Montag, 19. Juli 2010

"Neues" zu Dominus Jörg Kachelmann und Antizipation eines Leit(d)satzes - «Peitschenhandel.de»

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OLG Koblenz, Staatsschutzsache 2 StE 3/09-8 Al-Qaida-Mitglied zu sechs Jahren Haft verurteilt

Oberlandesgericht Koblenz: Al-Qaida-Mitglied zu sechs Jahren Haft verurteilt


Das Oberlandesgericht Koblenz hat heute den 32 Jahre alten türkischen Staatsangehörigen Ömer Ö. wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung (al-Qaida) sowie Unterstützung dieser Vereinigung in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt. Der 32-jährige deutsche Mitangeklagte Sermet I. wurde wegen Unterstützung derselben Vereinigung in zwei Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten verurteilt.Der zuständige 1. Strafsenat sah es nach umfangreicher Beweisaufnahme als erwiesen an, dass die beiden aus dem Raum Stuttgart stammenden Angeklagten im Auftrag des Aleem N. verschiedene Handlungen zur Unterstützung der Ziele der al-Qaida vorgenommen haben. Aleem N. war durch – nicht rechtskräftiges - Urteil des Oberlandesgerichts Koblenz vom 13. Juli 2009 (unter anderem) wegen der Mitgliedschaft in der terroristischen Vereinigung al-Qaida in Tateinheit mit Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz zu ein
er Freiheitsstrafe von acht Jahren verurteilt worden (Pressemitteilung vom 13. Juli 2009, www.justiz.rlp.de, „Aktuelles”).

Der Angeklagte Ömer Ö. unterstütze spätestens seit Sommer 2004 Aleem N. in seinen Tätigkeiten für al-Qaida und wurde im Sommer 2006 Mitglied der al-Qaida. Der Angeklagte Sermet I., der den Angeklagten Ömer Ö. seit seiner Kindheit kannte, kam im Jahr 2005 über Ömer Ö. in Kontakt zu Aleem N. und unterstützte diesen in seinen Tätigkeiten für al-Qaida. Bis zu ihrer Festnahme am 12. September 2008 (Angeklagter Ö.) bzw. 6. Februar 2009 (Angeklagter I.) waren sie für diese Organisation tätig.

Der Angeklagte Ö. beschaffte in den Jahren 2005 und 2006 wiederholt Bargeld und für den „Jihad” benötigte Gegenstände, die er Aleem N. in Germersheim übergab. Dieser brachte sodann die Barmittel und die Ausrüstungsgegenstände - darunter eine schusssichere Weste und einen Laptop - zu Repräsentanten der al-Qaida im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet.

Darüber hinaus gehörte es zu den Aufgaben des Angeklagten Ömer Ö., in Deutschland Kämpfer für die al-Qaida zu rekrutieren. Um die Jahreswende 2006/2007 stellte er Aleem N. den Bekkay Harrach (und einen weiteren von ihm angeworbenen Mann) vor. Aleem N. stattete Bekkay Harrach mit einem Empfehlungsschreiben für die al-Qaida aus und vermittelte dessen Reise in ein Ausbildungslager der Organisation in Pakistan. Bekkay Harrach gelangte über den Iran in das Lager, wo er im Umgang mit Waffen und Sprengstoff ausgebildet wurde und wo er sich – wie seine über as-sahab verbreiteten Videobotschaften zeigen – offensichtlich noch aufhält.

Anfang des Jahres 2006 erklärte der Angeklagte Ömer Ö. sich gegenüber Aleem N. bereit, auch selbst eine Kampfausbildung für den Jihad zu absolvieren. Mit einem von Aleem N. ausgestellten Empfehlungsschreiben reiste er im Mai 2006 in ein Lager der al-Qaida im pakistanisch-afghanischen Grenzgebiet, wo er im Umgang mit Waffen (auch Mörser und Panzerfäuste) unterwiesen wurde. Ende September 2006 kehrte er nach Deutschland zurück und führte seine logistischen Aktivitäten für die al-Qaida fort. Im Jahr 2008 reiste der Angeklagte Ömer Ö. nochmals in das pakistanisch/afghanische Grenzgebiet und hielt sich dort mehrere Wochen unter anderem bei einem al-Qaida-Mitglied mit der Bereitschaft auf, an Kampfeinsätzen der al-Qaida in Afghanistan teilzunehmen.

Auch der Angeklagte Sermet I. übergab Aleem N. in Germersheim im Zeitraum von Herbst 2005 bis Dezember 2006 bei mindestens zwei Gelegenheiten militärisch nutzbare Ausrüstungsgegenstände (mehrere Entfernungsmesser und ein Nachtsichtgerät) und in einem Fall Bargeld, die Aleem N. bestimmungsgemäß an Verantwortliche der Al Qaida aushändigte.

Das Urteil ist nicht rechtskräftig.



Hintergrund zum Verfahrensablauf:

Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Koblenz ließ die Anklagen gegen beide Angeklagten am 03. August 2009 zu. Die Hauptverhandlung begann am 14. September 2009. Heute war der 61. Verhandlungstag. Im Laufe der Verhandlung wurden 119 Zeugen vernommen und 9 Sachverständige angehört.



Oberlandesgericht Koblenz, Staatsschutzsache 2 StE 3/09-8

Oberlandesgericht Koblenz

Jörg Kachelmann/Gerti Reit: Embedded Journalist(s) und Orkane der Rechtspflege


Einst war es Herrn Kachelmann (Nietzscheaner/Nietzsche-Anhänger? - ""Wenn du zum Weibe gehst, vergiß die Peitsche nicht!"- im Original:"

»Gieb mir, Weib, deine kleine Wahrheit!« sagte ich. Und also sprach das alte Weiblein:

»Du gehst zu FrauEN? Vergiss die Peitsche nicht!«

wichtig, dass die Tiefdruckgebiete nicht mehr nur weibliche Vornamen tragen.... . Der vorausschauende (Kachel-)Mann hatte wohl Recht.

Mit den (in)offiziellen Orkanen (der Rechtspflege) dürfte es wohl ähnlich sein.

Sowohl den umgenieteten Bäumen, ob deutsche Jung-Eiche oder schweizer Latschenkiefer, dürfte es in der Tat, mindestens so egal sein, wie dem Förster, ob der Sturm nun Kai, Patricia, Lars-Torben, Claudia, Sabine (>>>Ra Hoenig Berlin), Michael oder EMMA heißt/hieß - was zählt ist die Übersichtlichkeit in der Schneise der Verwüstung: der Orkan- bzw. Fluschaden

N-TV: zum Richter
(Video nicht embedded)

http://www.n-tv.de/mediathek/videos/panorama/


Allgemeinbildend:

http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_der_Namen_tropischer_Wirbelst%C3%BCrme



Werden Sie Godfather of the weather:>>>>>>>>>>>>>>>>>>>


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War den Karlsruhe-news DAS (Vergewaltigungdebatte unter ENTERTAINEMENT!) inzwischen selbst peinlich?
(inzwischen führt der Link ins Leere...)

http://www.ka-news.de/entertainment/starsboulevard/boulevard/Kachelmann-Mit-Peitschenhieben-zum-Hoehepunkt;art151,441043?mc=nlskde


Kachelmann: Mit Peitschenhieben zum Höhepunkt


Immer brisantere Details im Fall Kachelmann: Wie Medienkreise berichten, hatten der Schweizer Wettermann und seine Ex-Freundin, die ihn im letzten Februar wegen Vergewaltigung angezeigt hatte, eine Vorliebe für bizarre Sex-Praktiken.


