Samstag, 30. Juni 2012

R.I.P.: Justizopfer Lehrer Horst Arnold trotz ERWIESENER UNSCHULDohne Wieder-Einstellung verstorben - gg Ex-Kollegin immer noch keine Anklage


Up(s)date für Nicht-Hessen: § 49 Hessisches Beamtengesetz -


»Die frühere Kultusministerin Dorothea Henzler beantwortete monatelang entsprechende Schreiben gar nicht und ließ dann mitteilen, Horst Arnold könne sich wie jeder andere beim Zentralen Personalmanagement um eine Stelle bewerben. Dabei hatte er das längst getan«, sagte der Anwalt, dem seine Verbitterung anzumerken war.

Seinem Mandanten sei es wegen der Trägheit der hessischen Justiz nicht mehr vergönnt gewesen, die Verurteilung der Frau, die sein Leben zerstört habe, zu erleben. »Die lange Haft und das anschließende Warten haben die Gesundheit dieses Menschen zerrüttet. Sein Herz – so scheint es mir – hat das nicht mehr ertragen.« 
Von Christian Althoff MEHR>>>>>

Bielefeld: Unschuldig verurteilter Lehrer tot

Vor 1 Stunde  Mindener Tageblatt
Bielefeld (nw/sim). Der Lehrer Horst A. (52), der fünf Jahre lang unschuldig wegen Vergewaltigung einer Kollegin im Gefängnis gesessen hat, ist nur wenige Monate nach seinem Freispruch im Wiederaufnahmeverfahren gestorben. Er sei ... mehr


 
01. Juli 2012  | eil

Zu Unrecht inhaftierter ehemaliger Studienrat gestorben



 http://www.echo-online.de/region/darmstadt/Zu-Unrecht-inhaftierter-ehemaliger-Studienrat-gestorben;art1231,3018709




Auch als Busfahrer kann man während der Probezeit  und unbewiesener Anschuldigungen den Job verlieren!


Männer inzwischen Freiwild in Deutschland? Verurteilungen zu Anzeigen/Verurteilungsquote nur noch bei 13%! Noch Fragen?


vor 3 Tagen — Warum die Verurteilungsquote fällt und fällt und fällt ?!?!?!?? (bei langfristig steigenden Anzeigezahlen) Rinteln - Doch keine Vergewaltigung – Freispruch Rinteln/Bückeburg (ly). Aufatmen beim Angeklagten: Mit einem Freispruch ist der Prozess gegen einen Rintelner (68) zu Ende gegangen, dem die St…

»

(+1)
vor 4 Tagen —Fehleinschätzungen, Unachtsamkeit, öffentlicher Druck: Es gibt viele Gründe für irrtümliche Verhaftungen - auch wenn die Justiz in Deutschland einen guten Ruf genießt. Kaum jemand kann sich vorstellen, dass der Justizapparat Fehler macht. So bleiben unschuldig Verurteilte auch oft noch nach ihrem of…

»

(+1)
vor 6 Tagen —Bunt in der Republik verteilt: Nürnberg, Aue (Sachsen), Aurich, Duisburg/Hochfeld - und ein Polizist in Tirol., - Vielleicht beginnen die Schreiberlinge ja auch irgendwann mal zu begreifen, dass es grundsätzlich nicht um die (gar angezweifelte) Glaubwürdigkeit einer Zeugin, sondern um die GLAUBHAFTI…

»


Die Rechtsanwäldin | 21. Februar 2012 — ... =bes&Blank=1&file=dokument.pdf Nr. 26/2012 Bundesgerichtshof bestätigt Freispruch eines Lehrers vom Vorwurf der Vergewaltigung Die Staatsanwaltschaft Darmstadt legte dem als Lehrer tätigen Angeklagten zur Last, am 28. August 2001 während einer Pause eine ... …
Die Rechtsanwäldin | 5. Juli 2011 — ... Jahre unschuldig in Haft Er beteuerte immer wieder seine Unschuld, dennoch saß ein Lehrer fünf Jahre lang im Gefängnis. Eine Kollegin hatte ihn wegen Vergewaltigung angezeigt. ... Opfers Heidi K. (46) wurde im Vergewaltigungsprozess gegen den 52jährigen Biologielehrer Horst Arnold am Montag weiter schwer erschüttert. http://www.hna.de/nachrichten/stadt-kassel/ ...

 

Donnerstag, 28. Juni 2012

Umgangsrecht mit Kindern in den USA durch Empfänger von Grundsicherungsleistungen ("HARTZ-IV") Landessozialgericht RP Beschluss vom 20.06.2012, Aktenzeichen L 3 AS 210/12 B ER

Der Umfang der Übernahme von Kosten zur Wahrnehmung des Umgangsrechts eines Empfänger von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II mit seinem in den USA lebenden Kind durch das zuständige Jobcenter bestimmt sich nach den Umständen des Einzelfalles. Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes kann dabei auf die Kosten abgestellt werden, die von einem Durchschnittsverdiener aufgewendet würden. Anhand dieses Maßstabes ist bei einer durch größere Entfernung geprägten Beziehung, der Einbeziehung des Umstandes, dass drei weitere Kinder vorhanden sind und der Möglichkeit der Kontaktaufnahme über Videokonferenzsoftware auch bei einem siebenjährigen Kind eine persönliche Ausübung des Umgangsrechts nur einmal im Jahr zu finanzieren. Dies hat das Landessozialgericht in einem heute veröffentlichten Beschluss entschieden. Der Antragsteller hat mit seiner geschiedenen Ehefrau die gemeinsame Sorge über den siebenjährigen Sohn. Durch die Eltern wurde eine Vereinbarung getroffen, dass der Antragsteller unter bestimmten Bedingungen an jeweils sieben Tagen im Quartal das Umgangsrecht in den USA ausüben darf, wo die Mutter mit dem Kind seit 2009 wohnt. Zuvor war sie 2007 nach Berlin umgezogen, wo der Sozialhilfeträger die Kosten einer monatlichen Ausübung des Umgangsrechts übernommen hatte. Nach dem Umzug in die USA wurden die Kosten zunächst nicht übernommen. Durch Beschluss vom 24.11.2010 verpflichtete der 1. Senat des Landessozialgerichts (L 1 SO 133/10 B ER) das Jobcenter, die Kosten für zwei Besuche innerhalb der nächsten sechs Monate zu übernehmen. Im Januar 2012 fand ein weiterer Besuch statt, dessen Kosten von rund 1000 € vom Jobcenter getragen wurden. Die Kosten für eine weitere Reise im April 2012 verweigerte das Jobcenter. Zu Recht, wie das Sozialgericht Koblenz und der 3. Senat des Landessozialgerichts entschieden. Insbesondere unter Berücksichtigung einer seit längerer Zeit bestehenden erheblichen örtlichen Entfernung zwischen dem Vater und seinem Sohn, des Umstandes, dass die von ihm geforderte jährliche viermalige Ausübung des Umgangsrechts einen Einsatz von rund 35% des Einkommens eines Durchschnittsverdieners ausmachen würde, der Möglichkeiten einer elektronischen Bildübertragung und der Erwägung, dass durch so häufige Besuche der Umgang mit seinen anderen Kindern zu stark eingeschränkt werden könnte, sei nur eine jährliche Besuchsreise angemessen. Zudem hatte der Antragsteller die begehrte Reise bereits aufgrund eines Kredits durchgeführt, so dass keine Eilbedürftigkeit mehr bestand.
Beschluss vom 20.06.2012, Aktenzeichen L 3 AS 210/12 B ER
Datum:28.06.2012
Herausgeber:Landessozialgericht Rheinland-Pfalz

