Beschnittene Rechte? Vorh(a)ut-LG Köln vor Kastration (Gal 5, 12)? Blick in den Koran bzw. die Bibel erleichtert die Sharia-(Kirchenrechts-)Findung – katholische Bischöfe ohne Bibelkenntnis? - Haft – Wer verwirrt hier wen?

Rechtsprechung über den (Beschneidungs-)Tag hinaus … - Juris-, Bibel- und Sharia-Prudenz vom Hörensagen? „Denn in Christo Jesu gilt weder Beschneidung noch unbeschnitten sein etwas, sondern der Glaube, der durch die Liebe tätig ist. „_{(Römer 2.26) (1. Korinther 7.19) (Galater 6.15)}

Doch bevor wir hier die Worte 5, 12 (aus dem Brief nicht nur an Galataseray Istanbul  , sondern an alle Galater/Türken? allgemein) des gallig-genervten und vom Esel gefallenen Apostel und mutmaßlichen Neu-Paulus (Ex-Saulus und Ex-Juden-Verfolger) den offensichtlich bibelunkundigen Bischöfen vorhalten (bzw. Fritjof Haft "Einführung in das juristische Lernen" - Zitat ganz unten) in aller möglichen Kürze und notwendigen Ausführlichkeit das Folgende:

Bei all dem Geschwalle und Geschwätz der letzten Tage zum Thema Beschneidung/Zirkumzision provoziert einen geradezu im Titanic-Stil („Briefe an die Leser“) einen ebensolchen an die deutschen Mosleme und römisch-katholischen Bischöfe zu schreiben. Nun hat man ja schon einiges von und über Moslems gehört/gelesen, dass viele in Deutschland lebende Muslime den halbgebildeten sogenannten 'Weihnachts-Christen' in Unkenntnis über ihre eigene Religion in 'nichts' nachstehen.


http://verfassungsblog.de/beschneidungsurteil-juristisch-und-rechtsethisch-fragwrdig/

http://verfassungsblog.de/das-beschneidungsurteil-aus-kln-und-die-frage-wozu/

http://fachanwalt-fuer-it-recht.blogspot.de/2012/06/landgericht-koln-stuck-vom-pimmel.html

http://www.lawblog.de/index.php/archives/2012/06/26/richter-erklren-beschneidung-von-jungs-fr-strafbar/

Resonanz in FRANKREICH siehe unten - 

27. Juni 2012, 16:46 Uhr

Nach Gerichtsurteil zu Beschneidungen Religionsgemeinschaften proben den Aufstand

Das Urteil des Kölner Landgericht zu religiös motivierten Beschneidungen provoziert einen Aufschrei bei Muslimen und Juden. Auch die katholische Kirche stimmt mit ein. Einige fordern sogar den Bundestag zum Handeln auf.

So hatte sogar schon ein Moslem – zu allem Überfluss sogar mit dem Mekka-Reise-Ehrentitel 'Hadji', bei dem man profunde Koran-Kenntnisse voraussetzen können sollte - eine nach dem Koran EXPLIZIT (wie auch die Adoption - SURE 33, 4-5: "Nennt die Söhne nach ihren Vätern. Das ist gerechter vor Allah.“) ausgeschlossene Einbenennung bis zum OLG Koblenz verfolgt (9 UF 116 08 – dejure oder FamRZ 5/2009 S.439 – damaliger NONSENS SPIEGEL(online)-Titel: „Kind DARF[sic!] nicht wie Stief-Vater heißen“ - nur nebenbei: der einstige Stief-Vater hat sich inzwischen von der Mutter seiner 2 leiblichen Kinder scheiden lassen) getrieben, obwohl die entsprechende SURE schiftsätzlich mehrfach (und damit zur Überprüfung! SURE 33, 4-5: "Nennt die Söhne nach ihren Vätern. Das ist gerechter vor Allah.“) ) zitiert wurde.

Da kann es denn jetzt auch nicht mehr wundern, wenn Moslems einfordern, was NIRGENDWO im KORAN steht. 

Schon aus Prinzip. Und weil es Tradition ist – und keiner mehr weiß, woher das kommt. Als ob es etwas schon dadurch richtig oder gut sei, nur weil es nicht 12, sondern 1000 Jahre andauert!?!? (Wie lange hat man auch glauben sollen, die Sonne drehe sich um die Erde? Oder dass die Erde eine Scheibe sei?)
Und vor allem: Man stelle sich mal vor, was in diesem Land wohl los wäre, hätte ein Gericht beschlossen, dass Juden und Moslems zur Unterscheidung/Kenntlichmachung beschneiden lassen müssten

… .

_{http://www.bibel-online.net/buch/luther_1912/galater/5/}

"Jene, die Euch (in der Frage der Beschneidung) verwirren, sollen sich doch gleich kastrieren lassen." Gal 5,12 

Forum "Glaube & Kirche" • Thema anzeigen - 24./25.11.2010 Frei ...

www.glaubeundkirche.de/viewtopic.php?f=65&t=6724

3 Beiträge - 2 Autoren - 15. Nov. 2010

Diejenigen allerdings, die euch verwirren ´und irreführen`, werden ihrer ... 12 Sollen doch jene Leute, die euch aufhetzen, ´so konsequent sein und` sich ´nicht nur beschneiden, sondern` auch gleich noch kastrieren lassen!

Auch HIER, liebe katholischen Bischöfe (allen voran Heinrich Mussinghoff): Einfach mal genauer lesen! „Am Dienstag hatten die Richter der Kölner Landgerichts geurteilt, ...“ http://www.katholisch.de/Nachricht.aspx?NId=8352

Nö!!! (Urteil vom 07.05.2012, Az. 151 Ns 169/11)
  

Das LG Köln hat keineswegs am Dienstag geurteilt, sondern die FTD(online) hatte es am MONTAGabend online und die Rechtsanwaeldin als der erste JURABLOG am Dienstagmorgen berichtet; die Entscheidung selbst stammt vom

Hier heißt es also nicht Baby, Knäblein, sondern Mannsbild. Und vorher ist zweimal vom SOLLEN nicht MÜSSEN die Schreibe:

„  ⁹ Und Gott sprach zu Abraham: So halte nun meinen Bund, du und dein Same nach dir, bei ihren Nachkommen. ¹⁰ Das ist aber mein Bund, den ihr halten sollt zwischen mir und euch und deinem Samen nach dir: Alles, was männlich ist unter euch, soll beschnitten werden. _{(3. Mose 12.3) (Apostelgeschichte 7.8)} ¹¹ Ihr sollt aber die Vorhaut an eurem Fleisch beschneiden. Das soll ein Zeichen sein des Bundes zwischen mir und euch. ¹² Ein jegliches Knäblein, wenn's acht Tage alt ist, sollt ihr beschneiden bei euren Nachkommen. ¹³ Beschnitten werden soll alles Gesinde, das dir daheim geboren oder erkauft ist. Und also soll mein Bund an eurem Fleisch sein zum ewigen Bund. ¹⁴ Und wo ein Mannsbild nicht wird beschnitten an der Vorhaut seines Fleisches, des Seele soll ausgerottet werden aus seinem Volk, darum daß es meinen Bund unterlassen hat. „

http://www.bibel-online.net/buch/luther_1912/1_mose/17/

„[...]Ibrahim wird laut Koran zum Verkünder des Glaubens, gegen den Widerstand seines Vaters, dessen Götzenbilder er zerstörte (Sure 21,52–58 und 37,88–96). Daraufhin wird er von seinem eigenen Volk ins Feuer geworfen, aber auf wunderbare Weise gerettet (21,68f.). Dieses Wunder veranlasst einige der Landsleute, darunter auch Lot (29,26), sich zum Glauben an Gott zu bekehren. Abraham wandert aus, wird aber – ähnlich wie in der Genesis – einer schweren Prüfung unterzogen, indem er seinen Sohn opfern soll. Anders als in Gen 22 wird kein Name genannt, es wird nicht vom „einzigen“ Sohn gesprochen, aber erst anschließend (37:112) wird die Geburt Isaaks angekündigt. Unter frühen islamischen Kommentatoren ist kontrovers, ob Ismail oder Isaak geopfert werden sollten, heutige Muslime nehmen weithin ersteres an.[4] Als Abraham die Bereitschaft zu diesem Opfer erkennen lässt, greift Gott ein; Abrahams Sohn wird durch ein Schlachtopfer ausgelöst (37:107). Ibrahims Opfer gilt als Vorbild für das rituelle Opfern von Schlachtvieh während der Wallfahrtszeit in der Nähe von Mekka und das jährliche Islamische Opferfest. [...]“

http://de.wikipedia.org/wiki/Abraham#Abraham_im_Islam

Beschneidung weiblicher Genitalien – Wikipedia

de.wikipedia.org/wiki/Beschneidung_weiblicher_Genitalien

Der Koran erwähnt weder die Beschneidung von Frauen noch diejenige von Männern. In der Regel wird die Genitalbeschneidung unter Berufung auf einige ...