Dürfen die das?


Frankfurter Rundschau -

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http://rechtsanwaeldin.blogspot.com/2010/06/jorg-kachelmann-und-emma-emma-und-jorg.html

Dabei ist das Spannende an EMMA im Augenblick gerade, dass sie sich selbst eben NICHT zu zur Causa Kachelmann äußert ("beredtes Schweigen"). Statt dessen aber lieber Außenpolitik (Schweiz, Polen, Frankreich, USA) in Sachen Roman Polanski macht.
Sicherlich hat frau durch die Ausfransung der Print-Ausgabe (nur noch alle drei Monate) und die Umstellung auf die letzte Hoffnung Online-Ausgabe einfach keine Zeit sich einem so unwichtigen Thema selbst zu widmen... .

Wier bereits erwähnt, mögee man/frau mal bei EMMA den Suchbegriff "Kachelmann" eingeben (immer noch: nur 2 Treffer). Davon eine Email von ihm selbst, die an sich bereits irgendwie brüllend komisch ist, aber mit einer klitzekleinen cum-grano-salis-"Ersetzung" seine richtige Würze erhält:


" irgendwann mal eine unsichtbare Hand, die diese kompetenten und einfach guten Moderatoren vom Bildschirm nimmt – die Begründungen, die diese Kollegen zu hören kriegen, will ich lieber nicht wissen – Alice Schwarzer, übernehmen Sie!"



März/April 2005 81%

... nimmt – die Begründungen, die diese Kolleginnen zu hören kriegen, will ich lieber nicht wissen – Alice Schwarzer, übernehmen Sie! Jörg Kachelmann, T-Online Nachrichten EMMA März/April 2005

Pfad: /Pressespiegel/2005/März/April 2005

Causa Jörg Kachelmann - Rechtsstaat unter? - Returning Boomerang/wiederkehrender Bumerang - Krug/Büchse/Dose der Pandora


War einmal ein Bumerang;
war ein Weniges zu lang.
Bumerang flog ein Stück,
aber kam nicht mehr zurück.
Publikum - noch stundenlang -
wartete auf Bumerang.

Joachim Ringelnatz

Der Bumerang hier im Falle Gerti Reit versus Jörg Kachelmann war weder ein Wenig zu lang noch ein Wenig zu kurz - und kommt nun via BILD und anderen nunmehr volle Kraft zurück.(Wenn auch BILD ("Jede Wahrheit braucht eine Mutige, die sie ausspricht." -- schwarzer Humor) selbst die Meinungsführerschaft längst verloren hat - und andere (recherchierende) Medien zitieren (HEUTE: "Ist der Richter im Kachelmann Prozess nicht neutral?") muss. (Ein Iudex diaboli oder iudex angeli, der nicht nur weiß, dass er - laut scwheizer Zeitungen - weder den Vater noch die Tochter kennt, jetzt schon - (konkludent laut Zitat) weiß, dass es sich um "das Opfer" handelt. .....(Wenn er das SO gesagt hat, dann war's das wohl...)

Wie auch in der "Originalgeschichte" wird sich wohl nicht mehr klären lassen, wer letztendlich hier den Krug/ddie Büchse/die Dose der Pandora (Epimetheus/Pandora selbst?) geöffnet hat, und den Medien frühzeitig Material - "sicherlich in guter Absicht aber strafrechtswidrig" - zuspielte - er/sie wird sich wohl inzwischen selbst verfluchen.

Hatte BILD zunächst "nur" in gepixeltes Bild (welche Aussagekraft hat solch ein BILD überhaupt, wenn die Kombatandin nicht erkennbar sein soll ?) veröffentlicht, was sehr schnell einen Wiedererkennungswert im "globalen Dorf" hatte (narzisstische (?) Autogrammkarte des Kleinstsenders), auf der sich dann weitere persönliche Details wie "Worte pro Minute/on air: 666" (ohne Musik also mehr? - arme Gutachterin: 11 Stunden ... plus "abgerufene" Emotionen ...)
(BTW: Die Zahl des Teufels/des Tiers/der Bestie aus der Johannes Offenbarung) entnehmen ließen.
Andere Medien lieferten dann ein Bild der Dachgeschoßwohung, in der das vermeintliche und angeblich traumatisierte Opfer, trotz der grauenhaften Tat noch leben können soll nach. Inzwischen steht im schweizer BLICK ein BILD (Blickwinkel aufs Haus des Vaters - davor steht ein Klein(st)wagen, der ungepixelt die Initialen des vermeintlichen Opfers im narzisstischen (?) Nummernschild enthält, dessen Mittelname ("Simone") zur Unterscheidung von anderen Damen gleichen Namens uns von der hochdekorierten Sabine Rückert dankenswerterweise nachgeliefert wurde. (Bei FACEBOOK und www.wgvdl.eu und einer Bloggerin "namens" Rita Eva Neeser wird längst der Vollname bzw. deren drei Initialen, inklusive neuerer Bilder und Namensverballhornungen und -andeutungen ("das Brot" - wohl wegen der "Cerealien") ) DER (?) "Kachelmanns Ex" gehandelt.
Wie schrieb doch die Patricia Riekel, Chef-Redakteuse der BUNTE bereits frühzeitig heuchlerisch-ri-ekelhaft? ZWEI zerstörte Leben - ehe frau selbst Kerosin statt Öl ins Feuer goß.

Was die Ermitlungsakte angeht, wünscht man sich allmählich beinahe, dass irgendjemand von ZEIT bis BILD, die wohl alle inzwischen im Besitze der Verschlußsache zu sein scheinen, sie als PDF-Dateien auf einen Server in Russland, Tuvalu oder Burkina Faso legt, damit man sich endlich einen vollen Überblick über die pikanten bis bizarren Details, in den denen der Teufel stecken soll, (um die es aber gar nicht geht!) machen kann, anstatt diese nervtötende Salami-Taktik von Dünkel-Anwälten („Ich kann ihnen versichern, meine Mandantin kennt seit dem Tattag keine Freude mehr. Sie lebt in Angst, sie ist in erheblichem Umfang durch diese Tat, wie jedes andere Opfer einer solchen Tat, traumatisiert.“ , so der wohlmeinende Anwalt des vermeintlichen Opfers in BILD bzw. bei Johannes Baptist Kerner ) und Dünkel-Journalisten (dunc=mittelhdsch. = Meinung - welch' Wortspiel! - sogar der Versuchung nicht erlegen und ein Wortspiel vom Winkel-Advokaten zum Dünkel-Advokaten übersprungen) nicht noch länger mitmachen zu müssen. (Ja, ja, wir wissen ... aber >>>)

BTW:
Wie uns RTL Exclusiv bzw. Vox prominent mittels Kurzeinstellung wissen lassen, hat sich Frau Sarah Kern von ihrem da-noch-Ex Goran Munizaba - vor dem sie doch ach so Angst haben will/soll - noch wenige Minuten vor Scheidungsprozessbeginn auf dem Gerichtsflur küssen lassen. Die ganze Schau (inklusive Bodyguard, vorher) (z)war umsonst - aber nicht kostenlos. Zahlen muss sie dennoch... für ihn (Wovon wir - laut ihr - ausgehen sollen./können. - Keine Details - mehr...). - kein Shortcut to justice, also. (es haben wohl auch andere gesehen - siehe auch Kommentar "Küsschen, Küsschen ..")


Fall Kachelmann oder doch ein Falll Gerti Reit (alias Sabine W., Tatjana, , Nicht-Viola, Petra?