BLITZMELDUNG! - Urteil des Obersten Gerichtshofs US-Supreme-Court bestätigt Obamas Gesundheitsreform


  1. Supreme Court upholds Obama health care law


    USA TODAY - 3 minutes ago
    The Supreme Court ruled today on President Obama's health care plan.
    The Mandate Can Stay, Supreme Court Says in Health Care RulingABC News
    US Supreme Court upholds individual mandate in Obama health ...The Star-Ledger - NJ.com
    US Supreme Court upholds key pillar of Obama's health-care reformGlobe and Mail
    Los Angeles Times - Bloomberg

     

    Höchstes US-Gericht kippt Gesundheitsreform nicht grundsätzlich

    Die umstrittene Pflicht zur Krankversicherung in den USA ist nach Angaben des Obersten US-Gerichts insgesamt nicht verfassungswidrig

    Where in the world can you get universal health care?


    CNN - vor 22 Minuten
    (CNN) -- The United States Supreme Court will announce its decision on the constitutionality of President Barack Obama's sweeping health ...
    Supreme Court set to make ruling on polarizing health care lawCNN International
    All Eyes On Supreme Court For Health Care RulingWRTV Indianapolis
    News roundup: Hatch, Lee at Supreme Court awaiting decisionSalt Lake Tribune (blog)
    WPTV
    Alle 6307 Nachrichtenartikel »

  2. Health care mandate confusion


    Naples Daily News - vor 6 Minuten
    The Supreme Court has upheld President Barack Obama's health care overhaul. CNN originally reported that the Supreme Court had killed the ...
  3. Expect health care ruling today


    CNN (blog) - vor 59 Minuten
    Everyone is waiting for the Supreme Court ruling on President Obama's health care overhaul. We expect the president to address the ruling at ...






Supreme Court zu Obamacare - Oberstes US-Gericht bestätigt Obamas ...

sueddeutsche.de -
Die Gesundheitsreform des US-Präsidenten ist verfassungskonform. Die Richter des Supreme Court in Washington billigen die Reform, nach der Millionen unversicherte Amerikaner eine Krankenversicherung erhalten sollen. Das Urteil dürfte Folgen für den ...
Oberster Gerichtshof bestätigt Obamas Gesundheitsreform
Erfolg für Obama - Oberster Gerichtshof hält Gesundheitsreform für ...


http://www.spiegel.de/politik/ausland/us-supreme-court-bestaetigt-obamas-gesundheitsreform-a-841488.html

Beschnittene Rechte? Vorh(a)ut-LG Köln vor Kastration (Gal 5, 12)? Blick in den Koran bzw. die Bibel erleichtert die Sharia-(Kirchenrechts-)Findung – katholische Bischöfe ohne Bibelkenntnis? - Haft – Wer verwirrt hier wen?


Rechtsprechung über den (Beschneidungs-)Tag hinaus … - Juris-, Bibel- und Sharia-Prudenz vom Hörensagen? „Denn in Christo Jesu gilt weder Beschneidung noch unbeschnitten sein etwas, sondern der Glaube, der durch die Liebe tätig ist. (Römer 2.26) (1. Korinther 7.19) (Galater 6.15)

Doch bevor wir hier die Worte 5, 12 (aus dem Brief nicht nur an Galataseray Istanbul  , sondern an alle Galater/Türken? allgemein) des gallig-genervten und vom Esel gefallenen Apostel und mutmaßlichen Neu-Paulus (Ex-Saulus und Ex-Juden-Verfolger) den offensichtlich bibelunkundigen Bischöfen vorhalten (bzw. Fritjof Haft "Einführung in das juristische Lernen" - Zitat ganz unten) in aller möglichen Kürze und notwendigen Ausführlichkeit das Folgende:
Bei all dem Geschwalle und Geschwätz der letzten Tage zum Thema Beschneidung/Zirkumzision provoziert einen geradezu im Titanic-Stil („Briefe an die Leser“) einen ebensolchen an die deutschen Mosleme und römisch-katholischen Bischöfe zu schreiben. Nun hat man ja schon einiges von und über Moslems gehört/gelesen, dass viele in Deutschland lebende Muslime den halbgebildeten sogenannten 'Weihnachts-Christen' in Unkenntnis über ihre eigene Religion in 'nichts' nachstehen.


http://verfassungsblog.de/beschneidungsurteil-juristisch-und-rechtsethisch-fragwrdig/

http://verfassungsblog.de/das-beschneidungsurteil-aus-kln-und-die-frage-wozu/

http://fachanwalt-fuer-it-recht.blogspot.de/2012/06/landgericht-koln-stuck-vom-pimmel.html

http://www.lawblog.de/index.php/archives/2012/06/26/richter-erklren-beschneidung-von-jungs-fr-strafbar/