1. Die Beschneidung im Islam

www.enfal.de/hitan.htm

Die Beschneidung der Männer wird im arabischen "hitân" , der Frauen hingegen als "hafd" bezeichnet. Obwohl es im Qur'an kein Ayat (Vers) über die ...

1. Beschneidung - Institut für Islamfragen

www.islaminstitut.de/Artikelanzeige.41+M53d3ef98bbd.0.html

Beschneidung. VON: IFI. Die Beschneidung fordert der Koran nirgends, weder für Jungen noch für Mädchen. Sie ist jedoch in der ganzen islamischen Welt für ...

1. Beschneidung im Koran nicht erwähnt

www.geistigenahrung.org/ftopic35154.html

Die Beschneidung wird im Koran nicht erwähnt. Die Beschneidung ist aber ausdrücklich in der Sunna beschrieben. --> Der Koran besteht darauf, dass die ...

1. Beschneidung im Islam?

www.geistigenahrung.org/ftopic17289.html

Die Beschneidung ist eine traditionelle Erscheinung des Ostens. Man glaubte dadurch sich Gott zu ergeben (muslimisch zu sein). Doch wenn man den Qur'an ...

1. Menschenrechte: "Der Koran verlangt keine Genital-Beschneidung ...

www.welt.de › Politik › Ausland

10. Mai 2010 – Es ist der wohl schlimmste Tag ihres Lebens: Etwa 8000 Mädchen täglich werden die Genitalien verstümmelt. Geschätzte 140 Millionen ...

1. islam.de / FAQ - Antwortseite / FAQ-Antworten

islam.de/1641.php

Aus dem Koran geht das Verbot der gesetzlichen Adoption hervor. Mit Adoption ...... Die Beschneidung findet im Koran keine direkte oder indirekte Erwähnung.

1. Beschneidung- warum nicht im Koran

forum.alrahman.de/archiv/thread-421-lastpost.html

1 Eintrag - 1 Autor - 5. Sept. 2011

RE: Beschneidung- warum nicht im Koran. Salam mach dir keinen Stress wäre nur interessant gewesen Smile Trotzdem danke wassalam ...

1. Steht irgendwo im Koran ,dass Frauen beschnitten werden sollen ...

de.answers.yahoo.com › ... › Religion & Spiritualität

14 Antworten - 4. Nov. 2008

Top-Antwort: nein, das steht dort nirgends. diese schwere körperverletzung wird immer wieder mit dem glauben begündet, hat jedoch in keiner religion eine ...

http://www.jurablogs.com/de/jurisprudenz-hoerensagen

Für alle, die sich nach den mit dem Gedanken tragen, mit der (Religions-)Rechtsberatung anzufangen: HAFT, Fritjof "Einführung in das juristische Lernen", 6. Auflage. Vor allem herrlich der Ton aus der Innenansicht des juristischen Betriebs, der jedem Laien mindestens eine Beleidigungs- und/oder Verleumdungsklage eingebracht hätte. KAUFEN! - Was Harald Schmidt bei den Polenwitzen, ist Haft bei den Juristen/-innenwitzen. Zum Brüllen komisch. Wenn man halt nicht gerade Jurist/-in ist oder unter einer/einem leidet.

(Lies auch die Kommentare bei Amazon!)

"(4) Jurisprudenz vom Hörensagen


Weithin wird heute schon in der Praxis eine Jurisprudenz vom Hörensagen betrieben, was die natürliche Folge des Schwindens an Lesekultur ist. Das boomende Fortbildungsgewerbe belegt diesen Befund. Wenn heute ein praktisch tätiger Jurist wissen will, wie sich die Rechtsprechung des BGH zur pipimotiven Sarazität entwickelt hat, dann geht er nicht mehr in die Bibliothek und liest dort nach. Nein, dann meldet er sich vielmehr zu einem Seminar an und läßt es sich dort von einem Referenten erzählen. Längst ist auf diese Weise eine ständig wachsende „Hoteluniversität“ entstanden.
Die Jurisprudenz vom Hörensagen geht mitunter schon soweit, daß nicht einmal mehr das Gesetz gelesen wird. Ich kenne durchaus erfolgreiche Juristen, die sich den berühmten „die Rechtsfindung fördernden“ Blick in das Gesetz schlicht abgewöhnt haben.
Unlängst erhielt ich einen Anruf. An einem Juristenstammtisch hatte man die Frage aufgeworfen, ob ein einmal gestellter Strafantrag wieder zurückgenommen werden könne. Niemand wußte es. Niemand hatte eine Idee, wie man es herausfinden könne. Alle rätselten und es bildeten sich die unter Juristen üblichen drei Fraktionen. Die einen sagten: „Man kann es!“ Die andere Sagten: „Man kann es nicht!“ Die dritten sagten: „Es kommt darauf an!“ Bis einer sagte: „Ich kenne einen Strafrechtsprofessor. Der kann uns die Frage sicher beantworten.“ Dieser Vorschlag stieß auf begeisterte Zustimmung. So erhielt ich einen Anruf. Zufällig hatte ich gerade das Strafgesetzbuch aufgeschlagen vor mir liegen, und zwar, wie es der Zufall bei solchen Geschichten will, just bei § 77 d StGB. Ich brauchte also die Antwort am Telefon nur vorzulesen. Sie lautete: „Der Antrag kann zurückgezogen werden.“ Natürlich sagte ich nicht, woher ich das wußte. Ich wollte den Anrufer in seinem Glauben an die Gelehrsamkeit von Strafrechtsprofessoren nicht enttäuschen. Daher verzichtete ich auf die Erwähnung meiner Quelle. Der Anrufer war tief beeindruckt. Er ging in seine Stammtischrunde zurück und verkündete die Mitteilung des Experten. Ehrfürchtig wurde die Nachricht entgegengenommen. Alle waren sich einig, daß es doch gut ist, wenn man einen Strafrechtsprofessor kennt.“

(Haft, Fritjof: Einführung in das juristische Lernen, Giesking, 6. Auflage S. 291 f )



Haft: Die Normalfallmethode und der Normalfallgenerator

1. Un tribunal allemand condamne la circoncision pour motifs religieux

   www.lemonde.fr/.../un-tribunal-allemand-conda... - Diese Seite übersetzen

   il y a 1 jour – La justice allemande avait été saisie du cas d'un médecin généraliste de Cologne qui avait circoncis un petit garçon de 4 ans à la demande de ...

2. Circoncision : pourquoi elle fait débat en Allemagne - L'Internaute ...

   www.linternaute.com › ... › Monde - Diese Seite übersetzen

   il y a 12 minutes – Les juges ont été saisis de cette question après l'affaire d'un médecin généraliste de Cologne qui avait circoncis un petit garçon musulman de ...

3. L'Allemagne condamne la circoncision - Le Point

   www.lepoint.fr › Monde - Diese Seite übersetzen

   il y a 1 jour – La justice allemande avait été saisie du cas d'un médecin généraliste de Cologne qui avait circoncis un petit garçon de 4 ans à la demande de ...