Die Rechtsanwäldin | 25. Juni 2010 — ... Massen-Medien gleich und dauerhaft auf die Seite "unseres" Marco W. geschlagen haben (gegen die Türkei und ganz England (nicht nur gegen die kleinen Engländerinnen ...) Allein die BUNTE-Chefredakteuse Patricia Riekel wundert sich nicht darüber, dass Frauen die Lage ... … Causa Kachelmann: "Hört's auf mit dem Schmarrn" ... Sabine W. heißt jetzt Tatjana R. und EMMA schweigt ... …

Die Rechtsanwäldin | 5. April 2010 — ... -Medien gleich und dauerhaft auf die Seite "unseres" Marco W. geschlagen haben (gegen die Türkei und ganz England (nicht nur gegen die kleinen Engländerinnen ...) Allein die BUNTE-Chefredakteuse Patricia Riekel wundert sich nicht darüber, dass Frauen die Lage Kachelmanns offensichtlich etwas differenzierter sehen. Immerhin ist die ARD bzw. der NDR ("Zapp") endlich mal aufgewacht und hat mit den ... …

Die Rechtsanwäldin | 1. April 2010 —Das (zerstörte) Leben der Anderen ... Glücklicherweise stand das EDITRORIAL der BUNTE bereits gestern online, sonst könnte man/n) es noch für einen Aprilscherz halten. Dabei ist es klar. Man(n) kann ein Jesse James, ein Tiger Woods, ... udn wie siealle heißen, noch so sehr auf Frauenversteher und/oder -frauenflüsterer umschulen, verstehen, so richtig stehen, so ganz richtig verstehen ... …



Samstag, 17. Juli 2010

Jörg Kachelmann/Gerti Reit und die bewältigte Befangenheit

Die Sache nimmt Fahrt auf. - den ehedem vaginabundierenden Liebnehmer wird's freuen:

Und der Richter reagiert bereits - laut Blick.ch: "
«Ich kenne weder den Vater noch das Opfer...>>" Na, welchen Menschen kennt man schon. (Sabine W., Petra, Nicht-Viola dachte auch jahrelang sie kennt Jörg Kachelmann...) ... Schön aber, dass es sich um ein /das Opfer handelt, das weiß er schon vor Prozessbeginn?!?!?

1. Mit dem Kölner Stadtanzeiger nimmt sich nun das erste "klassische" Medium der Sportsfreu(n)de an. Dabei ist besonders erstaunlich, dass eben jene Zeitung gerade aus dem Beritt des Kachelmann Anwalts Birkenstock in Köln kommt, weniger verwunderlich allerdings NICHT aus der Umgegend des Prozesses - wie z.B. das morgenweb "Mannheim bewegt sich." als örtliche vierte Gewalt.
Man darf gespannt sein, wann und wie sich die Nordschiene (SPIEGEL, DIE ZEIT, SAT1 Frühstücksfernsehen/Sibylle Weischenberg)) und die SÜD-Schiene (FOCUS) des Themas § 24/26a StPO annehmen.... Sonntag-Update: Vier Schweizer Zeitungen und nun auch der deutsche SÜDKURIER sind inzwischen auch eingestiegen.)
Montags-Opdate: RTL Punkt 6 berichtet über den Bericht einer schweizer Zeitung......

2. Geht das gleiche (Print-)Medium in einem zweiten Artikel hart mit dem Anwalt selbst "ins Gericht" und berichtet über die Kommunikation zwischen der hochdekorierten Gerichtsreporterin Sabine Rückert (Die ZEIT, "Unrecht im Namen des Volkes") und dessen vermeintliche Überforderung.

http://www.swr.de/zur-sache-baden-wuerttemberg/rueckblick/-/id=3477966/did=6592542/pv=video/nid=3477966/1itvlws/index.html


3. Steigen mittlerweile auch Rechtssachverständige der Schweiz medial auf den Plan.
10vor10 vom 15.07.2010

Google-alerts auf Russisch und Arabisch (falls da jemand Rechtspraxis-Vergleichung betreibt.) sind bereits gesetzt.
Könnte jemand vielleicht einen Google-Alert auf Türkisch einrichten (Von wegen "unser" Marco w. und so).
Ansonsten sind wir für jeden Hinweis dankbar, wenn uns gemeldet wird, wenn aus irgendeiner vermeintlichen Bananenrepublik medial mit dem Finger auf Deutschland gezeigt wird... .
"

Mannheimer Justiz

Ist der Richter befangen?

Erstellt 16.07.10, 21:11h

Der Mannheimer Justiz gehen die Probleme nicht aus: Erstens könnte eine Vereinsmitgliedschaft Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Vorsitzenden Richter der 5. Großen Strafkammer des Landgerichts Mannheim säen, vor der im September der Prozess gegen Kachelmann Fall beginnen soll. Michael Seidling für zwei Jahre als Vorstandsmitglied im TSV 1895 Oftersheim bestätigt worden. Das Problem für sein Engagement im Bereich Sport und Recht: Beim TSV führte bis 2007 der Vater des mutmaßlichen Opfers den Vorsitz, seine Tochter hat dort Erfolge als Hürdenläuferin verbucht. Bei Befangenheit kommt es nicht darauf an, ob er tatsächlich voreingenommen ist. Der Anschein genügt. "

Journalistin

Kachelmann-Anwalt unter Druck

Von Marianne Quoirin, 16.07.10, 21:11h, aktualisiert 16.07.10, 22:23h

Die renommierte Journalistin Sabine Rückert hält Jörg Kachelmann aufgrund eigener Recherchen für unschuldig. Der weiter in Untersuchungshaft sitzende TV-Wettermoderator wäre längst frei, wenn er nur einen anderen Anwalt hätte.[...]


Eine leichte Unschärfe hat allerdings hat auch der Artikel: Die Identität der "lokalen Berühmtheit" (BILD) wurde keineswegs "im Internet", also z.B. bei FACEBOOK oder in Foren wie http://www.wgvdl.com/ aufgedeckt. Klassische Medien, so auch BILD selbst, waren schon daran beteiligt - auch im "globalen Dorf" (um diesen Schwachsinnsbegriff mal zu verwenden). BILD verwendete z.B. das (zwar) gepixelte Foto ihrer Autogrammkarte (Kleinstsender! - wie narzissisch ist da eine Autogrammkarte? - CD-Sammlung: 150 (wurden ja in der Nacht noch alphabetisch geordnet, Worte pro Stunde/on air: 666 - Die Zahl des Teufels, wie jeder gute Christ weiß - Johannes Offenbarung - 29 Paar Schuhe, Friseurbesuche 3 pro Jahr !!! - Schlafbedarf/Nacht 7 Stunden) http://www.wgvdl.eu/), es erscheint ein Foto ihrer Dachgeschosswohnung von der Gartenseite aus (wir wiesen sehr früh darauf hin, dass bereits damit mittels Google Earth ein Kleinkind im kleinen Schwetzingen) die Straße erfliegen kann. Bei Blick.ch (!) stellt eine Bild der Straße selbst mit "BILD" aufs Haus der Eltern (Das Bild ist zudem mit Lupenfunktion ausgestattet und pixelreich genug, dass nicht nur die Hausnummer erkennbar ist, sondern auch auf das persönliche (narzisstisch?) Autokennzeichen des davor parkenden grauen Kleinwagen. An mehreren anderen Stellen haben wir erfahren, dass die Tochter gegenüber wohnte - und trotz angeblichen Traumas wohl immer noch (!) in der Wohnung schläft, in der die angebliche Vergewaltigung stattgefunden haben soll.... . DIE SÜDDEUTSCHE stellt dann am Donnerstag (15.07) nochmal klar, dass der zweite Vorname Simone sei. Mindestens zwei weitere Blondinen gleichen Namens werden dankbar aufgeatmet haben - und geraten fürderhin wenigstens im globalen Dorf nicht (mehr) unter "falschen Verdacht" ...