Resonanz in FRANKREICH siehe unten - 



So hatte sogar schon ein Moslem – zu allem Überfluss sogar mit dem Mekka-Reise-Ehrentitel 'Hadji', bei dem man profunde Koran-Kenntnisse voraussetzen können sollte - eine nach dem Koran EXPLIZIT (wie auch die Adoption - SURE 33, 4-5: "Nennt die Söhne nach ihren Vätern. Das ist gerechter vor Allah.“) ausgeschlossene Einbenennung bis zum OLG Koblenz verfolgt (9 UF 116 08 – dejure oder FamRZ 5/2009 S.439 – damaliger NONSENS SPIEGEL(online)-Titel: „Kind DARF[sic!] nicht wie Stief-Vater heißen“ - nur nebenbei: der einstige Stief-Vater hat sich inzwischen von der Mutter seiner 2 leiblichen Kinder scheiden lassen) getrieben, obwohl die entsprechende SURE schiftsätzlich mehrfach (und damit zur Überprüfung! SURE 33, 4-5: "Nennt die Söhne nach ihren Vätern. Das ist gerechter vor Allah.“) ) zitiert wurde.

Da kann es denn jetzt auch nicht mehr wundern, wenn Moslems einfordern, was NIRGENDWO im KORAN steht. 
Schon aus Prinzip. Und weil es Tradition ist – und keiner mehr weiß, woher das kommt. Als ob es etwas schon dadurch richtig oder gut sei, nur weil es nicht 12, sondern 1000 Jahre andauert!?!? (Wie lange hat man auch glauben sollen, die Sonne drehe sich um die Erde? Oder dass die Erde eine Scheibe sei?)
Und vor allem: Man stelle sich mal vor, was in diesem Land wohl los wäre, hätte ein Gericht beschlossen, dass Juden und Moslems zur Unterscheidung/Kenntlichmachung beschneiden lassen müssten
… .


"Jene, die Euch (in der Frage der Beschneidung) verwirren, sollen sich doch gleich kastrieren lassen." Gal 5,12 

Forum "Glaube & Kirche" • Thema anzeigen - 24./25.11.2010 Frei ...

www.glaubeundkirche.de/viewtopic.php?f=65&t=6724
3 Beiträge - 2 Autoren - 15. Nov. 2010
Diejenigen allerdings, die euch verwirren ´und irreführen`, werden ihrer ... 12 Sollen doch jene Leute, die euch aufhetzen, ´so konsequent sein und` sich ´nicht nur beschneiden, sondern` auch gleich noch kastrieren lassen!

Auch HIER, liebe katholischen Bischöfe (allen voran Heinrich Mussinghoff): Einfach mal genauer lesen! „Am Dienstag hatten die Richter der Kölner Landgerichts geurteilt, ...“ http://www.katholisch.de/Nachricht.aspx?NId=8352

Nö!!! (Urteil vom 07.05.2012, Az. 151 Ns 169/11)
  
Das LG Köln hat keineswegs am Dienstag geurteilt, sondern die FTD(online) hatte es am MONTAGabend online und die Rechtsanwaeldin als der erste JURABLOG am Dienstagmorgen berichtet; die Entscheidung selbst stammt vom

Hier heißt es also nicht Baby, Knäblein, sondern Mannsbild. Und vorher ist zweimal vom SOLLEN nicht MÜSSEN die Schreibe:

„  9 Und Gott sprach zu Abraham: So halte nun meinen Bund, du und dein Same nach dir, bei ihren Nachkommen. 10 Das ist aber mein Bund, den ihr halten sollt zwischen mir und euch und deinem Samen nach dir: Alles, was männlich ist unter euch, soll beschnitten werden. (3. Mose 12.3) (Apostelgeschichte 7.8) 11 Ihr sollt aber die Vorhaut an eurem Fleisch beschneiden. Das soll ein Zeichen sein des Bundes zwischen mir und euch. 12 Ein jegliches Knäblein, wenn's acht Tage alt ist, sollt ihr beschneiden bei euren Nachkommen. 13 Beschnitten werden soll alles Gesinde, das dir daheim geboren oder erkauft ist. Und also soll mein Bund an eurem Fleisch sein zum ewigen Bund. 14 Und wo ein Mannsbild nicht wird beschnitten an der Vorhaut seines Fleisches, des Seele soll ausgerottet werden aus seinem Volk, darum daß es meinen Bund unterlassen hat. „

http://www.bibel-online.net/buch/luther_1912/1_mose/17/



„[...]Ibrahim wird laut Koran zum Verkünder des Glaubens, gegen den Widerstand seines Vaters, dessen Götzenbilder er zerstörte (Sure 21,52–58 und 37,88–96). Daraufhin wird er von seinem eigenen Volk ins Feuer geworfen, aber auf wunderbare Weise gerettet (21,68f.). Dieses Wunder veranlasst einige der Landsleute, darunter auch Lot (29,26), sich zum Glauben an Gott zu bekehren. Abraham wandert aus, wird aber – ähnlich wie in der Genesis – einer schweren Prüfung unterzogen, indem er seinen Sohn opfern soll. Anders als in Gen 22 wird kein Name genannt, es wird nicht vom „einzigen“ Sohn gesprochen, aber erst anschließend (37:112) wird die Geburt Isaaks angekündigt. Unter frühen islamischen Kommentatoren ist kontrovers, ob Ismail oder Isaak geopfert werden sollten, heutige Muslime nehmen weithin ersteres an.[4] Als Abraham die Bereitschaft zu diesem Opfer erkennen lässt, greift Gott ein; Abrahams Sohn wird durch ein Schlachtopfer ausgelöst (37:107). Ibrahims Opfer gilt als Vorbild für das rituelle Opfern von Schlachtvieh während der Wallfahrtszeit in der Nähe von Mekka und das jährliche Islamische Opferfest. [...]“






Beschneidung weiblicher Genitalien – Wikipedia

de.wikipedia.org/wiki/Beschneidung_weiblicher_Genitalien
Der Koran erwähnt weder die Beschneidung von Frauen noch diejenige von Männern. In der Regel wird die Genitalbeschneidung unter Berufung auf einige ...