4. Jugement anti-circoncision en Allemagne : colère des musulmans ...

   www.lepoint.fr › Société - Diese Seite übersetzen

   il y a 19 heures – Dans un jugement qui devrait faire jurisprudence, le tribunal de grande instance de Cologne (ouest) a estimé que la circoncision d'un enfant ...

5. Tribunal de Cologne : la circoncision est une blessure corporelle ...

   www.menly.fr/.../300518-cologne-allemagne-tri... - Diese Seite übersetzen

   il y a 5 heures – 08h45 - Tribunal de Cologne : la circoncision est une blessure corporelle passible d'une condamnation Pour le tribunal de Cologne en ...

6. Cologne : la circoncision interdite, colère des juifs et des musulmans

   www.leparisien.fr/.../cologne-la-circoncision-int... - Diese Seite übersetzen

   il y a 16 heures – Le jugement devrait faire jurisprudence. Le tribunal de grande instance de Cologne (Allemagne) a estimé que la circoncision d'un enfant pour ...
   
   
   
   

   1. Cologne court rules against circumcision: Voice of Russia

      english.ruvr.ru/2012_06_27/79468203/ - Diese Seite übersetzen

      1 day ago – A Cologne court has pronounced circumcision a criminal offense saying that it amounts to “bodily harm”.

   2. German court: Child circumcision 'an assault' - Europe - Al Jazeera ...

      www.aljazeera.com/.../201262743137489117.ht... - Diese Seite übersetzen

      1 day ago – Europe. German court: Child circumcision 'an assault'. Cologne ruling says "fundamental right of the child to bodily integrity outweighed the ...

   3. German Court Rules Circumcision Illegal Unless There Is A Medical ...

      www.businessinsider.com/germany-circumcision... - Diese Seite übersetzen

      1 day ago – This issue doesn't seem to be going away anytime soon.

   4. German regional court outlaws child circumcisions | News | DW.DE ...

      www.dw.de/dw/article/0,,16051790,00.html - Diese Seite übersetzen

      1 day ago – The regional court in the western city of Cologne ruled on Tuesday that child circumcision constituted "illegal bodily harm," even with parental ...

   5. German Circumcision Ban Rooted in Anti-Semitism? - Inside Israel ...

      www.cbn.com/.../German-Circumcision-Ban-Ro... - Diese Seite übersetzen

      1 day ago – JERUSALEM, Israel -- In a ruling that should give Jews in Germany pause for thought, the District Court of Cologne outlawed circumcision.

Vergewaltigung/sexuelle Nötigung - Zusammenbrüche und Anklagen - zusammengebrochene Anklagen - Die Freisprüche zur Mitte der Woche! - Darmstadt - Rinteln/Bückeburg

Warum die Verurteilungsquote fällt und fällt und fällt ?!?!?!?? (bei langfristig steigenden Anzeigezahlen) 

Update:

Bermatingen Vorwurf der Vergewaltigung nicht haltbar

28.06.2012

Von EVA MARIA VAASSEN

 

[...]Auch hatte die Frau zwei Tage vor der „Vergewaltigung“ Sex mit dem Ex, obwohl man getrennt und die Frau nach Nordrhein-Westfalen gezogen war. Dabei verfuhr das Paar nach dem üblichen Ritual, das etliche blaue Flecken und Kratzer bei der Frau hinterließ. Diese Verletzungen wären beinahe als Spuren der „Vergewaltigung“ gewertet worden. Doch ein Gerichtsmediziner klassifizierte sie als älter. Vor Gericht gab die 20-Jährige zu, dass die Verletzungen vor dem Vorfall, den sie als Vergewaltigung empfand, bereits vorhanden waren.
Der Angeklagte hatte die Anzeige, die zur Anklage geführt hatte, als Racheakt bezeichnet. Die „krankhaft eifersüchtige“ Frau habe nicht akzeptieren wollen, dass er nach der jüngsten Trennung eine neue Beziehung eingegangen sei. [...]

http://www.suedkurier.de/region/bodenseekreis-oberschwaben/bermatingen/Vorwurf-der-Vergewaltigung-nicht-haltbar;art372469,5569976

Rinteln - Doch keine Vergewaltigung – Freispruch

Rinteln/Bückeburg (ly). Aufatmen beim Angeklagten: Mit einem Freispruch ist der Prozess gegen einen Rintelner (68) zu Ende gegangen, dem die Staatsanwaltschaft vorgeworfen hatte, in seiner Wohnung zweimal ein 16 Jahre altes Mädchen vergewaltigt zu haben.

Zweifel an der Schuld des Mannes bestanden von Anfang an. „Deshalb hat das Gericht ein aussagepsychologisches Gutachten eingeholt, um sich sachverständig beraten zu lassen“, so die Vorsitzende Richterin Dr. Birgit Brüninghaus. „Und das war auch gut so.“ Der Expertise zufolge hat die heute 18-Jährige nämlich nicht die Wahrheit gesagt.

Im Plädoyer rückte daraufhin auch Staatsanwalt Nils-Holger Dreißig von den ursprünglichen Vorwürfen ab und beantragte Freispruch. Die Aussage, so Dreißig, sei im wahrsten [sic! - Ein Staatsanwalt, der nicht nur eine gesteigerte Form von Wahrheit, sondern auch - laut Presse ! - den Superlativ "wahrsten" zu kennen scheint. Wow!) Sinne des Wortes in sich zusammengebrochen. „Es tut mir leid, dass Sie mit einem so schrecklichen Vorwurf belastet worden sind“, sprach Richterin Brüninghaus den Angeklagten während der Urteilsbegründung direkt an.[...]
http://www.landes-zeitung.de/portal/lokales/lz-heute_Doch-keine-Vergewaltigung-%26ndash%3B-Freispruch-_arid,439933.html

26. Juni 2012  | db
Busfahrer vom Vorwurf der sexuellen Nötigung freigesprochen

Amtsgericht – Zweifel an Beschuldigungen zweier Schülerinnen nicht ausgeräumt
DARMSTADT.

 Ein 47 Jahre alter Busfahrer ist am Dienstag am Darmstädter Amtsgericht vom Vorwurf der sexuellen Nötigung und der Freiheitsberaubung freigesprochen worden. Er war beschuldigt worden, zwei Mädchen am Bahnhof Arheilgen in seinem Bus eingesperrt und belästigt zu haben.
Sowohl Staatsanwältin Jutta Prechtl als auch Verteidiger Baris Yagis hatten zuvor auf Freispruch plädiert.  [...]
Der Bus habe demnach an jenem Abend lediglich knapp vier Minuten am Bahnhof Arheilgen gestanden – ganz fahrplanmäßig.
Im Zweifel müsse der Angeklagte freigesprochen werden, führte Staatsanwältin Prechtl aus. Dem folgte auch das Gericht.
Verteidiger Baris Yaris wies darauf hin, dass der Busfahrer wegen des Vorwurfs seine Stelle in der Probezeit verloren habe: „Er musste große Nachteile erleiden, und ein Makel bleibt hängen.“
http://www.echo-online.de/region/darmstadt/Busfahrer-vom-Vorwurf-der-sexuellen-Noetigung-freigesprochen;art1231,3005137
Einerseits:
"Semper aliquid haeret." (deutsch: "Es bleibt immer etwas hängen)
Andererseits: 
Ein bisschen Schwund ist immer .... . Wohl noch ein Kandidat für die Jörg-Kachelmann-Stiftung....?!?!?