Baseler Zeitung

Bericht: Richter und Opferfamilie haben gemeinsame Hobbies

Aktualisiert um 22:11 Uhr

Der Richter, der im Strafprozess gegen Wettermoderator Jörg Kachelmann das Gericht präsidiert, steht der Familie des angeblichen Vergewaltigungsopfers laut «SonntagsZeitung» nahe.[...]

http://bazonline.ch/panorama/vermischtes/Bericht-Richter-und-Opferfamilie-haben-gemeinsame-Hobbies/story/12882866

The next:

Wetterfrosch vor Gericht

17. Juli 2010 23:30; Akt: 17.07.2010 22:53 Print

Kachelmann-Richter unter VerdachtKachelmann-Richter unter Verdacht

Zweifel an der Unabhängigkeit des Richters von Wettermoderator Jörg Kachelmann: Opferfamilie und Gerichtspräsident haben gemeinsame Bekannte und Hobbies.[...]


http://www.20min.ch/news/dossier/kachelmann/story/28903848


Aus der aktuellen Ausgabe

Heimvorteil für Simone B.


Fall Kachelmann: Das Opfer, der Richter und seine Kontakte

von Jean françois Tanda

Publiziert am 18.07.2010

http://www.sonntagszeitung.ch/nachrichten/artikel-detailseiten/?newsid=140615


www.blick.ch
Der Prozess gegen Jörg Kachelmann rückt näher. Jetzt wird erstmals auch auf den Richter gezielt.

Donnerstag, 15. Juli 2010

Jörg Kachelmann: Zum 52. Geburtstag in Haft - Yusuf - EMMA/Alice Schwarzer - weibliche Ent-/Belastungs-/Beweislogik


"Das ist (wieder einmal) eine List von euch (Weibern)."
(KORAN, SURE 12, 28 "YUSUF")

"Hierauf schien es ihnen passend, nachdem sie die Zeichen (seiner Unschuld) gesehen, daß sie (um ihren Ruf zu wahren) ihn auf eine Zeitlang einkerkerten."
andere Übersetzung:
"Obwohl sie seine Unschuldsbeweise klar erkannten,
beschlossen sie, ihn eine Zeitlang einzukerkern."
YUSUF, KORAN SURE 12, 32

Mal ein Wort gegen all die voreiligen Dummschwätzer und -schreiber, die bereits davon ausgehen, dass er so oder so (auch bei Freispruch) vom Bildschirm verschwunden sein wird:

1. Ist auch die Immer-noch-Bundesverdienstkreuzträgerin Alice Schwarzer (schwarzer Humor, oder was? - BILD-Testimonial: "Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht. >>>), die in einer Talk-Show (bei Kerner) nicht mal mit einer Verona Feldbusch-Pooth fertig geworden ist (soll bei YOUTUBE stehen), auch nach der Offenbarung der wohl ekelhaftesten und abscheulichsten Lüge, die wir uns vorstellen können ("Ich/Wir haben abgetrieben.") nicht vom BILDschirm verschwunden. Im Gegenteil: In ihrer schwarzen Burka-Light wuselt sie immer wieder in irgendwelchen UNTERHALTUNGSshows von Kerner bis Wetten, dass ... mit oder ohne Norbert Blüm rum. - und glänzt im Übrigen hier durch beredtes Schweigen.
2. Ging am Ende, ganz am Ende die Josephs-Geschichte (ganz) für den nicht begutachteten Narziss Joseph/Yusuf (sein eigener Traum mit den 11 Sternen/Brüdern - swohl BIBEL AT als auch KORAN ""Vater! Ich habe (im Traum) elf Sterne und die Sonne und den Mond gesehen. Ich sah sie (voller Ehrfurcht) vor mir niederfallen..., bunte Kleidchen etc.) persönlich (Rang!) und damit für die Bevölkerung (durch seine Traum (nicht Trauma-)deutung und Klima(katastrophe)vorhersage und die eingeleiteten, vorbeugenden wirtschaftspolitischen Maßnahmen gut aus.

Zu empfehlen mal die Variante der besseren Bibel, des Korans: SURE 12.

Da geht's noch einen Tacken schärfer zu: Nachdem die Lügnerin im ersten Anlauf scheitert (das Kleid Josephs/Yusufs ist (durchs Weglaufen) HINTEN zerissen, legt das Hascherl nochmal nach. Lädt die anderen Lausemädchen (zu ihrer Entschuldigung/Entlastung/Erklärung ihresr Liebesblödigkeit/"Fiber") ein, die sich dann alle auch prompt mit dem Obst- (nicht Tomaten-)messer in die Finger schneiden ....

SURE 12, 31 ff


Für die, die BILDer brauchen:

http://www.persianpaintings.com/images/qajar.jpg

Wir werden sehen - ob Herr Kachelmann am Ende noch auf den Bildschirm will.

Und ob er sich nachher nicht den STA Lars-Torben Oltrogge als seinen Moby Dick jagt oder uns allen einen klasse falsch beschuldigten Juda Ben Hur ( zu (Juda aus dem Hause Hur)Nr. 41: "Deine Augen sind voller Hass. Das ist gut. Hass hält einen Mann am Leben. Er gibt ihm Kraft."" .... Messala: "nicht die Beine. Nicht die Beine. Warten bis er kommt ..." oder Edmond Danès/Graf von Monte Christo gibt, der alle an einem Komplott Beteiligten wie der rachsüchtige Gott es AT "auf seine Art" planvoll zur Verantwortung zieht.

Wir haben so eine Ahnung: Das ganz große Kino kommt erst noch!

10vor10 vom 15.07.2010


Die Vor-Urteile von Spiegel, Zeit und SZ

Das Mediengericht im Fall Kachelmann

Der Fall Kachelmann, bei dem der bekannte ARD-Wetterexperte Jörg Kachelmann von seiner ehemaligen Freundin der Vergewaltigung beschuldigt wird, lässt die Medien nicht los. Für die Süddeutsche Zeitung ist die Geschichte nur noch "Der Fall", für den sie am Donnerstag ihre gesamte Seite drei freiräumt. Wie vorher schon Spiegel und Zeit inszeniert auch die SZ eine Art Mediengericht vor der eigentlichen Verhandlung. Die Auswirkungen auf den realen Prozess lassen sich nicht abschätzen.


Ein Fall wie der Kachelmanns ist eine Geschichten so voller Drama, Tragik und Fallhöhe, dass sie wie geschaffen ist für Medien. Man kann den drei Qualitätsblättern Spiegel, Zeit und SZ nicht vorwerfen, dass sie leichtfertig mit dem Thema umgehen würden. Die Recherchetiefe und Qualität der Texte ist in allen Fällen beeindruckend. Aber es bleibt auch ein mulmiges Gefühl. Die Mühlen der Justiz und der Strafverfolgung mahlen langsam. Medien arbeiten schnell, haben schnell eine Meinung und bilden schnell auch die Meinung der Öffentlichkeit. Diese schnell geblideten Meinungen und Vor-Urteile lassen sich in den seltensten Fällen wieder zurücknehmen oder relativieren.
[...]
In diesem Fall haben Medien scheinbar so gut wie das gesamte Beweismaterial des anstehenden Prozesses zur Verfügung, lange bevor der Prozess beginnt. Welche Auswirkung die Analysen und Meinungen auf den echten Prozess haben werden, lässt sich schwer abschätzen. Dass es gar keine sein werden, ist unwahrscheinlich.

