Donnerstag, 4. März 2010

Agenda: Wie Juristen die Finanzkrise aufarbeiten

Moralisch stehen die Schuldigen der Finanzkrise längst fest - doch die juristische Aufarbeitung beginnt gerade erst. Überall suchen Strafverfolger und Politiker nach der Schuldigen. Ein Besuch bei den Aufklärern des Jahrhundertskandals. mehr

Merk(el) kapituliert vor Google Street View


A Street(View)car named desire(=Begehrlichkeit) .... Endstation ????


Während Bundesverbraucherministerin Aigner (CSU) noch vor wenigen vor Google StreetView Tagen warnte,


"Millionenfache Verletzung der Privatsphäre"


warnte ihre Funktionskollegin von der gleichen Partei auf Landesebene nun vor übertriebener Panikmache, offensichtlich mal wieder ohne zu wissen, wovon sie da genau aber entspannt spricht. Auch die Bundeskanzlerin erkennt weder den "Streisand-Effekt at its best" nicht, der sich für denjenigen ergibt, der sich nach dieser verqueren Logik gegen den Eingriff in seine Rechte erst durch Widerspruch Recht verschaffen können soll. Das funktioniert ja jetzt schon offensichtlich nach der Brachial-Methode mit der Google Bücher ungefragt digitaliserte und die armen Verlage hinterherhecheln durften ... .


Vielleicht sollten (Merk(el) einfach mal die gelben Seiten aufschlagen - und jemanden anrufen, der sich damit auskennt. Oder gleich jemand mit einer roten Robe anrufen (ehe es wieder andere tun) und/oder ansimsen.

"Wachsende Kritik am Internetriesen: Auf Google mit Gebrüll

Mit der Macht des Suchmaschinenkonzerns Google wächst auch die Kritik. Immer mehr Menschen und Firmen wehren sich gegen die Datenkrake aus den USA. Eine Übersicht über wichtige Anti-Google-Klagen.

Zum Beitrag:
http://www.stern.de/digital/online/wachsende-kritik-am-internetriesen-auf-google-mit-gebruell-1548217.html#utm_source=standard&utm_medium=rss-feed&utm_campaign=alle

Angriffe und Kritik

Auf Google mit Gebrüll!

Eigentlich ist Google ungeheuer beliebt - als Suchmaschine. Doch es gibt immer mehr Menschen und Firmen, die das US-Unternehmen ablehnen, hassen, verklagen. FTD.de zeigt Beispiele. von Annette Berger
Mit teilweise 90 Prozent Marktanteil beherrscht Google Internetsuche und Suchmaschinenwerbung in vielen Ländern weltweit, mit Ausnahme Asiens. Weit abgeschlagen sind Microsoft und Yahoo.
Doch der Suchmaschine reicht ihre Macht nicht. Sie arbeitet an vielen Diensten, die Menschen Angst machen. Mit einer ungeheuren Datensammlung ist Google in der Lage, Persönlichkeitsprofile zu erstellen.
Hier ein Überblick über Kritiker und Neider des Konzerns - und den Ärger, den sie dem erfinderischen Management machen.
Lange waren Apple und Google die dicksten Freunde. Als Großabnehmer von Laptops dürfte Google der größte Unternehmenskunde von Apple sein. Und auf Apple-Produkten wie dem Betriebssystem Mac OS X und dem iPhone sind Suchdienste von Google voreingestellt. Doch mit der Patentklage von Apple gegen den taiwanesischen Handy-Produzenten HTC hat sich das Verhältnis abgekühlt.
Auf den ersten Blick haben die Klage von Apple vor einem US-Bezirksgericht in Delaware und die Beschwerde vor der Internationalen Handelskommission (ITC) gegen HTC nichts mit Google zu tun. Doch bei genauem Hinsehen zeigt sich, dass Apple sich vor allem gegen das Handy-Betriebssystem Android wendet, das maßgeblich von Google entwickelt wurde.
HTC ist weltweit der wichtigste Hersteller von Android-Smartphones. Das Unternehmen bringt Telefone unter der eigenen Marke in die Läden, produziert aber auch das Google-Smartphone Nexus One, das von dem Suchmaschinen-Konzern direkt über das Internet vertrieben wird.
Apple wirft nun HTC vor, mit seinen Produkten gegen 20 Patente verstoßen zu haben. Eine Kernfunktion, um die es dabei geht, heißt "Multitouch", mit der man beispielsweise mit zwei Fingern auf dem Display in ein Dokument hineinzuzoomen kann. Noch heute unterscheidet sich das iPhone von den meisten Wettbewerbern durch die "Multitouch"-Funktionalität. Doch im Februar schaltete Google eine Funktion frei, die der "Multitouch"-Methode von Apple quasi entspricht.
Von HTC bis Nexus One Telefonieren mit Google
Im Kampf gegen Google scheut Apple nun den Frontalangriff und sucht sich einen auf den ersten Blick schwächeren Gegner aus. HTC ist zwar einer der erfolgreichsten Smartphone-Hersteller der Welt, verfügt allerdings nicht über die enormen finanziellen Mittel von Apple oder Google.
Doch ob Apple den Kampf gewinnt, ist völlig offen. Denn auch die Gegenseite verfügt über ein prall gefülltes Patentportfolio, so dass am Ende auch ein Kompromiss stehen könnte.[FTD]

