Donnerstag, 15. Juli 2010

Jörg Kachelmann: Zum 52. Geburtstag in Haft - Yusuf - EMMA/Alice Schwarzer - weibliche Ent-/Belastungs-/Beweislogik


"Das ist (wieder einmal) eine List von euch (Weibern)."
(KORAN, SURE 12, 28 "YUSUF")

"Hierauf schien es ihnen passend, nachdem sie die Zeichen (seiner Unschuld) gesehen, daß sie (um ihren Ruf zu wahren) ihn auf eine Zeitlang einkerkerten."
andere Übersetzung:
"Obwohl sie seine Unschuldsbeweise klar erkannten,
beschlossen sie, ihn eine Zeitlang einzukerkern."
YUSUF, KORAN SURE 12, 32

Mal ein Wort gegen all die voreiligen Dummschwätzer und -schreiber, die bereits davon ausgehen, dass er so oder so (auch bei Freispruch) vom Bildschirm verschwunden sein wird:

1. Ist auch die Immer-noch-Bundesverdienstkreuzträgerin Alice Schwarzer (schwarzer Humor, oder was? - BILD-Testimonial: "Jede Wahrheit braucht einen Mutigen, der sie ausspricht. >>>), die in einer Talk-Show (bei Kerner) nicht mal mit einer Verona Feldbusch-Pooth fertig geworden ist (soll bei YOUTUBE stehen), auch nach der Offenbarung der wohl ekelhaftesten und abscheulichsten Lüge, die wir uns vorstellen können ("Ich/Wir haben abgetrieben.") nicht vom BILDschirm verschwunden. Im Gegenteil: In ihrer schwarzen Burka-Light wuselt sie immer wieder in irgendwelchen UNTERHALTUNGSshows von Kerner bis Wetten, dass ... mit oder ohne Norbert Blüm rum. - und glänzt im Übrigen hier durch beredtes Schweigen.
2. Ging am Ende, ganz am Ende die Josephs-Geschichte (ganz) für den nicht begutachteten Narziss Joseph/Yusuf (sein eigener Traum mit den 11 Sternen/Brüdern - swohl BIBEL AT als auch KORAN ""Vater! Ich habe (im Traum) elf Sterne und die Sonne und den Mond gesehen. Ich sah sie (voller Ehrfurcht) vor mir niederfallen..., bunte Kleidchen etc.) persönlich (Rang!) und damit für die Bevölkerung (durch seine Traum (nicht Trauma-)deutung und Klima(katastrophe)vorhersage und die eingeleiteten, vorbeugenden wirtschaftspolitischen Maßnahmen gut aus.

Zu empfehlen mal die Variante der besseren Bibel, des Korans: SURE 12.

Da geht's noch einen Tacken schärfer zu: Nachdem die Lügnerin im ersten Anlauf scheitert (das Kleid Josephs/Yusufs ist (durchs Weglaufen) HINTEN zerissen, legt das Hascherl nochmal nach. Lädt die anderen Lausemädchen (zu ihrer Entschuldigung/Entlastung/Erklärung ihresr Liebesblödigkeit/"Fiber") ein, die sich dann alle auch prompt mit dem Obst- (nicht Tomaten-)messer in die Finger schneiden ....

SURE 12, 31 ff


Für die, die BILDer brauchen:

http://www.persianpaintings.com/images/qajar.jpg

Wir werden sehen - ob Herr Kachelmann am Ende noch auf den Bildschirm will.

Und ob er sich nachher nicht den STA Lars-Torben Oltrogge als seinen Moby Dick jagt oder uns allen einen klasse falsch beschuldigten Juda Ben Hur ( zu (Juda aus dem Hause Hur)Nr. 41: "Deine Augen sind voller Hass. Das ist gut. Hass hält einen Mann am Leben. Er gibt ihm Kraft."" .... Messala: "nicht die Beine. Nicht die Beine. Warten bis er kommt ..." oder Edmond Danès/Graf von Monte Christo gibt, der alle an einem Komplott Beteiligten wie der rachsüchtige Gott es AT "auf seine Art" planvoll zur Verantwortung zieht.

Wir haben so eine Ahnung: Das ganz große Kino kommt erst noch!

10vor10 vom 15.07.2010


Die Vor-Urteile von Spiegel, Zeit und SZ

Das Mediengericht im Fall Kachelmann

Der Fall Kachelmann, bei dem der bekannte ARD-Wetterexperte Jörg Kachelmann von seiner ehemaligen Freundin der Vergewaltigung beschuldigt wird, lässt die Medien nicht los. Für die Süddeutsche Zeitung ist die Geschichte nur noch "Der Fall", für den sie am Donnerstag ihre gesamte Seite drei freiräumt. Wie vorher schon Spiegel und Zeit inszeniert auch die SZ eine Art Mediengericht vor der eigentlichen Verhandlung. Die Auswirkungen auf den realen Prozess lassen sich nicht abschätzen.


Ein Fall wie der Kachelmanns ist eine Geschichten so voller Drama, Tragik und Fallhöhe, dass sie wie geschaffen ist für Medien. Man kann den drei Qualitätsblättern Spiegel, Zeit und SZ nicht vorwerfen, dass sie leichtfertig mit dem Thema umgehen würden. Die Recherchetiefe und Qualität der Texte ist in allen Fällen beeindruckend. Aber es bleibt auch ein mulmiges Gefühl. Die Mühlen der Justiz und der Strafverfolgung mahlen langsam. Medien arbeiten schnell, haben schnell eine Meinung und bilden schnell auch die Meinung der Öffentlichkeit. Diese schnell geblideten Meinungen und Vor-Urteile lassen sich in den seltensten Fällen wieder zurücknehmen oder relativieren.
[...]
In diesem Fall haben Medien scheinbar so gut wie das gesamte Beweismaterial des anstehenden Prozesses zur Verfügung, lange bevor der Prozess beginnt. Welche Auswirkung die Analysen und Meinungen auf den echten Prozess haben werden, lässt sich schwer abschätzen. Dass es gar keine sein werden, ist unwahrscheinlich.

Die Süddeutsche dreht die Story sogar über die noch nicht begonnene Verhandlung hinaus. [...] und Zeit nun also das vorerst abschließende Medien-Urteil der Süddeutschen. Sogar schon in nächster Instanz. [sic!"]

http://meedia.de/nc/details-topstory/article/das-mediengericht-im-fall-kachelmann_100029124.html?tx_ttnews[backPid]=62&cHash=51140b4f45




Der Koran. Besser als die Bibel: Mein Gott, bist du gut! | Die ...
22. März 2005 ... Sure, die mit «Yusuf» nach ihrem Protagonisten benannt ist. ... Szene Joseph erblicken, haben sie ihre Obstmesser nicht mehr im .... Frisches Obst und schöne Frauen Der Koran kam also nicht aus dem literarischen Nichts. ...
www.weltwoche.ch/.../artikel-2005-12-mein-gott-bist-du-gut.html


Ist sein Hemd jedoch hinten zerrissen, dann hat sie gelogen und er ist der Wahrhaftigen einer." "Wenn es aber hinten zerrissen ist, lügt sie, und er ist einer von denen, die die Wahrheit sagen.""" "Wenn sein Hemd jedoch hinten zerrissen ist, so hat sie gelogen, und er ist der, der die Wahrheit sagte.""" Ist sein Hemd aber von hinten zerrissen, hat sie gelogen, und er gehört zu den Ehrlichen, die die Wahrheit sagen."
28 Als er nun sah, daß sein Hemd hinten zerrissen war, da sprach er: "Fürwahr, das ist eine eurer Weiberlisten. Eure List ist wahrlich groß. "Als er nun sah, daß sein Hemd hinten zerrissen war, sagte er: ""Das ist (wieder einmal) eine List von euch (Weibern). Ihr seid voller List und Tücke." "Als er nun sah, daß sein Hemd hinten zerrissen war, da sagte er: ""Wahrlich, das ist eine List von euch (Weibern); eure List ist wahrlich groß." Als ihr Mann sah, daß Josephs Hemd hinten zerrissen war, sagte er seiner Frau: "Das ist eine List von euch Frauen. Eure List ist wirklich groß.