Die Süddeutsche dreht die Story sogar über die noch nicht begonnene Verhandlung hinaus. [...] und Zeit nun also das vorerst abschließende Medien-Urteil der Süddeutschen. Sogar schon in nächster Instanz. [sic!"]

http://meedia.de/nc/details-topstory/article/das-mediengericht-im-fall-kachelmann_100029124.html?tx_ttnews[backPid]=62&cHash=51140b4f45




Der Koran. Besser als die Bibel: Mein Gott, bist du gut! | Die ...
22. März 2005 ... Sure, die mit «Yusuf» nach ihrem Protagonisten benannt ist. ... Szene Joseph erblicken, haben sie ihre Obstmesser nicht mehr im .... Frisches Obst und schöne Frauen Der Koran kam also nicht aus dem literarischen Nichts. ...
www.weltwoche.ch/.../artikel-2005-12-mein-gott-bist-du-gut.html


Ist sein Hemd jedoch hinten zerrissen, dann hat sie gelogen und er ist der Wahrhaftigen einer." "Wenn es aber hinten zerrissen ist, lügt sie, und er ist einer von denen, die die Wahrheit sagen.""" "Wenn sein Hemd jedoch hinten zerrissen ist, so hat sie gelogen, und er ist der, der die Wahrheit sagte.""" Ist sein Hemd aber von hinten zerrissen, hat sie gelogen, und er gehört zu den Ehrlichen, die die Wahrheit sagen."
28 Als er nun sah, daß sein Hemd hinten zerrissen war, da sprach er: "Fürwahr, das ist eine eurer Weiberlisten. Eure List ist wahrlich groß. "Als er nun sah, daß sein Hemd hinten zerrissen war, sagte er: ""Das ist (wieder einmal) eine List von euch (Weibern). Ihr seid voller List und Tücke." "Als er nun sah, daß sein Hemd hinten zerrissen war, da sagte er: ""Wahrlich, das ist eine List von euch (Weibern); eure List ist wahrlich groß." Als ihr Mann sah, daß Josephs Hemd hinten zerrissen war, sagte er seiner Frau: "Das ist eine List von euch Frauen. Eure List ist wirklich groß.



Als sie von ihrer Boshaftigkeit hörte, da sandte sie nach ihnen und bereitete ein Gastmahl für sie und gab einer jeden von ihnen ein Messer und sprach (zu Joseph): "Komm heraus zu ihnen!" Als sie ihn sahen, staunten sie ihn an und schnitten sich in die Hände und sprachen: "Preis sei Allah! Das ist kein Menschenwesen, das ist ein erhabener Engel." "Als die Frau nun von ihrem hinterhältigen Gerede hörte, sandte sie zu ihnen (um sie zu sich einzuladen) und bereitete ihnen ein Gelage (muttaka§). Und sie gab einer jeden von ihnen ein Obstmesser und sagte (zu Joseph): ""Komm zu ihnen heraus!"" Als sie ihn nun sahen, fanden sie ihn groß(artig), und sie schnitten sich (vor Staunen mit dem Messer) in die Hand und sagten: ""Allah bewahre! Das ist kein Mensch (baschar). Das ist nichts (anderes) als ein edler Engel.""" "Als sie von ihren Ränken hörte, da sandte sie ihnen (Einladungen) und bereitete ein Gastmahl für sie und gab einer jeden von ihnen ein Messer und sagte (zu Yusuf): ""Komm heraus zu ihnen!"" Als sie ihn sahen, bestaunten sie ihn und schnitten sich (dabei) in die Hände und sagten: ""Allah bewahre! Das ist kein Mensch, das ist nichts als ein edler Engel.""" Als sie von ihrem heimtückischen Gerede hörte, lud sie sie ein und bereitete ihnen ein Festmahl. Jeder von ihnen gab sie ein Messer und sprach zu Joseph: "Tritt zu ihnen hinaus!" Als sie ihn erblickten, fanden sie ihn berückend, schnitten sich in ihre Hände und sprachen. "Gott bewahre! Das ist kein Mensch! Nichts anderes als ein edler Engel ist er."

Sie sprach: "Und dieser ist§s, um dessentwillen ihr mich getadelt habt. Ich habe allerdings versucht, ihn zu verführen gegen seinen Willen, doch er bewährte sich. Wenn er nun nicht tut, was ich ihn heiße, so soll er fürwahr ins Gefängnis geworfen werden und der Gedemütigten einer sein." "Sie sagte: ""Das ist eben der (fa-zaalikunna), dessentwegen ihr mich getadelt habt. Ich wollte in der Tat von ihm, daß er sich mir hingebe. Doch er hat seine Unschuld behalten. Aber wenn er (weiterhin) nicht tut, was ich ihm befehle, wird er (unweigerlich) gefangen gesetzt werden und zu denen gehören, die gering geachtet sind (as-saaghiriena).""" "Sie sagte: ""Und dieser ist es, um dessentwillen ihr mich getadelt habt. Ich habe allerdings versucht, ihn gegen seinen Willen zu verführen, doch er bewährte sich. Wenn er nun nicht tut, was ich ihm befehle, so soll er unweigerlich ins Gefängnis geworfen werden und einer der Gedemütigten sein.""" "Dies ist der, um dessentwillen ihr mir Vorwürfe gemacht habt. Ich habe ihn zu verführen versucht, aber er hat sich standhaft widersetzt. Wenn er nicht tut, was ich ihm befehle, werde ich veranlassen, daß er eingekerkert wird. Schmach wird er erleiden."
33 Er sprach: "O mein Herr, mir ist Gefängnis lieber als das, wozu sie mich einladen; und wenn Du nicht ihre List von mir abwendest, so könnte ich mich ihnen zuneigen und der Törichten einer sein." "Er sagte: ""Herr! Gefangen gesetzt zu werden ist mir lieber als das, wozu sie mich auffordern. Und wenn du die List der Weiber nicht von mir abwendest, bekomme ich Verlangen nach ihnen und bin einer der Unwissenden.""" "Er sagte: ""O mein Herr, mir ist das Gefängnis lieber als das, wozu sie mich auffordern; und wenn Du ihre List nicht von mir abwendest, so könnte ich mich ihnen zuneigen und einer der Unwissenden sein.""" Er wandte sich an Gott und sprach: "O mein Herr! Der Kerker ist mir lieber als wozu mich diese Frauen verführen wollen. Wenn Du ihre List nicht von mir abwendest, könnte ich ihrer Versuchung verfallen und zu den Törichten gehören."
34 Also erhörte ihn sein Herr und wendete ihre List von ihm ab. Wahrlich, Er ist der Allhörende, der Allwissende. Da erhörte ihn sein Herr und wandte ihre List von ihm ab. Er ist der, der (alles) hört und weiß. Da erhörte ihn sein Herr und wendete ihre List von ihm ab. Wahrlich, Er ist der Allhörende, der Allwissende. Gott erhörte seine Bitte und wendete ihre List von ihm ab. Gott hört und weiß alles.
35 Hierauf schien es ihnen passend, nachdem sie die Zeichen (seiner Unschuld) gesehen, daß sie (um ihren Ruf zu wahren) ihn auf eine Zeitlang einkerkerten. Hierauf nachdem man die Zeichen (seiner Unschuld) gesehen hatte, kam man auf den Gedanken (badaa lahum), man müsse ihn eine Zeitlang gefangen setzen. Hierauf, nachdem sie die Zeichen (seiner Unschuld) gesehen hatten, schien es ihnen angebracht (zu sein), ihn eine Zeitlang einzukerkern. Obwohl sie seine Unschuldsbeweise klar erkannten, beschlossen sie, ihn eine Zeitlang einzukerkern

