehmen.

Tatsachenfeststellung vor Gericht

Glaubwürdigkeits- und Beweislehre, Vernehmungslehre

Handbuch
3. Auflage 2007. XXV, 358 S. Kartoniert
C. H. Beck ISBN 978-3-406-55653-1

Erschienen: 2007
sofort lieferbar!

42,00 € inkl. MwSt.
Zur Neuauflage:

Die 3. Auflage berücksichtigt insbesondere die neuesten Erkenntnisse aus Psychologie und Medizin. Darüber hinaus ist die neueste Rechtsprechung zu den beweisrechtlichen Bestimmungen aller Verfahrensordnungen eingearbeitet.

Zielgruppe:

Für Rechtsanwälte, Richter, Sachverständige, Studenten, Referendare.

Von Prof. Rolf Bender, Rechtsanwalt, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a.D., Armin Nack, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, und Wolf-Dieter Treuer, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a.D.

W.I.P./SAT1 Morgenmagazin: Jörg Kachelmann und Sibylle Weischenberg


So, das muss jetzt auch mal sein, zumal sie die Frau Kähnsse (belgisch gesprochen: Quinze) noch mögen, obwohl sie als Deutsche in Deutschland lebend seinerzeit ihren Ex vor einemGericht in Florida in einer von der Frauenbewegung offensichtlich neuerdings forcierten "Shortcut to justice"-Art (LINKS siehe unten) hat vorführen lassen, noch mögen:

Ein dickes Lob! Und HERZLICHEN DANK dafür, dass sie den Rechtsstaatsgedanken auch im Privat- und Boulevardfernsehen nicht zu kurz kommen lassen und ließen und dem allzu bunten bebilderten Volk den Spiegel vorhalten und -hielten - so auch heute Morgen im SAT1-Frühstücksfernsehen.

Es gilt auch weiterhin die Unschuldsvermutung. Für Herrn Kachelmann, für "Sabine W. (um nur einen der vielen Pseudonyme zu nennen" - aber auch für den Staatsanwalt (dem BILD u.a. den perösnlichkeitsschützenden Namen
Lars-Torben Oltrogge gegeben haben) /Oberstaatsanwalt.

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Richtig!.

Die böse, böse Gutachterin GREUEL (siehe z.B. Fußnoten 6/8/10/13 !!!) wurde nicht von Kachelmanns Anwälten beauftragt, sondern spät, sehr spät von der STA ....




BONUS-Pack zum Blog-Beitrag:

Um es vorweg zu bloggen: Nein, ich habe keine Anteile am BECK-Verlag, bin weder verwandst noch verschwägert, kenne nicht mal den Hausmeister .. .

Nur, lieber BECK-Verlag, bei Zielgruppen sollte man vielleicht noch die (BILD-)JOURNALISTEN und das (ganz(e)) gemeine Hosianna-Kreuzigt-Ihn skandierende Volk mit aufnehmen.

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Für Rechtsanwälte, Richter, Sachverständige, Studenten, Referendare.

Von Prof. Rolf Bender, Rechtsanwalt, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a.D., Armin Nack, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof, und Wolf-Dieter Treuer, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a.D.



Sarah Kern & Goran Munizaba - still crazy in hate: Blind alley to justice

Die Rechtsanwäldin | 28. Januar 2010 — ... Elendsviertel in Indien via RTL, BILD und Münchener Presse als "Shortcut to justice" in die entreichernden Münchener Schickeria und quasi-live in die ... Frauenbewegung, die in Angesicht des inzwischen eingetretenen Mangels weiblicher Entrechtung in Deutschland auf Faktion-Filme wie "Shortcut to justice" über den FERNEN OSTEN ausweichen muss(te). Frau wird sich zum nächsten GeDENK(sic!)tag ... …

Die Rechtsanwäldin | 22. Januar 2010 — ... weiter (Sill in love-hate - wäre wohl besser?!?!?): Jetzt sogar mit echter Schwiegermutter (wie in Indien "Shortcut to justice"). Die Konstru-Doku-Soap geht weiter: Wie dachten schon es hätte ... durchschnittlich nur 7 Minuten seien, aber was soll's.) Wie gesagt - "shortcut to justice" - wir geraten juristisch-publizistisch-medial wohl immer mehr in eine Akü- ... …

Die Rechtsanwäldin | 21. Januar 2010 — ... . Inzwischen klingt's wohl eher nach dem Motto: "Geht Milch, geht Butter, geht Quark." ... - oder nach "SHORTCUT TO JUSTICE">>>>>>>>>>> " Schwurgerichts- und Strafkammersachen beim Landgericht Frankenthal (Pfalz) (1. Instanz) im Monat Januar 2010 I. Es verhandeln: am 05.01.2010 um 9.00 ... …