Als sie von ihrer Boshaftigkeit hörte, da sandte sie nach ihnen und bereitete ein Gastmahl für sie und gab einer jeden von ihnen ein Messer und sprach (zu Joseph): "Komm heraus zu ihnen!" Als sie ihn sahen, staunten sie ihn an und schnitten sich in die Hände und sprachen: "Preis sei Allah! Das ist kein Menschenwesen, das ist ein erhabener Engel." "Als die Frau nun von ihrem hinterhältigen Gerede hörte, sandte sie zu ihnen (um sie zu sich einzuladen) und bereitete ihnen ein Gelage (muttaka§). Und sie gab einer jeden von ihnen ein Obstmesser und sagte (zu Joseph): ""Komm zu ihnen heraus!"" Als sie ihn nun sahen, fanden sie ihn groß(artig), und sie schnitten sich (vor Staunen mit dem Messer) in die Hand und sagten: ""Allah bewahre! Das ist kein Mensch (baschar). Das ist nichts (anderes) als ein edler Engel.""" "Als sie von ihren Ränken hörte, da sandte sie ihnen (Einladungen) und bereitete ein Gastmahl für sie und gab einer jeden von ihnen ein Messer und sagte (zu Yusuf): ""Komm heraus zu ihnen!"" Als sie ihn sahen, bestaunten sie ihn und schnitten sich (dabei) in die Hände und sagten: ""Allah bewahre! Das ist kein Mensch, das ist nichts als ein edler Engel.""" Als sie von ihrem heimtückischen Gerede hörte, lud sie sie ein und bereitete ihnen ein Festmahl. Jeder von ihnen gab sie ein Messer und sprach zu Joseph: "Tritt zu ihnen hinaus!" Als sie ihn erblickten, fanden sie ihn berückend, schnitten sich in ihre Hände und sprachen. "Gott bewahre! Das ist kein Mensch! Nichts anderes als ein edler Engel ist er."

Sie sprach: "Und dieser ist§s, um dessentwillen ihr mich getadelt habt. Ich habe allerdings versucht, ihn zu verführen gegen seinen Willen, doch er bewährte sich. Wenn er nun nicht tut, was ich ihn heiße, so soll er fürwahr ins Gefängnis geworfen werden und der Gedemütigten einer sein." "Sie sagte: ""Das ist eben der (fa-zaalikunna), dessentwegen ihr mich getadelt habt. Ich wollte in der Tat von ihm, daß er sich mir hingebe. Doch er hat seine Unschuld behalten. Aber wenn er (weiterhin) nicht tut, was ich ihm befehle, wird er (unweigerlich) gefangen gesetzt werden und zu denen gehören, die gering geachtet sind (as-saaghiriena).""" "Sie sagte: ""Und dieser ist es, um dessentwillen ihr mich getadelt habt. Ich habe allerdings versucht, ihn gegen seinen Willen zu verführen, doch er bewährte sich. Wenn er nun nicht tut, was ich ihm befehle, so soll er unweigerlich ins Gefängnis geworfen werden und einer der Gedemütigten sein.""" "Dies ist der, um dessentwillen ihr mir Vorwürfe gemacht habt. Ich habe ihn zu verführen versucht, aber er hat sich standhaft widersetzt. Wenn er nicht tut, was ich ihm befehle, werde ich veranlassen, daß er eingekerkert wird. Schmach wird er erleiden."
33 Er sprach: "O mein Herr, mir ist Gefängnis lieber als das, wozu sie mich einladen; und wenn Du nicht ihre List von mir abwendest, so könnte ich mich ihnen zuneigen und der Törichten einer sein." "Er sagte: ""Herr! Gefangen gesetzt zu werden ist mir lieber als das, wozu sie mich auffordern. Und wenn du die List der Weiber nicht von mir abwendest, bekomme ich Verlangen nach ihnen und bin einer der Unwissenden.""" "Er sagte: ""O mein Herr, mir ist das Gefängnis lieber als das, wozu sie mich auffordern; und wenn Du ihre List nicht von mir abwendest, so könnte ich mich ihnen zuneigen und einer der Unwissenden sein.""" Er wandte sich an Gott und sprach: "O mein Herr! Der Kerker ist mir lieber als wozu mich diese Frauen verführen wollen. Wenn Du ihre List nicht von mir abwendest, könnte ich ihrer Versuchung verfallen und zu den Törichten gehören."
34 Also erhörte ihn sein Herr und wendete ihre List von ihm ab. Wahrlich, Er ist der Allhörende, der Allwissende. Da erhörte ihn sein Herr und wandte ihre List von ihm ab. Er ist der, der (alles) hört und weiß. Da erhörte ihn sein Herr und wendete ihre List von ihm ab. Wahrlich, Er ist der Allhörende, der Allwissende. Gott erhörte seine Bitte und wendete ihre List von ihm ab. Gott hört und weiß alles.
35 Hierauf schien es ihnen passend, nachdem sie die Zeichen (seiner Unschuld) gesehen, daß sie (um ihren Ruf zu wahren) ihn auf eine Zeitlang einkerkerten. Hierauf nachdem man die Zeichen (seiner Unschuld) gesehen hatte, kam man auf den Gedanken (badaa lahum), man müsse ihn eine Zeitlang gefangen setzen. Hierauf, nachdem sie die Zeichen (seiner Unschuld) gesehen hatten, schien es ihnen angebracht (zu sein), ihn eine Zeitlang einzukerkern. Obwohl sie seine Unschuldsbeweise klar erkannten, beschlossen sie, ihn eine Zeitlang einzukerkern

übersichtlicher als es in einem Blog möglich ist: Synopse der Übersetzungen >>>>>>>>>>>>>>>>>>>>



Wenn Frauen/Justizministerinnen streiten ... : (hier) Verlängerung der Verjährungsfrist bei sexueller Kindesmisshandlung

Verlängerung der Verjährungsfrist bei sexueller Kindesmisshandlung - Merk: "Bundesjustizministerin will im Strafrecht alles beim Alten belassen! Die Opfer bleiben auf der Strecke!“

Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk hält die von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nur für den Bereich des Zivilrechts angekündigte Verlängerung der Verjährungsfristen bei sexueller Kindesmisshandlung für absolut unzureichend. Merk: "Es ist schon erstaunlich, dass die Bundesjustizministerin zur Begründung ihres Vorhabens darauf verweist, dass es im Strafrecht bereits 30-jährige Verjährungsfristen gibt und so suggeriert, diese gelten auch für Opfer von sexuellem Missbrauch. Genau das ist aber nicht der Fall. Deshalb habe ich mich für eine Verlängerung der Verjährungsfristen auch im Strafrecht auf 30 Jahre stark gemacht. Es gibt außer formalistischen Gründen keine durchgreifenden Argumente, die meinem Vorschlag entgegengehalten werden können, wenn man wirklich etwas für die Opfer erreichen will."

Nach der aktuellen Rechtslage verjährt der Grundfall des Kindesmissbrauchs im Strafrecht zehn Jahre, schwerer sexueller Missbrauch 20 Jahre nach Vollendung des 18. Lebensjahres des Opfers. Merk: "Fälle sexueller Gewalt gegen Kinder werden aber sehr häufig erst nach Jahren und Jahrzehnten aufgedeckt. Die Bundesjustizministerin setzt sich selbst in Widerspruch, wenn sie die zivilrechtliche Verjährung auf 30 Jahre verlängert, dies aber bei der strafrechtlichen Verfolgung mit dem Argument ablehnt, nach so langer Zeit ließen sich Missbrauchsvorwürfe nicht mehr aufklären. Tatsächlich ist es so, dass die Opfer die erlebten Qualen sehr häufig ihr ganzes Leben lang in sich tragen. Selbst nach Jahrzehnten können sie den Ablauf der Taten oft noch minutiös schildern. Deswegen brauchen wir sowohl im Zivil- als auch im Strafrecht eine Verlängerung der Verjährungsfrist auf 30 Jahre. Nur das ist konsequenter Opferschutz. Sexuelle Gewalt zerstört nicht nur die Kindheit und Jugend der Betroffenen, sondern hinterlässt bleibende seelische Wunden. Viele Opfer versuchen sich dadurch zu helfen, dass sie die schrecklichen Erlebnisse der Kindheit verdrängen. Sie sind oft erst nach langer Zeit und unter enormer Überwindung fähig, ihre Leidensgeschichte zu offenbaren. Die Verfolgung der Täter darf dann nicht an Fristen und Formalien scheitern."


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Justiz und für Verbraucherschutz

15. Juli 2010 - Pressemitteilung Nr. 89/10

Vom Familienrecht zum Strafrecht: Jungs - das (systematisch) geschwächte Geschlecht

Jahrzehntelange Fehlentscheidungen von deutschen Familiengerichten ohne individuelle Wirkungskontrolle (wie in jedem anderen Beruf) zur psychischen Entlastung der verantwortenden, aber natürlich unabhängigen Richter/-innen lassen allenfalls Rückschlüsse via Massenphänomene bei der nachwachsenden Generation zu (Bulimie, Fehlernährungen allgemein, Borderline bei Mädchen (inzwischen auch Verwahrlosungssymptome und Gewalt durch Mädchen). Mit den Folgen für die systematisch geschwächten, vaterlos aufwachsenden Jungs, die durch allzu frühen Alkoholismus und/oder (Gewalt-)Kriminalität als Kollateralschäden einer falsch verstandenen Frauenbewegung zunehmend beim Jugend-/Strafrichter landen, beschäftigt sich SCOBEL bei 3SAT heute Abend 21:00 Uhr:


Benachteiligung in der Schule
In Ostdeutschland sind die Jungen am stärksten betroffen

Mehr Wissen über: Jungs
Sind sie das neue schwache Geschlecht?
Jahrzehntelang galten Mädchen als das schwächere Geschlecht. Heute sorgen sich Pädagogen und Eltern um die Männer von morgen. Forscher rufen die Jungenkatastrophe aus.