übersichtlicher als es in einem Blog möglich ist: Synopse der Übersetzungen >>>>>>>>>>>>>>>>>>>>



Wenn Frauen/Justizministerinnen streiten ... : (hier) Verlängerung der Verjährungsfrist bei sexueller Kindesmisshandlung

Verlängerung der Verjährungsfrist bei sexueller Kindesmisshandlung - Merk: "Bundesjustizministerin will im Strafrecht alles beim Alten belassen! Die Opfer bleiben auf der Strecke!“

Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hält die von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nur für den Bereich des Zivilrechts angekündigte Verlängerung der Verjährungsfristen bei sexueller Kindesmisshandlung für absolut unzureichend. Merk: "Es ist schon erstaunlich, dass die Bundesjustizministerin zur Begründung ihres Vorhabens darauf verweist, dass es im Strafrecht bereits 30-jährige Verjährungsfristen gibt und so suggeriert, diese gelten auch für Opfer von sexuellem Missbrauch. Genau das ist aber nicht der Fall. Deshalb habe ich mich für eine Verlängerung der Verjährungsfristen auch im Strafrecht auf 30 Jahre stark gemacht. Es gibt außer formalistischen Gründen keine durchgreifenden Argumente, die meinem Vorschlag entgegengehalten werden können, wenn man wirklich etwas für die Opfer erreichen will."

Nach der aktuellen Rechtslage verjährt der Grundfall des Kindesmissbrauchs im Strafrecht zehn Jahre, schwerer sexueller Missbrauch 20 Jahre nach Vollendung des 18. Lebensjahres des Opfers. Merk: "Fälle sexueller Gewalt gegen Kinder werden aber sehr häufig erst nach Jahren und Jahrzehnten aufgedeckt. Die Bundesjustizministerin setzt sich selbst in Widerspruch, wenn sie die zivilrechtliche Verjährung auf 30 Jahre verlängert, dies aber bei der strafrechtlichen Verfolgung mit dem Argument ablehnt, nach so langer Zeit ließen sich Missbrauchsvorwürfe nicht mehr aufklären. Tatsächlich ist es so, dass die Opfer die erlebten Qualen sehr häufig ihr ganzes Leben lang in sich tragen. Selbst nach Jahrzehnten können sie den Ablauf der Taten oft noch minutiös schildern. Deswegen brauchen wir sowohl im Zivil- als auch im Strafrecht eine Verlängerung der Verjährungsfrist auf 30 Jahre. Nur das ist konsequenter Opferschutz. Sexuelle Gewalt zerstört nicht nur die Kindheit und Jugend der Betroffenen, sondern hinterlässt bleibende seelische Wunden. Viele Opfer versuchen sich dadurch zu helfen, dass sie die schrecklichen Erlebnisse der Kindheit verdrängen. Sie sind oft erst nach langer Zeit und unter enormer Überwindung fähig, ihre Leidensgeschichte zu offenbaren. Die Verfolgung der Täter darf dann nicht an Fristen und Formalien scheitern."


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Stellvertreterin: Dr. Stefanie Ruhwinkel

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Justiz und für Verbraucherschutz

15. Juli 2010 - Pressemitteilung Nr. 89/10

Vom Familienrecht zum Strafrecht: Jungs - das (systematisch) geschwächte Geschlecht

Jahrzehntelange Fehlentscheidungen von deutschen Familiengerichten ohne individuelle Wirkungskontrolle (wie in jedem anderen Beruf) zur psychischen Entlastung der verantwortenden, aber natürlich unabhängigen Richter/-innen lassen allenfalls Rückschlüsse via Massenphänomene bei der nachwachsenden Generation zu (Bulimie, Fehlernährungen allgemein, Borderline bei Mädchen (inzwischen auch Verwahrlosungssymptome und Gewalt durch Mädchen). Mit den Folgen für die systematisch geschwächten, vaterlos aufwachsenden Jungs, die durch allzu frühen Alkoholismus und/oder (Gewalt-)Kriminalität als Kollateralschäden einer falsch verstandenen Frauenbewegung zunehmend beim Jugend-/Strafrichter landen, beschäftigt sich SCOBEL bei 3SAT heute Abend 21:00 Uhr:


Benachteiligung in der Schule
In Ostdeutschland sind die Jungen am stärksten betroffen

Mehr Wissen über: Jungs
Sind sie das neue schwache Geschlecht?
Jahrzehntelang galten Mädchen als das schwächere Geschlecht. Heute sorgen sich Pädagogen und Eltern um die Männer von morgen. Forscher rufen die Jungenkatastrophe aus.

Unterschiede bei Mädchen und Jungen

Die neuen Bildungsverlierer

Der Leistungsabfall von Jungen in der Schule fing schon vor 20 Jahren an. Damals wurde er nicht bemerkt, weil die Absolventen an Schulen und Hochschulen ohnehin überwiegend Jungen waren.
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Schulprojekt: Wühlen im Schlamm

Auf dem Gelände einer ehemaligen Gartenkolonie liegt der Campus Klarenthal in Wiesbaden, eine Ganztagsschule, die sich gezielt für die Förderung von Jungen und Mädchen einsetzt. Die Kinder können hier alle Phasen vom Kindergarten bis zum Abitur durchlaufen.
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Arme, starke Jungen

Mit großen Erwartungen starten Jungen und Mädchen ihre Schullaufbahn. Doch bundesweit geht vielen Jungen die Motivation früh verloren, statistisch gesehen sind sie heute die Bildungsverlierer.
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Wohnungseigentümer haftet für Abfallentsorgungsgebühren - Verwaltungsgericht Neustadt, Urteil vom 7./14. Juni 2010 - 4 K 311/10.NW -

Wohnungseigentümer haftet für Abfallentsorgungsgebühren

Ein Wohnungseigentümer kann auch dann zu Abfallentsorgungsgebühren herangezogen werden, wenn er die Wohnung vermietet hat und deshalb selbst die Abfalltonne überhaupt nicht benutzt. Dies geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt hervor.

Im entschiedenen Fall verlangt die Stadt Pirmasens von dem Eigentümer noch ausstehende Gebühren in Höhe von 278 € für die Jahre 2006 und 2007. Die Wohnung war bis Ende Juli 2007 vermietet, die Mieter zahlten die Abfallentsorgungsgebühren aber nur zu einem geringen Teil.

Nach erfolglosem Widerspruch gegen seine Inanspruchnahme hat der Wohnungseigentümer Klage gegen die Gebührenbescheide erhoben.

Die Richter entschieden, dass die Heranziehung des Eigentümers rechtmäßig sei. Nach der Satzung der Stadt über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung sei Schuldner der Gebühren neben dem Mieter auch der Eigentümer. Eine solche Satzungsbestimmung sei nicht zu beanstanden. Der Eigentümer sei nämlich – ggf. neben seinen Mietern, Pächtern oder ähnlichen Nutzern – sog. Abfallbesitzer und deshalb für den auf seinem Grundstück befindlichen Abfall verantwortlich. Ihm bleibe die Möglichkeit, im Rahmen des Miet- oder Pachtverhältnisses zivilrechtlich Rückgriff bei seinem Mieter oder Pächter zu nehmen.