Ups III! Unschuldig hinter Gittern - aber der Verdacht bleibt

Fehleinschätzungen, Unachtsamkeit, öffentlicher Druck: Es gibt viele Gründe für irrtümliche Verhaftungen - auch wenn die Justiz in Deutschland einen guten Ruf genießt. Kaum jemand kann sich vorstellen, dass der Justizapparat Fehler macht. So bleiben unschuldig Verurteilte auch oft noch nach ihrem offiziellen Freispruch unter Verdacht. Der Film begleitet Menschen, die zu Unrecht verurteilt wurden. Wie verändert sich das Leben nach einer einschneidenden Unrechtserfahrung?
Sendetermin

 Di, 26.06.12, 18.00 Uhr

 Mi, 27.06.12, 21.45 Uhr

http://www.phoenix.de/content/phoenix/die_sendungen/unschuldig_hinter_gittern/504370

Ups II! EXTREM - Rain Tina Gröbmayr und ihr berufliches Selbstverständnis - und das bei inzwischen 160.000 los- und zugelassenen AnwältINNen ...

Jedem SEIN Recht auf Verteidigung! Prinzipien? Mut? Oder nur Übermut? Egal: Die Jung-RAin Tina Gröbmayr  [Name wurde nicht geändert] scheint das Extreme zu lieben; anders als ihr Mandant, aber trotzdem ;-): Da wird man in der anderen Ecke aber auch noch Rechtsstaat üben müssen. Nicht nur mmMörder oder mmVergewaltiger habne ein Recht auf Verteidigung. ..."Tina Gröbmayr ist erst seit wenigen Tagen als Anwältin zugelassen. Doch schon ist sie zum Freiburger Stadtgespräch geworden. Die linke Juristin beteiligt sich an der Verteidigung eines Neonazis und bekommt nun jede Menge Ärger von ihren politischen Freunden. Christian Rath schildert den turbulenten Berufseinstieg der jungen Strafverteidigerin.[...]>>>MEHR

1. Freiburg: Nazianwältin in GAF und AKJ? | linksunten.indymedia.org

   https://linksunten.indymedia.org/de/node/62252

   15. Juni 2012 – Tina Gröbmayr hat ihr Referendariat u.a. bei dem Rechtsanwalt Ulf Köpcke, dem Pflichtverteidiger des südbadischen Nazikaders Florian Stech, ...

2. Stellungnahme : Anlässlich der Teilnahme einer „kritischen ...

   https://linksunten.indymedia.org/de/node/62624

   vor 2 Tagen – Tina Gröbmayr ist angehende Strafverteidigerin und Mitglied des AKJ in Freiburg und steht in einem aktuellen Verfahren der Verteidigung des ...

3. Grüne Alternative: Zoff um beruflichen Kontakt zu Neonazi ...

   https://linksunten.indymedia.org/de/node/62250

   15. Juni 2012 – Tina Gröbmayr muss sich mit Angriffen aus ihrer eigenen ... Sie wollten "keinesfalls in Zusammenhang mit der Verteidigung eines Neonazis ...

UPS! Körperverletzung ! LG Köln stellt religiöse Beschneidung unter Strafe

Das (Urteil vom 07.05.2012, Az. 151 Ns 169/11) könnte Ärger geben. Und das in KÖLN! Zunächst ein Downgrade von Wulffs "Der Islam gehört zu Deutschland."  auf G:ucks "Ich hätte gesagt. Die Moslems gehören zu Deutschland." Nun das! Da wird es sicherlich zunächst Ausweichstrategien geben. Wir werden es nächstes Jahr von den Krankenkassen hören, ob die Zahl der Phimosen explodiert sind. Auch Sondermaschinen bestimmter Airlines in die Türkei, nach Ägypten, aber auch nach Israel und in den Maghreb könnte es geben ;-).
Gestern Abend:
Körperverletzung Gericht stellt religiöse Beschneidung unter StrafeExklusiv Ein Urteil des Landgerichts Köln betrifft einen weitverbreiteten, aus religiösen Gründen durchgeführten medizinischen Eingriff: Danach istn die Beschneidung von Jungen künftig als Körperverletzung zu werten.  von Matthias Ruch
Heute Nachmittag:Landgericht Köln Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen strafbar

1. 1. Landgericht Köln Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen strafbar
      

      FAZ - Frankfurter Allgemeine Zeitung‎ - vor 1 Stunde

      Das Landgericht Köln hat einen Arzt, der einen muslimischen Jungen beschnitten hatte, freigesprochen. Gleichzeitig urteilte es aber, dass ...

2. Urteil des Landgerichts Köln - Beschneidung von Jungen aus ...

   www.sueddeutsche.de/.../urteil-des-landgerichts-koeln-beschneidung-...

   vor 53 Minuten – Darf ein Arzt eine Beschneidung vornehmen, auch wenn der chirurgische Eingriff nicht medizinisch notwendig ist? Das Landgericht Köln hat ...

3. Landgericht Köln: Religiöse Beschneidungen sind strafbar ...

   www.tagesschau.de/inland/beschneidung100.html

   vor 50 Minuten – Erstmals hat ein deutsches Gericht die Beschneidung eines Jungen aus religiösen Gründen als Straftat gewertet. Der Eingrifff sei eine ...

4. Landgericht Köln: Beschneidung aus religiösen Gründen ist ...

   www.deutsch-tuerkische-nachrichten.de/.../landgericht-koeln-beschn...

   vor 17 Stunden – Das Landgericht Köln hat in einem aufsehenerregenden Urteil die Beschneidung von Kindern unter Strafe gestellt. Das religiöse Ritual sei ...

5. Wegweisendes Urteil in Köln? - Aktuelle Stunde

   www1.wdr.de/fernsehen/aks/themen/beschneidung103.html

   vor 1 Stunde – Wegweisendes Urteil in Köln?: Beschneidung ist Körperverletzung. Es ist ein Urteil, das schon jetzt heftig diskutiert wird. Erstmals hat ein ...

6. Ambulante Kinderchirurgie am Neumarkt Dr.med.Hikmet Ulus - Köln ...

   www.koeln.de › ... › Branchenführer › Gesundheit › Ärzte › Chirurgen

   2012. mobil.koeln.de Mobil · Stadtplan Köln Stadtplan · Cologne Tourist Information ... Kinder Urologie- Bett, Religiöse Beschneidung-Sünnet, Schulunfälle, Kin ...

7. Urteil am Kölner Landgericht: Beschneidung gilt als - Taz

   www.taz.de › Leben › Alltag

   vor 1 Stunde – Ein Gericht hat festgestellt, dass Beschneidung von Kindern aus religiösen Gründen grundsätzlich strafbar ist. Im Fall des vierjährigen Kölners ...

8. Köln: Gericht verurteilt Beschneidung als Körperverletzung - Die Welt

   www.welt.de › Regionales › Köln

   vor 2 Stunden – Erstmals hat ein Gericht die Beschneidung aus religiösen Gründen als Straftat gewertet. Das Urteil wird für Diskussionen sorgen. Religiöse ...

OVG Koblenz: Al-Qaida-Mitglied/Al Kaida-Mitglied darf ausgewiesen werden - Beschluss vom 15. Juni 2012, Aktenzeichen: 7 A 10303/12.OVG Datum: 25.06.2012

Mitglieder von Al-Qaida dürfen aus Deutschland ausgewiesen werden, weil es sich hierbei um eine Vereinigung handelt, die den Terrorismus unterstützt. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.
Der Kläger, der bis 31. März 2005 im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis war, wurde wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung strafgerichtlich verurteilt. Das Strafverfahren ist hinsichtlich der Höhe der zu verhängenden Strafe noch nicht rechtskräftig abgeschlossen. Im Juni 2010 wies die beklagte Stadt den Kläger aus. Die hiergegen erhobene Klage wies das Verwaltungsgericht ab. Der Antrag auf Zulassung der Berufung hatte keinen Erfolg.
Der Kläger habe bereits vor rechtskräftigem Abschluss des Strafverfahrens ausgewiesen werden dürfen, weil er Mitglied von Al-Qaida sei. In den Jahren 2000 und 2001 habe er in einem Trainingslager in Afghanistan eine terroristische Ausbildung erhalten und betrachte seitdem den gewaltsamen Jihad gegen die „Ungläubigen“ als seine Pflicht. Zudem habe er nach seiner Rückkehr in Deutschland umfangreiche Rekrutierung- und Beschaffungsmaßnahmen für Al-Qaida entfaltet.

