Dienstag, 20. Juli 2010

Jörg Kachelmann und die Rechtsgrundlagen zur Richterablehnung

Rechtsgrundlage zur Richterablehnung

Politik, Recht & Gesellschaft
Pressemitteilung von: Prof. Dr. Thieler, Prof. Dr. Böh, Thieler, Seitz Rechtsanwaltsgesellschaft mbH

Mein lieber Herr Gesang-, äh Sportverein! Wir sind begeistert über soviel bewältigter Befangenheit

Und OPR bzw. Herr Professor, hilft ihm/uns (Wer ist mit SIE gemeint) das? Jetzt? Wirklich?

www.morgenweb.de
Mannheim/Schwetzingen/Oftersheim. Die Frage der möglichen Befangenheit des in Oftersheim wohnenden Vorsitzenden Richters der 5. Strafkammer, Michael Seidling, kursierte gestern im Internet und in einigen Zeitungen. Die schweizerische "Sonntagszeitung" hatte zum Thema Kachelmann in ihrer Au...


"Der Fall Kachelmann zeigt , dass die Frage, wann man einen Richter ablehnen kann, in der rechtlichen Praxis immer wieder relevant ist. Vor einiger Zeit sorgte ein Fall für aufsehen, wo ein Richter bereits vor der Urteilsverkündung im privaten Rahmen die Annahme geäußert hatte, dass der Angeklagte wohl für schuldig befunden werde. Die im Folgenden aufgeführten Stichpunkte sollen Ihnen verdeutlichen wann Sie und wann Sie nicht Ihr verfassungsgemäßes Recht auf einen unbefangenen Richter durchsetzten können, indem Sie Ihren Richter ablehnen: [...]

Noch mehr, noch ganz viel mehr:
http://www.openpr.de/news/449318/Rechtsgrundlage-zur-Richterablehnung.html

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