Gegen das Urteil kann innerhalb eines Monats nach Zustellung die Zulassung der Berufung durch das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz beantragt werden.

Verwaltungsgericht Neustadt, Urteil vom 7./14. Juni 2010 - 4 K 311/10.NW -

Verwaltungsgericht Neustadt
Pressemitteilung Nr. 18/10

Mittwoch, 14. Juli 2010

Polis-Missbrauch und die Folgen: RLP - Wenn das Polizeischule macht: Schärfere Regeln gegen schnüffelnde Polizisten

"BIG BROTHER IST KEIN BEAMTER...." Ach?!?!??! - Manchmal ist es halt die kleine Tochter .... ;-), die das poliZEIliche Infossystem als poliTIisches missversteht....

Der rührige rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte der Landesregierung Wagner (Strafantrag gegen Google) hat gleich zweimal neu zugeschlagen:

1. In einer (wg. Nürburgring-Affäre/CDU-MdL Michael Billen und Peter Dincher)

Gemeinsame(n) Presseerklärung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und des Ministeriums des Innern und für Sport
"Mehr Datenschutz bei Polis"

Polizeiliches  Informationssystem

Polizeiliches Informationssystem

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz hat die missbräuchliche Nutzung des polizeilichen Informationssystems POLIS durch zwei Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags im vergangenen Jahr zum Anlass genommen, das Verfahren der POLIS-Abfragen zu überprüfen und die Notwendigkeit eines verbesserten Datenschutzes zu untersuchen. Diese Prüfung ist abgeschlossen. Sie führt zu folgenden Ergebnissen:

  1. POLIS ist das tägliche Arbeitsmittel der Polizei, das zur Sachbearbeitung nahezu aller polizeilichen Vorgänge genutzt wird. Pro Monat werden im Land von ca. 7.500 abfrageberechtigten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten ca. 220.000 Abrufe getätigt. Anhand bestimmter Prüfungskategorien wurden die Abrufe, die im November 2009 getätigt wurden, stichprobenweise überprüft. Dabei wurde deutlich, dass neben den beiden o.g. Missbrauchsfällen in fünf weiteren Fällen Abfragen in unzulässiger Weise durchgeführt wurden. In einem Fall wurden unberechtigt Polizeikollegen abgefragt. In den übrigen vier Fällen handelte es sich um Abfragen von Angehörigen ohne dienstliches Erfordernis. In zwei Fällen war Hintergrund die elterliche Besorgnis wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen die eigenen Kinder. Hinweise auf eine unberechtigte Datenweitergabe haben sich dabei nicht ergeben. In einem dieser Fälle wurde (wegen des bisher (sic!) tadellosen Verhaltens der Bediensteten) auf die Einleitung eines Disziplinarverfahrens verzichtet, aber eine schriftliche Missbilligung verfügt. Im zweiten Fall steht die Entscheidung der Behörde noch aus. In den beiden verbleibenden Fällen handelte es sich um Abfragen über einen längeren Zeitraum hinweg, bezogen auf mehrere Angehörige (Kinder, Ehefrau, Geschwister u.a.). In beiden Fällen sind förmliche Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Das in einem der beiden Fälle eingeleitete strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verletzung des Dienstgeheimnisses wurde zwischenzeitlich eingestellt.
  2. Vor dem Hintergrund dieser Missbrauchsfälle und der sonstigen Feststellungen haben sich der LfD und das Innenministerium auf insgesamt 10 Maßnahmen verständigt, mit denen der Datenschutz bei POLIS-Abfragen verbessert werden soll:
    1. Künftig werden in allen Fällen neben der für die Anfrage verantwortlichen Person auch die konkreten Abfragegründe protokolliert, um auf diese Weise den jeweiligen Abfrageanlass transparenter zu machen, den Missbrauch zu erschweren und mögliche Missbrauchsfälle leichter feststellen zu können.
    2. Soweit technisch möglich werden die jeweiligen Aktenzeichen (Vorgangsnummern aus der Vorgangsverwaltung) im Rahmen der Protokollierung automatisiert erfasst. Dadurch wird eine eindeutige Zuordnung von Abfragen zu bestimmten polizeilichen Aufgabenerledigungen möglich.
    3. Des Weiteren wird öfters als bisher durch Stichproben die Rechtmäßigkeit der Abfragen kontrolliert. Die zentrale DV-Stelle der Polizei wird die dafür notwendigen Protokolldatenbestände den für die Durchführung der Stichproben zuständigen behördlichen Datenschutzbeauftragten zur Verfügung stellen.
    4. Die Einzelheiten des POLIS-Verfahrens werden in einer Generalerrichtungsanordnung festgelegt; der Entwurf dieser Anordnung liegt bereits vor.
    5. Auf der Grundlage dieser Errichtungsanordnung werden die Vorraussetzungen für die POLIS-Abfragen und die damit verbundenen datenschutzrechtlichen Maßnahmen in einer gesonderten Dienstanweisung vorgeschrieben.
    6. Das virtuelle POLIS-Handbuch wird fortgeschrieben und durch eine druckfähige Fassung ergänzt. Sie stehen jedem Abrufberechtigten zur Verfügung.
    7. Durch die Aufnahme in das Handbuch sowie ergänzende Anweisungen und Hinweise sollen alle Zugriffsberechtigten über ihre Rechte und Pflichten bei POLIS-Abrufen unterrichtet werden.
    8. Besondere Schulungsmaßnahmen sollen die Sensibilität dieses Personenkreises erhöhen. Dazu gehören neben einem speziellen Seminarprogramm für Informations- und Kommunikations-Trainer der Polizei auch entsprechende Seminare für Dienstgruppen- und Kommissariatsleiter.
    9. Nach Abschluss der Maßnahmen soll das gesamte POLIS-Verfahren zertifiziert bzw. auditiert werden.
    10. Das Innenministerium wird den Landesbeauftragten für den Datenschutz über die Durchführung der Prüfmaßnahmen und deren Ergebnisse regelmäßig in Kenntnis setzen.

Der Landesbeauftragte und das Innenministerium gehen davon aus, das die vorgenannten Maßnahmen geeignet sind, um das Datenschutzniveau bei der Nutzung des polizeilichen Informationssystems POLIS zu erhöhen. Missbräuche sind nie ganz zu verhindern; sie können allerdings erschwert und die Aufklärungschancen erhöht werden. Dieses Ziel wird mit den o.g. Maßnahmen erreicht.

Rheinland-Pfalz nimmt damit unter Datenschutzgesichtspunkten bei der POLIS-Nutzung einen Spitzenplatz unter den Ländern ein.

http://www.datenschutz.rlp.de/de/presseartikel.php?pm=pm2010071201


2.

Datenschutz soll Thema in rheinland-pfälzischen Schulen werden

damit die, die mal Polizisten werden wollen, schon früh sensibilisiert werden ....
14. Juni 2010

Landesdatenschutzbeauftragter stellt Strafantrag gegen Google

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz hat als zuständige Aufsichtsbehörde bei allen acht Staatsanwaltschaften des Landes Strafantrag gegen die Verantwortlichen der Firma Google in den USA und in Deutschland gestellt. Grund dafür ist die Tatsache, dass Google Daten aus der Nutzung von Funknetzen rheinland-pfälzischer Bürger rechtswidrig erfasst […] mehr

Causa Kachelmann - Das Sommerloch hat (einen) Namen und ein(?) Gesicht: Gerti Reit - Richter im Falle Kachelmann befangen? - Nibelungenlied

ACHTUNG! - Das ist NOCH NICHT der Beitrag zum Geburtstag von Jörg Kachelmann!