Beschluss vom 15. Juni 2012, Aktenzeichen: 7 A 10303/12.OVG

Datum:	25.06.2012
Herausgeber:	Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz		Pressemitteilung Nr. 22/2012 Al-Qaida-Mitglied darf ausgewiesen werden   http://www.mjv.rlp.de/icc/justiz/nav/699/broker.jsp?uMen=6993f1d2-a512-11d4-a737-0050045687ab&uCon=d0a5994a-7212-8315-f892-1d7077fe9e30&uTem=aaaaaaaa-aaaa-aaaa-aaaa-000000000042

Vergewaltigung/sexuelle Nötigung: die Freisprüche der Woche

Bunt in der Republik verteilt: Nürnberg, Aue (Sachsen), Aurich, Duisburg/Hochfeld - und ein Polizist in Tirol., - Vielleicht beginnen die Schreiberlinge ja auch irgendwann mal zu begreifen, dass es grundsätzlich nicht um die (gar angezweifelte) Glaubwürdigkeit einer Zeugin, sondern um die GLAUBHAFTIGKEIT der Aussage geht/ging.

Freispruch für 18- und 19-Jährigen

Nürnberg – Gestern Abend ist das Urteil in einem Vergewaltigungsfall gefallen. Gegen die beiden 18- und 19-jährigen Angeklagten hat das Landgericht Nürnberg die Vorwürfe fallen lassen, da die sexuellen Handlungen nicht eindeutig nachzuweisen waren MEHR>>>>

Vorwurf der Vergewaltigung entkräftet

Zu viele Zweifel und widersprüchliche Aussagen — Hauptverdächtiger kommt frei - 21.06.12

Nürnberg  - Überraschende Wendung im Fall der vermeintlichen Vergewaltigung auf einem Brachgelände hinter einer Nürnberger Diskothek: Für zwei der Angeklagten wurde das Verfahren eingestellt, der dritte kommt mit einer Bewährungsstrafe davon. 

http://www.nordbayern.de/nuernberger-nachrichten/nuernberg/vorwurf-der-vergewaltigung-entkraftet-1.2156916

Vergewaltigungsprozess: Schneeberger gilt jetzt als unschuldig

Schneeberg (fp). 16 Monate nach seinem Freispruch vor dem Amtsgericht Aue ist das Urteil gegen einen jungen Mann aus Schneeberg jetzt rechtskräftig geworden. Ihm war vorgeworfen worden, eine 22-jährige Frau vergewaltigt zu haben.
In der Verhandlung hatte sich das vermeintliche Opfer jedoch in eine Reihe Widersprüche verwickelt. Der Schneeberger hatte einvernehmlichen Sex zugegeben, bestritt aber, Gewalt angewendet zu haben.
mehr .

Aurich

21.06.2012

Vergewaltigung nicht zu beweisen

 http://www.oz-online.de/-news/artikel/100252/Vergewaltigung-nicht-zu-beweisen

von Gabriele Boschbach

Das Landgericht Aurich kassierte Urteil gegen 27-jährigen Dornumer. Eine Psychologin hatte das Opfer als nicht mit Sicherheit glaubwürdig klassifiziert. Der Angeklagte wurde freigesprochen.

GERICHT

Freispruch nach Zweifeln  

Angeklagtem aus Dornum Vergewaltigung vorgeworfen

http://harlinger.de/nachrichten.aspx?ArtikelNr=5397&ReturnTab=166

Gericht

Ohrfeige statt Vergewaltigung – Gericht spricht nur eine Geldstrafe aus

20.06.2012 | 17:21 Uhr
[...]"
Laut Anklage war der Mann am frühen Morgen des 13. September 2011 mit einem Schlüssel in die Wohnung einer 28-jährigen Hochfelderin eingedrungen, die als Aushilfe in seinem Lokal arbeitete, und war über die Frau hergefallen. Doch dafür fehlten der 5. Großen Strafkammer am Ende die Beweise.

"Einer Verurteilung stehen zu viele begründete Zweifel entgegen""[...]

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/ohrfeige-statt-vergewaltigung-gericht-spricht-nur-eine-geldstrafe-aus-id6789405.html 

und in TIROL:
Sexuelle Nötigung: Tiroler Polizist im Zweifel freigesprochen

 19.06.2012 | 12:05 |   (DiePresse.com)

Der ranghohe Mitarbeiter der Tiroler Sicherheitsdirektion erhielt aber ein Jahr auf Bewährung wegen Amtsmissbrauchs. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.

http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/767091/Sexuelle-Noetigung_Polizist-im-Zweifel-freigesprochen?_vl_backlink=/home/panorama/oesterreich/index.do

Na ja?!? Jörg Kachelmann nach einem Jahr höchstlaienrichterlich von EMMA/Alice SChwarzer freigesprochen - ... unter 'leichtem' rechtsstaatlichen Zwang

vor 7 Tagen —Für ist ALICE SCHWARER ist Jörg Kachelmann KEIN VERGEWALTIGER! - Es ist klar: Abwegig ist frau und Laienrichterin im Auftrag der BILD immer etwas schneller - auf dem Weg nach unten, nach ganz unten. Daher dauerte es denn auch bis Jörg Kachelmann mittels Höcker, auf dem geschwungenen Rechtsweg i…

»

Schwenn-at-work: Wieder Freispruch durch Wiederaufnahmeverfahren - diesmal "mundwerkliche Fehler" in Mitteldeutschland - 7 1/2 Jahre zu UNrecht in Haft

17. Juni 2012 —SOWAS findet man natürlich nicht in BILD unD FOCUS! Fehlurteil: RichtetIN kritisiert StaatsanwältIN (!) (Man(n) hält den Atem an. Nicht 3, nicht 2, NICHT eine Vergewaltigung!)): "Tanja B. hatte noch einmal Männer der Vergewaltigung beschuldigt, zwei Verfahren wurden 2009 und 11 eingestellt, weil…

»

Juli Zeh: "Vielleicht war es ein Fehler, meinen Lebenslauf ins Internet zu stellen, als ich mit meinem Freund meine erste Homepage gemacht habe.“

„so eine Godesberg-Existenz“ - Geschichten, die das Leben schreibt

Schriftstellerin oder Richterin? Juli Zeh wollte etwas Solides lernen und studierte Jura. Heute ist sie eine erfolgreiche Autorin - und das Staatsexamen ihr Ass im Ärmel.- Juli Zeh hat viel zu tun dieser Tage: in Talkshows über die Piraten-Partei sprechen, sich im englischen „Guardian“ zur Euro-Krise äußern, in deutschen Zeitungen die Urheberrechtsdebatte kommentieren.....

Von Caroline Freisfeld 
PRINT FAZ vom Samstag (ganzseitig), dankenswerterweise schon komplett online im "freeInternet"

http://www.faz.net/aktuell/beruf-chance/mein-weg/juli-zeh-geschichten-die-das-leben-schreibt-11786236.html 

Echt geile Sprüche ... ;-): 

>>Zwar gefiel ihr das Studium lange Zeit überhaupt nicht („Ich fand’s abartig, echt schlimm“), ...<<

>>„Es hat im Grunde gereicht, sich einen Armee-Parka anzuziehen, und dann war man schon innerhalb dieser ganzen Karriere-Juristen der Oberpunk.“<< 

Die Woche der Wahrheit - TV-Programmhinweise nicht nur für Strafrechtler

WVideorekorder oder Internet-Mediathek tut's auch ;-)... "5 Jahre unschuldig im Gefängnis" Unter uns -- Geschichten, die man nicht vergisst - mit Griseldis Wenner und Axel Bulthaupt
Die Gäste der Sendung:

* Ralf Witte (48) aus Garbsen musste mehr als fünf Jahre unschuldig im Gefängnis sitzen. Ihm war vorgeworfen worden, mehrfach die damals 15-jährige Tochter eines Bekannten vergewaltigt zu haben. Obwohl er seine Unschuld beteuerte, verurteilte ihn ein Gericht im Mai 2004 zu einer Haftstrafe von zwölf Jahren und acht Monaten. Ralf Witte und seine Familie kämpften nach erfolgloser Revision nachdrücklich um die Wiederaufnahme des Verfahrens. Dazu kam es aber erst im Jahr 2009. In diesem Verfahren stellte sich heraus, dass das vermeintliche Vergewaltigungsopfer den Missbrauch frei erfunden hatte.
Es leidet unter schweren psychischen Störungen. Die Gutachten, die zur Verurteilung führten, erwiesen sich als mangelhaft und unbrauchbar. Ralf Witte ist wieder ein freier Mann. Aber sein Leben ist aus dem Takt.

http://www.mdr.de/tv/programm/sendung132230.htmlhttp://www.mdr.de/tv/programm/sendung132230.html


"Wahrheit" der Gefühle lesen (können) ... Empathie ...und mehr:

Ewige Gefühle?