Unterschiede bei Mädchen und Jungen

Die neuen Bildungsverlierer

Der Leistungsabfall von Jungen in der Schule fing schon vor 20 Jahren an. Damals wurde er nicht bemerkt, weil die Absolventen an Schulen und Hochschulen ohnehin überwiegend Jungen waren.
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Schulprojekt: Wühlen im Schlamm

Auf dem Gelände einer ehemaligen Gartenkolonie liegt der Campus Klarenthal in Wiesbaden, eine Ganztagsschule, die sich gezielt für die Förderung von Jungen und Mädchen einsetzt. Die Kinder können hier alle Phasen vom Kindergarten bis zum Abitur durchlaufen.
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Arme, starke Jungen

Mit großen Erwartungen starten Jungen und Mädchen ihre Schullaufbahn. Doch bundesweit geht vielen Jungen die Motivation früh verloren, statistisch gesehen sind sie heute die Bildungsverlierer.
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Wohnungseigentümer haftet für Abfallentsorgungsgebühren - Verwaltungsgericht Neustadt, Urteil vom 7./14. Juni 2010 - 4 K 311/10.NW -

Wohnungseigentümer haftet für Abfallentsorgungsgebühren

Ein Wohnungseigentümer kann auch dann zu Abfallentsorgungsgebühren herangezogen werden, wenn er die Wohnung vermietet hat und deshalb selbst die Abfalltonne überhaupt nicht benutzt. Dies geht aus einem Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt hervor.

Im entschiedenen Fall verlangt die Stadt Pirmasens von dem Eigentümer noch ausstehende Gebühren in Höhe von 278 € für die Jahre 2006 und 2007. Die Wohnung war bis Ende Juli 2007 vermietet, die Mieter zahlten die Abfallentsorgungsgebühren aber nur zu einem geringen Teil.

Nach erfolglosem Widerspruch gegen seine Inanspruchnahme hat der Wohnungseigentümer Klage gegen die Gebührenbescheide erhoben.

Die Richter entschieden, dass die Heranziehung des Eigentümers rechtmäßig sei. Nach der Satzung der Stadt über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung sei Schuldner der Gebühren neben dem Mieter auch der Eigentümer. Eine solche Satzungsbestimmung sei nicht zu beanstanden. Der Eigentümer sei nämlich – ggf. neben seinen Mietern, Pächtern oder ähnlichen Nutzern – sog. Abfallbesitzer und deshalb für den auf seinem Grundstück befindlichen Abfall verantwortlich. Ihm bleibe die Möglichkeit, im Rahmen des Miet- oder Pachtverhältnisses zivilrechtlich Rückgriff bei seinem Mieter oder Pächter zu nehmen.

Gegen das Urteil kann innerhalb eines Monats nach Zustellung die Zulassung der Berufung durch das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz beantragt werden.

Verwaltungsgericht Neustadt, Urteil vom 7./14. Juni 2010 - 4 K 311/10.NW -

Verwaltungsgericht Neustadt
Pressemitteilung Nr. 18/10

Mittwoch, 14. Juli 2010

Polis-Missbrauch und die Folgen: RLP - Wenn das Polizeischule macht: Schärfere Regeln gegen schnüffelnde Polizisten

"BIG BROTHER IST KEIN BEAMTER...." Ach?!?!??! - Manchmal ist es halt die kleine Tochter .... ;-), die das poliZEIliche Infossystem als poliTIisches missversteht....

Der rührige rheinland-pfälzische Datenschutzbeauftragte der Landesregierung Wagner (Strafantrag gegen Google) hat gleich zweimal neu zugeschlagen:

1. In einer (wg. Nürburgring-Affäre/CDU-MdL Michael Billen und Peter Dincher)

Gemeinsame(n) Presseerklärung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und des Ministeriums des Innern und für Sport
"Mehr Datenschutz bei Polis"

Polizeiliches  Informationssystem

Polizeiliches Informationssystem

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz hat die missbräuchliche Nutzung des polizeilichen Informationssystems POLIS durch zwei Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags im vergangenen Jahr zum Anlass genommen, das Verfahren der POLIS-Abfragen zu überprüfen und die Notwendigkeit eines verbesserten Datenschutzes zu untersuchen. Diese Prüfung ist abgeschlossen. Sie führt zu folgenden Ergebnissen:

  1. POLIS ist das tägliche Arbeitsmittel der Polizei, das zur Sachbearbeitung nahezu aller polizeilichen Vorgänge genutzt wird. Pro Monat werden im Land von ca. 7.500 abfrageberechtigten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten ca. 220.000 Abrufe getätigt. Anhand bestimmter Prüfungskategorien wurden die Abrufe, die im November 2009 getätigt wurden, stichprobenweise überprüft. Dabei wurde deutlich, dass neben den beiden o.g. Missbrauchsfällen in fünf weiteren Fällen Abfragen in unzulässiger Weise durchgeführt wurden. In einem Fall wurden unberechtigt Polizeikollegen abgefragt. In den übrigen vier Fällen handelte es sich um Abfragen von Angehörigen ohne dienstliches Erfordernis. In zwei Fällen war Hintergrund die elterliche Besorgnis wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Einleitung von Ermittlungsverfahren gegen die eigenen Kinder. Hinweise auf eine unberechtigte Datenweitergabe haben sich dabei nicht ergeben. In einem dieser Fälle wurde (wegen des bisher (sic!) tadellosen Verhaltens der Bediensteten) auf die Einleitung eines Disziplinarverfahrens verzichtet, aber eine schriftliche Missbilligung verfügt. Im zweiten Fall steht die Entscheidung der Behörde noch aus. In den beiden verbleibenden Fällen handelte es sich um Abfragen über einen längeren Zeitraum hinweg, bezogen auf mehrere Angehörige (Kinder, Ehefrau, Geschwister u.a.). In beiden Fällen sind förmliche Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Das in einem der beiden Fälle eingeleitete strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Verletzung des Dienstgeheimnisses wurde zwischenzeitlich eingestellt.
  2. Vor dem Hintergrund dieser Missbrauchsfälle und der sonstigen Feststellungen haben sich der LfD und das Innenministerium auf insgesamt 10 Maßnahmen verständigt, mit denen der Datenschutz bei POLIS-Abfragen verbessert werden soll:
    1. Künftig werden in allen Fällen neben der für die Anfrage verantwortlichen Person auch die konkreten Abfragegründe protokolliert, um auf diese Weise den jeweiligen Abfrageanlass transparenter zu machen, den Missbrauch zu erschweren und mögliche Missbrauchsfälle leichter feststellen zu können.
    2. Soweit technisch möglich werden die jeweiligen Aktenzeichen (Vorgangsnummern aus der Vorgangsverwaltung) im Rahmen der Protokollierung automatisiert erfasst. Dadurch wird eine eindeutige Zuordnung von Abfragen zu bestimmten polizeilichen Aufgabenerledigungen möglich.
    3. Des Weiteren wird öfters als bisher durch Stichproben die Rechtmäßigkeit der Abfragen kontrolliert. Die zentrale DV-Stelle der Polizei wird die dafür notwendigen Protokolldatenbestände den für die Durchführung der Stichproben zuständigen behördlichen Datenschutzbeauftragten zur Verfügung stellen.
    4. Die Einzelheiten des POLIS-Verfahrens werden in einer Generalerrichtungsanordnung festgelegt; der Entwurf dieser Anordnung liegt bereits vor.
    5. Auf der Grundlage dieser Errichtungsanordnung werden die Vorraussetzungen für die POLIS-Abfragen und die damit verbundenen datenschutzrechtlichen Maßnahmen in einer gesonderten Dienstanweisung vorgeschrieben.
    6. Das virtuelle POLIS-Handbuch wird fortgeschrieben und durch eine druckfähige Fassung ergänzt. Sie stehen jedem Abrufberechtigten zur Verfügung.
    7. Durch die Aufnahme in das Handbuch sowie ergänzende Anweisungen und Hinweise sollen alle Zugriffsberechtigten über ihre Rechte und Pflichten bei POLIS-Abrufen unterrichtet werden.
    8. Besondere Schulungsmaßnahmen sollen die Sensibilität dieses Personenkreises erhöhen. Dazu gehören neben einem speziellen Seminarprogramm für Informations- und Kommunikations-Trainer der Polizei auch entsprechende Seminare für Dienstgruppen- und Kommissariatsleiter.
    9. Nach Abschluss der Maßnahmen soll das gesamte POLIS-Verfahren zertifiziert bzw. auditiert werden.
    10. Das Innenministerium wird den Landesbeauftragten für den Datenschutz über die Durchführung der Prüfmaßnahmen und deren Ergebnisse regelmäßig in Kenntnis setzen.

