Donnerstag, 9. Dezember 2010

Jörg Kachelmann: Domain Alice Schwarzer.de seit gestern off - Werden Höcker, Schwenn und Combé jetzt "Jurablogs"-Blogger?

Auch das EMMA-Forum seit gestern off-line ... Angeblich in "Arbeit". (Ein Forum in Arbeit?) - Beendet das Team Johann Schwenn jetzt das "Stille-Post-Spiel für Erwachsene" in der Berichterstattung über das LG Mannheim nach dem "Weißer-Neger-Wumbaba-Prinzip"?
Die letzte gute Kuschelkurs-Tat des RA Birkenstock im Fall Alice Schwarzer? (Schließlich war auch er persönlich über den Fall Kachelmann hinaus durch den Falschvorwurf - bisher Antrag 5000 EURO) betroffen.)) Oder ist es einfach nur ein technisches Probelm nach dem Männer-Trauma-Muster ("Frauen und Technik ..."), also ein "einfaches" Admina-Problem? Hat sie etwa das W-LAN-Kabel verboten um die Kurve gelegt und geknickt oder das Katze-5-Kabel mit der Frequenzbiegzange verbogen? Wir wissen es nicht (Eine Frage für "Jugend forscht!"). Jedenfalls - investaiver Bloggerismus! - wird Alice Cooper, äh Schwarzer unter denic.de noch als Domina = (ungegendert!) natürlicher Ansprechpartner (sic!) geführt... www.denic.de Oder steht bzw. sitzt einfach nur AS mal wieder auf der Leitung?

Ohne einen Zusammenhang herstellen zu wollen (Domains kann man ja nicht nur blockieren lassen [ Das kommt ja in den besten Familien (WIKIPEDIA! ) vor] , sondern sogar pfänden lassen (wennn sie "werthaltig" sind, EMMA-Forum ? Na ja! AliceSchwarzer.de - Na ja!), wollen wir dennoch hier unseren Runnning-Gag auch unterbringen: Natürlich stehen auch die Bilanzzahlen für 2009 (Fristablauf für kleine GmbHs wie das Tante-Emma-Lädchen "Frauenverlagsgesellschaft mbh 31.12.2010) noch nicht online...
Dabei wirbt doch gerade lexware: "Fertig! - Mit Lexware Office erledigen Sie ihre Büroarbeit mit 5 Minuten am Tag."
Dennoch findet sie offensichtlich Zeit heute, den angeschlagenen Gottes Schalk vom Sender mit dem man bei zugeahltenem Auge besser sehen soll, in Fidel-Castro-Manier, aber durchaus gender-objektiv ins künstliche Koma oder in natürliche Ohnmacht zu quatschen.
. (Deshalb vorsichtshalber Aufzeichnung? Sendung am Sonntagabend.)

ACHTUNG! ACHTUNG!
Vom Diekmanns BILD-Lausemädchen von Seite 5 ist es nur ein kleiner Schritt/Schnitt zur Werbe-Ikone (nein, nicht für KiK) für Nivea-VISAGE oder L'Oréal (hat ja schließlich sogar Französisch, statt Romanistik bei der "Alliance Francaise"" "studiert".) "Men expert" oder als Anti-Mager-Model bei der gerade entlobten und tarumatisierten (?) Sarah ("Kohle statt Koks!) Kern. (Wir berichten dann (und wann) vom Kerngeschehen. Gern geschehen!)

Nun zum von RA Johann Schwenn ausgemachten Mangel an geeigneten Staatsanwaälten, Richtern, Beiständen und akkreditierten (innen) und selsbternannten (außen) Journalisten beim LG Mannheim.
Gerade gestern noch haben wir endlich mal daran gedacht im Palandt einen Verweis in einem eher exostischen Nebengebiet nachzuschlagen, bei dem uns sowohl das Originalurteil (weil wir selsbt daran mitgewirkt haben), Fundstelle im OLG-Report, den darauf rekurierenden SPON-Bericht als auch weitere bizarre Fundstellen ("Titelzeilen!) aus dem wirrwahren Internet vorliegen.
Außerdem sind ja jedem Juristen (nicht nur Richtern!) verwirrende Praxis des Paraphrasierens in Polizeiberichten (nicht nur im JK-Prozess) bekannt. (Zum "Verbot" des Paraphrasierens durch Richter in Zeiten der Digitaltechnik ohnehin Nonsens und weitere ABM unsere Dauer-EMpfehleung Bender/Nack.)
Wenn also zu befürchten steht, dass "Journalisten", seien sie als Angehörige der Generation Park, äh Pratikum ) bzw. Irgendwas-mit-Medien) nun Mikrofonhalter und Stichwortgeber für Alice Schwarzer, also nicht mal als Jura-Bachelor(ette) oder gar als Staasanwalt zu gebrauchen (benutzen?), also der mehr als dringende Verdacht besteht, einen Aufsatz (ob in Kopie oder online als Beirat des STRAFVERTEIDIGERS ausnahmsweise freigeschaltet) wie den jüngsten von RA Schwenn, erst gar nicht zu verstehen; einen sinnlos einfeforderten O-Ton dann auch noch zu zerschneiden, so bleibt als einzige Konsequenz selbst unter Jurablos zu bloggen. (Zumal wenn man auch noch den Aufsatz von Gisela Friedrichsen aus der "Zeitschrift für Rechtspolitik " (8/2010) zur Ligitation (eigentlich: den Sorgen und (finanziellen) Nöten der Gerichtsjournalisten) kennt.
In Ansätzen war dies ja schon auf den Homepages von Birkenstock und Höcker mit PM zu finden. Der Fluß ist aber nur an der Quelle rein.
Dann hat auch der geneigte Leser, der nicht zum handverlesenen Kreis derjenigen gehört, der die von RA Schwenn geleitete Hauptverhandlung (öffentlicher Teil: "RA Schwenn-Show" ) nach taktisch-zermürbender Warterei als Gnadenakt "live" miterleben darf/durfte, eine Chance hat(te) , den Feinheiten "nachzuspüren", nach den geworfenen Perlen zu suchen.
.

Ein Vergleich zwischen dem, was RA Schwenn sagte, wollte und tat und dem, was "Journalisten" ("Tagschreiber" -Karl Kraus "die Fackel", inzwischen "geimenfrei " in: "Das Gehirn des Journalisten") daraus machen bzw. zu machen versuchen (sieh RA Birkenstock gegen Alice Schwarzer, noch beide Köln) , wäre dann auch viel besser
Das geeignetste Instrument dazu, ist nun einmal der Blog. Das hat bzw. hatte selbst Alice Schwarzer (am Mittwoch vor laufenden Kameras - geschnitten/nicht gesendet: "Ich bin keine Juristin!") zunächst erkannt - bis ihr Blog offline war. ("

www.aliceschwarzer.de

Willkommen auf www.aliceschwarzer.de
Für diese Domain steht momentan keine Website zur Verfügung.")

Also ist es grundsätzlich nicht eine Frage des Alters ... wenn selbst die seit 3.12.2010 68 Jahre alte Alice Schwarzer das kann bzw. konnte.... .(bis gestern).

Wie gesagt: Als Quick-and-Dirty-Lösung würde es ja schon gut tun, den Aufssatz aus der STRAFVERTEIDIGER 11/2010 schraf zu schalten.... -. (Wir kennen ihn ;-))) - Gerade deshalb!
Bei CICERO (KAchelmann Prozess - Die Pest unserer Tage ) ging es ja auch kurzfristig.


BTW, liebe TV-Journalisten: Im Umkehrschluß dürfte Rain Andrea Combè ja jetzt NICHT MEHR "quasi entmündigt" (Schwenn in öffentlicher Sitzung über Vorgänger RA Birkenstock).

Wie der folgende Beitrag zeigt, ist sie sogar in der Lage dialektfrei (und damit bundesweit send- und verstehbar) Interviews z.B. zu MANNHEIM-LEAKS (hier Fall Zehnbauer) zu geben.

EIn Versuch wär's wert:




aus Mona-Lisa-Newsletter:
am Sonntag, den 12. Dezember 2010 um 18.00 geht es bei ML Mona Lisa um die folgenden Themen:

DER PROZESS DES JAHRES - KACHELMANN UND KEIN ENDE ...
Der neue Anwalt von Jörg Kachelmann, Johann Schwenn, holt aus zu einem Schlag gegen den Burda-Verlag. Er wirft verschiedenen Redaktionen vor, Meinung machen zu wollen, möglicherweise sogar
Zeuginnen beeinflusst zu haben. Es handle sich dabei um eine "unlautere Manipulation" des Gerichts.
Der Prozess gegen Kachelmann, dem vorgeworfen wird im Februar seine Ex-Freundin vergewaltigt zu haben, wird am 10.12.2010 fortgesetzt. Und nicht nur den Beobachtern stellt sich die Frage: Um was geht es in diesem Prozess eigentlich?"

http://monalisa.zdf.de/


Na vielleicht um unseren RECHTSSTAAT!?!?? Nur mal so als Grundidee, MONA LISA!
Es geht - in der Tat - längst nicht (mehr) nur um die beiden Leben. Es geht darum, ob wir unter gegenderten Zeichen ins juristische Mittelalter zurückgebaemt werden/wurden - gegendert! - wie gebloggt. Mal drüber nachdenken, Mona Lisa!