Wie Emotionen unser Zusammenleben beeinflussen

Angst, Freude, Trauer - was Menschen im Innersten berührt, scheint unveränderlich zu sein und Menschen über Zeiten und Kulturen hinweg zu verbinden. Doch Gefühle, so lehrt die Geschichte, sind alles andere als ewig, denn tatsächlich haben sich ihr Ausdruck und ihre Bedeutung immer wieder gewandelt. Gert Scobel diskutiert diesmal im Rahmen des Max-Planck-Forums mit den Wissenschaftlerinnen Tania Singer und Ute Frevert über die Welt der Gefühle im Wandel der Zei

..Scobel 3SAT Donnerstag 21. Juni

Na ja?!? Jörg Kachelmann nach einem Jahr höchstlaienrichterlich von EMMA/Alice SChwarzer freigesprochen - ... unter 'leichtem' rechtsstaatlichen Zwang

Für ALICE SCHWARER ist Jörg Kachelmann KEIN VERGEWALTIGER! - Es ist klar: Abwegig ist frau  und mediale Laienrichterin von Diekmanns Gnaden im Auftrag der Wahrheit und/oder(?) BILD immer etwas schneller - auf dem Weg nach unten, nach ganz unten. Auch ohne sich selbst permanent rollend zu wenden.
Daher dauerte es denn auch bis Jörg Kachelmann mittels Höcker, auf dem geschwungenen Rechtsweg in die Abgründe ihres Geistes und die (Un)Tiefen ihrer Schwarzer Seele - wenn schon nicht geistig, so dann doch rechtstaatlich -  folgen konnte. Dass diese Frau sich im Laufe der Jahre mutmaßlich selbst in überborderndem Narzissmus und intellektuelller wie charakterlicher Selbst(ein)überschätzung, als Schweinchen-Super-Schlau wähnt, dürfte herrschende Meinung, wnen nicht unstrittig (außer für sie) sein. Nun hat das LG Köln ihr (zum wievielten Male eigentlich?) ihre sprachlichen Grenzen aufgezeigt. So richtig einsichtig scheint sie allerdings (erinnert da an die niedersächsische Staatsanwältin mit ihrem FAZonline-Artikle) dennoch nicht zu sein.
(UPDATE: Dazu paßt auch http://fachanwalt-fuer-it-recht.blogspot.de/2012/06/haben-sie-lust-auf-eine-runde-sex.html)

Lesen wir die PM aus der Kanzlei Höcker:

"Alice Schwarzer spricht Kachelmann überraschend frei! Zu spät: LG Köln bestätigt Verfügung gegen EMMA und Alice Schwarzer wegen falscher Vergewaltigungsvorwürfe.

Ein Jahr nach Jörg Kachelmanns rechtskräftigem Freispruch durch das LG Mannheim hat nun auch Alice Schwarzer den Wettermoderator überraschend frei gesprochen. Noch in der EMMA-Ausgabe "Winter 2012" hatte sie ihren Lesern die Worte „einvernehmlicher Sex“ und „Unschuldsvermutung“ als Vorschläge für das Unwort des Jahres 2011 unterbreitet. Schwarzer begründete diesen Vorschlag wie folgt:

„Da fragt man am besten Nafissatou Diallo oder Claudia D. oder irgendeine von den 86.800 geschätzten vergewaltigten Frauen im Jahr, deren Vergewaltiger (sic! - ungeschätzer ?!? Einfügung die Rechtsanwaeldin) nie angezeigt, nie angeklagt oder nie verurteilt wurden"

Kachelmann, vertreten durch HÖCKER, hatte gegen diese Verleumdung seiner Person am 28.02.2012 vor der Pressekammer des Landgerichts Köln eine einstweilige Verfügung erwirkt. Mit dieser wurde es Alice Schwarzer und der EMMA verboten, wie im Artikel geschehen,

"den Eindruck zu erwecken, der Antragsteller habe eine Vergewaltigung zum Nachteil der Frau Claudia D. begangen"(LG Köln, Az. 28 O 96/12)

Schwarzer legte Widerspruch gegen die Verfügung ein und begründete diesen mit Schriftsatz ihres Rechtsanwalts vom 5. April 2012 mit folgender bemerkenswerten Erkenntnis:

"Durch das "oder" vor den 86.800 vergewaltigten Frauen ergibt sich auch, dass Claudia D. darin gerade nicht einbezogen werden sollte. Für eine solche Einbeziehung hätte dort "und" stehen müssen. Denn das Wort "oder" trennt zwei verschiedene Sachverhalte oder Begriffe. Sie stehen in einem Alternativverhältnis. Damit wird klar, dass Frau Claudia D. nicht zu den "vergewaltigten Frauen" gehört." (Hervorhebung durch uns)

Das Landgericht Köln folgte dieser spitzfindigen Interpretation nicht. Es attestierte Frau Schwarzer vielmehr, dass ihre Interpretation der Äußerung „keinen rechten Sinn“ ergebe. Frau D. werde von Schwarzer vielmehr beispielhaft für die Gruppe vergewaltigter Frauen genannt, deren Vergewaltiger nie verurteilt würden.

RA Prof. Dr. Ralf Höcker sieht Alice Schwarzers Sinneswandel dennoch positiv:

"Es ist erfreulich, dass selbst Frau Schwarzer Herrn Kachelmann endlich freispricht und sie seine Unschuld erkannt hat. Ihre Erkenntnis kommt zwar ein Jahr zu spät, aber immerhin."

http://www.hoecker.eu/mitteilungen/artikel.htm?id=260

Bitte beachten Sie: Die Pressemitteilungen geben den Sachstand zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung wieder. Sie erfüllen also eine Archivfunktion und erheben keinen Anspruch auf Aktualität. Nicht alle dargestellten Entscheidungen sind rechtskräftig. Verfahren können in der Zwischenzeit vergleichsweise oder durch eine abweichende gerichtliche Entscheidung mit anderem Ergebnis beendet worden sein als noch in der Pressemitteilung beschrieben. Wenn Sie Fragen zur aktuellen Sach- und Rechtslage haben, melden Sie sich bitte unter contact@hoecker.eu.

15.06.2012

ZUR STAATSANWÄLTIN:

19.10.2011

Kachelmann erfolgreich: Staatsanwältin nimmt Widerspruch gegen einstweilige Verfügung zurück.