www.enfal.de/hitan.htm
Die Beschneidung der Männer wird im arabischen "hitân" , der Frauen hingegen als "hafd" bezeichnet. Obwohl es im Qur'an kein Ayat (Vers) über die ...
www.islaminstitut.de/Artikelanzeige.41+M53d3ef98bbd.0.html
Beschneidung. VON: IFI. Die Beschneidung fordert der Koran nirgends, weder für Jungen noch für Mädchen. Sie ist jedoch in der ganzen islamischen Welt für ...
www.geistigenahrung.org/ftopic35154.html
Die Beschneidung wird im Koran nicht erwähnt. Die Beschneidung ist aber ausdrücklich in der Sunna beschrieben. --> Der Koran besteht darauf, dass die ...
www.geistigenahrung.org/ftopic17289.html
Die Beschneidung ist eine traditionelle Erscheinung des Ostens. Man glaubte dadurch sich Gott zu ergeben (muslimisch zu sein). Doch wenn man den Qur'an ...

www.welt.de › PolitikAusland
10. Mai 2010 – Es ist der wohl schlimmste Tag ihres Lebens: Etwa 8000 Mädchen täglich werden die Genitalien verstümmelt. Geschätzte 140 Millionen ...
islam.de/1641.php
Aus dem Koran geht das Verbot der gesetzlichen Adoption hervor. Mit Adoption ...... Die Beschneidung findet im Koran keine direkte oder indirekte Erwähnung.
forum.alrahman.de/archiv/thread-421-lastpost.html
1 Eintrag - 1 Autor - 5. Sept. 2011
RE: Beschneidung- warum nicht im Koran. Salam mach dir keinen Stress wäre nur interessant gewesen Smile Trotzdem danke wassalam ...
de.answers.yahoo.com › ... › Religion & Spiritualität
14 Antworten - 4. Nov. 2008
Top-Antwort: nein, das steht dort nirgends. diese schwere körperverletzung wird immer wieder mit dem glauben begündet, hat jedoch in keiner religion eine ...




Für alle, die sich nach den mit dem Gedanken tragen, mit der (Religions-)Rechtsberatung anzufangen: HAFT, Fritjof "Einführung in das juristische Lernen", 6. Auflage. Vor allem herrlich der Ton aus der Innenansicht des juristischen Betriebs, der jedem Laien mindestens eine Beleidigungs- und/oder Verleumdungsklage eingebracht hätte. KAUFEN! - Was Harald Schmidt bei den Polenwitzen, ist Haft bei den Juristen/-innenwitzen. Zum Brüllen komisch. Wenn man halt nicht gerade Jurist/-in ist oder unter einer/einem leidet.

(Lies auch die Kommentare bei Amazon!)

"(4) Jurisprudenz vom Hörensagen


Weithin wird heute schon in der Praxis eine Jurisprudenz vom Hörensagen betrieben, was die natürliche Folge des Schwindens an Lesekultur ist. Das boomende Fortbildungsgewerbe belegt diesen Befund. Wenn heute ein praktisch tätiger Jurist wissen will, wie sich die Rechtsprechung des BGH zur pipimotiven Sarazität entwickelt hat, dann geht er nicht mehr in die Bibliothek und liest dort nach. Nein, dann meldet er sich vielmehr zu einem Seminar an und läßt es sich dort von einem Referenten erzählen. Längst ist auf diese Weise eine ständig wachsende „Hoteluniversität“ entstanden.
Die Jurisprudenz vom Hörensagen geht mitunter schon soweit, daß nicht einmal mehr das Gesetz gelesen wird. Ich kenne durchaus erfolgreiche Juristen, die sich den berühmten „die Rechtsfindung fördernden“ Blick in das Gesetz schlicht abgewöhnt haben.
Unlängst erhielt ich einen Anruf. An einem Juristenstammtisch hatte man die Frage aufgeworfen, ob ein einmal gestellter Strafantrag wieder zurückgenommen werden könne. Niemand wußte es. Niemand hatte eine Idee, wie man es herausfinden könne. Alle rätselten und es bildeten sich die unter Juristen üblichen drei Fraktionen. Die einen sagten: „Man kann es!“ Die andere Sagten: „Man kann es nicht!“ Die dritten sagten: „Es kommt darauf an!“ Bis einer sagte: „Ich kenne einen Strafrechtsprofessor. Der kann uns die Frage sicher beantworten.“ Dieser Vorschlag stieß auf begeisterte Zustimmung. So erhielt ich einen Anruf. Zufällig hatte ich gerade das Strafgesetzbuch aufgeschlagen vor mir liegen, und zwar, wie es der Zufall bei solchen Geschichten will, just bei § 77 d StGB. Ich brauchte also die Antwort am Telefon nur vorzulesen. Sie lautete: „Der Antrag kann zurückgezogen werden.“ Natürlich sagte ich nicht, woher ich das wußte. Ich wollte den Anrufer in seinem Glauben an die Gelehrsamkeit von Strafrechtsprofessoren nicht enttäuschen. Daher verzichtete ich auf die Erwähnung meiner Quelle. Der Anrufer war tief beeindruckt. Er ging in seine Stammtischrunde zurück und verkündete die Mitteilung des Experten. Ehrfürchtig wurde die Nachricht entgegengenommen. Alle waren sich einig, daß es doch gut ist, wenn man einen Strafrechtsprofessor kennt.“

(Haft, Fritjof: Einführung in das juristische Lernen, Giesking, 6. Auflage S. 291 f )



Haft: Die Normalfallmethode und der Normalfallgenerator

  1. Un tribunal allemand condamne la circoncision pour motifs religieux

    www.lemonde.fr/.../un-tribunal-allemand-conda... - Diese Seite übersetzen
    il y a 1 jour – La justice allemande avait été saisie du cas d'un médecin généraliste de Cologne qui avait circoncis un petit garçon de 4 ans à la demande de ...
  2. Circoncision : pourquoi elle fait débat en Allemagne - L'Internaute ...

    www.linternaute.com › ... › Monde - Diese Seite übersetzen
    il y a 12 minutes – Les juges ont été saisis de cette question après l'affaire d'un médecin généraliste de Cologne qui avait circoncis un petit garçon musulman de ...
  3. L'Allemagne condamne la circoncision - Le Point

    www.lepoint.fr › Monde - Diese Seite übersetzen
    il y a 1 jour – La justice allemande avait été saisie du cas d'un médecin généraliste de Cologne qui avait circoncis un petit garçon de 4 ans à la demande de ...
  4. Jugement anti-circoncision en Allemagne : colère des musulmans ...