Der Landesbeauftragte und das Innenministerium gehen davon aus, das die vorgenannten Maßnahmen geeignet sind, um das Datenschutzniveau bei der Nutzung des polizeilichen Informationssystems POLIS zu erhöhen. Missbräuche sind nie ganz zu verhindern; sie können allerdings erschwert und die Aufklärungschancen erhöht werden. Dieses Ziel wird mit den o.g. Maßnahmen erreicht.

Rheinland-Pfalz nimmt damit unter Datenschutzgesichtspunkten bei der POLIS-Nutzung einen Spitzenplatz unter den Ländern ein.

http://www.datenschutz.rlp.de/de/presseartikel.php?pm=pm2010071201


2.

Datenschutz soll Thema in rheinland-pfälzischen Schulen werden

damit die, die mal Polizisten werden wollen, schon früh sensibilisiert werden ....
14. Juni 2010

Landesdatenschutzbeauftragter stellt Strafantrag gegen Google

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz hat als zuständige Aufsichtsbehörde bei allen acht Staatsanwaltschaften des Landes Strafantrag gegen die Verantwortlichen der Firma Google in den USA und in Deutschland gestellt. Grund dafür ist die Tatsache, dass Google Daten aus der Nutzung von Funknetzen rheinland-pfälzischer Bürger rechtswidrig erfasst […] mehr

Causa Kachelmann - Das Sommerloch hat (einen) Namen und ein(?) Gesicht: Gerti Reit - Richter im Falle Kachelmann befangen? - Nibelungenlied

ACHTUNG! - Das ist NOCH NICHT der Beitrag zum Geburtstag von Jörg Kachelmann!

"Richter im Fall Kachelmann befangen!",
titelte/schrie die RA Jakobs in ihrem Blog, in dem sie gerne TachEles redet, letzte Woche - bezogen auf Meldungen, dass der Prozessbeginn Anfang September bevorstehe und die Medien es bereits zu wissen glaubten.
Zunächst wurde noch artig dementiert, dass bereits etwas feststehe (wie z.B. die SUEDDEUTSCHE meldete), dann plötzlich tauchte die Pressemitteilung mit der vollständigen Terminliste auf der Seite des Gerichts auf - als die meisten schon im Wochenende waren >>>.

Nun meldet sich eine gewisse Rita Eva Neeser,(Mutig! Mutig!: "Ich bin ich... so einfach ist das!") in Art Blog-Spin-Off der Kachelmann -Diskussion bzw. ihrer eigenen Beiträge aus FACEBOOK und nennt endlich auch (das) Ross ("die lokale Berühmtheit") und nicht nur (den) Reiter - wie andere - mit Vollvollnamen, also mit Mittelnamen, da es sonst noch zu Verwechslungen mit einer anderen Blondine gleichen Namens kommen könnte.

Dabei dürfte gerade der Teil FÜNEF der Serie "Der Fall Jörg Kachelmann und das Chaos" besonders interessant - nicht nur für die Rechtsanwältin Jacobs - sein.

Dabei ereifert sich Rita Eva Neeser gar so sehr, als gelte es einen Dominik-Brunner-Preis für Zivilcourage gegenüber der deutschen Justiz zu gewinnen. Na, na, Frau Neeser!
Selbst wenn nicht nur Namensidentität, sondern sogar Personenidentität bestehen sollte, so gibt es in Deutschland keine Richterwillkür (mehr), weil es sie nicht geben kann.

"Selbst Carl Schmitt, Professor, Staatsrat, Leiter der Reichsfachgruppe Hochschullehrer des Bundes Nationalsozialistischer Deutscher Juristen und Vertreter des konkreten Ordnungsdenkens, räumte der Bindung an Recht und Gesetz in den 1933 in der Juristischen Wochenschrift veröffentlichten >> Neue(n) Leitsätze(n) für die Rechtspraxis <<>> Die Unabhängikeit der Richter beruht auf der Bindung an das Recht und Gesetz des Staates dessen Recht der Richter zu sprechen hat. Ohne diese Bindung ist die richterliche Unabhängigkeit Willkür, und zwar politische Willkür.<<" FISCHER, Christian: Topoi verdeckter Rechtsfortbildungen im Zivilrecht, 2007, S. 275



Schau mehr mal, ob's der Herr Kachelmann sportlich nimmt.
..;-) Zur Namensgleichheit von Richter und Vereinsmitglied auch übersichtlich: web.quantensprung

SPIEGEL/ZEIT/FOCUS, ist das jetzt ein Fall von Schwarmintelligenz und Macht der (investigativen) Blogger, auf den wir hier in Deutschland (im Gegensatz zu anderen Ländern) so lange warten?

Aber wieso eigentlich Chaos, liebe BILD (http://www.bild.de/BILD/news/2010/07/11/joerg-kachelmann-chaos/prozess-wer-verliert-oder-profitiert.html") , liebe Frau Neeser, hier herrscht nicht mehr Desinformations-Chaos (Cui bono?) als z.B bzgl. der angeblichen Vergewaltigung im Nibelungenlied (siehe unten - Apropos tote Gäule reiten und Kavallerie der Justiz: Da könnte der junge Staatsanwalt L.T.O. endlich auch mal Kosmos/Ordnung schaffen! Siegfried/Sigurd und Gunther/Gunnar (SÜD-FOCUS-Variante/Nord-ZEIT/SPIEGEL-Variante) gleich mal in U-Haft.) uns scheint alles anständig im Kosmos.


Außerdem, BILD: Wer PROFITIERT vom Chaos? BILD natürlich! Nur einen Fehler habt Ihr diesmal gmeacht, BILD! Vergealtigung und sie sie auch nur angeblich gehört unter "Unterhaltung" - Siehe: STRING >>>>

http://www.bild.de/BILD/unterhaltung/leute/2010/05/27/schauspieler-sebastian-muenster/wegen-vergewaltigung-zu-sechseinhalb-jahren-haft-verurteilt.html

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Brunhild
die Frau
aus einer anderen Welt



Die EMMA namens Brunhilde, Bondage-Anhängerin auf Gunnars Kosten, behauptet doch allen Ernstes, dass Siegfied mit der Tarnkappe (ja,ja, ja - Trauma-Coachingat it's best - fargmentarische Erinnerungen - die Darstellung der wütenden B. aus Island erscheint nicht belastbar. B. berichte Dinge, die handlungstechnisch unwahrscheinlich sind ... ja, da war das Brunhildchen wohl auch ein selsbt ein wenig narzisstisch verletzt und ein wenig histrionisch persönlichkeitsgestört (ICD-10: F60.4), auch wenn man es damals noch hysterisch nannte ...) .....
............................


Denn Brunhild rührte, wie sie droben stand,


In aller ihrer Schönheit nicht mein Herz,


Und wer da fühlt, dass er nicht werben kann,


Der grüßt auch nicht. (Der gehörnte Siegfried, 3. Szene)

FOCUS, es geht doch bzw. es ging doch mal:

22.06.2008, 09:00
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Die dunkle Seite der Macht jetzt auch im Navi - Darth Vader "Dreh wenn möglich um. Dein Unglaube ist enttäuschend.


Es dürfte ein Renner werden, insbesondere bei großen Jungs in unserer vaterlosen Gesellschaft, die die Schnauze voll davon haben, sich von der alleinerziehenden Mutter über die Kindergärtnerin und Grundschullehrerin bis zur Frau im Navi Komandos geben zu lassen....

Die werden nur darauf gewartet haben, sich endlich von einem richtigen Mann /der Stimme von Darth Vader bzw. dem Vater aus Lion King die Richtung vorgeben zu lassen.


Wir warten auf die erste Entschuldigung bei der Autobahnpolizei für eine Massenkarambolage mit einem Geisterfahrer .... "Eine Stimme befahl mir, plötzlich umzudrehen." ..."Mein Vater Darth sagte mir: Luke schlag das Leenkrad mal schnell um 180 Grad ein.... . Genau JETZT (... you reached your destiny, äh destination)!




Mufasa, Darth Vader, Marlin - Der vermisste Vater - der entsorgte Vater: James…
Die Rechtsanwäldin
| 10. Februar 2010 — ... Tagen zur vertrauenswürdigsten männlichen Berühmthiet James Earl Jones gewählt worden ist, u.a. ausgerechnet die Stimme von MUFASA (Anklang My Father) und Darth Vader ("Luke, ich bin Dein Vater.").siehe auch schon "zufällig" Mash-up: http://www.youtube.com/watch?v=kqnX8ANuPgI Dr. Matthias ...