» zur Mitteilung 11.12.2011 Kachelmann ./. Staatsanwältin Freudenberg: Auch Streitwertbeschwerde der Verfügungsbeklagten erfolglos. Interessante Ausführungen des OLG Köln zum Gegenstandswert in Online- und Printveröffentlichungen. » zur Mitteilung 10.08.2011 Artikel der Göttinger Staatsanwältin Dagmar Freudenberg: Auch FAZ verpflichtet sich, die Erfinderin des Vergewaltigungsvorwurfs im Fall Kachelmann nicht mehr als „Geschädigte“ zu bezeichnen. » zur Mitteilung

Schwenn-at-work: Wieder Freispruch durch Wiederaufnahmeverfahren - diesmal "mundwerkliche Fehler" in Mitteldeutschland - 7 1/2 Jahre zu UNrecht in Haft

SOWAS findet man natürlich nicht in BILD unD FOCUS! Fehlurteil: RichtetIN kritisiert StaatsanwältIN (!) (Man(n) hält den Atem an. Nicht 3, nicht 2, NICHT eine Vergewaltigung!)): "Tanja B. hatte noch einmal Männer der Vergewaltigung beschuldigt, zwei Verfahren wurden 2009 und 11 eingestellt, weil verschiedene Gutachter sie für unglaubwürdig hielten. Ersterer, jetzt rechtspsychologischer Gutachter im Prozess, sprach damals schon von "Scheinerinnerungen" und das dies auch Auswirkungen für die Aussage gegen ihren Vater haben kann. Spätestens da, so Richterin Methling, hätte die Staatsanwältin "die Notbremse ziehen" und B.s Anwalt informieren müssen."

Fehlurteil

72-Jähriger siebeneinhalb Jahre zu Unrecht in Haft

VON KATRIN LÖWE, 15.06.12, 22:57h, aktualisiert 15.06.12, 23:14h


SOWAS findet man natürlich nicht in BILD, WELT und FOCUS ...deshalb auch das Posting und Verweis HIER:

  http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1338485304644&openMenu=1013016724285&calledPageId=1013016724285&listid=1018881578312

 

 

Übrigens auch interessant: Hier wird es immer ausführlicher:

 

Königsfeld
 Freispruch für den Angeklagten

"Das Gericht äußerte große Zweifel an einer „fragwürdigen“ Therapie, der sich die Frau als Hauptbelastungszeugin unterzogen hat. Darin sei ihr die Fähigkeit, Wirklichkeit und Phantasie zu unterscheiden, förmlich ausgetrieben worden. Es sei zu vermuten, dass sie sich damals aufgrund ihrer erheblichen Alkoholisierung selbst nicht mehr sicher war, was genau an jenem Abend im Laufe der Feier in der Nähe einer Grillhütte im Wald passiert war. Daher könne es sein, dass ihre unbestrittene, starke psychische Belastung auch durch ihre diesbezüglichen Zweifel begründet sei. Diese Zweifel, zusammen mit der Scham über ihren damaligen Zustand und das angedeutete sexuelle Geschehen ausgerechnet mit ihrem Vetter, könnten sie im Laufe der Jahre zermürbt haben, meinte das Gericht, denn: „Irgendetwas belastet sie sehr, das war nicht zu übersehen“."

http://www.suedkurier.de/region/schwarzwald-baar-heuberg/koenigsfeld/Freispruch-fuer-den-Angeklagten;art372523,5537564

Kein Kita-Platz - Stadt muss Kosten für Privatbetreuung ersetzenKein Kita-Platz - Stadt muss Kosten für Privatbetreuung ersetzen 1 K 981/11.MZ, Urteil vom 10.05.2012- Hallo, Frau Ministerin Schröder!

Die Stadt Mainz konnte einer Frau (Klägerin zu 1) für ihre Tochter (Klägerin zu 2) nicht schon ab deren vollendeten zweiten Lebensjahr einen städtischen Kindergartenplatz zur Verfügung stellen. Hierzu war sie erst sechs Monate später in der Lage, sodass die Frau ihr Kind in der Zwischenzeit in einer privaten Betreuungseinrichtung unterbringen musste.  Die Richter der 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Mainz haben mit Urteil vom 10.05.2012 die beklagte Stadt Mainz verpflichtet, den Klägerinnen die Kosten für diese Unterbringung in Höhe von 2.187,77 € zu ersetzen.
Nunmehr liegt die schriftliche Begründung dieses Urteils vor. Darin führen die Richter unter anderem aus:
Das Kind habe ab dem vollendeten zweiten Lebensjahr einen gesetzlichen Anspruch auf einen Kindergartenplatz, die Mutter könne sich auf das Recht auf Beitragsfreiheit berufen, zumal der Gesetzgeber dieses Recht erklärtermaßen geschaffen habe, um die Familien finanziell zu entlasten. In diese Rechte von Mutter und Kind habe die Beklagte eingegriffen, indem sie ihrer gesetzlichen Verpflichtung, sicherzustellen, dass für jedes Kind rechtzeitig ein Kindergartenplatz zur Verfügung steht, nicht nachgekommen sei. Die Folgen dieses Eingriffs habe die Beklagte zu beseitigen, da ihr die Gewährleistung eines ausreichenden Betreuungsangebots ohne jede Einschränkung und Ausnahme obliege. Der Gesetzgeber habe nämlich in der amtlichen Begründung zur Regelung des Rechtsanspruchs für Zweijährige ausdrücklich darauf abgestellt, dass diesem gesetzlichen Anspruch ein „bedarfsgerecht ausgebautes Betreuungsangebot“ zu Grunde liege. Die Beseitigung der Folgen des behördlichen Eingriffs in die Rechte der Klägerinnen sei nur möglich, indem die Beklagte die finanziellen Aufwendungen für die Unterbringung des Kindes in der privaten Einrichtung ersetze.

1 K 981/11.MZ, Urteil vom 10.05.2012

Entscheidungen des Verwaltungsgerichts können, auch per E-Mail, angefordert werden (poststelle@vgmz.mjv.rlp.de).
Im Internet finden Sie die Pressemitteilungen und Terminshinweise des Verwaltungsgerichts Mainz unter der Adresse www.VGMZ.mjv.rlp.de. Für den laufenden Bezug von Pressemitteilungen steht Ihnen ein Newsmailer unter der Adresse www.mjv.rlp.de , sodann unter Aktuelles zur Verfügung. 

BGH: Missbrauchsvorwürfe gegen Realschullehrer müssen neu verhandelt werden 4 StR 74/12 – Beschluss vom 25. April 2012 Landgericht Bochum - II 5 KLs 36 Js 115/11 46/11 - vom 5. September 2011

Das Landgericht Bochum hat den Angeklagten wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen in zwölf Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt, deren Vollstreckung es zur Bewährung ausgesetzt hat.
Nach den Urteilsfeststellungen war der Angeklagte Lehrer an einer Realschule, an der er außerdem für das Deutsche Rote Kreuz Schülerinnen und Schüler im Rahmen einer freiwilligen Arbeitsgemeinschaft zu Schulsanitätern ausbildete. Daneben leitete er außerhalb der Schulzeit bis Ende 2010 für das Deutsche Jugend-Rot-Kreuz (DJRK) Gruppenstunden. Zwischen dem Angeklagten und der Geschädigten, die Schülerin an derselben Realschule war, die der Angeklagte aber weder als Klassen- noch als Fachlehrer, sondern nur in Vertretungsfällen unterrichtete und die sowohl an der vom Angeklagten angebotenen schulischen Arbeitsgemeinschaft als auch an den von ihm geleiteten Gruppenstunden des DJRK teilnahm, entwickelte sich im Jahre 2010 eine enge persönliche Beziehung. Zwischen Oktober 2010 und März 2011 kam es in zwölf Fällen zu einvernehmlichen sexuellen Handlungen zwischen dem Angeklagten und der damals 14 bzw. 15 Jahre alten Geschädigten.
Auf die Revision des Angeklagten hat der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs das Urteil mit Ausnahme der zu den einzelnen sexuellen Handlungen getroffenen Feststellungen aufgehoben und das Verfahren an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückverwiesen. Die bisherigen Feststellungen tragen die Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen nicht. Zwar ist das Landgericht im Ansatz zutreffend davon ausgegangen, dass sich das für die Tatbestandsverwirklichung erforderliche Obhutsverhältnis eines Lehrers zu seiner Schülerin nicht nur aus der Stellung als Klassen- oder Fachlehrer ergeben, sondern auch durch Aufsichtstätigkeiten oder die Betreuung im Rahmen von Arbeitsgemeinschaften entstehen kann; der Bundesgerichtshof hat jedoch seine Rechtsprechung bekräftigt, dass maßgebend für das Vorliegen eines solchen Verhältnisses die konkreten Umstände im Einzelfall sind, aus denen sich die Zuweisung eines Schülers an einen bestimmten Lehrer ergeben muss. Die hierzu vom Landgericht getroffenen Feststellungen, aus denen weder der Umfang der Vertretungstätigkeit des Angeklagten in der Klasse der Geschädigten noch Art, Ausmaß und Dauer der Betreuung im Rahmen des Schulsanitätsdienstes oder Einzelheiten zur – ohnehin nur bis Ende 2010 geleiteten – DJRK-Jugendgruppe erkennbar sind, reichen danach nicht aus. Die Sache bedarf daher einer erneuten Verhandlung.
4 StR 74/12 – Beschluss vom 25. April 2012
Landgericht Bochum - II 5 KLs 36 Js 115/11 46/11 - vom 5. September 2011
Karlsruhe, den 11. Juni 2012
Pressestelle des Bundesgerichtshofs
 76125 Karlsruhe
 Telefon (0721) 159-5013