    www.lepoint.fr › Société - Diese Seite übersetzen
    il y a 19 heures – Dans un jugement qui devrait faire jurisprudence, le tribunal de grande instance de Cologne (ouest) a estimé que la circoncision d'un enfant ...
  5. Tribunal de Cologne : la circoncision est une blessure corporelle ...

    www.menly.fr/.../300518-cologne-allemagne-tri... - Diese Seite übersetzen
    il y a 5 heures – 08h45 - Tribunal de Cologne : la circoncision est une blessure corporelle passible d'une condamnation Pour le tribunal de Cologne en ...
  6. Cologne : la circoncision interdite, colère des juifs et des musulmans

    www.leparisien.fr/.../cologne-la-circoncision-int... - Diese Seite übersetzen
    il y a 16 heures – Le jugement devrait faire jurisprudence. Le tribunal de grande instance de Cologne (Allemagne) a estimé que la circoncision d'un enfant pour ...



    1. Cologne court rules against circumcision: Voice of Russia

      english.ruvr.ru/2012_06_27/79468203/ - Diese Seite übersetzen
      1 day ago – A Cologne court has pronounced circumcision a criminal offense saying that it amounts to “bodily harm”.
    2. German court: Child circumcision 'an assault' - Europe - Al Jazeera ...

      www.aljazeera.com/.../201262743137489117.ht... - Diese Seite übersetzen
      1 day ago – Europe. German court: Child circumcision 'an assault'. Cologne ruling says "fundamental right of the child to bodily integrity outweighed the ...
    3. German Court Rules Circumcision Illegal Unless There Is A Medical ...

      www.businessinsider.com/germany-circumcision... - Diese Seite übersetzen
      1 day ago – This issue doesn't seem to be going away anytime soon.
    4. German regional court outlaws child circumcisions | News | DW.DE ...

      www.dw.de/dw/article/0,,16051790,00.html - Diese Seite übersetzen
      1 day ago – The regional court in the western city of Cologne ruled on Tuesday that child circumcision constituted "illegal bodily harm," even with parental ...
    5. German Circumcision Ban Rooted in Anti-Semitism? - Inside Israel ...

      www.cbn.com/.../German-Circumcision-Ban-Ro... - Diese Seite übersetzen
      1 day ago – JERUSALEM, Israel -- In a ruling that should give Jews in Germany pause for thought, the District Court of Cologne outlawed circumcision.

Mittwoch, 27. Juni 2012

Vergewaltigung/sexuelle Nötigung - Zusammenbrüche und Anklagen - zusammengebrochene Anklagen - Die Freisprüche zur Mitte der Woche! - Darmstadt - Rinteln/Bückeburg

Warum die Verurteilungsquote fällt und fällt und fällt ?!?!?!?? (bei langfristig steigenden Anzeigezahlen) 

Update:

Bermatingen Vorwurf der Vergewaltigung nicht haltbar

28.06.2012
 
[...]Auch hatte die Frau zwei Tage vor der „Vergewaltigung“ Sex mit dem Ex, obwohl man getrennt und die Frau nach Nordrhein-Westfalen gezogen war. Dabei verfuhr das Paar nach dem üblichen Ritual, das etliche blaue Flecken und Kratzer bei der Frau hinterließ. Diese Verletzungen wären beinahe als Spuren der „Vergewaltigung“ gewertet worden. Doch ein Gerichtsmediziner klassifizierte sie als älter. Vor Gericht gab die 20-Jährige zu, dass die Verletzungen vor dem Vorfall, den sie als Vergewaltigung empfand, bereits vorhanden waren.
Der Angeklagte hatte die Anzeige, die zur Anklage geführt hatte, als Racheakt bezeichnet. Die „krankhaft eifersüchtige“ Frau habe nicht akzeptieren wollen, dass er nach der jüngsten Trennung eine neue Beziehung eingegangen sei. [...]


Rinteln - Doch keine Vergewaltigung – Freispruch

Rinteln/Bückeburg (ly). Aufatmen beim Angeklagten: Mit einem Freispruch ist der Prozess gegen einen Rintelner (68) zu Ende gegangen, dem die Staatsanwaltschaft vorgeworfen hatte, in seiner Wohnung zweimal ein 16 Jahre altes Mädchen vergewaltigt zu haben.

Zweifel an der Schuld des Mannes bestanden von Anfang an. „Deshalb hat das Gericht ein aussagepsychologisches Gutachten eingeholt, um sich sachverständig beraten zu lassen“, so die Vorsitzende Richterin Dr. Birgit Brüninghaus. „Und das war auch gut so.“ Der Expertise zufolge hat die heute 18-Jährige nämlich nicht die Wahrheit gesagt.

Im Plädoyer rückte daraufhin auch Staatsanwalt Nils-Holger Dreißig von den ursprünglichen Vorwürfen ab und beantragte Freispruch. Die Aussage, so Dreißig, sei im wahrsten [sic! - Ein Staatsanwalt, der nicht nur eine gesteigerte Form von Wahrheit, sondern auch - laut Presse ! - den Superlativ "wahrsten" zu kennen scheint. Wow!) Sinne des Wortes in sich zusammengebrochen. „Es tut mir leid, dass Sie mit einem so schrecklichen Vorwurf belastet worden sind“, sprach Richterin Brüninghaus den Angeklagten während der Urteilsbegründung direkt an.[...]
http://www.landes-zeitung.de/portal/lokales/lz-heute_Doch-keine-Vergewaltigung-%26ndash%3B-Freispruch-_arid,439933.html

26. Juni 2012  | db
Busfahrer vom Vorwurf der sexuellen Nötigung freigesprochen

Amtsgericht – Zweifel an Beschuldigungen zweier Schülerinnen nicht ausgeräumt
DARMSTADT.