12.07.10 17:16
Darth Vader gibt die Richtung vor: Star Wars-Stimmen für TomTom-Navis

Darth Vader

Lord Vader commands you to turn to the Dark Side. Will you be able to resist as he guides you to your destination? Obi-Wan has taught you well but now it is time to choose your path. Light sabers at the ready!


http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=2ljFfL-mL70&gl=DE

http://starwars.tomtom.com/voices/index-starwars.php?Lid=4&voice=darthvader


Dienstag, 13. Juli 2010

Höchstrichterliche Lyrik: Konstruierte Familien statt Schutz der Ehe - Die bürgerliche Familie ist ohne Alternative - Im Namen des Vaters

"Das Bundesverfassungsgericht revolutioniert die Verfassungsordnung: Es sei „verfassungsrechtlich nicht begründbar, aus dem besonderen Schutz der Ehe abzuleiten, dass andere Lebensgemeinschaften im Abstand zur Ehe auszugestalten und mit geringeren Rechten zu versehen sind", befanden die obersten Richter im Sommer 2009. Ehegatten und eingetragene Lebenspartner in der Hinterbliebenenversorgung im öffentlichen Dienst ungleich zu behandeln, verstoße deshalb gegen den allgemeinen Gleichheitssatz der Verfassung. Um eine Privilegierung der Ehe zu rechtfertigen, bedürfe es eines „hinreichend gewichtigen Sachgrundes". Als ein solcher Grund galt bisher die Erziehung von Kindern. Nach Ansicht der Richter lässt sich eine Begünstigung von Ehepaaren jedoch nicht damit begründen, dass typischerweise ein Ehegatte einen höheren Versorgungsbedarf habe, weil er aufgrund von Kindererziehung auf Erwerbseinkommen verzichte. Denn einerseits gebe es „nicht in jeder" Ehe Kinder und es sei „auch nicht jede Ehe auf Kinder ausgerichtet". Zudem könne aufgrund der gestiegenen Erwerbsbeteiligung von Frauen keine Rollenverteilung mehr unterstellt werden, „bei der einer der beiden Ehegatten deutlich weniger berufsorientiert wäre". Die traditionelle „Versorgerehe" dürfe deshalb nicht mehr als Maßstab in der Hinterbliebenenversorgung dienen. Andererseits lebten in „zahlreichen" gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften Kinder. Auch für solche Lebenspartnerschaften sei „nicht auszuschließen", dass sich der eine Partner auf den Beruf und der andere auf die Kinderbetreuung konzentriert (1).

Tatsächlich aber leben nur in knapp 10 Prozent aller eingetragenen Lebenspartnerschaften Kinder (2). Wo eine Ehe besteht, da gibt es dagegen in der Regel Nachwuchs: Etwa 90 Prozent der verheirateten Frauen zwischen 40 und 44 Jahren haben Kinder (3). Bei Ehepaaren wachsen in Deutschland etwa 10 Millionen Kinder auf, in „eingetragenen Lebenspartnerschaften" leben etwa 2000, in Regenbogenfamilien insgesamt etwa 7000 Kinder (4). Mehr als 80 Prozent der Lebenspartner (zumeist Frauen) sind erwerbstätig, von den in Ehe lebenden Müttern mit Kindern unter 15 Jahren gingen 2007 dagegen nur etwa 60 Prozent einer Erwerbstätigkeit nach (5). Dieser Unterschied ist offensichtlich in der Kinderzahl begründet: In „Regenbogenfamilien" lebt meistens nur ein Kind, während Ehepaare meistens mehrere Kinder haben. Zugunsten der Kindererziehung verzichten die meisten Mütter auf eine Vollzeiterwerbstätigkeit; der Verlust ihres Ehepartners trifft sie materiell folglich härter als Männer oder als ledige und kinderlose Frauen (6).

Selbst diese in der Offenheit für Kinder begründeten Besonderheiten ehelicher Lebensverhältnisse rechtfertigen es nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts nicht mehr die Ehe zu begünstigen (7). Grundverschiedene Lebensformen werden über den Kamm derselben Norm geschoren. Der elementare Gerechtigkeitsgrundsatz, „wesentlich" Ungleiches differenziert (ungleich) zu behandeln, wird verdrängt oder ist vergessen. Die Bundesjustizministerin fordert als „nächsten Schritt" nun das „volle Adoptionsrecht" für homosexuelle Lebenspartner (8). Dies wäre ein weiterer Meilenstein hin zu einer Neuinterpretation der Familie durch Rechtspolitik: Nicht mehr Ehe und leibliche Abstammung, sondern allein der Wille von Erwachsenen, sich als Eltern zu definieren, konstituieren dann eine Familie (9). Für Advokaten dieses neuen Leitbildes der „sozialen Elternschaft" sind Ehe und Familie nicht in der menschlichen Natur begründet, sondern bloß politisch-sozial „konstruiert". Der Art. 6 GG schützt(e) aber Ehe und Familie als Institutionen, deren grundlegende Strukturprinzipien dem Gesetzgeber vorgegeben und seiner Verfügungsgewalt entzogen sind (10). Diese „Institutsgarantie" ist für Sozialingenieure und Schamanen der Bewusstseinsindustrie ein Ärgernis. Im Bundesverfassungsgericht haben sie nun einen Verbündeten gefunden, der ihnen hilft, ihren Machtanspruch durchzusetzen. Das Grundrecht des „besonderen Schutzes" von Ehe und Familie wird mit Hilfe der Verfassungshüter zur bloßen „Lyrik" degradiert."

(1) Bundesverfassungsgericht: Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener Lebenspartnerschaft im Bereich der betrieblichen Hinterbliebenenrente (VBL) verfassungswidrig, Pressemitteilung Nr. 121/2009 vom 22. Oktober 2009, http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg09-121.html.
(2) Vgl.: Marina Rupp/Pia Bergold: Zusammenfassung, S. 281-31, in: Marina Rupp (Hrsg.): Die Lebenssituation von Kindern in gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften, Köln 2009, S. 281-283. Siehe hierzu auch: http://www.i-daf.org/275-0-1-2010.html.
(3) Vgl.: Statistisches Bundesamt: Mikrozensus 2008 - Neue Daten zur Kinderlosigkeit in Deutschland. Ergänzende Tabellen zur Pressekonferenz am 29. Juli in Berlin, Wiesbaden 2009, Tabelle 9. Siehe hierzu: http://www.i-daf.org/247-0-Woche-46-2009.html.
(4) Vgl.: Marina Rupp/Pia Bergold: Zusammenfassung, op. cit. S. 281-283 sowie: Marina Rupp: Regenbogenfamilien, S. 25-30, in: Aus Politik und Zeitgeschichte 41/2009, S. 26.
(5) Vgl. ebenda, S. 295 bzw.: Statistisches Bundesamt: Bei mehr als der Hälfte der Paare mit Kindern arbeiten beide Partner, Pressemitteilung Nr.199 vom 14.05.2007.
(6) Die Unterschiede im Arbeitszeitvolumen zwischen Müttern und Vätern sind in den letzten Jahren sogar tendenziell größer geworden. Siehe hierzu: Angelika Kümmerling/Andreas Jansen/Steffen Lehndorff: Immer mehr Frauen sind erwerbstätig - aber mit kürzeren Wochenarbeitszeiten, IAQ/HBS Arbeitszeit-Monitor 2001 - 2006, IAQ- Report 2008-04.
(7) Der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages analysiert diese Entscheidung wie folgt: „Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 7. Juli 2009 bringt eine umfassende Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnern in allen Rechtsgebieten mit sich. [...] Nach der Entscheidung ist auch beim Adoptionsrecht ein sachlicher Rechtfertigungsgrund erforderlich, um eingetragene Lebenspartner gegenüber Ehegatten ungleich zu behandeln. [...] Auch wenn es daher auf wissenschaftliche Belege nicht mehr ankommt, sind keine aktuellen empirischen Studien ersichtlich, wonach das Wohl eines Kindes in einer Lebenspartnerschaft in Deutschland generell gefährdet sei. Vielmehr belegt eine vom Bundesministerium der Justiz in Auftrag gegebene aktuelle Studie das Gegenteil, nämlich dass eine Gleichstellung eingetragener Lebenspartner dem Kindeswohl dient. Möglicherweise wird das Bundesverfassungsgericht die Frage der Gleichstellung entscheiden müssen: Seit dem 29. Dezember 2009 ist beim 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts eine Verfassungsbeschwerde anhängig gegen den gesetzlichen Ausschluss der gemeinschaftlichen Fremdadoption für eingetragene Lebenspartner." Siehe: Tilman Hoppe: Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften: gemeinschaftliche Adoption eines fremden Kindes, 2010 Deutscher Bundestag, WD 3 - 060/10, S. 9.
(8) Vgl.: Justizministerin fordert: Gleiches Recht bei der Adoption, in: Kölner Stadtanzeiger vom 4. Juli 2010, http://www.ksta.de/html/artikel/1278069124903.shtml.
(9) Siehe hierzu: Stefan Fuchs: „Europäisiertes" Familienrecht - Abschied von der „klassischen" Familie? http://www.erziehungstrends.de/Familienrecht/klassische/Familie/2.
(10) In diesem Sinne erklärte die damalige CDU-FDP-Bundesregierung Ende der 1980er Jahre auf eine Anfrage der GRÜNEN zur „Lebensformenpolitik": „Das Grundgesetz definiert die Begriffe Ehe und Familie nicht. Artikel 6 geht jedoch von einem vorgefundenen Bild der Ehe aus. Wie das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung festgestellt hat, ist unter „Ehe" im Sinne des Artikels 6 Abs. 1 Grundgesetz die Vereinigung eines Mannes und einer Frau zur grundsätzlich unauflöslichen Lebensgemeinschaft zu verstehen. Der Schutzbereich des Artikels 6 Abs. 1 Grundgesetz ist nicht beliebig veränderbar. Ehe und Familie werden zwar auch durch gesellschaftliche Anschauungen geprägt. Der Gesetzgeber hat daher bei der Ausgestaltung der die Ehe betreffenden Regelungen einen Spielraum. Die grundlegenden Strukturprinzipien der Ehe sind jedoch der Verfügungsgewalt des Gesetzgebers entzogen und müssen in jedem Fall gewahrt bleiben". Siehe: Deutscher Bundestag (Hrsg.): Lebensformenpolitik unter besonderer Berücksichtigung von Alleinlebenden, schwulen, lesbischen sowie anderen nichtehelichen Lebensgemeinschaften - Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Frau Oesterle-Schwerin und der Fraktion DIE GRÜNEN, 11. Wahlperiode 23.3.1986, Drucksache 11/2044, S. 3-4.
(11) In diesem Sinne kritisierte der Bonner Staatsrechtler Christian Hillgruber, dass das Bundesverfassungsgericht mit dem jüngsten Urteil den besonderen Schutz der Ehe „endgültig aufgehoben" habe. Christian Hillgruber: Anmerkung zu BVerfG, 1 BvR 1164/07 vom 7.7.2009, in: Juristenzeitung 1/2010, S. 41.