Pressemitteilung im Verfahren gegen J. Kachelmann

Datum: 10.12.2010

Kurzbeschreibung:

Pressemitteilung im Verfahren gegen J. Kachelmann

Weitere Hauptverhandlungstermine

Der Vorsitzende der 5. Großen Strafkammer hat neue Hauptverhandlungstermine im Jahr 2011 bestimmt. Die vier weiteren Dezembertermine 2010 finden wie angekündigt statt.


Freitag, 10. Dezember 2010 9.00 Uhr Saal 1
Montag, 13. Dezember 2010 9.00 Uhr Saal 1
Montag, 20. Dezember 2010 9.00 Uhr Saal 1
Dienstag, 21. Dezember 2010 9.00 Uhr Saal 1

Mittwoch, 19. Januar 2011 9.00 Uhr Saal 1
Donnerstag, 20. Januar 2011 13.30 Uhr Saal 1
Montag, 24. Januar 2011 9.00 Uhr Saal 1
Dienstag, 01. Februar 2011 9.00 Uhr Saal 1
Donnerstag, 03. Februar 2011 9.00 Uhr Saal 1
Mittwoch, 09. Februar 2011 9.00 Uhr Saal 1
Freitag, 11. Februar 2011 9.00 Uhr Saal 1
Dienstag, 15. Februar 2011 9.00 Uhr Saal 1
Mittwoch, 23. Februar 2011 9.00 Uhr Saal 1
Freitag, 25. Februar 2011 9.00 Uhr Saal 1
Dienstag, 01. März 2011 9.00 Uhr Saal 1
Donnerstag, 03. März 2011 9.00 Uhr Saal 1
Montag, 21. März 2011 9.00 Uhr Saal 1
Mittwoch, 23. März 2011 9.00 Uhr Saal 1
Freitag, 25. März 2011 9.00 Uhr Saal 1
Dienstag, 29. März 2011 9.00 Uhr Saal 1
Donnerstag, 31. März 2011 9.00 Uhr Saal 1

Über den Fortgang des Verfahrens - insbesondere zum beabsichtigten Programm an den einzelnen Hauptverhandlungstagen - werden Sie wie bisher rechtzeitig im Rahmen schriftlicher Pressemitteilungen unterrichtet werden, die auch auf der Homepage des Landgerichts Mannheim eingesehen werden können.


Dr. Hirsch
Richter (stellvertretender Pressereferent)

Fall Jörg Kachelmann: Der Beweis: "„vors Rathaus aufs Lästerbänklein“" Mannheim schon immer hochmodern-



Immer großkarierte Kulturstadt von europäischem Rang - daher bedarf es auch sachverständiger Zeugen mit Weltruf.... . "

"In den Deliktsbereichen, in denen dem Stadtgericht weiterhin die Rolle der urteilenden Instanz zukam (etwa Schmähsachen oder „Missetaten wegen falscher Handschriften“, aber auch Bettelei, Kuppelei und „Dirnenunwesen“), war das Bemühen spürbar, im Ergebnis die Verhängung von Freiheitsstrafen zu vermeiden. Der Hintergedanke dieses Phänomens war durchaus „modern“: Der Strafvollzug war für die Stadt – die nur über 2 provisorische Arrestlokale verfügte9 – sehr kostspielig, so daß die Verhängung von Geldstrafen und der Verweis aus der Stadt – neben der Möglichkeit, Straftäter „vors Rathaus aufs Lästerbänklein“ zu stellen – bevorzugt wurden."

Bedeutsam – auch und gerade für die Gerichtstätigkeit dieser Zeit – war, daß Mannheim durch die Besiedelungspolitik des Kurfürsten schon damals zu einer „Vielvölkerstadt“ geworden war. So galt deutsch zwar als offizielle Sprache des
Magistrats und seiner Protokolle,[...]


aber jedenfalls steht dieser Satz am Beginn einer Entwicklung, die aus Mannheim
innerhalb von 100 Jahren eine glanzvolle Residenz und ein Kulturzentrum
von europäischem Rang machte.
„Wenn wir noch zehn Jahre leben und kein Krieg noch Sterben kommt, wollen wir
aus Mannheim ein zweites Rom machen, allem Neide zum Trotz“.

Tradition und Moderne: virtuelles Welt-Lästerbänkchen vor dem Ratloshaus:
M A N N H E I M
von Zehnbauer und Harry Wörz) :

Anwältin - eine in der Region sehr bekannte ...
RAein Andrea Combè: "Es kann ja wohl nicht angehen:

http://www.youtube.com/watch?v=7BBT0Xpvuoc&feature=related

Apropos: Jedem seine 7-Sekunden-Wahrhol-Weltberühmtheit und weltweitem virtuellen Lust-, Laster- und Lästerbänkchen:

Self-Fulfilling prophecy?

RA Schwenn macht (von ihm traumatisierten) Traumatologen Seidler "weltberühmt" ;-))))

Das ist doch, was er wollte. Bonfire of vanities!

Jedem seinen virtuellen Platz auf dem Bänkchen vor dem Rathaus. BRÜLLER! So, now all in english, please!
http://www.google.de/search?q=prof+seidler+weltber%...C3%BChmt&ie=utf-8&oe=utf-8&aq=t&rls=org.mozilla%3Ade%3Aofficial&client=firefox-a#sclient=psy&hl=de&clie



Fall Kachelmann: RA Schwenn ruft ehemaligen Richter zur Kleider-Ordnung!

Auf Schlips und Robe getreten (gefühlt) ...?!?!? (Update: Noch mehr Robenjagd bei FR-Online)
Ein wenig unterging nicht nur der zur Traumavermeidung des Traumatologen beigeordnete ehemalige OLG-Richter Wolfgang Steffen, sondern auch die Berichterstattung in der wichtigen Frage des sitzungs(um)leitenden RA Schwenn zur Kleider-Ordnung. (Dazu hatte STA Oltrogge nicht mal mehr stimmlos-kehlig was zu "sagen". War auch zu sehr mit den in B.-W. nun auch in Gerichtsälen üblichen Bürgerunruhen beschäftigt....Bettelte irritiert, wer denn nun die Sitzung leitete, noch richtig bei Richter Seilding um Ordnung wider den Plebs. Beim nächsten Mal ist wohl mit Wasserwerfern, Reizgas u.ä.m. zu rechnen. Wir bitten jetzt schon ausdrücklich deeskalierend um Verzicht technischer Hilfen für geschlossene Räume mittels USB-Port am Rechner. Schließlich muss das wehrlose Publikum, alles was zur Verteidigung und zum Fotobeweis gegen die baden-württembergische Staatsgewalt geeignet wäre, an der Schleuse abgeben oder an der Brezel-Bude zwischenlagern.)

Zufall? Notwendigkeit? Werden jetzt Richter aus werdenden Demokratien/Rechtsstaaten jetzt bereits weiträumig umgeleitet? >>>>>
(auch DIES weist wohl in eine andere Himmels-Richtung!)


Zurück zum Ausgangsthema (zum Paradiesvogel/André-Agassi - kleidungstechnisch ! kleidungstechnisch - des Mannheimer Center Courts, dem farbhemdigen Anwalt der Nebenklägerin Franz schwieg Schwenn schmähend-eisig bis eiskalt. - Schand o Schand: Man(n) kommt bei Mannheim zu leicht vom Hölzchen aufs Stöckchen bzw. von Zehnbauer (Ra Andrea Combé >>>>) auf Harry Wörz) :

Google-sucht man danach, was denn so (nicht nur beiden sonst so steifen Hamburgern) "üblich" ist (Schwenn: "Ich komme ja weit rum, aber ..." - Allerdings zur Weltbekanntheit des Weltraum-atologen Seidler) trifft man - köstlich, köstlich! - auf "alte Bekannte" (JURABLOGS).


Ob der Traumatologe (bald nicht-öffentliche Vernehmung als Klingelton?) trotz Beistand nach schwennscher Vernehmung razsgetragen werden musste, wurde (bisher) noch nicht geleakt (warten wir also FOCUS-Leak vom nächsten Montag ab). (BTW, Frau Friedrichsen: In der Ausgabe 27/1987 brachte SPIEGEL eine Titelgeschichte "Vergewaltigung in der Ehe", die via Archiv dankenswert online gestellt wurde. Leider läßt sich die Seite mit den darauf folgenden Leserbriefen ""Allnächtlicher Horror" (SPIEGEL 30/1987 Seite 7 unterschrieben "Gleich haben wir ihn in flagranti" nicht online abgreifen bzw. verlinken. Kann man nicht bei der weiteren Print-Berichterstattung die dortige Karaikatur mit den beiden Herren in schwarz unterm Bett nicht zur Auflockerung Ihrer Berichterstattung aufleben lassen. Aktualisierung/Update/Konkretisierung (Belockung des einen Herrn muss nicht sein....).