Ungeklärt bleibt natürlich auch die Frage, was z.B. nach Umzügen passiert, wenn der Vormieter bzw. Voreigentümer nicht widersprochen hat. Das Bild offensichtlich schon im Internet war oder noch ist. Gar nicht auszudenken, was passiert, wenn der/die Vorgänger gar Gartenzwerge im Vorgarten hatte (siehe Urteil Hamburg - Es kann nicht Aufgabe der Gerichte sein, in dieser vorwiegend ästhetischen Kontroverse ein Urteil zu fällen [...]. Vielmehr ist entscheidend, daß die umstrittene Aufstellung der Gartenzwerge bei nicht wenigen Menschen den bezeichneten Anstoß erregt und deshalb letztlich zu einer nicht ganz unerheblichen Beeinträchtigung des optischen Gesamteindrucks der Wohnanlage geeignet ist. [Quelle: OLG Hamburg, NJW 1988, 2052 (2052f.)] oder hier:) und sich solch schauerliche Geschichten dann auf OFFENER WELTBÜHNE abspielen - während in Afrika die Kinder verhungern und/oder verdursten ....

Es ging um eine Markise, die zu weit über das Grundstück ragte ...
paid Kleinkrieg im Vorgarten
Von Ralf Nehmzow 29. April 2009, 00:00 Uhr

Anklage wegen eines Faustschlags: Wohnungseigentümer vor dem Amtsgericht - Verfahren eingestellt.


(Freie Fahrt für Google über wrecked streets and bridges bei denen am Ende des Jahres die aktuellen Frostschäden wegen kommunaler Geldnot noch nicht beseitigt sind ???????? - Wie steht dann DEUTSCHLAND an sich vor der globalen Dorf-Öffentlichkeit da?)

Streit über „Street View“: Merkel will freie Fahrt für Google

Bundeskanzlerin Merkel will Googles „Street View“ in Deutschland nicht einschränken. Wer einen Eingriff in seine Privatsphäre befürchte, könne widersprechen, sagte Merkel. Verbraucherschutzministerin Aigner hatte engere gesetzliche Grenzen für Google verlangt.

Zum Beitrag:
http://www.faz.net/s/RubCC801D08D34145F4A46F9638F4147CFF/Doc~E4566243E88FD41C6B4E9E978A36AFAF6~ATpl~Ecommon~Scontent.html

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Bayerisches Staatsministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
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Google Street View (PM 33/10 vom 04.03.10)

Bayerns Verbraucherschutzministerin Beate Merk fordert Versachlichung der Diskussion um Google Street View



Die bayerische Justiz- und Verbraucherschutzministerin Dr. Beate Merk mahnt in der Auseinandersetzung um Google Street View mehr Gelassenheit an: "Wir sollten die Diskussion versachlichen! Es ist völlig klar, dass man über den erforderlichen Schutz der Privatsphäre der Bürgerinnen und Bürger reden muss. Es besteht aber überhaupt kein Anlass zu übertriebener Panikmache."

Die Darstellung von Straßenzügen mit Gebäuden und Grundstücken dürfe nach datenschutzrechtlichen Bestimmungen nur dergestalt erfolgen, dass keine individuellen Informationen über Personen, wie Gesichter, Kfz-Kennzeichen und Hausnummern, erkennbar seien, so Merk. Das habe Google zugesichert. Betroffene könnten auch verlangen, dass eine Abbildung ihres Hauses oder ihrer Wohnung gelöscht werde. Google habe darüber hinaus zugesagt, dass Daten derjenigen, die bei dem Unternehmen Widerspruch einlegten, auch in den Rohdaten endgültig unkenntlich gemacht würden. Außerdem habe Google eine umfassende Dokumentation des Ablaufs des Widerspruchsverfahrens von der Einlegung bis hin zur Löschung sowie eine Beschreibung der technischen und organisatorischen Sicherheitsmaßnahmen im Umgang mit den Rohdaten zugesichert. "Damit wurde doch schon viel für den Datenschutz erreicht. Die Einhaltung dieser Zusagen wird allerdings genau zu beobachten und zu kontrollieren sein," so Merk.

Ausführlichere Informationen zum Thema und Hinweise, wie Bürgerinnen und Bürger erreichen können, dass bestimmte Aufnahmen unkenntlich gemacht werden, gibt es im Verbraucherinformationssystem Bayern unter http://www.vis.bayern.de/daten_medien/medien/streetview.htm.



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Prielmayerstraße 7 (Justizpalast), 80335 München - Postanschrift: 80097 München
Pressesprecher: Anton E. Winkler Oberstaatsanwalt
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Insh'allah - "It's a cultural thing."

"Alles hat seine Zeit."
Prediger 3,1-8


Vielleicht ist es gerade jetzt an der Zeit mit (unserer Dauerempfehlung für Staatsanwälte und Börsenneu- wie -altlingen ) Nassim Nicolas Talebs "Der schwarze Schwan" unterm Arm in die VAE auszuwandern und den Wüstensöhnen Hochwasserversicherungen (ein Milliardenmarkt?) zu verkaufen.
In Zeiten, in denen Griechen Staatshaushalte türken (Was sollen nur die Türken tun, wenn sie in die in die EU und den EURO wollen?), Bischöfinnen in der Fastenzeit Alkohol trinken und Auto fahren, Wilders Holland und die minarettlose Schweiz immer näher zusammenrücken, dass kein Papier geschweige denn ein Multi-Kulti-Deutschland dazwischenpaßt (schrumpft eh -5% Geburten + Auswanderung!!! - Raumohne Volk ...), Algerien Ende letzten Jahres die westliche Woche einführt, Marokko gleich komplett frauenrechtlich und touristentechnisch verwestlicht, sich aber gleichzeitig noch für islamisch hält, kurzum die unwahrscheinlichen Ereignisse immer wahrscheinlicher zu werden scheinen, gilt es vielleicht gerade jetzt den VAE nach dem Fall der nach dem Hochmut kam, den Rest zu geben: VERSICHERUNGEN. (Während man umgekehrt doch gerade versuchtden (deutschen) europäischen Markt zum shariakonformen Islamic Banking/Financing zu bekehren.)