iDAF-Newsletter der Wochen 27-28 / 2010

Zitat der Wochen 27-28 / 2010

Die bürgerliche Familie ist ohne Alternative

Heutzutage für die bürgerliche Familie einzutreten, ist an sich ziemlich gewagt, für einen Akademiker ist es fast schon intellektueller Selbstmord. Der Angriff auf die bürgerliche Familie, vor allem aus der Intelligenzschicht, ist so heftig und erfolgt auf so breiter Front, dass man kaum noch etwas zu ihrer Verteidigung zu sagen wagt. Betrachtet man die Entwicklung aber längerfristig [...], kommt man schließlich doch dahin, dass alle anderen Wege nicht viel besser sind. Im Gegenteil: die verschieden Befreiungen - des Mannes, des Kindes, der Frau, der Sexualität - haben weder dem Individuum noch dem sozialen Ganzen geholfen.

„Zur Familie gibt es keine Alternative" - Brigitte Berger im Interview mit Rüdiger Runge, in: Psychologie heute - Heft 7/1984, S. 7.



ERGÄNZUNG:

Demokratie darf nicht so weit gehen, daß in der Familie darüber abgestimmt wird, wer der Vater ist.

Willy Brandt 

Dazu paßt auch der Artikel in der aktuellen Psychologie heute:
FAMILIE

Im Namen des Vaters

Ist es gleichgültig, ob ein Kind den Geburtsnamen des Vaters oder den der Mutter bekommt? Die Meinungen hierzu gehen auseinander. Ein Psychoanalytiker aber hält ein eindeutiges Plädoyer für den Namen des Vaters. Heißt das Kind wie dieser, ermöglicht er als Dritter im Bunde die Loslösung des Kindes von der Mutter. Von Svenja Flaßpöhler

FAMILIE

Im Namen des Vaters

Ist es gleichgültig, ob ein Kind den Geburtsnamen des Vaters oder den der Mutter bekommt? Die Meinungen hierzu gehen auseinander. Ein Psychoanalytiker aber hält ein eindeutiges Plädoyer für den Namen des Vaters. Heißt das Kind wie dieser, ermöglicht er als Dritter im Bunde die Loslösung des Kindes von der Mutter. Von Svenja Flaßpöhler

http://www.psychologie-heute.de/artikel/heft1008.html#a5

Namensrecht und Heiliger Krieg: Nomen est omen? - Stolz und Vorurteil ...

Die Rechtsanwäldin | 7. Februar 2010 — ... /arabischen Familiennamen: http://rechtsanwaeldin.blogspot.com/2009/11/zum-namensrecht-bei-sog.html http://rechtsanwaeldin.blogspot.com/2008/06/9-uf-116-08-ach-wissen-sie.html Sonntagslinks MarkenBlog | 20. September 2009 — Scharfe Sache: Markenkrieg um Wodka auf Wiener Boden Landet neues ... …

Die Rechtsanwäldin | 17. Dezember 2009 — ... DAS in ARTE TV heute Abend an. Und dann das: 9 UF116 08 OLG Koblenz: (Die Geschichte hinter der Geschichte!) SPIEGEL und DPA großspurig, ... er habe mit Voreingenommenheiten im Alltag gegenüber Personen islamischer Herkunft zu kämpfen." und das (OLG Koblenz 9 UF 116 08 - versuchte Einbenennung eines DEUTSCHEN Kindes mit deutschem Namen auf syrischen Namen des 2. Mannes - im ... …

Die Rechtsanwäldin | 2. Dezember 2009 — ... Schreibweise des ausländischen Namens und er habe mit Voreingenommenheiten im Alltag gegenüber Personen islamischer Herkunft zu kämpfen." und das (OLG Koblenz 9 UF 116 08 - versuchte Einbenennung eines DEUTSCHEN Kindes mit deutschem Namen auf syrischen Namen des 2. Mannes - im Übrigen gegen KORAN Sure 33,4 ... …

Die Rechtsanwäldin | 7. November 2009 — ... der Berufung an das Schleswig-Holsteinische Oberverwaltungsgericht möglich (Az. 14 A 126/08 und 14 A 167/07). http://www.schleswig-holstein.de/OVG/DE/ ... nach der Trennung und Scheidung auf. Genau umgekehrt versuchte die Mutter marokkanischer Herkunft in DIESEM Fall ( 9 UF 116 08 OLG Koblnez mehrere Fundstellen im Netz und FamRZ 05/2009 Seite 439) gegen KORAN (SURE 33,4 ... …

Die Rechtsanwäldin | 8. März 2008 —2008: annus horribilis oder anus horribilis? Rechtsanwältin Irmgard Jacoby, Trier http://rechtsanwaeldin.blogspot.com/2008/06/9-uf-116-08-ach-wissen-sie.html kostenloser Counter …

Die Rechtsanwäldin | 11. März 2008 — ... beliebte Zitat aus der FamRZ 2006, Heft 2 Seite 76:In der Beschwerdesache 9 XY 123 / 08"Nach endgültiger Regelung des Sorgrechts sollten vorerst nur begleitete Besuchskontakte durchgeführt werden, um das familiäre ... FamRZ 2006 Heft 2 S. 73 – 82, hier: Seite 76): siehe auch: http://rechtsanwaeldin.blogspot.com/2008/06/9-uf-116-08-ach-wissen-sie.html kostenloser Counter …

Die Rechtsanwäldin | 15. Mai 2008 — ... diesem Fall nicht um einen Prozess auf Kostenhilfebasis handelt(e) und eine individuelle rechtsanwaltliche Leistung beim Staat abgerechnet wurde. siehe auch:http://rechtsanwaeldin.blogspot.com/2008/06/9-uf-116-08-ach-wissen-sie.html kostenloser Counterdevolo …

Die Rechtsanwäldin | 12. Juni 2008 — ... habt, so ist das keine Sünde von euch, sondern (Sünde ist) nur das, was eure Herzen vorsätzlich tun. Und Allah ist wahrlich Allverzeihend, Barmherzig." 9 UF 116 08 OLG Koblenz (9. Zivilsenat/2. Senat für Familiensachen) - 9 F 124 07 AG Trier- siehe auch FamRZ 5/2009 Seite 439 "Auf die Beschwerde ... …



Jörg Kachelmann oder Roman Polanski? - Strafrecht als Chartshow ..."Die 10 spektakulärsten Promi-Kriminalfälle" am 16.07.