Eine Hamburger Leserbrief-SchreiberiIN, deren (Real-?)Namen wir hier zur ihrem späten Schutz nicht nennen möchten, meinte seinerzeit dort übrigens naiv(ß), ironisch(?), realitätsfern:

"Keine (sic!) Frau, dei ihren Mann liebt(sic!), würde ihn erpressen: Wenn du mir keinen Persianer-Mantel kaufst, zeige ich dich wegen Vergewaltigung an. Dann wäre sie doch ihren Mann auf Nimmerwiedersehen los!"

Klar, eben im Knast.

Suchstring: kleiderordnung bei gericht robe rechtsanwalt beistand
  1. Erst kein Schlips, jetzt keine Robe | Kanzlei Hoenig Info

    7. Juli 2009 ... Dass man optisch “vor” dem Mandanten steht, der den Beistand braucht. ... Die Kleidung “macht mich gemein mit Richtern und Staatsanwälten und schafft eine ... Wenn dann auch noch der eigene Anwalt eine Robe trage, .... Is ja geil, ich bin kein Anwalt und trage zum Spass bei Gericht ein Robe. ...
    www.kanzlei-hoenig.info/erst-kein-schlips-jetzt-keine-robe - Im Cache - Ähnliche Seiten
  2. Landgericht Mannheim - Pressemitteilung Krawattenstreit

    27. Jan. 2009 ... Der Rechtsanwalt trägt vor Gericht als Berufstracht die Robe, soweit das üblich ist. Eine Berufspflicht zum Erscheinen in Robe besteht beim ...
    www.landgericht-mannheim.de/servlet/PB/.../index.html?... - Im Cache
  3. Unverhältnismäßiger Krawattenzwang im Strafrecht | Urteilsrubrik

    Vorab stellte das Gericht jedoch fest, dass der Anwalt eine Krawatte hätte ... Da der Anwalt mit geschlossener Robe auftrat und keine Kleidungsstücke trug, ... ohne seinen anwaltlichen Beistand in der Hauptverhandlung agieren musste. ...
    www.urteilsrubrik.de/.../unverhaltnismasiger-krawattenzwang-im-strafrecht/ - Im Cache
  4. Standesrecht - Erste Entscheidung im Mannheimer Krawattenstreit ...

    30. Jan. 2009... am 27.10.2008 als anwaltlicher Beistand des Nebenklägers rechtswidrig war. ... „Das Gericht stellt fest, dass der Nebenklägervertreter RA N. unter der ... zur Robe einen Langbinder, also eine Krawatte, zu tragen. ... Kleidung nicht geeignet gewesen, die Würde des Gerichts in Frage zu stellen. ...
    www.kanzlei-lbk.de/.../standesrecht---erste-entscheidung-im-mannheimer-krawattenstreit.html - Im Cache
  5. Deutschlandradio Kultur - Länderreport - Der Kampf um die Robe und ...

    17. Dez. 2009 ... Lockerheit gegen die starre Kleiderordnung im Gerichtssaal. ... taz oder Rechtsbeistand von Erich Mielke - die Fälle wechselten, die Robe blieb. Der Robenzwang für Rechtsanwälte. Ebenso wie für Richter und Staatsanwälte. ...
    www.dradio.de/dkultur/sendungen/laenderreport/1087719/ - Ähnliche Seiten
  6. Entscheidung - Rechtsanwälte Wittner in Leipzig :: Rechtsanwalt ...

    30. Jan. 2009 ... Der Rechtsanwalt trägt vor Gericht als Berufstracht die Robe, soweit das üblich ist. Eine Berufspflicht zum Erscheinen in Robe besteht beim ...
    kanzlei-wittner.de/category/entscheidung-des-monats/.../2/ - Im Cache
  7. Die Amtstracht Robe im Zwielicht der Betrachter | OA News

    21. Mai 2010 ... Rechtsanwälte wurden aus Gerichtsverhandlungen verwiesen, wenn sie nicht ... Strafrichter als anwaltlicher Beistand des Nebenklägers rechtswidrig war. ... präzisierte hingegen im gleichen Jahr die Kleiderordnung der Art, ...
    www.online-artikel.de/.../die-amtstracht-robe-im-zwielicht-der-betrachter-48839-1.html - Im Cache
  8. Mannheimer Krawattenstreit | Rechtsanwalt, Berufsrecht | Rechtslupe

    11. Febr. 2009 ... Muss ein Rechtsanwalt, der in einem Strafprozess als Verteidiger auftritt, ... Robe auftrat und seine darunter getragene Kleidung nicht dazu ...
    www.rechtslupe.de/.../mannheimer-krawattenstreit-36887 - Im Cache


Pressemitteilung Krawattenstreit

Datum: 27.01.2009

Kurzbeschreibung:

Pressemitteilung vom 27. Januar 2009

Erste Entscheidung im sog. Krawattenstreit

Die 4. Strafkammer des Landgerichts Mannheim hat mit Beschluss vom heutigen Tag auf die Beschwerde eines Mannheimer Rechtsanwalts festgestellt, dass dessen Zurückweisung in einer Hauptverhandlung vor dem Strafrichter am 27.10.2008 als anwaltlicher Beistand des Nebenklägers rechtswidrig war.

Das Amtsgericht Mannheim hatte seine Entscheidung - gestützt auf eine Rechtsverordnung des Justizministeriums Baden-Württemberg vom 01.07.1976 - damit begründet, dass der Anwalt unter seiner geschlossenen Robe zwar einen Anzug und ein Hemd in dezenter Farbe, nicht aber eine Krawatte getragen und sich auch nicht dazu bereit gefunden hatte, eine ihm von dritter Seite angebotene Krawatte anzulegen.


Das Verfahren vor dem Amtsgericht ist mittlerweile durch eine Einstellung abgeschlossen worden.

Die Kammer hat in ihrer Entscheidung betont, dass das Tragen einer Krawatte zur Anwaltsrobe - gestützt auf einen breiten Konsens zwischen Justiz und Anwaltschaft - auch heute noch der Realität des Alltags der hiesigen Strafgerichte entspricht.


Ausdrücklich offen gelassen hat die Kammer, ob die Rechtsverordnung des Justizministeriums überhaupt noch als Ermächtigungsgrundlage für die Zurückweisung herangezogen werden konnte, oder ob diese Vorschrift mittlerweile durch § 20 BORA verdrängt wird, aus dem sich gerade keine Verpflichtung zum Tragen einer Krawatte ergebe.


Eine Entscheidung dieser Frage bedurfte es nach Auffassung der Kammer nicht, da die Zurückweisung jedenfalls ermessenfehlerhaft und damit rechtswidrig war.


Nach Ansicht der Kammer hatte das Amtsgericht insbesondere nicht in ausreichender Weise berücksichtigt, dass die Wirkungen der Zurückweisung vor allem auch den Nebenkläger trafen, der nunmehr - jedenfalls was seine rechtliche Beratung anbelangte - weitgehend auf sich allein gestellt gewesen war, zumal der Anwalt in geschlossener Robe auftrat und seine darunter getragene Kleidung nicht dazu angetan erschien, die Würde des Gerichts in Frage zu stellen.


In den beiden anderen ähnlich gelagerten Beschwerdeverfahren - anhängig bei der 14. Strafkammer - sind noch keine Entscheidungen ergangen.

Verordnung des Justizministeriums über


die Amtstracht bei den ordentlichen Gerichten


vom 1. Juli 1976



§ 1


(1) Die Amtstracht besteht aus einer schwarzen Robe mit einem Besatz


1. aus Samt bei Richtern, Staatsanwälten und Amtsanwälten,


2. aus Wollstoff bei Urkundsbeamten der Geschäftsstelle.


Zur Amtstracht ist ein weißes Hemd mit weißem Langbinder zu tragen. Frauen tragen eine weiße Bluse, zu der eine weiße Schleife angelegt werden kann.


(2) Von den ehrenamtlichen Richtern sind nur die Handelsrichter zum Tragen der Amtstracht berechtigt und verpflichtet.


(3) Für Bedienstete, die gemäß § 9 Abs. 2 und § 10 AGGVG mit der Wahrnehmung der Geschäfte des Staatsanwalts oder Amtsanwalts betraut sind, gelten die Bestimmungen über deren Amtstracht entsprechend. Sie dürfen auch die Amtstracht des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle tragen.

§ 2


(1) Die Amtstracht der Rechtsanwälte entspricht der Amtstracht der Richter und Staatsanwälte. Der Besatz ist aus Seide; Rechtsanwälte im Bezirk des Oberlandesgerichts Stuttgart können auch einen Samtbesatz tragen. § 1 Abs. 1 Satz 2 und 3 gilt entsprechend; zur Amtstracht können auch andere nach Form und Farbe unauffällige, mit der Amtstracht zu vereinbarende Kleidungsstücke getragen werden.


(2) In den Sitzungen vor dem Amtsgericht in Zivilsachen und in Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit können Rechtsanwälte davon absehen, ihre Amtstracht zu tragen. In Ehesachen vor dem Familiengericht ist die Amtstracht zu tragen.


§ 20 der Berufsordnung für Rechtsanwälte

Der Rechtsanwalt trägt vor Gericht als Berufstracht die Robe, soweit das üblich ist. Eine Berufspflicht zum Erscheinen in Robe besteht beim Amtsgericht in Zivilsachen nicht.