Insh(a) allah

Residents lose millions in UAE floods

Mar 03, 2010 at 15:51

Insurers said the majority of UAE homeowners and businesses do not take out insurance, while basic motor insurance does not cover flood damage in a desert country where it rarely rains.

“The majority of homes and businesses in the UAE do not have any insurance. It is a cultural thing,” said Ralph Kabban, business development manager at United Insurance Brokers.

He said the percentage of people with home insurance is “much lower than most of the developed markets”.[...]
Only around 5 percent of the 4.7 million people living in the UAE have home insurance, according to industry estimates.[...]
“People take policies that cover accidents, but unfortunately they do not buy policies that cover natural disasters,” Vazayil said.[...]
Overall damage could come to between $10 million and $20 million, said one insurance broker, who wished to remain anonymous. [...]




Alle Schwäne sind weiß - davon waren die Europäer bis ins 17. Jahrhundert überzeugt. Dann wurde Australien entdeckt. Dort gibt es schwarze Schwäne - was keiner für möglich gehalten hatte, war auf einmal Realität.

In seinem Bestseller zeigt Nassim Taleb: Extrem unwahrscheinliche Ereignisse - "Schwarze Schwäne" - gibt es viel häufiger, als wir denken. Und wir unterschätzen systematisch ihre gewaltigen Folgen.

Der erstaunliche Erfolg von Google ist ein Schwarzer Schwan, die Terrorattacken vom 11. September 2001 und globale Finanzkrisen ebenso, aber auch der Siegeszug des Internets: Wer hätte damit allen Ernstes vorher gerechnet?

Das Problem ist: Wir denken in schlüssigen Geschichten, verknüpfen Fakten zu einem stimmigen Bild, nehmen die Vergangenheit als Modell für die Zukunft. So schaffen wir uns eine Welt, in der wir uns zurechtfinden. Aber die Wirklichkeit ist anders: chaotisch, überraschend, unberechenbar.

Die Folge: Börsengurus, die mit ihren Prognosen krass danebenliegen, und Risikomanager von Banken und Versicherungen, die hilflos mit den Achseln zucken, wenn wirklich etwas Unvorhergesehenes passiert. Wer weiß, dass es Schwarze Schwäne gibt, vertraut keinem Experten mehr.

Nassim Taleb gilt als "Hauptdissident der Wall Street". Seine brillante Analyse öffnet die Augen für das, was eigentlich nie passieren dürfte - und was doch ständig geschieht.

Mittwoch, 3. März 2010

Staatsanwaltschaft Mainz: "Ermittlungskomplex gegen den ehemaligen Geschäftsführer der CDU-Fraktion Markus Hebgen" - Michael Billen nur dicke Backen

Hier: Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen Herbert Jullien wegen Untreue im Zusammenhang mit einem angeblichen Barbesuch in Berlin

Im Rahmen des gegen ihn geführten Ermittlungsverfahrens hatte der ehemalige Geschäftsführer der CDU-Fraktion Hebgen angegeben, er habe eine Rechnung über 2.900 Euro aus Anlass eines Besuch des Berliner Nachtclubs „Rascona” auf Vorschlag des ihn begleitenden damaligen parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Fraktion Herbert Jullien mit der Kreditkarte der CDU-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz bezahlt.

Der Beschuldigte Julien hat den in Rede stehenden Barbesuch bestritten. Auch die Vernehmungen weiteren von Markus Hebgen benannten Zeugen, die nach dessen Angabe mit ihm und dem Beschuldigten zwar die Bar zwar besucht, aber von dem Vorschlag, mit der Fraktionskreditkarte zu bezahlen, keine Kenntnis hatten, führten zu keinem Tatnachweis. Sämtliche Zeugen bekundeten ebenfalls, die Bar „Rascona” nicht besucht zu haben.

Auch der Abgeordnete Billen, der Presseberichten zufolge über Informationen zu dem Barbesuch verfügt haben soll, hat angegeben, keine sachdienlichen Angaben machen [zu] können.

Das Verfahren war daher einzustellen, da allein mit der Aussage von Markus Hebgen ein Tatnachweis gegen Herbert Jullien nicht zu führen ist

Staatsanwaltschaft Mainz

Moderne Justiz? - "Aus der Justiz für die Justiz: Experten stellen Vorschläge zur Weiterentwicklung der Justiz vor"

Noch weiter? Wieweit soll es denn noch gehen? Da kann es einem aber Angst und Bange werden. Und die Geschwindigkeit?!?!?!? Irgendwie irritierend .... . Hauptsache es führt zu weniger Verfassungsgerichtsklagen, gell?!?!?