Tja, auch die Großinquistora aus Köln wird sich nach der Schweizer Entscheidung auf Freilassung Roman Polanskis (Man ahnte schon die wehrlosen Gegenstände durch die Redaktionsstube fliegen - nach Bekanntgabe der Entscheidung durch die SCHWEIZER JustizministerIN) allmählich auf die Suche nach einem neuen männlichen Hassobjekt machen müssen. Und dann endlich auf RTL-Niveau angekommen sein (ohne den Publikumserfolg natürlich! - siehe dahinsiechende Printausgabe). - Kachelmann? - Polanski? - Das ganze Leben ist eine Panel-Show, oder was? Immerhin kümmert sich das ERSTE noch gründlich und seriös um die Aufarbeitung der Einzelfälle in Einzelbeiträgen, wie z.B. den der Dschungelkönig Ingrid van Bergen. (siehe unten)

Ach, RTL! Das Thema Panel-Shows/Chart-Shows noch nicht ausgereizt? Trotz Golgotha und Herodes (wie hieß der mit seiner Gang vagabundierender jobloserZimmermannssohn, ein aramäischer Jude nochmal, wir kommen im Moment nicht drauf..).? Trotz Falschanklage gegen den schwulen Joseph im AT? (unsere "ewigen" Besten). B-Promis? Has-Beens? Kennt keiner mehr?Ach so!

Wie wäre es denn mal mit den elfundneunzig peinlichsten Gerichtsshows. Oder: Die 10 peinlichsten Kalwasse, die es es je gab. Nix zu danken. Ok, die 10 peinlichsten Fernsehstaatsanwälte, 10 peinlichsten Fernseh-Richter/-innen hätten wir auch noch im Angebot ... Die 10 spektakulärsten Datenskandale - der Bahn, der Post. Die 10 geheimnisvollsten Mitarbeiterüberwachungen nach der DDR ;-), - Lidl, Schlecker, ...

Die 10 wahrsten Falschanschuldigungen der Geschichte >>>> ... die 10 größten Ermittlungspannen der deutschen Polizei ("Das Phantom von Heilbronn" - BTW: Was macht eigentlich der Fall Manichl?) ... die 10 zurückgetretendsten Staatsanwälte Deutschlands ....

Ansonsten: Man soll die spektakulärsten Kriminalfälle nicht vor dem Jüngsten Gericht loben. (Der mit dem den Besenstiel in den Hals rammen war schließlich auch gut. >>>)
Wir schätzen mal, das da auch nicht Das Erste und das Zweite in der ersten Reihe sitzen, RTL!

Da werden dann Verbrechen gegen die Menschheit behandelt, ;-) - und da ist dann RTL auch ganz vorne, oder!

DasErste.de - Die großen Kriminalfälle - Die tödliche Liebe der ...

Doch "der Fall Ingrid van Bergen" wird zu einem Sensationsprozess. ... 60 Jahre Grundgesetz", ZDF 2009. Ingrid van Bergen bei "Menschen bei Maischberger" am ...
www.daserste.de/.../sendung_dyn~uid,lygms4wtw2m5op09qip1z6of~cm.asp - Im Cache

"Die 10 spektakulärsten Promi-Kriminalfälle" am 16.07. um 20.15 Uhr

Wird der Fall Roman Polanski die Nummer eins bei Sonja Zietlow?

Jörg Kachelmann oder Roman Polanski?

Wer wird es dieses Mal in die "Top Ten" schaffen? Los geht es mit "Die 10 spektakulärsten Promi-Kriminalfälle".

Der Schweizer Meteorologe Jörg Kachelmann gehört zu den bekanntesten Wettermoderatoren im deutschen Fernsehen. Eine ehemalige Lebensgefährtin wirft ihm Vergewaltigung vor. Daher sitzt Jörg Kachelmann seit dem 20. März in Untersuchungshaft. Wo landet dieser prominente Kriminalfall im Ranking bei Sonja Zietlow?
[...]
http://www.rtl.de/cms/unterhaltung/tv-programm/show/die-10/die-10-vorschau/die-10-promi-kriminalfaelle.html

Freitag, 9. Juli 2010

Nun doch: Hauptverfahren gegen Herrn Kachelmann eröffnet - die Termine etc.

Pressemitteilung im Verfahren gegen Jörg Kachelmann

Datum: 09.07.2010

Kurzbeschreibung:

Hauptverfahren gegen Herrn Jörg Kachelmann eröffnet

Mit Beschluss vom heutigen Tag hat die 5. Große Strafkammer des Landgerichts Mannheim das Hauptverfahren gegen Herrn Kachelmann eröffnet und die Anklage der Staatsanwaltschaft unverändert zur Hauptverhandlung zugelassen.

Der Vorsitzende hat mit Verfügung vom heutigen Tag den Beginn der Hauptverhandlung auf

Montag, den 06. September 2010, 09.00 Uhr

festgesetzt. Folgetermine sind bestimmt worden auf

Mittwoch, den 08. September 2010, 09.00 Uhr
Montag, den 13. September 2010, 09.00 Uhr
Mittwoch, den 15. September 2010, 09.00 Uhr
Mittwoch, den 22. September 2010, 09.00 Uhr
Montag, den 27. September 2010, 09.00 Uhr
Mittwoch, den 29. September 2010, 09.00 Uhr
Montag, den 04. Oktober 2010, 09.00 Uhr
Mittwoch, den 06. Oktober 2010, 09.00 Uhr
Montag, den 11. Oktober 2010, 09.00 Uhr
Mittwoch, den 13. Oktober 2010, 09.00 Uhr
Montag, den 18. Oktober 2010, 09.00 Uhr
Mittwoch, den 20. Oktober 2010, 09.00 Uhr
Montag, den 25. Oktober 2010, 09.00 Uhr
Mittwoch, den 27. Oktober 2010, 09.00 Uhr

Der genaue Ablauf der Beweisaufnahme steht noch nicht fest. Bitte sehen Sie von diesbezüglichen Anfragen ab.

Wegen der Akkreditierung sowie der Zulässigkeit von Film- und Fotoaufnahmen (es ist eine Poollösung für Aufnahmen im Gerichtssaal beabsichtigt) werde ich mich in der Woche zwischen dem 19. und dem 23. Juli 2010 mit einem Anschreiben an Sie wenden. Bitte sehen Sie bis dahin von Akkreditierungsanfragen ab. Vor meinem Anschreiben eingehende Akkreditierungsgesuche werden nicht berücksichtigt.

Bereits jetzt darf ich um Verständnis dafür bitten, dass voraussichtlich angesichts des erheblichen Medieninteresses und der begrenzten Anzahl an Sitzplätzen nicht allen Medienvertretern ein Zugang zur Hauptverhandlung gewährt werden kann.


Richter Dr. Hirsch
(stellvertretender Pressereferent)
http://www.landgericht-mannheim.de/servlet/PB/menu/1256592/index.html?ROOT=1160629

Der Fall Jörg Kachelmann/Gerti Reit: FOCUS narzisstisch gekränkt?

Leider kamen wir erst gestern Abend dazu, den Schmonzes des letzten FOCUS (27/2010) in der Sache Gerti Reit ("Er hat mir das Leben genommen." S. 40-43) in Gänze zu lesen. Wir müssen (Befangenheit) gestehen, dass aufgrund einer engen Verbindung seit den ersten Wochen des Erscheinens des FOCUS und den damit verbundenen finanziellen Annehmlichkeiten, offensichtlich unser normaler Beißreflex wohl stark reduziert ist und die Kritik über diesen "Mumpitz" wohl sanfter ausfällt, als er es eigentlich verdient hätte. Anders als RA Nebgen, der in seinem Beitrag ("Andersartige Lemminge im Fokus") unterstellt, man habe dort einfach abgewartet, um einfach dann dagegen zu schreiben, wird diesseitig eher angenommen, dass eine massive narzisstische Kränkung beim FOCUS durch den verlorenen Prozess (einstweilige Verfügung) gegen Jörg Kachelmann vertreten durch seinen Medien-Anwalt Ralf Höcker vorlag und -liegt und diese sich nunmehr entladen hat, wie bei einem verzogenen Kind, dem man sein liebstes Spielzeug weggennommen hat und das sich laut schreiend auf dem Boden wälzt.