Dienstag, 7. Dezember 2010

Jörg Kachelmann: Alice Schwarzer (BILD) versus Johann Schwenn - Doch kein Brot -und-Butterdosen-Mandat?!?!?

Super-Gau oder Super-Gaudi im Kachelmann-Prozess?
One-Hit-Wonder Alice Schwarzer ("Der kleine Unterschied") kommentiert heute wieder gender-objektiv (in ihrem Blog nennt sie das "meine Objektivität") wahrheitsgemäß ("Ich habe abgetrieben. - Ich habe nicht abgetrieben.") in BILD ("Jede Wahrheit braucht eine Mutige, die sie sie ausspricht.").
Und was wurde am Freitag noch gespottet.... bis hin zu VOX: "Prominent" über die Butter-Dose. Traumatologe jetzt von RA Schwenn traumatisiert? (Hochmut, Alice Schwarzer, kommt vor dem Fall - auch vor dem eigenen! >>>>>>)
Markus Lanz sollte am Freitag die Aufzeichnung des ZDF-Jahresrückblicks übernehmen. Die Kodderschnauze Thomas Gottschalk würde wohl wegen des Skandalons vom Smastag einer so wie sie sich heute in BILD ("Super-Gau") bereits heute VOR Prozessbeginn geladenen, an sich selbst stehend ko-seienden und deshalb verzweifelnd blind (nicht wie Iustitia, aber ) vor Wut und wild um sich schlagenden Alice ("Ich lerne noch.") Schwarzer nicht gewachsen sei. Denn es sind heute und am Freitag selbst 2 Prozesstage vor Aufzeichnung. (Dabei hat sie auch immer noch nicht die EMMA-Bilanz 2009 unter eBundesanzeiger online gestellt. Frist: 31.12.2010 !)
Es scheint also dann doch weit mehr als nur eine Butterbrotdose im Aktenkoffer des "Traumatologen" gewesen zu sien. Ob der jetzt auch "traumatisiert" und nicht verhandlungsfähig ist?
Vielleicht beantragt ja RA Johann Schwenn heute ein Traumatologen-Gutachten über den Traumatologen, zu seiner Verhandlungsfähigkeit wegen der angeblichen "Schwenn-Shoiw" vom Freitag. Immerhin kommt er ja - Alice Schwarzer steht ja mit Gott (rsp. als Atheistin dem fliegenden Spaghetti-Monster), dem mutmaßlichen Opfer und der Welt per Email in Verbindung - weiß also (jetzt schon wieder!) mehr. Vielleicht weiß sie ja sogar bald mal etwas von der StPO. Wer steckt's ihr? Wer traut sich?

"Also führen wir es uns nochmals vor Augen (Anmerk.:"Alice für Dummies, oder was?"), was passiert ist: Kachelmanns Verteidiger hat sich am Freitag sozusagen mit ins Therapiezimmer des mutmaßlichen Opfers gesetzt. Er weiß jetzt alles, was die Frau ihrem Therapeuten anvertraut hat; kennt ihre Gemütsverfassung und ihre intimsten Gedanken. Das ist ein Super-gau. (sic!) Wie kann es nur sein, dass die Staatsanwälte und der Richter das zugelassen haben?!"
(Tja, wie kann DAS sein? - Vielleicht sollte Alice ("Nicht-mal-Jura-Bachelorette") Schwarzer mal einen Blick in die Gelben Seiten werfen - und jemanden anrufen, der sich damit auskennt... .)

Immerhin:
"Diesmal lässt er sich von einem juristischen Beistand begleiten. Denn selbst ein Zeuge kann dieses Gericht ohne Schutz vor dieser Verteidigung kaum noch betreten."

Alice aber noch! Noch.

Kommentar Super-Gau im Kachelmann-Prozess

Alice Schwarzer* kommentiert



Interessantes Phänomen am Rande: Seit Freitag melden sich bestimmte Trolle, die nicht mal den Titel der Facebook-Gruppe "Free Kachelmann" verstanden haben, überhaupt nicht mehr zu Wort....
Paralysiert?!?!?!??
Keine Kraft mehr zum Spott und Hohn über Kachelmann und seinen mutmaßlichen Krwall-Anwalt,?
Tja. seit einer Woche weht halt ein anderer Wind - nach biblischer Vorhersage "Wer Wind sät, wird Sturm ernten."
einen Orkan der Rechtspflege halt.

Auch hier klöppelt die Ewiggestrige an der Legendenbildung für die gewaschene "Schickssalsgemeinschaft aus STA, EMMA(Alice Schwarzer), BILD (Alice Schwarzer-"Man ist die Diekmann!"), BURDA-BUNTE, BURDA-FOCUS etc.

Es war der FOCUS-LEAKS, der es als Erster seitenweise aus Ermittlungsakten, insbesondere aus dem sogenannten Tagebuch des mutmaßlichen Opfers paraphrasierend bzw. in indirekter Rede zunächst und vor allem zum Schaden Jörg Kachelmanns "sickern" ließ. BUNTE half dann flankierend ... mit mehr oder weniger gelockten Lausemädchen-Reports nach.... .

Auch durch ständiges Wiederholen wird Falsches nicht richtig bzw. wahr:

Frauenrechte heute – Interview mit Alice Schwarzer | Erinnern und ...
von admin
Alice Schwarzer ist die Ikone der europäischen Frauenbewegung. Die 68-jährige Feministin und Vollblutjournalistin über Kopftücher, den Islam und den Prozess gegen Jörg Kachelmann. Mehr:Frauenrechte heute – Interview mit Alice Schwarzer ...
Erinnern und Handeln für die... - http://www.menschenrechte-koeln.de/



Menschenrechte-Köln! Köln!
Ach so! Na dann!

Sonntag, 5. Dezember 2010

Nicht ganz dicht: Jahresrückblicke - Jahrzehntrückblicke

Verraten und unverkauft:
"If you think Napster is bad, I can tell you theres a lot worse coming.",
wird morgen im TIME-Magazin (Print) auf Seite 48 der Gründer von Napster vom Aug., 22 zitiert werden. Ja wer hätte im Jahr 2000 schon von WIKILEAKS alp/bgeträumt. Aber es wird noch schlimmer kommen. Die rechtlich und tatsächlich ahnungslose Alice Schwarzer, die in einem PANORMA-Beitrag vom Donnerstag (siehe ARD-NDR-Mediathek-Kultvideo, insbesondere der tolle Abgang) sogar dem Adjetiv "korrekt" einen Superlativ andichten konnte, wird undicht und erklärt uns gender-objektiv und verrät uns allen den Ausgang des Prozesses des Jahrhunderts im Jahre 2011,12 oder 13 gegen Jörg Kachelmann im Staatsfernsehen ZDF, einer im Gegensatz zur Iustitia nur halb-geblendeten öffentlich-rechtlichen Anstalt ("Mit dem (halb-zweifingergeblendeten) Zweiten sieht man besser"- Mit der voll geblendeten Justitia in Mannheim aber am besten. Mit der Graue-Star-Journalistin allerdings am allermegabesten, korrektest wäre natürlich: optimalST).
Kann es schlimmer oder schlimmster kommen?
Eine Frau die in ihrer nur noch alle drei Monate erscheinenden Kampfschrift EMMA einen "Pascha des Monats" verleiht (!?!?!?) und einen Prozess, der im September begonnen hat und nach veröffentlicher Planung bis März 2012 dauern soll, als "Objekt und Subjekt" (ja, wie krankhaft, unehandlebar narzisstisch ist das denn?) der Gerüchterstattung als sich im "letzten Drittel" befindlich bezeichnet, aber bis jetzt es nicht geschafft hat, die Bilanzzahlen der EMMA-Frauenverlags-Gesellschaft mbH für 2009 noch nicht auf eBundesanzeiger.de online gestellt hat. Doch das ist sinnvoll. Schließlich muss bei dem Druck schleunigst VORVERURTEILT werden - und zwar (auch die Zukunft des Mittelalters) gender-korrektst. Sonst kommt noch ein anderes Medium odr gar das Gericht selbst einem/r zuvor ... Wo kämen wir da in Zukunft hin?
Im Übrigen:
Was ist das für eine Marotte der Neuzeit, Jahresrückblicke bereits am 2.12. beginnen zu lassen? Wird die Updates (z.B. Wieviele Tote und Schwerverletzte bei "Wetten, dass...?") dann im Januar 2011 nachgeliefert, oder was?
den Vogel schießt allerdings morgen das TIME-Magazine ab: Die liefern doch glatt schon einen Jahrzehntrückblick ab mit Zahlen zu 2010 (die normalerweise - siehe EMMA/Alice - doch erst Ende des Folgejahres vorliegen können.) Dieser mörderische Wettbewerb der Druckmedien wird ja immer mörderichster ...
ine gute Nachricht also vorneweg (Die Anwäldin war einsam aber schneller (als ihr Schatten).):
es wird Ende 2010 1011 gegeben haben, 2000 waren es nur 306 Milliardäre.
Dagegen ist in der gleichen Zeit die Zahl der Unterernährten von nur 857 Mio. auf nur 925 Mio. gestiegen (Durchhalten! - Oer sind das andere, weil die anderen dann doch irgendwann weggestorben sind und die Statistik bereinigt haben?).
Wenigstens etwas wird sich am Ende sich in der tubulenten (Film-)Welt nicht verändert haben: Ende 2000 war der Regisseur des "All-time-op-grossing-film" James Cameron: 2000 mit TITANIC 1,8 Mrd., 2010 Avatar 2,8 Mrd.
Es wird nicht alles schlecht gewesen sein - in den USA. Das Wachstum bei der Zahl der "prisoners" in den USA konnte leider noch nicht soweit ausgedehnt werden, dass die eine Hälfte der Amerikaner auf die andere aufpassen muss. 1.391.261 (2000) - 1.612.071 (2010). es gilt also den Tatbestandskatalog kreativ auszubauen und dringend die Wirtschaftskrise n den USA in 2011 zu verschärfen ....