Die Rechtsanwäldin | 20. Januar 2010 — ... am Schicksal der Frauen von „Shortcut to Justice“ erinnert mich an die Aussage ... Deutschland Einer der Höhepunkte des „Halbtotale“-Filmfestivals Münster ist der Dokumentarfilm „Shortcut to Justice“ von Daniel Burkholz und Sybille ... -mit-durchschnittener-kehle-im-8b73c05_1.html SHORTCUTS zu rechtfertigen, da man(n) ... auf jeden Fall: Wenn solche „Shortcuts to justice“ wie im Falle Kern/ ... …

Jörg Kachelmann und EMMA - EMMA und Jörg Kachelmann

Den wohl hochnotpeinlichsten Beitrag ("Der Hexerhammer"), der je unter dem Umbrella von Jurablogs erschien, hat wohl gestern "Enforcer" ins Blog gehauen. Nicht nur, dass dieser wortgleich unter "C.P." eben im EMMA-Forum erschien (welche ernstzunehmende Menschin (bzw. Menschin, die ernstgenommen werden will) forumiert schon/noch bei EMMA? - Als ob das nicht reiche... Muß man Scheiße auch ganz noch in die Hand nehmen? Reicht es nicht zu zeigen, wo sie liegt?

Außer ELLI (siehe unten) und Bambi (aber das war's denn auch) zeigt (nicht nur) dieser Beitrag, den man/frau zunächst für Ironie einer Advocata diaboli halten könnte, dass da jefraud wohl im Mittelteil bei "Rechtsstaat" nicht aufgepaßt hat.

Nach dem Motto "Was interessieren mich Fakten, ich habe eine Meinung" legte "C.P." schon gleich im März mit einem Beitrag los, der da begann "Ich GLAUBE, Kachelmann ist zu Recht der Vergewaltigung angeklagt. Und ich GLAUBE sofort, dass er sehr gut lügen kann. Das Grinsen habe ich auch gesehen, und es kommt mir sehr gut und perfekt medienwirksam gespielt vor....Außerdem glaube ich nicht, dass eine Frau, die nicht wirklich vergewaltigt wurde, zur Gerichtsmedizin rennt, nur um jemandem etwas anzudichten. So was denkt sich keine aus. ". (Natürlich nicht, nie nicht!)

Ansonsten zeigt sich auch hier - wie die süße Juli Zeh so treffend formulierte -, dass Rechtswissenschaft Sprachenwissenschaft ist - und deshalb wohl (zumindest in Zukunft und nach der prähistorischen Theorie von Pease und Pease) eine weibliche Domäne zu sein hat.

Zur Not werden die Begriffe halt anders besetzt. Keineswegs ist "Kachelmann im EMMA-Forum" (darf wohl nicht in Unschuldshaft forumieren). Und wer ist "Man", der "über die aktuelle Entwicklung im Fall Kachelmann wohl nicht erfreut ist"?
Es handlet sich wohl eher um einen vag(inal)en Monolog einer gewissen "Seregenti", der gelegentlich unterbrochen wird von "C.P." und von einigen wenigen Teilnehmern, die irrtümlich davon ausgehen, eben jene "Serengeti" bzw. "C.P." seien an neuen Erkenntnissen interessiert.

Die böse, böse Gutachterin GREUEL (siehe z.B. Fußnoten 6/8/10/13 !!!) wurde nicht von Kachelmanns Anwälten beauftragt, sondern spät, sehr spät von der STA ....

("vage, oberflächlich ..." Hallo!?!?!? - Die Frau war und ist - nach kurzer Traumatherapie - RADIOmoderatorin ... sollte sich also ausdrücken können: (Die Sprache/ "Die Stimme eines Menschen ist sein zweites Gesicht.")
Doppeldeutig?


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Dabei ist das Spannende an EMMA im Augenblick gerade, dass sie sich selbst eben NICHT zu zur Causa Kachelmann äußert ("beredtes Schweigen"). Statt dessen aber lieber Außenpolitik (Schweiz, Polen, Frankreich, USA) in Sachen Roman Polanski macht.
Sicherlich hat frau durch die Ausfransung der Print-Ausgabe (nur noch alle drei Monate) und die Umstellung auf die letzte Hoffnung Online-Ausgabe einfach keine Zeit sich einem so unwichtigen Thema selbst zu widmen... .

Wier bereits erwähnt, mögee man/frau mal bei EMMA den Suchbegriff "Kachelmann" eingeben (immer noch: nur 2 Treffer). Davon eine Email von ihm selbst, die an sich bereits irgendwie brüllend komisch ist, aber mit einer klitzekleinen cum-grano-salis-"Ersetzung" seine richtige Würze erhält:


" irgendwann mal eine unsichtbare Hand, die diese kompetenten und einfach guten Moderatoren vom Bildschirm nimmt – die Begründungen, die diese Kollegen zu hören kriegen, will ich lieber nicht wissen – Alice Schwarzer, übernehmen Sie!"