"Aus der Justiz für die Justiz: Experten stellen Vorschläge zur Weiterentwicklung der Justiz vor
"


Eine von der bayerischen Justizministerin Dr. Beate Merk ins Leben gerufene Expertengruppe "Moderne Justiz" hat heute in München ihren Abschlussbericht vorgestellt und der Ministerin übergeben. Merk bezeichnete die Ergebnisse als wichtige Anregung für eine Weiterentwicklung der Justiz in Bayern. Merk: „Es ist mir ein großes Anliegen, die bewährten Stärken der bayerischen Justiz zu erhalten. Gleichzeitig müssen wir ständig daran arbeiten, den geänderten Rahmenbedingungen gerecht zu werden und die Justiz weiter zu verbessern. Eine enge Abstimmung mit den Justizbediensteten bei den Gerichten und Staatsanwaltschaften ist dabei ganz wichtig! Ich finde es klasse, dass die aus bewährten Praktikern bestehende Expertengruppe so viele Ideen zusammengestellt hat!“

Merk hatte im Frühjahr 2009 eine Expertengruppe „Moderne Justiz“ initiiert, bestehend aus bayerischen Richtern, Staatsanwälten und Rechtspflegern. Diese Gruppe sollte Vorschläge erarbeiten, wie die Arbeit der Justiz in Bayern weiter optimiert und an geänderte Rahmenbedingungen angepasst werden kann. In ihrem Abschlussbericht schlägt die Expertengruppe einerseits organisatorische Maßnahmen vor wie zum Beispiel die Einrichtung von Intranetforen zum Wissensaustausch der Beschäftigten oder den Aufbau von Servicecentern bei Justizbehörden. Der Bericht enthält andererseits aber auch Vorschläge zur optimalen Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Justizbedienstete, zur Stärkung der aktiven Öffentlichkeitsarbeit bei Gerichten und Staatsanwaltschaften sowie rechtspolitische Anregungen, zum Beispiel im Bereich des Jugendstrafrechts.

Beispiel: Um angesichts der hohen Personalfluktuation in der Justiz den Erhalt und die Weitergabe von Wissen und praktischen Erfahrungen zu gewährleisten, schlägt die Expertengruppe den Ausbau sog. „Patenmodelle“ vor, bei denen Führungskräften in den ersten Monaten ihrer Tätigkeit ein gleichrangiger Kollege zum Meinungsaustausch an die Seite gestellt wird. Zudem befürwortet die Expertengruppe die Einrichtung eines „Tutorenmodells“ für Berufsanfänger, die freiwillige Einbeziehung ausgeschiedener Mitarbeiter in die Wissensvermittlung (z.B. als Dozenten oder themenbezogene Ansprechpartner), eine bessere Honorierung der Bereitschaft zur Wissensvermittlung bei Beurteilungen und Leistungsprämien sowie die bessere Information von beurlaubten Bediensteten über Veränderungen in den Behörden. Daneben sollen Intranetforen und E-Mail-Netzwerke für Fachfragen den regelmäßigen Wissensaustausch erleichtern.

Merk: „Die Vorschläge der Experten sind wichtige Anstöße zur Weiterentwicklung der Justiz. Welche Vorschläge wir konkret umsetzen können, wird mein Haus nach einer Beteiligung der Gerichte und Staatsanwaltschaften prüfen. Dabei ist klar: Die ständige Überprüfung und Weiterentwicklung der Arbeit der Justiz zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger ist eine Daueraufgabe. Dabei ziehen alle Justizbediensteten und ich an einem Strang.“

[?????????????????????Wohlgemerkt STRANG nicht Strick!]

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Expertengruppe Moderne Justiz (PM 32/10 vom 03.03.10)

Dienstag, 2. März 2010

BVERGE: Bezeichnung als "Dummschwätzer" nicht zwingend eine Beleidigung Beschluss vom 5. Dezember 2008 – 1 BvR 1318/07 –

Wer erklärt es Ihnen? Irgendetwas scheinen da in der letzten Zeit einige Leute wie Dr. Guido Westerwelle, Dr. Thilo Sarrazin und Wolfgang Clement falsch verstanden zu haben. Die Freigabe des Wortes "Dummschwätzer" als allgemeine Bezeichnung in hitziger politischer Auseinandersetzung bedeutet NICHT, dass das BVERG es zu einer Ehrenbezeichnung erhoben habe oder gar zu einem Wettbewerb um die Bezeichnung "Dummschwätzer" oder "Ober-Dummschwätzer" aufgerufen habe... .

Daher hier nochmal der Verweis mit der ausdrücklichen Bitte um Mäßigung. Danke.. - von jemand, die sich täglich bei der Körperpflege mit Eiswürfeln reinigt und sich von Leuten, die sich mit fließendem (ob kalt, lauwarm oder warm) Wasser duschen oder öfter mal zu heiß baden ohnehin nichts sagen läßt.

Streit um Hartz IV Guidos Geschwätz

01.03.2010, 17:062010-03-01T17:06:00 CEST+0100

Von T. Öchsner

Guido Westerwelle gibt sich als Kämpfer für Gerechtigkeit, wenn er verlangt: Wer arbeitet, muss mehr haben, als der, der nicht arbeitet. Neue Zahlen belegen: Der FDP-Chef fordert, was längst Realität ist. http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/513/504722/text/


"Bundesverfassungsgericht - Pressestelle -

Pressemitteilung Nr. 110/2008 vom 30. Dezember 2008

Beschluss vom 5. Dezember 2008 – 1 BvR 1318/07 –

Bezeichnung als "Dummschwätzer" nicht zwingend eine Beleidigung


Der Beschwerdeführer ist Stadtratsmitglied. Während einer Rede zur kommunalen Integrationspolitik erwähnte er, dass er selbst früher in einem bestimmten Stadtteil das Gymnasium besucht habe. Diese Ausführungen unterbrach ein anderes Ratsmitglied durch einen Zwischenruf, der nach der bestrittenen Darstellung des Beschwerdeführer folgenden Inhalt hatte: "Der war auf einer Schule? - Das kann ich gar nicht glauben!". In Erwiderung hierauf bezeichnete der Beschwerdeführer den Zeugen als "Dummschwätzer". Das Amtsgericht verurteilte den Beschwerdeführer wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je 60 €. Die Revision des Beschwerdeführers blieb erfolglos.

Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hob die Entscheidungen der Gerichte wegen der Verletzung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) auf. Weder der Bedeutungsgehalt der Äußerung des Beschwerdeführers noch der vom Amtsgericht festgestellte Kontext tragen die Annahme einer der Abwägung entzogenen Schmähung des Zeugen. Der Anlass und Zusammenhang der Äußerung sind im Urteil nicht berücksichtigt worden, so dass nicht festgestellt werden kann, ob es sich bei dem vom Beschwerdeführer verwendeten Begriffs des
"Dummschwätzers" um eine sog. "Schmähkritik" handelt, bei der die Diffamierung des Zeugen im Vordergrund stand oder ob die Äußerung durch die Elemente der Stellungnahme, des Dafürhaltens und des Meinens geprägt war. Nur dann, wenn eine solche Äußerung nicht mehr der Auseinandersetzung in der Sache dient, hat sie als Schmähung regelmäßig hinter dem Persönlichkeitsrecht des Betroffenen zurückzustehen.
Der Entscheidung liegen im Wesentlichen folgende Erwägungen zu Grunde:


Es begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken, dass das Amtsgericht die Bezeichnung des Zeugen als "Dummschwätzer" als ein ehrverletzendes Werturteil eingeordnet hat. Zu Unrecht hat es aber die Abwägung zwischen dem Persönlichkeitsrecht des Zeugen und dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit des Beschwerdeführers nicht vorgenommen. Von dieser kann unabhängig von ihrem konkreten Zusammenhang nur bei einer Äußerung abgesehen werden, die stets als persönlich diffamierende Schmähung aufgefasst werden muss, wie dies möglicherweise bei der Verwendung besonders schwerwiegender Schimpfwörter - etwa aus der Fäkalsprache- der Fall sein kann.
Für eine solche Konstellation ergeben sich nach den Feststellungen des Amtsgerichts jedoch keine Anhaltspunkte. Es handelt sich zwar um eine ehrverletzende Äußerung, nicht aber um eine solche, die ihrem Bedeutungsgehalt nach unabhängig vom Verwendungskontext die bezeichnete Person stets als ganze herabsetzt, ihr also ihren personalen Wert insgesamt abspricht und sie so vom Prozess der freien Kommunikation ausschließt. Vielmehr knüpft der Begriff seiner Bedeutung nach an ein Verhalten des Betroffenen an, nämlich dessen verbale Äußerungen. Dies schließt es zwar nicht von vornherein aus, in der Beschimpfung eines anderen als "Dummschwätzer" im Einzelfall gleichwohl eine Schmähkritik zu sehen, etwa wenn ohne sachlichen Anlass ausgedrückt werden soll, dass es sich bei dem Betroffenen um einen Menschen handele, der ausschließlich Dummheiten zu äußern in der Lage sei und daher als Teilnehmer an einer sachlichen verbalen Auseinandersetzung von vornherein ausscheide. Anders liegt der Fall aber, wenn sich das Schimpfwort nur als die sprachlich pointierte Bewertung im Kontext einer bestimmten Aussage des Betroffenen darstellt, wenn also der Gemeinte als "Dummschwätzer" tituliert wird, weil er nach Auffassung des Äußernden (im Rahmen einer Sachauseinandersetzung) dumme Aussagen getroffen hat. Welche der beiden Verwendungsweisen vorliegt, hängt aber gerade von den Umständen des Einzelfalles ab. Dazu hat das Amtsgericht hier keine Feststellungen in ausreichendem Umfang getroffen. Der Verwerfungsbeschluss des Oberlandesgerichts teilt diese
Fehlerhaftigkeit des amtsgerichtlichen Urteils, weil er keine eigenständige Begründung enthält. "

http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg08-110.html

0900 - Telefonate: Zustimmung zur Kündigung von Personalratsmitglied - 5 K 1390/09.MZ, Urteil vom 02.02.2010

Da standen die Sterne aber besonders schlecht ...

"Die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Mainz hat die vom zuständigen Personalrat verweigerte Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses eines Personalratsmitglieds, welches in einem Zeitraum von mehreren Monaten von Diensttelefonen 0900 – Telefonnummern angerufen hat, ersetzt.Das Personalratsmitglied war im Rahmen seiner arbeitsvertraglichen Aufgaben berechtigt, die rechnerische und sachliche Richtigkeit von Rechnungen festzustellen. Über mehrere Monate verteilt führte es von Telefonapparaten anderer Bediensteter während deren Abwesenheit Telefonate mit Astro-Hotlines, Kartenlegern und ähnlichen Diensten mit 0900 – Zielnummern. Zur teilweisen Begleichung der Telefonkosten von mehr als 1.500,00 € nahm das Personalratsmitglied eine Zahlungsanweisung zu Lasten der Beschäftigungsbehörde vor.

Der Personalrat verweigerte die vom Dienststellenleiter beantragte Zustimmung zur außerordentlichen Kündigung unter anderem mit dem Hinweis, dass sein Mitglied wegen privater Schicksalsschläge und Belastungen überfordert gewesen sei und deshalb Zuspruch bei den Service-Hotlines gesucht habe.

Daraufhin hat der Dienststellenleiter beim Verwaltungsgericht beantragt, die verweigerte Zustimmung des Personalrats zu ersetzen. Das Personalratsmitglied machte geltend, dass es infolge seiner Schicksalsschläge psychische Probleme habe. Die Telefonate seien untaugliche Selbsttherapieversuche gewesen.