Auch sonst hat sich vieles zum Guten gewendet: 2000 gab es lediglich 423 "terror attacks". Nachdem Bush begonnen hatte den Terror zu bekämpfen hat sich die Zahl in 2009 gesund geschrumpft auf nur noch 10.999 (davon: Iraq & Afghanistan 4.584). Daran müssen wir als Weltgemeinschaft also noch arbeiten.
Immerhin konnte so dasBevölkerungswachstum von 6,1 Mrd. (2000) auf 6,9 Mrd. in 2010 eingeämmt werden. Wieviele Abtreibungen dabei stattgefunden haben, verrät TIME nicht.
das erfahren wir demnächst dann von WIKILEAKS und/oder EMMA/Alice.

Wenig freuen dürfte die BILD-Gerüchtsreporterin Alice ("Man ist die Diekmann.") Schwarzer allerdings, dass nicht nur die Zahl der Phallus-Symbole (nicht nur in der arabisch-islamischen Welt) zugenommen hat, sondrn auch ihre Länge bzw. Erektionshöhe: 2000 - Twin Towers 452(Malaysia - islamisch!) - 2010 Burj Khalifa (Dubai bzw. VER) - und das unbeschnitten: 828 m. (Sagt mann) bzw. die Araber - männlich selbstvermessen!)
Aber mit der Selbstvermessung ist das so eine sache, wie wir ja wissen:

Penislänge: Ehrliche, geständige Luxemburger! « Maennersache ...

13. Jan. 2009 ... maennersachementhing @ 3:00 pm. Tags: Der Mann am Mann, ... 4 (in Worten: vier) Tote und ein Genital - Strafmaß nach Penislänge? ...
maennersachementhing.wordpress.com/.../penislaenge-ehrliche-gestaendige-luxemburger/ - Im Cache

Der griechische Penis « Maennersache – menthing

10. Mai 2010 ... Der griechische Penis. Einsortiert unter: Allgemein — maennersachementhing @ 1:36 pm. Der Blogger von Arte.TV ist dem Europäer „Robert S.“ ...
maennersachementhing.wordpress.com/.../der-griechische-penis/ - Im Cache

Ach ja, bitte daran denken (Ausblick): Ab 1.1.2011 sind Formulierungen wie "Wettlauf gegen die Zeit/Uhr" verboten!
Doha ist bald das Mekka des Fußballs auch.

Freitag, 3. Dezember 2010

Causa Kachelmann: Leidet Comical Ali(ce) unter Aliceheimer oder genießt sie ihn? - Bambi-Überreichung Scientologe Tom Cruise („Operation Waliceküre"?

Causa Jörg Kachelmann: Leidet Comical Ali(ce) unter Aliceheimer oder genießt sie ihn? - Bambi-Überreichung von Scientologe Tom Cruise („Operation Waliceküre“)?

Oder übergibt Dr.Hubbard Burda („Abu Dhabi“) das scheue goldene Waisenkitz höchstpersönlich an das verhuschte BILD-Burka-light-Lausemädchen von Seite 3.

Bekommt die naddeligste Feminista (feministischste Naddel?), die es je gab und geben wird, den Preis üngste und gender-objektivSTe Gerüchtsreporterin?

Oder bekommt die Mutter aller Geschlechterkampf-Schlachtschiffe ihn für ihr Lebens- (One-Hit-Wonder -Emmaer nur die gleiche Platte: „Der kleine Unterschied.“ und die großen Todesfolgen) oder ihr Todeswerk (Föten töten - „Ich habe abgetrieben.“ 4,6 Mio seit 1977 – allein 2009 110.694 davon 14 (!- VIERZEHN !) = 0,1 Promille – NULLKOMMANEINSPROMILLE ! Wg sogenannter krimin. Indikation („Vergewaltigung“).? Fragen über Fragen für „Jugend forscht“

Wird der neue PANORAMA-Clip von gestern Abend ( http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2010/panorama629.html Chapeau, Redaktion! - Auch fürs Schwarzern des von ihr vor- und damit in jedem Fall geschlagenen Medienanwalts zu seinem Personen-Schutz) jetzt Kult wie die bei YOUTUBE gestellten Blamagen von ihr gegen Esther Vilar bbzw. Verona „The brain“ Poth? Einfach GEIL der Abgang mit Burka light zum Schluß!

http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2010/panorama629.html

Oder downloaded der Mann von Welt sich ihn mittels Youtuberipper oder Mediathek direkt auf seineen MP3-Player/USB-Stick zwischen die Clips von YOUPORN mit den verarschten Lausemädchen (Suchstring: backroom casting couch) als Alice-to-go/EMMA-to-go/Anti-Depressivum-to-go (für die Latin Lover: das hieß früher VademeCUM – hat mit Cum (shot) aber nix to do!)

Bekommt die vaterlos aufgewachsene Matricia (Non-Patricia – Mitleidsmasche (Beinhae-Kinderlähmung Vergleich mit F.J.STrauß .) der Alice Schwarzer?) und Herrin/Domina („die scharfe Zunge“) der von ihr vergewaltigten, gegeeißelten, gedemütigten, geschändeten Muttersprache (Hyperlativ: „“bestverdienendSTEen“ Leserinnen) und Meisterin des steigerbaren Absoluten PANORAMA-Beitrag: „korrekt“ und der im wahrsten Sinne des Wortes Gebieterin der wirklich wahrsten und unwandelbaren Wahrheit („Ich habe abgetrieben. Ich habe nicht abgetrieben.“) jetzt eine eigene Sendung (Bewußstein dazu glaubt sie ja schon zu haben)? [Arbeitstitel „Alice sucht Frau“/Deutschland sucht die Super-EMMA“), in der die heilige Einfaltigkeit und selbsternannte Führerin der deutschen (ach was sagen wir: Welt-Frauenbewegung („Simone deBeauvoir hat mich nur vorkopiert.“) ihre Nachfolgerin-Vorgängerin (= neue Interims-Chefredakteuse) diesmal öffentlich live aburteilen und abcasten kann (in der dreiköpfigen Jury: Alice, EMMA, Schwarzer)? [Vorsicht, Vorsicht, liebe Nicht-Mager-Models Knapp (WELTonline), Tanja May ( „The – der/die/das Hub“ -BUNTEoffline vom Hub-Burda-Verlag), alle bezahlten Lausemädchen ("THe spokes") von Viola S. (teuer!) bis haltlose (Luftgitarre!), waldlose (Sylt!) Försterin (billig) und unbezahlbare „Journalistin“ (Schwarzer bei Anne Will) Sabine W./Claudia D.(mutmaßliche „Favoritin“ und mutmaßliche Falschanzeigerin bis zur Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung auch für sie).

Für alle, deren IQ über Zimmertemperatur (18 Grad Sarrazin!) liegt zum Vergleich zwei Zitat-Ausschnitte mit nur wenigen Tagen Differenz: Menopause (Was wird das jetzt wieder für eine Diskussion bei WIKIPEDIA unter dem Stichort MENOPAUSE?!„ Regelmäßiger Alkoholkonsum verzögert durch eine Erhöhung des Östrogenspiegels das Auftreten der Menopause. [...]Die Menopause ist keine Krankheit im eigentlichen Sinne und im Regelfall nicht behandlungsbedürftig. Bei ausgeprägten klimakterischen Beschwerden kann jedoch eine Hormonersatztherapie erforderlich werden.

? Demenz? Aliceheimer? Durchgeknallt? Schizzo? Traumatisiert („Ich wurde vergewaltigt.“), Adenauer-Syndrom ("Was interessiert mich mein dummes Jeschwätz von gestern?!")?


Nein, nein. Wenn es auch Wahnsinn ist, so hat es doch Methode!