 Ein 47 Jahre alter Busfahrer ist am Dienstag am Darmstädter Amtsgericht vom Vorwurf der sexuellen Nötigung und der Freiheitsberaubung freigesprochen worden. Er war beschuldigt worden, zwei Mädchen am Bahnhof Arheilgen in seinem Bus eingesperrt und belästigt zu haben.
Sowohl Staatsanwältin Jutta Prechtl als auch Verteidiger Baris Yagis hatten zuvor auf Freispruch plädiert.  [...]
Der Bus habe demnach an jenem Abend lediglich knapp vier Minuten am Bahnhof Arheilgen gestanden – ganz fahrplanmäßig.
Im Zweifel müsse der Angeklagte freigesprochen werden, führte Staatsanwältin Prechtl aus. Dem folgte auch das Gericht.
Verteidiger Baris Yaris wies darauf hin, dass der Busfahrer wegen des Vorwurfs seine Stelle in der Probezeit verloren habe: „Er musste große Nachteile erleiden, und ein Makel bleibt hängen.“
http://www.echo-online.de/region/darmstadt/Busfahrer-vom-Vorwurf-der-sexuellen-Noetigung-freigesprochen;art1231,3005137
Einerseits:
"Semper aliquid haeret." (deutsch: "Es bleibt immer etwas hängen)
Andererseits: 
Ein bisschen Schwund ist immer .... . Wohl noch ein Kandidat für die Jörg-Kachelmann-Stiftung....?!?!?

Dienstag, 26. Juni 2012

Ups III! Unschuldig hinter Gittern - aber der Verdacht bleibt

Fehleinschätzungen, Unachtsamkeit, öffentlicher Druck: Es gibt viele Gründe für irrtümliche Verhaftungen - auch wenn die Justiz in Deutschland einen guten Ruf genießt. Kaum jemand kann sich vorstellen, dass der Justizapparat Fehler macht. So bleiben unschuldig Verurteilte auch oft noch nach ihrem offiziellen Freispruch unter Verdacht. Der Film begleitet Menschen, die zu Unrecht verurteilt wurden. Wie verändert sich das Leben nach einer einschneidenden Unrechtserfahrung?
Sendetermin

 Di, 26.06.12, 18.00 Uhr

 Mi, 27.06.12, 21.45 Uhr

http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/unschuldig_hinter_gittern/504370

Montag, 25. Juni 2012

Ups II! EXTREM - Rain Tina Gröbmayr und ihr berufliches Selbstverständnis - und das bei inzwischen 160.000 los- und zugelassenen AnwältINNen ...

Jedem SEIN Recht auf Verteidigung! Prinzipien? Mut? Oder nur Übermut? Egal: Die Jung-RAin Tina Gröbmayr  [Name wurde nicht geändert] scheint das Extreme zu lieben; anders als ihr Mandant, aber trotzdem ;-): Da wird man in der anderen Ecke aber auch noch Rechtsstaat üben müssen. Nicht nur mmMörder oder mmVergewaltiger habne ein Recht auf Verteidigung. ..."Tina Gröbmayr ist erst seit wenigen Tagen als Anwältin zugelassen. Doch schon ist sie zum Freiburger Stadtgespräch geworden. Die linke Juristin beteiligt sich an der Verteidigung eines Neonazis und bekommt nun jede Menge Ärger von ihren politischen Freunden. Christian Rath schildert den turbulenten Berufseinstieg der jungen Strafverteidigerin.[...]>>>MEHR
  1. Freiburg: Nazianwältin in GAF und AKJ? | linksunten.indymedia.org

    https://linksunten.indymedia.org/de/node/62252
    15. Juni 2012 – Tina Gröbmayr hat ihr Referendariat u.a. bei dem Rechtsanwalt Ulf Köpcke, dem Pflichtverteidiger des südbadischen Nazikaders Florian Stech, ...
  2. Stellungnahme : Anlässlich der Teilnahme einer „kritischen ...

    https://linksunten.indymedia.org/de/node/62624
    vor 2 Tagen – Tina Gröbmayr ist angehende Strafverteidigerin und Mitglied des AKJ in Freiburg und steht in einem aktuellen Verfahren der Verteidigung des ...
  3. Grüne Alternative: Zoff um beruflichen Kontakt zu Neonazi ...

    https://linksunten.indymedia.org/de/node/62250
    15. Juni 2012 – Tina Gröbmayr muss sich mit Angriffen aus ihrer eigenen ... Sie wollten "keinesfalls in Zusammenhang mit der Verteidigung eines Neonazis ...

UPS! Körperverletzung ! LG Köln stellt religiöse Beschneidung unter Strafe

Das (Urteil vom 07.05.2012, Az. 151 Ns 169/11) könnte Ärger geben. Und das in KÖLN! Zunächst ein Downgrade von Wulffs "Der Islam gehört zu Deutschland."  auf G:ucks "Ich hätte gesagt. Die Moslems gehören zu Deutschland." Nun das! Da wird es sicherlich zunächst Ausweichstrategien geben. Wir werden es nächstes Jahr von den Krankenkassen hören, ob die Zahl der Phimosen explodiert sind. Auch Sondermaschinen bestimmter Airlines in die Türkei, nach Ägypten, aber auch nach Israel und in den Maghreb könnte es geben ;-).
Gestern Abend:
Körperverletzung Gericht stellt religiöse Beschneidung unter StrafeExklusiv Ein Urteil des Landgerichts Köln betrifft einen weitverbreiteten, aus religiösen Gründen durchgeführten medizinischen Eingriff: Danach istn die Beschneidung von Jungen künftig als Körperverletzung zu werten.  von Matthias Ruch
Heute Nachmittag:Landgericht Köln Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen strafbar
    1. Landgericht Köln Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen strafbar
      FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung‎ - vor 1 Stunde
      Das Landgericht Köln hat einen Arzt, der einen muslimischen Jungen beschnitten hatte, freigesprochen. Gleichzeitig urteilte es aber, dass ...
  1. Urteil des Landgerichts Köln - Beschneidung von Jungen aus ...

    www.sueddeutsche.de/.../urteil-des-landgerichts-koeln-beschneidung-...
    vor 53 Minuten – Darf ein Arzt eine Beschneidung vornehmen, auch wenn der chirurgische Eingriff nicht medizinisch notwendig ist? Das Landgericht Köln hat ...
  2. Landgericht Köln: Religiöse Beschneidungen sind strafbar ...