März/April 2005 81%

... nimmt – die Begründungen, die diese Kolleginnen zu hören kriegen, will ich lieber nicht wissen – Alice Schwarzer, übernehmen Sie! Jörg Kachelmann, T-Online Nachrichten EMMA März/April 2005

Pfad: /Pressespiegel/2005/März/April 2005


Es gibt durchaus noch Vernünftige, die am Feminismus zu retten versuchen, was noch zu retten ist: (genauso wie "man" das Christentum vor manchem Katholiken schützen muss, den Sozialismus vor manchem Sozialisten (Erinnert sei nur an das alte Bebel-Wort: "Der Sozialismus ist ja 'ne gute Sache, wenn nur die(se) Sozialisten nicht wären...) und Karl Marx: "Wenn DAS MArxismus sein soll, dann bin ich alles nur kein Marxist.") , so muss "man" wohl auch die im Todeskampf befindliche Frauenbewegung vor so fraucher Feministin retten... .

Zitat (eben dort)
ELLI:

Ich bin dezidiert der Meinung, dass Maennerfeindlichkeit dem Feminismus schadet. Weil Maennerfeindlichkeit eine gesellschaftliche Akzeptanz des Feminismus -zu Recht!- unmoeglich macht. (Aber Feminismus braucht gesellschaftliche Akzeptanz, sonst steht er auf verlorenem Posten.) Und wer immer Maennerfeindlichkeit und Feminismus kombiniert vertritt, der schadet dem Feminismus! Und das ist mir keineswegs egal!
Denk mal drueber nach, bitte! Mit solchen Aussagen draengen wir uns selbst in eine Verteidigungshaltung, die gar nicht noetig waere.

Besonders unterhaltenswert war der Beitrag gestern zudem noch, da wir taggleich in einer bestimmten Ermittlungssache wegen Dienstgeheimnisverrat (Polizei) etc. einen Einstellungsbescheid bekamen - einer StaatsanwältIN ...., der da anhub mit der Formulierung: "... der TätER war nicht zu ermitteln."
Obwohl nach Sachlage die Wahrscheinlichkeit, dass gerade in dieser "Abteilung" auch eine Polizistinnen in Betracht kommen könnten, genuso groß ist und die Fälle Billen/Dincher zeigen, dass sowohl Ying als auch Yang geht.

Immerhin reichten die natürlich vorurteilsfreien Ermittlungen schon so weit und so tief, dass wohl zweifelsfrei feststand, dass es sich um einen polizeilichen Täter gehandelt haben muss.

Angie III - Wechseljahre einer Kanzlerin

Zerfallserscheinungen bei Angies Hells Angels?
Hat Angela Merkel schon wieder ein griechisches Problem, ist sie gerade im Klimakterium (gr. klimaktér „Stufenleiter, kritischer Zeitpunkt im Leben“) opder was?
Vorgestern fuhr sie noch von und zu Guttenberg (CSU) und Seehofer (CSU) sauber und gestern war wohl Brüderle (F.D.P.) dran (siehe unten). Gilt es das (tiefenpsychologisch nochnicht ergründete) besonders martialische Auftreten eines Dr. Guido Westerwelle zu (s)toppen (Vorsicht, Dr. Westerwelle: "Hell has no fury like a woman scorned") ?
Wie viele Tage (äh) geben wir dieser Bundes"regierung" noch?
Man blickt bei dem wirren Hin-und-Her zwischen vermeintlichen Drecksäuen und vermeintlichen Gurkentrupplern ja jetzt schon fast nicht mehr durch. Wie war das doch gleich? Man hat sich jetzt darauf geeinigt, Hartz Iv-Empfänger und -innen auf 1-Euro-Job-Basis nach Afghanistan zu schicken? Unter gleichzeitigem Wegfall der Rentenzahlungen? Riecht irgenwie nach faulem Kompromiss ... - und baldiger Machtübernahme durch Ursula von der Leine bzw. aus Hannover und aus Rache....

Oder doch NEUWAHLEN?

Bürgschaft Merkel brüskiert Brüderle bei Opel-Beschluss

Der Autobauer ist mit seinem Antrag auf Staatshilfe vorerst gescheitert, weil der Wirtschaftsminister ihn abgelehnt hat. Doch die Kanzlerin grätscht dazwischen und macht Opel wieder Hoffnung auf eine Finanzspritze. von Margret Hucko, Reinhard Hönighaus und Monika Dunkel mehr