Einfaches Waterboarding nutzt im Falle Jörg („Der Hexer“) Kachelmann nach herrschender ANsicht Alice Schwarzers bestimmt nichts. Den morgigen prozessverkürzenden Vorschlag der ältesten Inqisi-torin und jüngsten Gerüchterin in der BILD der mittelalterlichen, aber feministisch-ojektiv gegenderten „Wasserprobe“ ("Der Hexerhammer") (als an die Wand geklatschter Nicht-Prinz-Frosch hat er durchaus eine Chance) erwarten wir - während sie sich gerade noch vor dem Gericht warmhüpft ehe ihr das Gehirn zufriert, heute schon - natürlich

  • mit Kai Diekmann (“Emir-EMMA-Pascha des Monats“), dem Schwanz, der mit der Minenhündin wedelt. (*) - Jede (der beiden Wahrheit(en) braucht EINE Mutige, die sie ausspricht“:

    Aber zunächst noch einmal durchatmen, anschnallen und das Rauchen einstellen, festhalten:

  1. ALICE S. sieht „klarer“ QUELLE: TAGESANZEIGER (CH) 30.11.2010 «Kachelmann hat viel Energie investiert, um Frauen zu zerstören»:

    Allerdings wird mir immer klarer, dass es im deutschen Recht eine strukturelle Pro-Täter-Tendenz gibt. „[...]Sie haben sich bereits vor dem Prozess klar auf die Seite von Sabine W. geschlagen, obwohl viele Fragen offen sind. Tun Sie Kachelmann nicht unrecht?
    Ich habe mich nicht auf eine Seite «geschlagen», sondern ich nehme die Perspektive des mutmasslichen Opfers ein. Das ist etwas ganz anderes. Es bedeutet keinesfalls, dass ich automatisch davon ausgehe, dass Kachelmann auf jeden Fall schuldig ist und das mutmassliche Opfer unbedingt die Wahrheit sagt. Sie haben sich bereits vor dem Prozess klar auf die Seite von Sabine W. geschlagen, obwohl viele Fragen offen sind. Tun Sie Kachelmann nicht unrecht?
    Ich habe mich nicht auf eine Seite «geschlagen», sondern ich nehme die Perspektive des mutmasslichen Opfers ein. Das ist etwas ganz anderes. Es bedeutet keinesfalls, dass ich automatisch davon ausgehe, dass Kachelmann auf jeden Fall schuldig ist und das mutmassliche Opfer unbedingt die Wahrheit sagt....http://www.tagesanzeiger.ch/panorama/vermischtes/Kachelmann-hat-viel-Energie-investiert-um-Frauen-zu-zerstoeren/story/25656973

  2. Alice sieht am klarsten: (geiles Foto, BLICK!) BLICK (CH)02.12.2010 16:09 Uhr „Alice Schwarzer ist sich sicher: <> (Warum ist sie dann emört?): „[...] Frauenrechtlerin Alice Schwarzer beobachtet den Prozess gegen Wettermoderator Jörg Kachelmann seit der ersten Minute. Für sie stand immer fest: Kachelmann ist schuldig. Jetzt fühlt sie sich bestätigt. Sie glaubt, er hat Angst. Und sein neuer Anwalt Johann Schwenn auch. «Ich werde das Gefühl nicht los, dass Kachelmann mit seiner Verurteilung rechnet. Anders lässt sich so ein spektakulärer Wechsel des Anwalts im letzten Drittel des Prozesses nicht erklären», sagte sie gestern zu «RTL». http://www.blick.ch/news/ausland/kachelmann-hat-angst-161869

    Zu Frauen/EMMA/ALICE und Gefühl empfehelne wir das einschlägige und rechtsverbindliche Loriot-Viedo (Youtube) Das 3-Minuten-Ei....



http://www.jurablogs.com/de/vergewaltigung-anwaltskanzlei-falsche-anschuldigungen-falsche-preise-elfundneunzigste


Wir werden auch zukünftig mit alle und Alice rechnen („letztes Drittel“ Sept 2009 bis März 2011??? - „Pascha des Monats“ in einem überteuerten (9,80 EURONEN!) Quartalsheftchen (41.000 Auflage nach ungeprüfter Eigenangabe/nicht IWV-geprüft).- schn nach 33 Jahren im Klimakterium (siehe Menopause/klimakterium/Wechseljahre - http://www.google.de/search?hl=de&client=firefox-a&hs=EwR&rls=org.mozilla%3Ade%3Aofficial&q=klimakterium&aq=f&aqi=&aql=&oq=&gs_rfai=) EMMA- kurzt vor dem Aussetzen?

Periode wird allmählich schwächer, erst monatlich, dann nur noch alle zwei Monate, dann nur nur noch saisonal (Winter (Polanski-Titel!)/Frühjahr/Sommer/Herbst – Lady Gaga und Kachelmann-Titel) – Wann kommt die tamponlose Zeit, geht EMMA das Blut aus? - Abtreibungen gehen „natürlich“ auch nach EMMA/Alice weiter …. Wir haben's ja: 4,6 Mio seit 1977, 110.694.000 in 2009....


Die Bilanzzahlen zur EMMA Frauenverlgsgesellschaft mbH liegen übrigens natürlich immer noch nicht bei eBUNDESANZEIGER vor....


Dafür HIER noch ein paar wirklich wahrste Wahrheiten über Alice ... Dass inzwischen solche Indiskretionen durchsickern (bald auch der EMAIL-Verker mit Sabine W. /Claudia D. bei WIKILEAKS) zeigt, dass sie inzwischen nicht nur angeschlagen, sodnern stehend KO ist... .

FEMINISMUS: Alice und der wunde Punkt

Warum Alice Schwarzer Bundesfamilienministerin Kristina Schröder jüngst so derb attackierte

Sechs Lesben wanderten durchs Fichtelgebirge. Als es Abend wurde, kehrten sie in einen Gasthof ein. Die Wirtin hieß Altnödel und bot zwei Dreibettzimmer an, aber die Frauen bestanden auf drei Doppelzimmern. Wenige Minuten später klopfte Altnödel an der Zimmertür: Sie habe es sich anders überlegt, sie möchte die Frauen doch nicht im Haus haben. Eine davon war Alice Schwarzer, sie fuhr die Wirtin an, wie sie dazu komme, sie rauszuschmeißen. Die Wirtin druckste herum, brachte den Grund nicht heraus. Das werde Konsequenzen haben, fauchte Schwarzer, sie sei Journalistin. Dann zogen die sechs ab und suchten sich in der Dunkelheit eine neue Bleibe.[...]

http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/11952973/492531/Warum-Alice-Schwarzer-Bundesfamilienministerin-Kristina-Schroeder-juengst-so.html

*)
"Schwarzers Idee war vermutlich: Wenn ich, Alice Schwarzer, mich in die Welt der "BILD"-Zeitung begebe, dann überstrahle ich diese, dann spricht Schwarzer, nicht das Boulevardblatt. Nur sprach jetzt wieder das Boulevardblatt, und es sprach nichts Schönes über sie. QUELLE: DER SPIEGEL, 46/2010 Seite 153 "Die gekränkte Frau" - bald online)

Mittwoch, 1. Dezember 2010

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz v. 24.11.2010 - L 1 SO 133/10 B - Kosten des Umgangsrechts sind durch den Träger der Grundsicherung nach SGB II

Kosten des Umgangsrechts sind durch den Träger der Grundsicherung nach dem SGB II in angemessenem Umfang auch für Fahrten in die USA zu übernehmen

Der Antragsteller begehrte im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Übernahme seiner Kosten zur Ausübung des Umgangsrechts mit seinem 6-jährigen Kind in den USA, nachdem die Mutter mit diesem aus Deutschland dorthin gezogen war. Das Landessozialgericht verpflichtete den Träger der Grundsicherung gemäß der aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 09.02.2010 (Verfassungswidrigkeit der Berechnung der Regelleistung) neu eingeführten Regelung des § 21 Abs. 6 SGB II zur vorläufigen Übernahme der Kosten für Flug und Unterkunft in Höhe von rund 900 € einmal im Quartal. Im Hinblick auf die hohe Bedeutung des verfassungsrechtlich geschützten Umgangsrechts müssen die Kosten in dem Umfang übernommen werden, den auch ein Erwerbstätiger üblicherweise maximal aufwenden würde. Im Falle des Antragstellers waren dabei die besonders enge Verbindung mit dem Kind, die regelmäßige telefonische Ausübung des Umgangsrechts und die bereits innerhalb Deutschland nach dem ersten Umzug
der Mutter nach Berlin häufig zurückgelegten weiten Strecken zu berücksichtigen. Gegenüber den bisher zur Ausübung des Umgangsrechts durch den Sozialhilfeträger übernommen Kosten für Fahrten nach Berlin ergab sich keine wesentliche Kostensteigerung (Beschluss des Landessozialgerichts Rheinland-Pfalz vom 24.11.2010 - L 1 SO 133/10 B ER).Landessozialgericht Rheinland-Pfalz

Landessozialgericht Rheinland-Pfalz - Pressemeldung

Dazu passen auch die heutigen Meldungen zur neuen Höhe des Selbstbehalts nach Düsseldorfer Tabelle (950 statt 900):

http://www.familienrecht-muenchen.info/familienrecht/unterhalt/neue-duesseldorfer-tabelle-2011-nullrunde-fuer-scheidungskinder-mehr-geld-fuer-unterhaltszahler/


http://www.kanzlei-potthast.de/blog/aktuelles/2010-12/dusseldorfer-tabelle-2011-mehr-geld-fur-unterhaltspflichtige

Causa Kachelmann: Alice und more - Werden es jetzt 48 Sitzungstage? Weiß AS wieder alles (besser) und mehr?