    www.tagesschau.de/inland/beschneidung100.html
    vor 50 Minuten – Erstmals hat ein deutsches Gericht die Beschneidung eines Jungen aus religiösen Gründen als Straftat gewertet. Der Eingrifff sei eine ...
  3. Landgericht Köln: Beschneidung aus religiösen Gründen ist ...

    www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/.../landgericht-koeln-beschn...
    vor 17 Stunden – Das Landgericht Köln hat in einem aufsehenerregenden Urteil die Beschneidung von Kindern unter Strafe gestellt. Das religiöse Ritual sei ...
  4. Wegweisendes Urteil in Köln? - Aktuelle Stunde

    www1.wdr.de/fernsehen/aks/themen/beschneidung103.html
    vor 1 Stunde – Wegweisendes Urteil in Köln?: Beschneidung ist Körperverletzung. Es ist ein Urteil, das schon jetzt heftig diskutiert wird. Erstmals hat ein ...
  5. Ambulante Kinderchirurgie am Neumarkt Dr.med.Hikmet Ulus - Köln ...

    www.koeln.de › ... › BranchenführerGesundheitÄrzteChirurgen
    2012. mobil.koeln.de Mobil · Stadtplan Köln Stadtplan · Cologne Tourist Information ... Kinder Urologie- Bett, Religiöse Beschneidung-Sünnet, Schulunfälle, Kin ...
  6. Urteil am Kölner Landgericht: Beschneidung gilt als - Taz

    www.taz.de › LebenAlltag
    vor 1 Stunde – Ein Gericht hat festgestellt, dass Beschneidung von Kindern aus religiösen Gründen grundsätzlich strafbar ist. Im Fall des vierjährigen Kölners ...
  7. Köln: Gericht verurteilt Beschneidung als Körperverletzung - Die Welt

    www.welt.de › RegionalesKöln
    vor 2 Stunden – Erstmals hat ein Gericht die Beschneidung aus religiösen Gründen als Straftat gewertet. Das Urteil wird für Diskussionen sorgen. Religiöse ...

OVG Koblenz: Al-Qaida-Mitglied/Al Kaida-Mitglied darf ausgewiesen werden - Beschluss vom 15. Juni 2012, Aktenzeichen: 7 A 10303/12.OVG Datum: 25.06.2012

Mitglieder von Al-Qaida dürfen aus Deutschland ausgewiesen werden, weil es sich hierbei um eine Vereinigung handelt, die den Terrorismus unterstützt. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.
Der Kläger, der bis 31. März 2005 im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis war, wurde wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung strafgerichtlich verurteilt. Das Strafverfahren ist hinsichtlich der Höhe der zu verhängenden Strafe noch nicht rechtskräftig abgeschlossen. Im Juni 2010 wies die beklagte Stadt den Kläger aus. Die hiergegen erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht ab. Der Antrag auf Zulassung der Berufung hatte keinen Erfolg.
Der Kläger habe bereits vor rechtskräftigem Abschluss des Strafverfahrens ausgewiesen werden dürfen, weil er Mitglied von Al-Qaida sei. In den Jahren 2000 und 2001 habe er in einem Trainingslager in Afghanistan eine terroristische Ausbildung erhalten und betrachte seitdem den gewaltsamen Jihad gegen die „Ungläubigen“ als seine Pflicht. Zudem habe er nach seiner Rückkehr in Deutschland umfangreiche Rekrutierung- und Beschaffungsmaßnahmen für Al-Qaida entfaltet.

Beschluss vom 15. Juni 2012, Aktenzeichen: 7 A 10303/12.OVG
Datum:25.06.2012
Herausgeber:Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz

Pressemitteilung Nr. 22/2012

Al-Qaida-Mitglied darf ausgewiesen werden

 

http://www.mjv.rlp.de/icc/justiz/nav/699/broker.jsp?uMen=6993f1d2-a512-11d4-a737-0050045687ab&uCon=d0a5994a-7212-8315-f892-1d7077fe9e30&uTem=aaaaaaaa-aaaa-aaaa-aaaa-000000000042 

Sonntag, 24. Juni 2012

Vergewaltigung/sexuelle Nötigung: die Freisprüche der Woche

Bunt in der Republik verteilt: Nürnberg, Aue (Sachsen), Aurich, Duisburg/Hochfeld - und ein Polizist in Tirol., - Vielleicht beginnen die Schreiberlinge ja auch irgendwann mal zu begreifen, dass es grundsätzlich nicht um die (gar angezweifelte) Glaubwürdigkeit einer Zeugin, sondern um die GLAUBHAFTIGKEIT der Aussage geht/ging.

Freispruch für 18- und 19-Jährigen

Nürnberg – Gestern Abend ist das Urteil in einem Vergewaltigungsfall gefallen. Gegen die beiden 18- und 19-jährigen Angeklagten hat das Landgericht Nürnberg die Vorwürfe fallen lassen, da die sexuellen Handlungen nicht eindeutig nachzuweisen waren MEHR>>>>

Vorwurf der Vergewaltigung entkräftet

Zu viele Zweifel und widersprüchliche Aussagen — Hauptverdächtiger kommt frei - 21.06.12

Nürnberg  - Überraschende Wendung im Fall der vermeintlichen Vergewaltigung auf einem Brachgelände hinter einer Nürnberger Diskothek: Für zwei der Angeklagten wurde das Verfahren eingestellt, der dritte kommt mit einer Bewährungsstrafe davon. 



Vergewaltigungsprozess: Schneeberger gilt jetzt als unschuldig

Schneeberg (fp). 16 Monate nach seinem Freispruch vor dem Amtsgericht Aue ist das Urteil gegen einen jungen Mann aus Schneeberg jetzt rechtskräftig geworden. Ihm war vorgeworfen worden, eine 22-jährige Frau vergewaltigt zu haben.
In der Verhandlung hatte sich das vermeintliche Opfer jedoch in eine Reihe Widersprüche verwickelt. Der Schneeberger hatte einvernehmlichen Sex zugegeben, bestritt aber, Gewalt angewendet zu haben.
mehr .

Aurich
21.06.2012

Vergewaltigung nicht zu beweisen

 http://www.oz-online.de/-news/artikel/100252/Vergewaltigung-nicht-zu-beweisen

von Gabriele Boschbach
Das Landgericht Aurich kassierte Urteil gegen 27-jährigen Dornumer. Eine Psychologin hatte das Opfer als nicht mit Sicherheit glaubwürdig klassifiziert. Der Angeklagte wurde freigesprochen.