"Richter im Fall Kachelmann befangen!",
titelte/schrie die RA Jakobs in ihrem Blog, in dem sie gerne TachEles redet, letzte Woche - bezogen auf Meldungen, dass der Prozessbeginn Anfang September bevorstehe und die Medien es bereits zu wissen glaubten.
Zunächst wurde noch artig dementiert, dass bereits etwas feststehe (wie z.B. die SUEDDEUTSCHE meldete), dann plötzlich tauchte die Pressemitteilung mit der vollständigen Terminliste auf der Seite des Gerichts auf - als die meisten schon im Wochenende waren >>>.

Nun meldet sich eine gewisse Rita Eva Neeser,(Mutig! Mutig!: "Ich bin ich... so einfach ist das!") in Art Blog-Spin-Off der Kachelmann -Diskussion bzw. ihrer eigenen Beiträge aus FACEBOOK und nennt endlich auch (das) Ross ("die lokale Berühmtheit") und nicht nur (den) Reiter - wie andere - mit Vollvollnamen, also mit Mittelnamen, da es sonst noch zu Verwechslungen mit einer anderen Blondine gleichen Namens kommen könnte.

Dabei dürfte gerade der Teil FÜNEF der Serie "Der Fall Jörg Kachelmann und das Chaos" besonders interessant - nicht nur für die Rechtsanwältin Jacobs - sein.

Dabei ereifert sich Rita Eva Neeser gar so sehr, als gelte es einen Dominik-Brunner-Preis für Zivilcourage gegenüber der deutschen Justiz zu gewinnen. Na, na, Frau Neeser!
Selbst wenn nicht nur Namensidentität, sondern sogar Personenidentität bestehen sollte, so gibt es in Deutschland keine Richterwillkür (mehr), weil es sie nicht geben kann.

"Selbst Carl Schmitt, Professor, Staatsrat, Leiter der Reichsfachgruppe Hochschullehrer des Bundes Nationalsozialistischer Deutscher Juristen und Vertreter des konkreten Ordnungsdenkens, räumte der Bindung an Recht und Gesetz in den 1933 in der Juristischen Wochenschrift veröffentlichten >> Neue(n) Leitsätze(n) für die Rechtspraxis <<>> Die Unabhängikeit der Richter beruht auf der Bindung an das Recht und Gesetz des Staates dessen Recht der Richter zu sprechen hat. Ohne diese Bindung ist die richterliche Unabhängigkeit Willkür, und zwar politische Willkür.<<" FISCHER, Christian: Topoi verdeckter Rechtsfortbildungen im Zivilrecht, 2007, S. 275



Schau mehr mal, ob's der Herr Kachelmann sportlich nimmt.
..;-) Zur Namensgleichheit von Richter und Vereinsmitglied auch übersichtlich: web.quantensprung

SPIEGEL/ZEIT/FOCUS, ist das jetzt ein Fall von Schwarmintelligenz und Macht der (investigativen) Blogger, auf den wir hier in Deutschland (im Gegensatz zu anderen Ländern) so lange warten?

Aber wieso eigentlich Chaos, liebe BILD (http://www.bild.de/BILD/news/2010/07/11/joerg-kachelmann-chaos/prozess-wer-verliert-oder-profitiert.html") , liebe Frau Neeser, hier herrscht nicht mehr Desinformations-Chaos (Cui bono?) als z.B bzgl. der angeblichen Vergewaltigung im Nibelungenlied (siehe unten - Apropos tote Gäule reiten und Kavallerie der Justiz: Da könnte der junge Staatsanwalt L.T.O. endlich auch mal Kosmos/Ordnung schaffen! Siegfried/Sigurd und Gunther/Gunnar (SÜD-FOCUS-Variante/Nord-ZEIT/SPIEGEL-Variante) gleich mal in U-Haft.) uns scheint alles anständig im Kosmos.


Außerdem, BILD: Wer PROFITIERT vom Chaos? BILD natürlich! Nur einen Fehler habt Ihr diesmal gmeacht, BILD! Vergealtigung und sie sie auch nur angeblich gehört unter "Unterhaltung" - Siehe: STRING >>>>

http://www.bild.de/BILD/unterhaltung/leute/2010/05/27/schauspieler-sebastian-muenster/wegen-vergewaltigung-zu-sechseinhalb-jahren-haft-verurteilt.html

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Brunhild
die Frau
aus einer anderen Welt



Die EMMA namens Brunhilde, Bondage-Anhängerin auf Gunnars Kosten, behauptet doch allen Ernstes, dass Siegfied mit der Tarnkappe (ja,ja, ja - Trauma-Coachingat it's best - fargmentarische Erinnerungen - die Darstellung der wütenden B. aus Island erscheint nicht belastbar. B. berichte Dinge, die handlungstechnisch unwahrscheinlich sind ... ja, da war das Brunhildchen wohl auch ein selsbt ein wenig narzisstisch verletzt und ein wenig histrionisch persönlichkeitsgestört (ICD-10: F60.4), auch wenn man es damals noch hysterisch nannte ...) .....
............................


Denn Brunhild rührte, wie sie droben stand,


In aller ihrer Schönheit nicht mein Herz,


Und wer da fühlt, dass er nicht werben kann,


Der grüßt auch nicht. (Der gehörnte Siegfried, 3. Szene)

FOCUS, es geht doch bzw. es ging doch mal:

22.06.2008, 09:00
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Die dunkle Seite der Macht jetzt auch im Navi - Darth Vader "Dreh wenn möglich um. Dein Unglaube ist enttäuschend.


Es dürfte ein Renner werden, insbesondere bei großen Jungs in unserer vaterlosen Gesellschaft, die die Schnauze voll davon haben, sich von der alleinerziehenden Mutter über die Kindergärtnerin und Grundschullehrerin bis zur Frau im Navi Komandos geben zu lassen....

Die werden nur darauf gewartet haben, sich endlich von einem richtigen Mann /der Stimme von Darth Vader bzw. dem Vater aus Lion King die Richtung vorgeben zu lassen.


Wir warten auf die erste Entschuldigung bei der Autobahnpolizei für eine Massenkarambolage mit einem Geisterfahrer .... "Eine Stimme befahl mir, plötzlich umzudrehen." ..."Mein Vater Darth sagte mir: Luke schlag das Leenkrad mal schnell um 180 Grad ein.... . Genau JETZT (... you reached your destiny, äh destination)!




Mufasa, Darth Vader, Marlin - Der vermisste Vater - der entsorgte Vater: James…
Die Rechtsanwäldin
| 10. Februar 2010 — ... Tagen zur vertrauenswürdigsten männlichen Berühmthiet James Earl Jones gewählt worden ist, u.a. ausgerechnet die Stimme von MUFASA (Anklang My Father) und Darth Vader ("Luke, ich bin Dein Vater.").siehe auch schon "zufällig" Mash-up: http://www.youtube.com/watch?v=kqnX8ANuPgI Dr. Matthias ...


12.07.10 17:16
Darth Vader gibt die Richtung vor: Star Wars-Stimmen für TomTom-Navis

Darth Vader

Lord Vader commands you to turn to the Dark Side. Will you be able to resist as he guides you to your destination? Obi-Wan has taught you well but now it is time to choose your path. Light sabers at the ready!


http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=2ljFfL-mL70&gl=DE

http://starwars.tomtom.com/voices/index-starwars.php?Lid=4&voice=darthvader