 Herausgeber: Pressestelle des Bundesgerichtshofs, 76125 Karlsruhe
Textübernahme oder Abdruck nur mit Quellenangabe "Pressemitteilung des Bundesgerichtshofs vom ....." gestattet.

„27-jährige Freiburgerin widerruft Vorwurf der Vergewaltigung“ - und Bärenf(a)elle, - dienste „Das Schweigen der EMMA“ … und eine B/Gerichterstattung zum Niederknien

>>"Das ist kein alltäglicher Fall, sondern die absolute Ausnahme", lautete in der Urteilsbegründung das Fazit des Vorsitzenden Richters Petersen.<< Ausnahme von was, bitte? (siehe ganz unten)

Da scheint Baden-Württemberg ja mal wieder alle Kryptiker (nicht Kryptologen, Kryptographen –WIKIPEDIA: Kryptologie), Koryphäen, Illuminaten, Pharisäer und Schriftgelehrte, quasi alle die in und um Mannheim für den Moment entbehrlich schienen, zusammengezogen zu haben. Nur was meinte der vieldeutige Richter wohl mit 'absolute Ausnahme'? Dass eine Frau falsch wegen Vergewaltigung anzeigt? Dass sie ihre Falschanzeige zugibt? Dass sie sie in Freiburg zugibt? Dass ihr Verteidiger [sic!] ihr beim Geständnis absolute Glaubwürdigkeit attestiert, während die Vertretung der örtlichen Staatsanwaltschaft, die doch selbst angeklagt hat und auf schuldig plädiert, irgendwas mit El Cid und einem toten Gaul namens Steckenpferd massivst zu verwechseln scheint? Sich selbst in ein nahezu komatöses >>"Uns bleibt nichts anderes übrig, als das Geständnis der Angeklagten anzuerkennen", lautete das Fazit von Oberstaatsanwalt Bernd Klippstein in seinem Plädoyer. Zugleich meldete er Zweifel an: "Es bleiben das Gefühl und die Frage, ob das mit den Vergewaltigungen nicht doch stimmt." << flüchtet.

Oder gar, dass der einst ermittelnde Beamte nicht mal mehr mit sich selbst spricht? Dass er (seine) polizeiliche Blauäugigkeit mit Einäugigkeit bzw. mit der Blindheit von Iustitia verwechselt(e)?

Oder meint der Richter sein absolut ausnehmendes Verständnis von Bärendiensten? Könnte es nicht auch sein, dass der Falschbeschuldigte allen der Vergewaltigung falsch beschuldigten Männern einen 'Bärendienst' (WIKIPEDIA: Bärendienst) durch sein Verzeihen erwiesen hat?

Oder gar sein richterliches Ausnahmeverständnis bzgl. der eben – in Theorie (Bender/Nack/Treuer – „Tatsachenfeststellung vor Gericht“ oder Nawratil- Glaubwürdigkeit in der sozialen Kommunikation) und Praxis (STA /LG Mannheim: U-Haft und Verfahren gegen Jörg Kachelmann trotz des Verlaufs und Ergebnisses der staatsanwaltlichen Vernehmung der Claudia D. ) - genau anders gehandelten 'Volksweisheit'?

Fragen über Fragen für den Landeswettbewerb von „Jugend forscht“.....

"Wer einmal lügt, dem glaubt man nicht, auch wenn er dann die Wahrheit spricht." Das Urteil ist sofort rechtskräftig geworden.“

Schön.... .

Dagegen geht der Nicht-Fall vom 09.06.2012 DINKLAGE/OLDENBURG fast unter:


Vergewaltigungsvorwurf – Freispruch für Dinklager
Landgericht 14-Jährige im Zeugenstand – Kammer trotz Aussage im Zweifel



AUSNAHME ? In BW?


27-jährige Freiburgerin widerruft Vorwurf der Vergewaltigung Der Freiheitsberaubung und falschen Verdächtigung schuldig gesprochen hat das Amtsgericht eine 27-jährige Frau und Mutter von zwei Kindern.






AUSNAHME ? In BW?

SMS lässt Lügengebäude einer Frau einstürzen - Badische Zeitung

www.badische-zeitung.de/.../sms-laesst-luegengebaeude-einer-frau-...

27. Juni 2009 – 21-jährige bezichtigte ihren Freund der Vergewaltigung.

FACEBOOKs nächste Schlappe - FACEBOOK und Cyber-Bullying - Oberster Gerichtshof bekämpft Zuckerbergs Hydra

FACEBOOK muss Daten (Name, Email, IP-Adresse) von Cyber-Bully rausrücken - Ist ja mal ein Anfang! Gerichte anderer Rechtsstaaten werden wohl unverzüglich gegen den selbsternannten Staat in den Staaten nachziehen ....

Facebook forced into revealing identities of cyberbullies

Woman wins high court backing after she received abusive messages about post on The X Factor's Frankie Cocozza"

• Josh Halliday
• guardian.co.uk, Friday 8 June 2012 12.38 BST
• "[...] Facebook must now reveal the names, email and IP addresses of those behind the abusive messages, showing who they are and where they posted from.
  It is believed to be one of the first cases where an individual has successfully taken legal action against Facebook to reveal the identities of cyberbullies.
  It is understood Facebook has not yet received the court order – known as a Norwich Pharmacal order – but will comply when it does. The order was given backing at the high court on 30 May and must now be physically served on Facebook in the US, where the social network is based.[...]
  
  HIER das ORIGINAL:
  http://www.guardian.co.uk/technology/2012/jun/08/facebook-revealing-identities-cyberbullies
  
  Und HIER eine "launige" Einstiegsübersetzung.

• Bullying – Wikipedia

  de.wikipedia.org/wiki/Bullying

  Bullying (engl. für "schikanieren" oder „tyrannisieren“) steht. in Großbritannien und Irland für Psychoterror am Arbeitsplatz, siehe Mobbing; im deutschsprachigen ...

• Bullying - Wikipedia, the free encyclopedia

  en.wikipedia.org/wiki/Bullying - Diese Seite übersetzen

  Bullying is a form of aggressive behavior manifested by the use of force or coercion to affect others, particularly when the behavior is habitual and involves an ...
•  
•  
•   Dazu gehört übrigens auch ;-):  ... irgendwie ... 
• http://www.kanzlei-hoenig.de/2012/schufa-kuendigt-facebook-account/
• Forscher stoppen Schnüffel-Projekt der Schufa
  Die Schufa will in sozialen Netzwerken Informationen über die Bonität der Nutzer sammeln. Als der Plan an die Öffentlichkeit gerät, ist der Aufschrei groß. Prompt kündigt das beauftragte Forschungsinstitut HPI den Vertrag. mehr