Um es im FOCUS-Stil zu schreiben:

" Derartige "narzisstische (Persönlichkeiten, ersetzt:) Zeitschriften", so wissen Psychologen, wähnen sich besonders stark, schön und von allen begehrt - werden sie jedoch in ihrem Glauben an die eigene Grandiosität verletzt, kann diese Kränkung eine große Aggressivität auslösen." (S.40)

Auch im weiteren Text sieht man förmlich den Schaum vor dem Mund beim Versuch sinnvoll mit den strampelnden Füßen vom Boden aus sinnvoll in die Tasten zu hauen.
Vergeblich: Jurablogs-Blogger RA Nebgen auch mal kurz aus dem Zusammenhang gerissen -"Das ist in diesem Falle - mal wieder - derartig erbärmlich geworden, dass man sich fragt, ob beim Focus eigentlich Journalisten arbeiten."

"Elf Jahre war die Frau, von FOCUS Sabine W. genannt, Geliebte und Gefährtin des Wetteransagers. Zumindest glaubte sie es. [...]

[...]
Rechtzeitig vor dem avisierten Haftprüfungstermin war damit eine Verschwörungsversion in den Schlagzeilen platziert, die im Vergleich zum offiziellen Verdacht viel spannder und plausibler klang..." (sic!)
Noch Fragen?


Dazu paßt, dass die BUNTE aus gleichem Hause wohl diese Woche wieder in die gleiche Kerbe haut.

"Kachelmann psychisch gestört"


[...]
So zeichnet Chefreporterin Tatjana May in der jüngsten Ausgabe der "Bunte" das Bild eines brutalen Psychopathen. Kachelmann selbst solle demnach vor der Vergewaltigung eingestanden haben, dass er wegen großer psychischer Probleme in Behandlung sei. Er leide unter Frauenhass und werde zu ausbeuterischem Verhalten gegenüber Frauen getrieben. Er sei wie Dr. Jekyll und Mr. Hyde...http://nachrichten.rp-online.de/panorama/kachelmann-psychisch-gestoert-1.81314


(Sobald der Artikel im PFANNE-Online-Archiv freigeschaltet ist, verlinken wir natürlich auf den "Mumpitz".)

Tja !
"Ausgeprägte Narzissten reagieren auf eine darartige seelische Verletzung, darauf weist Greuel hin, schon mal übermäßig heftig. Allerdings entlädt sich ihre Aggression nicht in eruptiver, sondern in geradezu kontrollierter, instrumenteller Gewalt. Fachleute nennen dieses Phänomen "cold emotion". (S.43)

Tja, wenn die Pfanne (lat. Focus) sich nur öfter selbstkritisch im SPIEGEL betrachten würde.

Ein einzigartiges Kunststück allemal, dass eine Pfanne sich in dieselbe haut.
Nach dem "typischen Verhaltensmuster eines Narzissten", FOCUS,/Haus Burda, "Kontrolle und Dominanz wieder hergestellt" (S.43)?

"Nach FOCUS-Informationen beginnt der Prozess Anfang Septmber vor der 5. Strafkammer des Mannheimer Landgerichts." (S.43)
DPA meldet heute auf Wunsch des LG Mannheim, es sei noch gar nichts entschieden....


Fall Kachelmann: Mannheimer Landgericht widerspricht Zeitungsbericht


WELT ONLINE - vor 23 Minuten gefunden
Die Meldung, wonach der Prozess gegen Jörg Kachelmann am 6. September beginnen soll, hat das Landgericht Mannheim entkräftet. Noch sei nichts entschieden. ...
Gericht: Zu Kachelmann noch nichts entschieden- sueddeutsche.de

Die Causa Jörg Kachelmann und das Schweigen der EMMA - Richterin Kirsten Heisig - "Ein sehr befremdlicher Selbstmord"

Wenn etwas befremdlich ist, dann doch wohl die Tatsache, dass seit Monaten weder in der PRINT- noch Online-Ausgabe der EMMA seitens der Redakteusen noch von der Bossin selbst etwas zu lesen ist (einfach in die interne Suchmaschine Kachelmann eingeben), während frau andererseits meint in der Sache Roman Polanski sogar Außenpolitik betreiben (im Übrigen gegen den ausdrücklich geäußerten Wunsch nach Ruhe in der Sache durch das Opfer!) zu müssen (Polen, Schweiz, Frankreich, USA). Andererseits glaubt frau, dass die Sache Kirsten Heisig so heiß ist, dass es keinen Aufschub mehr erlaubt, da die PRINT-AUSGABE nur noch alle 3 Monate erscheint, und der Suizid (frau verwendet doch das dumme Wort vom SelbstMORD) JETZT in Frage zu stellen ist. (Ein für die nächste PRINT-AUSGABE vorgesehenes Interview wurde online vorgezogen ... )

Ach, EMMA!

"Am 3. Juli wurde im Tegeler Forst die Leiche der so erfolgreichen Jugendrichterin Kirsten Heisig gefunden, erhängt an einem Baum. Ihr Auto stand nur knapp 500 Meter vom Fundort entfernt – und als die Polizei das Terrain Tage zuvor durchsucht hatte, hatte sie die Leiche „übersehen“. "mehr

Nur nebenbei: Der 6. September soll nun doch nicht feststehen ...

Fall Kachelmann: Mannheimer Landgericht widerspricht Zeitungsbericht


WELT ONLINE - vor 23 Minuten gefunden
Die Meldung, wonach der Prozess gegen Jörg Kachelmann am 6. September beginnen soll, hat das Landgericht Mannheim entkräftet. Noch sei nichts entschieden. ...
Gericht: Zu Kachelmann noch nichts entschieden- sueddeutsche.de

Donnerstag, 8. Juli 2010

Einstellungssache II: Gewalt gegen Frauen und gesamtgesellschaftliche Paranoia?

Die Schwäche des Sehens liegt in der Bewegung ... So kann frau sich irren.

Maxdorf – Schreiende Frau wird in Auto geschlagen

Prügelnder Ehemann erweist sich als fürsorglich


General-Anzeiger - Vor 1 Tag
Maxdorf. (dpa) So kann man sich täuschen: Ein scheinbar prügelnder Ehemann hat sich im pfälzischen Maxdorf tatsächlich als fürsorglich herausgestellt. ...

Maxdorf – Schreiende Frau wird in Auto geschlagen


lu-aktiv.de - Vor 1 Tag
Maxdorf / Metropolregion Rheinneckar - Am Montag, 05.07.2010, gegen 19.30 Uhr, ... Die Geschädigte zeigte den Beamten den Einstich am Kopf, so dass von der ...



Im Übrigen heißt es doch sowieso und immer und immer wieder: Nicht nach Bienen schlagen!
  1. Bienen - Imker - Bienenkönigin - Drohn - Arbeitsbiene - Honig

    Die Stärke des Sehens liegt in der Bewegung (deshalb nicht nach Bienen schlagen, schnelle Bewegungen nimmt sie sofort wahr). Bienen sehen Farben ...
    www.nordwestreisemagazin.de/bienen/wunderwelt2.htm - Im Cache - Ähnliche
  2. Imker schlagen Alarm

    3. Juli 2010 ... Imker schlagen Alarm: Bist zu 50 % der Bienenvölker überlebten den langen harten ... von Asien aus nach Europa eingeschleppt wurde: die Varroa-Milbe, ... Gartenbesitzer den Bienen medizinisch wohl nicht helfen kann, ...
    www.ollepiepen.de/Blog/imker-schlagen-alarm/ - Im Cache
  3. Sinnesleistungen der Biene

    Aus diesem Grunde sollte man sich immer wieder einprägen, bloß nicht nach den Bienen zu schlagen oder sonstwie hastige Bewegungen zu machen. ...
    www.bienenkotze.de/biensinn.htm - Im Cache - Ähnliche
  4. DEMETER: Imker und Wissenschaftler schlagen erneut Alarm ...

    5. Aug. 2009 ... Imker und Wissenschaftler schlagen erneut Alarm: Honigbienen verhungern mitten im Sommer. Die Landschaft ernährt ihre Insekten nicht mehr. ...
    www.demeter.de/index.php?id=1613... - Im Cache - Ähnliche
  5. [PDF]

    Übersicht über Unterrichtsmaterialien zum Thema Honigbienen

    Dateiformat: PDF/Adobe Acrobat - HTML-Version
    8. März 2010 ... Nicht vor die Fluglöcher gehen oder an die Bienenkästen klopfen. - Ruhige Bewegungen (nicht herumhampeln oder nach Bienen schlagen). ...
    www.llh-hessen.de/.../bienen/.../1206%20-%20Besucherfuehrung%20Bienenstand%20100308_GBS.pdf
  6. Bienenstiche – ihre Folgen und wie man sie vermeiden kann « 05er ...

    Das wichtigste ist, die Bienen nicht zu provozieren, also nicht nach ihnen schlagen, sondern ihnen möglichst aus dem Weg zu gehen. Kommentare (0) ...
    05er-kidsclub.minimainzer.de/archives/295 - Im Cache