Die Richter der 5. Kammer haben die Zustimmung zur Kündigung ersetzt. Dem Arbeitgeber sei die Fortsetzung des Beschäftigungsverhältnisses nicht mehr zumutbar, nachdem das Personalratsmitglied über einen langen Zeitraum arbeitsvertragswidrig und zu seinem finanziellen Nachteil gehandelt habe. Insbesondere dass das Personalratsmitglied von seiner funktionsbedingten Möglichkeit, öffentliche Gelder zu veruntreuen, Gebrauch gemacht habe, habe das Vertrauensverhältnis des Arbeitsgebers zu ihm vollständig zerstört. Das Personalratsmitglied sei trotz der geltend gemachten psychischen Ausnahmesituation in der Lage gewesen, sein Verhalten zielstrebig zu steuern und zu verschleiern. Anhaltspunkte dafür, dass es zwanghaft auf die Nutzung der Diensttelefone angewiesen gewesen sei, bestünden nicht.

5 K 1390/09.MZ, Urteil vom 02.02.2010

0900 - Telefonate: Zustimmung zur Kündigung von Personalratsmitglied
Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Mainz

Im Internet finden Sie die Pressemitteilungen und Terminshinweise des Verwaltungsgerichts Mainz unter der Adresse www.VGMZ.justiz.rlp.de. Für den laufenden Bezug von Pressemitteilungen steht Ihnen ein Newsmailer unter der Adresse www.justiz.rlp.de , sodann unter Aktuelles zur Verfügung.

Verwaltungsgericht Mainz"

Mittwoch, 24. Februar 2010

Wir sind Bischöfin! - Autofasten mit Margot Käßmann

Mal ehrlich?!?!? Sind wir nicht alle ein bisschen Margot ("die Perle" - siehe unten)? - Wenn sie jetzt nur nochmal richtig auf die Tube drückt und den Lappen schon mal vorzeitig persönlich abgibt, dann lassen wir uns auch davon überzeugen, dass es sich um eigentlich um Autofasten (Machen viele Katholiken schon seit Jahr und Tag: an Karneval Führerschein abgeben, den Nachbarn ab Aschermittwoch beeindrucken: "Ich mache Autofasten!") handelt.

(Dass sich ausgerechnet der Alkoholsachverständige der CSU Beckstein "zwei Moas Bier" (siehe unten) schützend zu Wort meldet, war irgendwie sowieo klar, oder?)

Dann kann sie sich an Pfingsten, wenn der Heilige Geist mal wieder über uns alle kommt, mit Guido Westerschwallo (wegen Vortrag bei Liechtensteiner Bank), Arbeiterführer und in christlicher Personalunion Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und Tiger Woods (wegen notwendigem 2. Anlauf) im Büßerhemd in PHOENIX (schon wegen der Asche!) vor die laufenden Kameras stellen (Die Werbeblöcke zwischen den einzelnen Verzeiht-mir-doch-alle-Vorträgen werden verkauft. Der Erlös geht nach Haiti.).

Wir warten... .

Heikle Nebeneinkünfte

Westerwelle kassierte Honorar von Liechtensteiner Bank


Guido Westerwelle hat die Nebeneinkünfte ordnungsgemäß deklariert: 35 Vorträge für Firmen und Verbände, juristisch alles einwandfrei. Politisch brisant sind solche Jobs aber doch - wenn es sich beim Auftraggeber um eine Liechtensteiner Bank handelt, bei der deutsches Schwarzgeld versteckt wurde.
[...]
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,679617,00.html


als Name aus dem Lateinischen ins Deutsche übernommen im Mittelalter verbreitet durch den Namen der hl. Margarete von Antiochia (3./4. Jh.) das griechische Wort 'margarites' stammt vielleicht ursprünglich aus dem Persischen mit der Bedeutung 'Kind des Lichts' (gemäss der Vorstellung der Perle als Tautropfe, der durch Mondlicht verändert wurde)
Quelle: http://www.vorname.com/name,Margot.html

Alkohol am Steuer

Beckstein findet zwei Maß Bier vertretbar

Ist man nach zwei Litern Bier noch fahrtüchtig? Bayerns Ministerpräsident Beckstein meint: ja. Allerdings empfiehlt er Autofahrern, sich für die zwei Maß sechs bis sieben Stunden Zeit zu nehmen.

München - Der CSU-Politiker Günther Beckstein hält Autofahren nach zwei Litern Bier für vertretbar. "Wenn man die zwei Maß in sechs, sieben Stunden auf dem Oktoberfest trinkt, ist es noch möglich", sagte Beckstein am Dienstag dem Bayerischen Rundfunk. "Natürlich nicht, wenn man die zwei Maß in zwei Stunden trinkt", schränkte er ein.[...]

http://www.spiegel.de/auto/aktuell/0,1518,578446,00.html


Google Street View BETA - PREVIEW - Google Earth - Over- and Underground

Im wahren Sinne des Wortes: Handmade Preview in third dimension ... Es sieht jetzt schon aus wieauf dem Schlachtfeld (Wieso falsches, FTD????)

Auch das gibt ja Klagemöglichkeiten, wenn Google Streetview z.B. Bilder von Straßen kurz nach dem Frost ins Internet stellt udn sie stehen läßt, obwohl sie inzwischen längst gemacht sind - die Gegend also längst nicht mehr so liedrlich aussieht. Der (Wieder-)Verkaufswert der Häuser/Wohnungen durch überalterte Google-StreetView-Bilder weiter beeinträchtigt wird... .