Inzwischen muss man/frau ja mit allem/Alice (türkisch-deutsch: mit alles) rechnen. Sie ist zwar bis heute nicht in der Lage, die gesetzlich bis zum 31.12.2010 geforderten Bilanzzahlen für die EMMA Frauenverlagsgesellschft mbH für das Jahr 2009 (bei wieder gefallenen Auflagenzahl: nur noch rund 41.000 im Durchschnitt - damals noch alle 2 Monate à 7 EURO - jetzt nur noch alle drei Monate für 9,80 EUROnen) auf eBundesanzeiger online zu stellen (Wir rechnen auch HEUTE nicht damit!), tummelt sich aber in höherem BILDungs- und EMMA-Pascha-des-Monats-Auftrag (siehe SZ-Gespräch mit Kai Diekmann) in DiekMannheim rum und schwadroniert von einem Anwaltswechsel (den sie (sic!) sich (sic!) und BILD nicht anders erklären kann als aus Panik und Angst entstanden) im letzten Drittel des Prozesses. (sonst wären es ja 24 statt 34, für MÄNNER 16 durch 3 - wegen 2/3 - mal 3 - wegen 3 Drittel - = 24 ).
Da wir davon ausgehen, dass die ehemalige Handelschülerin und bekennend-nicht-bekennende Lesbe und bekennende Klitoris-Beschneidungs- und Verstümmelungsgegnerin (!), über die neulich eine böse Professorin bös-ironisch spottete ("scharfer Verstand"*, "scharfe Zunge" - böse, böse, Frau Professörin, äh, Professöse), die nach ihrer gefühlten Erinnerung in Frankreich (traumatisiert?!?!) ohne Abitur(?) Französisch (sic!) und Psychologie studiert (sic!) habe, wenigstens in Plutimikation ungefähr gut war, wenn sie schon kein Deutsch (EMMA:-Anzeigenpreisliste und Werbung: "bestverdienendsten" Leserinnen!) kann, so müssen wir davon ausgehen, dass sie sich nur versprochen haben kann.
Da wir uns ja heute beim 16. Prozesstag von bisher (der desinformierten Öffentlichkeit mitgeteilten) 34 angesetzten Prozesstagen (wir befinden uns 12/2010 offizielles Ende 3/2011) befinden, kann es ja nur sein, dass Frau Alice Schwarzer (Gott weiß alles, ich weiß alles besser." - "... und mehr.") das erste Drittel meinte.
das plutizimieren wir einfach mal mit 16 und kommen nach Eva Zwerg und Alice Schwarzer auf 48.
Jetzt mal im Spaß: Vielleicht sollten sich mal bei soviel Weltmeisterinschaft im Querfeldeinrechnen ohne Wurzelziehen irgendwelche V(=T?)äter und/oder Männervereine mal um die EMMA-Bilanzzahlen und so manche sogenannte Genderstudie mittels der Newcomb-Benford-Regeln kümmern.
http://www.schimmeck.de/Texte/benford.htm

Vielleicht sind wir ja überhaupt nicht überrascht... Schließlich wurde ja schon so manche wissenschaftliche Fälschung und auch der ENRON-Skandal aufgedeckt.
https://www.ebundesanzeiger.de/ebanzwww/wexsservlet?session.sessionid=be79cad441aa4ca825cd1c5057018edd&global_data.designmode=eb&genericsearch_param.fulltext=emma+frauenverlags&genericsearch_param.part_id=&%28page.navid%3Dto_quicksearchlist%29=Suchen


* Es kann sich NUR um Ironie gehandelt haben, angesichts solch legendär-kultiger Spitzenleistungen des Totalversagens der Alice Schwarzer gegen eine Verona Feldbusch bzw. Esther Vilar.
Ansonsten würde sich jene ungenannte Professorin ja auch dem Verdacht aussetzen, beim Sprung mittels eines zum Trampolin eng gespannten Frauennetzwerkes nicht nur die gläerne Decke beschädigt zu haben.

Nein, es ist nicht die Wunderwaffe des Revisors. Aber doch ein mächtiges Geschütz. Durch Analysen der Ziffernfolgen werden Manager entdeckt, die immer knapp unter ihrem Limit bleiben. Buchungstricks und Scheckfälschungen im großen Stil fliegen auf, vor allem, wenn die Fälscher faul sind und nur ein paar Beträge variieren. Die weiteren Ziffern untersucht, wo der Unterschied langsam zu schwinden scheint. Nigrinis Programm wertet neben der ersten Ziffer auch Kombinationen mit Folgeziffern aus. Denn selbst die fünfte Ziffer ist immer noch wahrscheinlicher eine kleinere als eine größere.

Oft ist es nur ein Verdacht: Wenn man sich etwa die Meldungen über Zinserträge angucke, die US-Banken bei den Steuerbehörden abliefern, sagt Nigrini, ergebe die Analyse ein hübsche Bestätigung von Benfords Gesetz. Füttere man aber die dafür tatsächlich geleisteten Steuerzahlungen in sein System, ergäbe sich eine “totales Durcheinander”. Für Nigrini ein sicheres Zeichen, das hier kräftig geschummelt wird. Nach einer gründlichen Analyse der Steuerdaten, sagt der Wissenschaftler, könne er genau sagen, wo und wann bei den Steuerklärungen einer am heftigsten manipuliert wurde.

Doch es geht nicht nur um Betrug. Die Ziffernprüfung deckt auch überflüssige Buchungsvorgänge auf - etwa, wenn Unmengen kleiner Paketgebühren die Buchhaltung verstopfen. “Oft ist es einfach mangelnde Effizienz”, meint der Buchprüfer Jack Lous von Moret, Ernst & Young. Der Holländer erzählt, er konnte die Gültigkeit von Benford erst glauben, nachdem Er sein eigenes Bankkonto geprüft hatte. Und siehe da: Das Gesetz stimmte.


Quelle: http://www.schimmeck.de/Texte/benford.htm


Dienstag, 30. November 2010

Causa Jörg Kachelmann: Liest RA Johann Schwenn der STA und dem LG Mannheim die Leviten und EMMA vor?

*

Hier beginnt der ursprüngliche Beitrag:

"Fehlende Erinnerung ist allerdings kein Beweis für ein traumatisches Erlebnis."

"Richter müssen sich fortbilden!" (Anmerkung: ACH WAS?)

Dr. Julia Schellong ist Oberärztin für Psychotraumatologie an der Uniklinik Dresden und Mitglied beim „Traumanetz Sachsen“.

[...] "Fehlende Erinnerung ist allerdings kein Beweis für ein traumatisches Erlebnis."

Bedarf es da der Fortbildung? Oder fehlt es nur einfach an der Logik? Man muss es halt nur begreifen! Und wenn auch noch alle induzierten "Erinnerungen" der 300 Geliebten August des Starken, Karls des Großen (oder die Gräfin Cosel selbst, der er die Ehe versprochen hat), Salomons Nebenfrauen, oder die seines Vaters König Davids, Mao Tse Tungs, Mick Jaggers, Rod Stewarts ausgebuddelt oder entdeckt und in die BUNTE gezerrt werden, die ebenfalss nichts zum angeblichen KERNGESCHEHEN beitragen können, so bleibt es nun einmal bei dieser unumstößlichen Basiserkenntnis der LOGIK.

http://www.emma.de/ressorts/artikel/missbrauch-inzest/julia-schellong/


Dankenswert: Immerhin hat CICERO schnell reagiert und dann doch noch um die Mittagszeit gestern den offensichtlich Artikel von JOHANN SCHWENN online gestellt.

Ob sich der Traumatherapeut bei seiner Einvernahme in der Hauptverhandlung unter Ausschluss der Öffentlichkeit als Gutachter aufspielen durfte, wird das Urteil ergeben. Der Kunstgriff der Staatsanwälte, sich selbst und dem Gericht die fehlende Sachkunde auf dem Gebiet der forensischen Psychiatrie durch einen unabhängigen Sachverständigen zu verschaffen, ist nicht neu und hat noch in jedem einschlägigen, vom Verfasser durchgeführten Wiederaufnahmeverfahren dazu geführt, das frühere Fehlurteil zu kassieren: Stets hatten Traumatherapeuten entweder dazu beigetragen, falsche Aussagen zu generieren oder sie durchzuhalten. Immer musste die angebliche „posttraumatische Belastungsstörung“ des scheinbaren Opfers dazu dienen, nachgewiesene Falschaussagen als Folgen der angeblichen Tat zu missdeuten. Am Ende blieb vom Trauma nie etwas übrig. (Im jüngsten Fall dieses Typs ging die „Traumatisierung“ einer Nebenklägerin so weit, dass sie mit einem selbst gemachten falschen Krebsattest, das ihr ein Ovarialkarzinom bescheinigte, die Freisprechung der beiden Angeklagten verhindern wollte.)

Wenn ALICE SCHWARZER, die inzwischen wohl Kreide gefressen zu haben scheint, wie ein Interview des TAGESSPIEGELS (VH)

http://www.tagesanzeiger.ch/panorama/vermischtes/Kachelmann-hat-viel-Energie-investiert-um-Frauen-zu-zerstoeren/story/25656973


zeigt (anstatt endlich die Bilanzzahlen für EMMA 2009 bei eBundesanzeiger zu veröffentlichen), der sich offensichtlich auf BILD-Niveau begeben will, indem er sie interviewt, Recht hat, dann mit der einmal nicht verlogenen Aussage: "Es geht hier um mehr als um zwei Menschen."