GERICHT


Freispruch nach Zweifeln  
Angeklagtem aus Dornum Vergewaltigung vorgeworfen

http://harlinger.de/nachrichten.aspx?ArtikelNr=5397&ReturnTab=166

Gericht

Ohrfeige statt Vergewaltigung – Gericht spricht nur eine Geldstrafe aus

20.06.2012 | 17:21 Uhr
[...]"
Laut Anklage war der Mann am frühen Morgen des 13. September 2011 mit einem Schlüssel in die Wohnung einer 28-jährigen Hochfelderin eingedrungen, die als Aushilfe in seinem Lokal arbeitete, und war über die Frau hergefallen. Doch dafür fehlten der 5. Großen Strafkammer am Ende die Beweise.

"Einer Verurteilung stehen zu viele begründete Zweifel entgegen""[...]

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/ohrfeige-statt-vergewaltigung-gericht-spricht-nur-eine-geldstrafe-aus-id6789405.html 

und in TIROL:
Sexuelle Nötigung: Tiroler Polizist im Zweifel freigesprochen

 19.06.2012 | 12:05 |   (DiePresse.com)


Der ranghohe Mitarbeiter der Tiroler Sicherheitsdirektion erhielt aber ein Jahr auf Bewährung wegen Amtsmissbrauchs. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/767091/Sexuelle-Noetigung_Polizist-im-Zweifel-freigesprochen?_vl_backlink=/home/panorama/oesterreich/index.do

vor 7 Tagen —Für ist ALICE SCHWARER ist Jörg Kachelmann KEIN VERGEWALTIGER! - Es ist klar: Abwegig ist frau und Laienrichterin im Auftrag der BILD immer etwas schneller - auf dem Weg nach unten, nach ganz unten. Daher dauerte es denn auch bis Jörg Kachelmann mittels Höcker, auf dem geschwungenen Rechtsweg i…

»

17. Juni 2012 —SOWAS findet man natürlich nicht in BILD unD FOCUS! Fehlurteil: RichtetIN kritisiert StaatsanwältIN (!) (Man(n) hält den Atem an. Nicht 3, nicht 2, NICHT eine Vergewaltigung!)): "Tanja B. hatte noch einmal Männer der Vergewaltigung beschuldigt, zwei Verfahren wurden 2009 und 11 eingestellt, weil…

»

Montag, 18. Juni 2012

Juli Zeh: "Vielleicht war es ein Fehler, meinen Lebenslauf ins Internet zu stellen, als ich mit meinem Freund meine erste Homepage gemacht habe.“

„so eine Godesberg-Existenz“ - Geschichten, die das Leben schreibt

Schriftstellerin oder Richterin? Juli Zeh wollte etwas Solides lernen und studierte Jura. Heute ist sie eine erfolgreiche Autorin - und das Staatsexamen ihr Ass im Ärmel.- Juli Zeh hat viel zu tun dieser Tage: in Talkshows über die Piraten-Partei sprechen, sich im englischen „Guardian“ zur Euro-Krise äußern, in deutschen Zeitungen die Urheberrechtsdebatte kommentieren.....
Von Caroline Freisfeld 
PRINT FAZ vom Samstag (ganzseitig), dankenswerterweise schon komplett online im "freeInternet"

http://www.faz.net/aktuell/beruf-chance/mein-weg/juli-zeh-geschichten-die-das-leben-schreibt-11786236.html 

Echt geile Sprüche ... ;-): 
>>Zwar gefiel ihr das Studium lange Zeit überhaupt nicht („Ich fand’s abartig, echt schlimm“), ...<<

>>„Es hat im Grunde gereicht, sich einen Armee-Parka anzuziehen, und dann war man schon innerhalb dieser ganzen Karriere-Juristen der Oberpunk.“<< 

Sonntag, 17. Juni 2012

Die Woche der Wahrheit - TV-Programmhinweise nicht nur für Strafrechtler



WVideorekorder oder Internet-Mediathek tut's auch ;-)... "5 Jahre unschuldig im Gefängnis" Unter uns -- Geschichten, die man nicht vergisst - mit Griseldis Wenner und Axel Bulthaupt
Die Gäste der Sendung:

* Ralf Witte (48) aus Garbsen musste mehr als fünf Jahre unschuldig im Gefängnis sitzen. Ihm war vorgeworfen worden, mehrfach die damals 15-jährige Tochter eines Bekannten vergewaltigt zu haben. Obwohl er seine Unschuld beteuerte, verurteilte ihn ein Gericht im Mai 2004 zu einer Haftstrafe von zwölf Jahren und acht Monaten. Ralf Witte und seine Familie kämpften nach erfolgloser Revision nachdrücklich um die Wiederaufnahme des Verfahrens. Dazu kam es aber erst im Jahr 2009. In diesem Verfahren stellte sich heraus, dass das vermeintliche Vergewaltigungsopfer den Missbrauch frei erfunden hatte.
Es leidet unter schweren psychischen Störungen. Die Gutachten, die zur Verurteilung führten, erwiesen sich als mangelhaft und unbrauchbar. Ralf Witte ist wieder ein freier Mann. Aber sein Leben ist aus dem Takt.

http://www.mdr.de/tv/programm/sendung132230.htmlhttp://www.mdr.de/tv/programm/sendung132230.html


"Wahrheit" der Gefühle lesen (können) ... Empathie ...und mehr:


Ewige Gefühle?
Wie Emotionen unser Zusammenleben beeinflussen
Angst, Freude, Trauer - was Menschen im Innersten berührt, scheint unveränderlich zu sein und Menschen über Zeiten und Kulturen hinweg zu verbinden. Doch Gefühle, so lehrt die Geschichte, sind alles andere als ewig, denn tatsächlich haben sich ihr Ausdruck und ihre Bedeutung immer wieder gewandelt. Gert Scobel diskutiert diesmal im Rahmen des Max-Planck-Forums mit den Wissenschaftlerinnen Tania Singer und Ute Frevert über die Welt der Gefühle im Wandel der Zei
..Scobel 3SAT Donnerstag 21. Juni