Das schafft Raum für Klagen über Klagen ...
(Da wird wohl mancher OB manch klammer Stadt in Deutschland persönlich zum Hörer greifen und die Google Streetview car named desire nochmals herbeiordern ... müssen.)

Nun klagt sogar auch schon MICROSOFT

Für 19 Länder ist Googles Navigationsprogramm schon verfügbar. In Deutschland aber sind die Datenschutzbedenken groß - befeuert von Verbraucherschutzministerin Aigner. Jetzt stellte Google seinen Plan für das deutsche Street View vor. Er könnte zu zahlreichen Lücken im virtuellen Straßenbild führen. mehr

Ranking-Benachteiligung Microsoft schwärzt Google in Brüssel an

Erstmals in Googles Geschichte wird sich die EU-Wettbewerbsbehörde mit dem Suchmaschinenkonzern beschäftigen. Drei Unternehmen haben sich bei der Kommission über Googles Marktmacht beschwert. Pikant: Eines gehört mittlerweile zu Microsoft. mehr

Lie to me!- Lüg mich an! - Microexpressions and more ...




Lügendetektoren auf zwei Beinen. Nachdem die unterschiedlichen CSI-Ableger schon so manche CSI-„deutsche-Provinz(Bad Tölz, Schussenried…)“ in den Erwartungsdruck-Wahnsinn getrieben hat, will VOX (Übersetzung für amerikanisch: Fox) nun Körpersprache lehren. Dabei erfahren wir natürlich nichts über körpersprachliche Attribute, z.B. warum der durchschnittliche deutsche Polizeibeamte und auch der durchschnittliche deutsche Versicherungsvertreter überdurchschnittlich häufig einen Schnauzbart hat (unterdrückte, kompensierte Männlichkeit?!!?!?), sondern es soll allein um sogenannte „Microexpressions“ gehen, deren richtige Deutung die Täterin oder den Täter entlarven. Geht es nach „wunschliste.de“ könnte VOX wohl gleich mit der besseren 2. Staffel anfangen. Gespannt darf man wohl am meisten darauf sein, wie die Serie das Problem der Segregation in der amerikanischen Gesellschaft gelöst hat, schließlich wissen wir ja inzwischen, dass das von den USA als “Schmelztiegel der Nationen bzw. Kulturen“ genauso ein auswendig zu lernender Schwachsinn des Sozialkundeunterrichts war wie die Mär vom Staat, der niemals pleite gehen kann… . Da auch wir voll auf einen segregierten Multi-Kulti-Staat ohne gemeinsame Body-Language zurauschen, hilft die Serie ja vielleicht so manchen Problemen und zunehmenden Missverständnissen des Alltags in Deutschland mit Personen ohne Migrationshintergrund, mit Migrationshintergrund und mit ganz viel Migrationshintergrund vorzubeugen. Wenn die Leute sich nur ein paar Gedanken dazu machen, wäre ja vielleicht schon was gewonnen (z.B. bei der unterschiedlichen und damit konfliktträchtigen körperlichen und akustischen Nutzung öffentlichen Raumes, Deutung von Augen“signalen“ etc.

Und wenn wir dann auch noch anfangen, Sarah Kern besser/richtig zu verstehen, wenn es im Rosenkrieg mit Goran Munizaba weitergeht, und uns kein Unbehagen mehr beschleicht, sind wir besonders froh.

Immerhin – so das Eigenlob von Fox bzw. Vox, das sogar Eingang in die deutsche Wikipedia gefunden hat - fließen angeblich die Erkenntnisse des Wissenschaftlers Paul Ekman in die Serie ein. Wollen wir für uns alle hoffen, dass es nicht so ein Desaster wird wie “Troja“ von Wolfgang Petersen, der auch behauptete vom toten und wehrlosen „Homer“ inspiriert („nach Motiven von…“ - im Abspann) worden zu sein.

Hoffen wir also neben der Unterhaltung auf einen Erkenntnisgewinn für den Alltag und/oder die Auseinandersetzungen mit Vertretern der Polizei und Jurisprudenz und keine weitere „Faction“ im Geiste von Salesch und Co.


Und hoffen wir für uns alle, dass nicht ab dem Folgetag des Piloten in Deutschland und nachher jeden „Morgen danach“ die Leute in Deutschland wie wild beginnen andere anzustarren, in der Hoffnung ihren Master in Body Langugae machen zu können … .

Lie to me Free-TV-Premiere: http://kommunikation.vox.de/de/pub/aktuell/i9368_1.cfm

Dr. Cal Lightman (Tim Roth) weiß, wann er belogen wird. Sein Urteil schlägt jeden Lügendetektor. Der Wissenschaftler beobachtet die Mimik und Gestik der Menschen – jedes Schulterzucken, jede Handbewegung kann er deuten. Doch er erkennt hinter der Fassade auch die Gefühle der Menschen, ganz gleich, ob sie positiv oder negativ sind. Mit diesem Talent kann er selbst Attentate verhindern, bevor sie geschehen. Seine Fähigkeiten nutzen er und seine Mitarbeiter der „Lightman Group“, um der Regierung und der Polizei bei besonders schwierigen Fällen zu helfen.
„Lie to me“ ist inspiriert von Dr. Paul Elkman, einem amerikanischen Psychologen, der 2004 das Buch „Gefühle lesen - Wie Sie Emotionen erkennen und richtig interpretieren“ veröffentlichte.