In der Tat: Es geht hier um nichts weniger als usere Rechtsordnung und um einen Rückfall ins Mitteloalter und gegenderten Vorzeichen.

Kachelmann-Prozess: Die Pest unserer Tage
von Johann Schwenn

http://cicero.de/97.php?ress_id=4&item=5609

Lesen Sie im zweiten Teil des Artikels, welche Rolle Alice Schwarzer in dem Prozess spielt und warum der Staatsanwaltschaft Mannheim mehr droht als ein Gesichtsverlust.

"Richter müssen sich fortbilden!"

Dr. Julia Schellong ist Oberärztin für Psychotraumatologie an der Uniklinik Dresden und Mitglied beim „Traumanetz Sachsen“.

[...] "Fehlende Erinnerung ist allerdings kein Beweis für ein traumatisches Erlebnis."

Bedarf es da der Fortbildung? Oder fehlt es nur einfach an der Logik? Man muss es halt nur begreifen! Und wenn auch noch alle induzierten "Erinnerungen" der 300 Geliebten August des Starken, Karls des Großen, Salomons Nebenfrauen, oder die seines Vaters König Davids, Mao Tse Tungs, Mick Jaggers, Rod Stewarts ausgebuddelt oder entdeckt und in die BUNTE gezerrt werden, die ebenfalss nichts zum angeblichen KERNGESCHEHEN beitragen können, so bleibt es nun einmal bei dieser unumstößlichen Basiserkenntnis der LOGIK.

http://www.emma.de/ressorts/artikel/missbrauch-inzest/julia-schellong/


Dankenswert: Immerhin hat CICERO schnell reagiert und dann doch noch um die Mittagszeit gestern den offensichtlich Artikel von JOHANN SCHWENN online gestellt.

Wenn ALICE SCHWARZER, die inzwischen wohl Kreide gefressen zu haben scheint, wie ein Interview des TAGESSPIEGELS (VH) zeigt (anstatt endlich die Bilanzzahlen für EMMA 2009 bei eBundesanziegr zu veröffentlichen), der sich offensiochtlich auf BILD-Niveau begeben will, indem er sie interviewt, Recht hat, dann mit der einmal nicht verlogenen Aussage: "Es geht hier um mehr als um zwei Menschen."

In der Tat: Es geht hier um nichts weniger als usere Rechtsordnung und um einen Rückfall ins Mitteloalter und gegenderten Vorzeichen.

Kachelmann-Prozess: Die Pest unserer Tage
von Johann Schwenn

http://cicero.de/97.php?ress_id=4&item=5609

Lesen Sie im zweiten Teil des Artikels, welche Rolle Alice Schwarzer in dem Prozess spielt und warum der Staatsanwaltschaft Mannheim mehr droht als ein Gesichtsverlust.


www.abendblatt.de/.../Staatsanwalt-fordert-Freispruch-im- Vergewaltigungsprozess.html


Wird er jetzt auch endlich das "postraumatische" "Tagebuch in die Fetzen reißen, aus denen es zusammengestzt wurde (siehe Internet - andere Blogs, Robert Enke Kondolenzbuch etc.).?


Donnerstag, 25. November 2010

FG Rheinland-Pfalz (AZ.: 2 K 1638/09) Nachgewiesene Aufwendungen für die Reinigung von Berufskleidung können als Werbungskosten abzugsfähig sein

Mit Urteil zur Einkommensteuer 2007 vom 28. September 2010 (AZ.: 2 K 1638/09) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, unter welchen Voraussetzungen Reinigungskosten für Kleidung als Werbungskosten bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit berücksichtigt werden können.

Im Streitfall war die Klägerin als Hauswirtschafterin bei einer kirchlichen Einrichtung nichtselbständig tätig. Während ihrer Arbeitszeit wurde sie in der Küche und in der Cafeteria etc. der Einrichtung eingesetzt. Nach dem Hygieneplan für Personal sowie einer Bestätigung des Verwaltungsleiters war sie gehalten, helle, kochfeste Kleidung (Kopfbedeckung, T-Shirt, Hose, Socken, Kittel und Vorbinder), die sie in „gewöhnlichen”, d.h. allgemeinen Textilgeschäften auf eigene Kosten erwarb, zu tragen und diese täglich, bzw. je nach Tätigkeit auch im Laufe eines Arbeitstages nochmals zu wechseln. In ihrer Einkommensteuererklärung 2007 machte die Klägerin Kosten in Höhe von 469 € für die Reinigung von Arbeitskleidung in ihrer eigenen Waschmaschine als Werbungskosten geltend, während das Finanzamt (FA) nur von Reinigungskosten in Höhe von 226 € ausging. Das FA war nämlich der Meinung, nur bei der Kopfbedeckung, dem T-Shirt, dem Kittel und dem Vorbinder könne von typischer Berufskleidun
g ausgegangen werden.



Demgegenüber war die Klägerin mit der bei dem FG Rheinland-Pfalz angestrengten Klage u.a. der Ansicht, ihre gesamte Arbeitskleidung trage das Firmenlogo, sie trage alle Kleidungsstücke bei der Arbeit, daher führten auch alle Reinigungsaufwendungen zu Werbungskosten.



Die Klage hatte jedoch keinen Erfolg.



Das FG Rheinland-Pfalz führte u.a. aus, Aufwendungen für die Reinigung von Kleidung seien grundsätzlich nichtabzugsfähige Kosten der allgemeinen Lebensführung. Das gelte auch dann, wenn die Bekleidung nahezu ausschließlich während der Berufsausübung getragen werde, etwa weil der Arbeitgeber das Tragen entsprechender Kleidung anordne. Von diesem Grundsatz sei die Reinigung typischer Berufskleidung ausgenommen. Die Einordnung eines Kleidungsstücks als typische Berufskleidung scheide allerdings dann schon aus, wenn seine Benutzung als normale bürgerliche Kleidung im Rahmen des Möglichen und Üblichen liege. Nach diesen Maßstäben handele es sich bei den vom FA nicht anerkannten Kleidungsstücken, der Hose und den Socken, nicht um typische Berufskleidung. Die von der Klägerin in „normalen” Geschäften erworbenen weißen Hosen und Socken stellten Alltagskleidung dar, die üblicherweise von jedermann getragen werden könnten. Hinzu komme, dass die Aufnäher mit dem Emblem der Einrichtung v
on der Klägerin selbst angebracht worden seien, ohne dass ein anderer Grund als der erkennbar sei, dass die Klägerin – wie in der mündlichen Verhandlung eingeräumt – damit den Charakter der Kleidung als Berufskleidung habe belegen wollen. Die in Anlehnung an die Erfahrungswerte der Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. erfolgte Schätzung des FA hinsichtlich der Höhe der Reinigungskosten sei nicht zu beanstanden.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, die Revision wurde nicht zugelassen.

Finanzgericht Rheinland-Pfalz

LG Landau: POLIS-Missbrauch - Eröffnung des Hauptverfahrens gegen Michael Billen (MdL, CDU) abgelehnt gg Tochter (Polizistin) Anklage zugelassen.

Landgericht Landau in der Pfalz Entscheidung über Verfahren gegen Michael Billen

Hauptverfahren wird nicht eröffnet - Anklage zurückgewiesen - Eröffnung des Hauptverfahrens gegen Michael Billen abgelehnt.



Bleibt es bei der heute bekannt gewordenen Entscheidung der 1. Strafkammer des Landgerichts Landau in der Pfalz, dann wird es gegen den Landtagsabgeordneten Michael Billen nicht zu einer Verhandlung wegen der Verletzung von Privatgeheimnissen, der Verletzung eines Dienstgeheimnisses oder einer Straftat nach dem Landesdatenschutzgesetz kommen. Die Kammer ist zu der Überzeugung gelangt, dass die Ergebnisse des Ermittlungsverfahrens keine hinreichende Wahrscheinlichkeit einer Verurteilung des Angeschuldigten ergeben. Damit war die Zulassung der gegen Michael Billen erhobenen Anklage aus tatsächlichen Gründen abzulehnen.



Die Tochter des Landtagsabgeordneten wird sich wegen Geheimnisverrat vor dem Amtsgericht Landau in der Pfalz verantworten müssen. Insoweit ist die Anklage zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet worden.



Die Staatsanwaltschaft hatte im Juli Anklage zum Strafrichter erhoben. Die zuständige Amtsrichterin hatte die Akte dem Landgericht zur Prüfung einer Übernahme des Verfahrens wegen der besonderen Bedeutung des Falles vorgelegt. Damit war die Kompetenz zur Entscheidung auch über die Zulassung der Anklage auf die Strafkammer übergegangen.

Gegen die nun getroffene Entscheidung des Landgerichts kann die Staatsanwaltschaft binnen einer Woche Beschwerde einlegen. Über das Rechtsmittel müsste der Strafsenat des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken entscheiden.

PM, Landgericht Landau in der Pfalz