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Lie to Me ist eine US-amerikanische Fernsehserie, die am 21. Januar 2009 ihre Erstausstrahlung hatte. In der Serie übernehmen Dr. Cal Lightman und seine Kollegen der Lightman Group Aufträge Dritter (meistens lokale oder staatliche Strafverfolgungsbehörden) und helfen bei den Untersuchungen, indem sie versuchen, durch angewandte Psychologie die Wahrheit herauszufinden. Dies versuchen sie durch Analyse von sogenannten „Microexpressions“, mithilfe des Facial Action Coding System und durch Untersuchung der Körpersprache. Paul Ekman war als wissenschaftlicher Berater in die Entwicklung der Serie eingebunden.

In Deutschland wird die Serie ab Mittwoch, dem 10. März, um 21.15 Uhr auf VOX ausgestrahlt.


http://de.wikipedia.org/wiki/Lie_to_me

Inhaltsverzeichnis

Handlung [Bearbeiten]

Basierend auf den realen wissenschaftlichen Forschungen von Paul Ekman, begleitet die Serie Lightman und sein Team von Täuschungsexperten während sie ihren jeweiligen Auftraggebern bei der Suche nach der Wahrheit helfen. Hierzu analysieren sie neben der Körpersprache sogenannte Microexpressions, also unwillkürliche Bewegungen der Gesichtsmuskeln, die auf die wahre und unterdrückte Emotionslage hindeuten. Damit können sie zwar herausfinden, ob die befragte Person lügt oder die Wahrheit spricht, jedoch nicht, warum die Person dies tut. Da diese Technik keine Beweise erbringt, wird sie von einigen Agenten der einzelnen Agenturen skeptisch angesehen.

Zu Beginn der ersten Staffel werben Cal und Gillian eine neue Angestellte an: die TSA-Beamtin Ria Torres. Sie ist ein Naturtalent, was die Interpretation von Microexpressions und Körpersprache angeht und fiel wegen ihrer außergewöhnlich guten Täuschungserkennung auf. Diese natürliche Begabung trifft auf den akademischen erarbeiteten Ansatz von Cal.

Hauptcharaktere [Bearbeiten]

  • Dr. Cal Lightman (gespielt von Tim Roth) ist ein Experte in Sachen Körpersprache und Microexpressions. Zudem ist er der Gründer der „Lightman Group“, eines privaten Unternehmens, das als unabhängiger Vertragspartner für seine Auftraggeber Untersuchungen mit angewandter Psychologie durchführt. Obwohl Lightman oft Skeptiker entgegentreten, nutzt er jede erdenkliche psychologische Technik, die er für notwendig erachtet, um die Wahrheit herauszufinden. Er ist geschieden und teilt sich mit seiner Exfrau das Sorgerecht für die gemeinsame Tochter. Seine Mutter beging Selbstmord, als er noch jung war, was ihn dazu brachte, Microexpressions zu entdecken und zu erforschen. Der Charakter basiert auf Dr. Paul Ekman, welcher selbst ein nennenswerter Psychologe und Experte im Bereich der Körpersprache und Gesichtsausdrücke ist.
  • Dr. Gillian Foster (gespielt von Kelli Williams) ist Dr. Lightmans Kollegin und Mitarbeiterin in der Lightman Group. Die Unaufrichtigkeit ihres Mannes strapaziert oft ihre Vereinbarung mit Lightman, die professionellen Fähigkeiten nicht im Privatleben einzusetzen. Als Lightman glaubt, dass Fosters Mann Alec sie betrügt, ignoriert er zum Missfallen von Torres seine Vermutung. Gillian adoptierte ein Baby (Sophie), das letztendlich jedoch seiner leiblichen Mutter zurückgebracht wurde. Dieser Charakter basiert auf Prof. Maureen O’Sullivan, einer Psychologie-Professorin der Universität San Francisco.
  • Eli Loker (gespielt von Brendan Hines) ist ein Mitarbeiter der „Lightman Group“. Loker ist akademisch ausgebildet und erlangte seine Fähigkeiten, die Menschen zu lesen durch Übung. Er ist auch Anhänger der These der „radikalen Wahrheit“. Das bedeutet, er lügt sehr selten, auch wenn es ihn grob und undiplomatisch darstellen lässt. Beispielsweise erzählt er, als er Torres im Pilot der Serie zum ersten Mal sieht, dass er Sex mit ihr haben will. Lightman degradierte ihn zum unbezahlten Praktikanten, da er geheime Informationen an die SEC weitergab, während die Firma an einem Fall arbeitete.
  • Ria Torres (gespielt von Monica Raymund) ist Mitarbeiterin der Lightman Group und Schützling von Dr. Lightman, der sie als einen „natural“ erkannte, als sie noch als Flughafenbeamtin arbeitete. Torres wurde als Kind von ihrem Vater missbraucht. Missbrauch ist bei den Naturbegabten ein gemeinsames, verbindendes Muster. Auch wenn sie talentiert und loyal ist, fehlt es ihr oft an akademischen Wissen, wodurch ihre Emotionen ihre Entscheidungen beeinflussen können.
  • Emily Lightman (gespielt von Hayley McFarland) ist die Teenager-Tochter Lightmans. Ihre Eltern teilen sich das Sorgerecht für sie. Zwischen ihr und ihrem Vater entstehen oftmals Probleme, wenn er sie „liest“, was sie nicht akzeptieren will. Manchmal zeigt sie aber auch das Talent, Menschen zu „lesen“, sogar ihren Vater.
  • Ben Reynolds (gespielt von Mekhi Phifer) ist ein FBI-Agent, der die Lightman Group bei ihren Untersuchungen unterstützt, z.B. durch bewaffneten Schutz.