Freitag, 19. Februar 2010

Bench-blogging: Nicht-richterlicher Hinweis for blogging judges - Non-judicial advice für bloggende Richter

Do and don'ts for blogging judges. Case-in-point:

Found and lost in translation ... not (c) by Oettindscher and Westerwave:

DO provide links to other sites and to raw materials so people can find information more easily. DO Links zu anderen Websites und Rohstoffe, damit die Menschen können Informationen leichter zu finden.
DO treat blogs the same as any other mode of communication, adhering to the canons of ethics. DO Blogs zu behandeln wie jede andere Art der Kommunikation, die Einhaltung der Regeln der Ethik.
DO blog on judicial issues to provide information other judges may need. DO Blog über die justizielle Fragen im Zusammenhang mit anderen Richter kann Informationen benötigen.
DO provide helpful tips on challenges such as caseload management. DO geben hilfreiche Tipps für Herausforderungen wie die Arbeitsbelastung Management.
DO write about judicial issues that might give citizens a better understanding of the court system. DO schreiben über Rechtsfragen, dass die Bürger ein besseres Verständnis des Gerichts kommen könnten.
DON'T write blog posts about pending cases. NICHT schreiben Blog-Posts über anhängige Fälle.
DON'T mix your personal and your professional life into one blog. NICHT Ihre persönlichen Daten und Ihr Berufsleben in einem Blog-Mix.
DON'T write anything that could compromise your safety or the safety of those in the courthouse. NICHT, dass Ihr alles schreiben, was die Sicherheit oder die Sicherheit der im Gerichtsgebäude beeinträchtigen könnte.
DON'T blog on issues that could increase the number of cases from which you could be recused. NICHT Blog über Themen, könnte die Zahl der Fälle aus, die Sie recused könnte zu erhöhen.

Und Judge "The bench" Ballmann????????????
>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>>

zum Original:Case in point
Zur PDF-Datei ("Bench blogging) des Colleges direkt:

R.I.P.: Nachruf zum Tode von Richter Volker “The bench(mark)” Ballmann und Charlie „The war“ Wilson (es geht grad in einem)

.... days after – the judgement day: Im Namen des Volkes/Vetters/Vaters/Volkers/ DarthVaders/Mufasas, des Hohnes und des unheiligen Geistes:

Hiermit erhebe ich, als selbstbestellte Vollerbin (Volker, ich bin deine Dochter!) Titel- und Witzelschutz an allen Worten, Wortspielen und -verbindungen wie „The bench“, benchmark, benchwarmer, judgement day o.ä. im Zusammenhang mit dem verstorbenen Richter Volker Ballmann. In jeder aktuellen und/oder noch zu erfindenden Verbreitungsform, In Wort, Bild, Foto, Video, Ton und Schrift, als Sms, MMS und XMLMUNSMMSMS , hörbar, sichtbar, riechbar, fühlbar, begehbar, überfliegbar, digital und anlaog, gefurzt, gepfiffen, getrommelt, gesungen und gegurgelt, gepißt und in den Schnee gepinkelt, gebeugt und gestreckt, ver- und entlinkt, in der von der 1. bis zur n-ten Dimension. Hier und jetzt und für alle Zeit.

Wer (mich unentgeltiche zitiert) meine Zitate nachmacht, nachgemachte Zitate verfälscht oder in den Verkehr bringt und sich dabei auch noch erwischen läßt, wird mit Einzelhaft mit drei Stunden Johann Baptist Kerner ( ersatzweise Richterin Salesch nicht unter 8 Stunden täglich) nicht unter 3 Jahren bestraft. - Ohne Bewährung.

»Früher oder später wird Gott auf beiden Seiten dieses Krieges stehen.«

Gust Avrakotos: There's a little boy and on his 14th birthday he gets a horse... and everybody in the village says, "how wonderful. The boy got a horse" And the Zen master says, "we'll see." Two years later, the boy falls off the horse, breaks his leg, and everyone in the village says, "How terrible." And the Zen master says, "We'll see." Then, a war breaks out and all the young men have to go off and fight... except the boy can't cause his legs all messed up. and everybody in the village says, "How wonderful."
Charlie Wilson: Now the Zen master says, "We'll see."

http://www.imdb.com/title/tt0472062/quotes

Für alle vom Stamme derer von Westerwelle, Oettinger et al, die kein anglikanisch verstehen:

„Während der Sieg über die Russen gefeiert wird, liefert Hoffman als CIA-Mann die Botschaft dieses Films. Ein Zen-Meister, erzählt Gust Avrakotos dem siegreichen Wilson, berichtet von einem Jungen, dem ein Pferd geschenkt wurde. Die Leute im Dorf feiern das »wunderbare Geschenk«. »Wir werden sehen«, antwortet der Zen-Meister. Der Junge fällt vom Pferd und bricht sich ein Bein. Das Pferd ist ein Fluch, sagen die Leute nun. »Mal sehen«, sagt der Zen-Meister. Ein Krieg bricht aus, und der Junge kann nicht eingezogen werden. Welch ein Segen, meinen die Dorfleute. »Wir werden sehen«, antwortet der Zen-Meister auch diesmal. Charlie Wilson hat in seiner Champagnerlaune keinen Sinn für die antitriumphalistische Lektion des Zen-Meisters. Andere haben sie schmerzhaft lernen müssen.

http://www.zeit.de/2008/06/Charlie-Wilson?page=all

Deswegen wollen wir auch nicht mit dem traurigen Lied von Rainald Grebe über >>>>Thüringen<<<< http://www.youtube.com/watch?v=Y4gCkWjS7CE enden, sondern mit Freddy Mercury /Queen an den >>>>Highlander<<<<< http://www.youtube.com/watch?v=BYOE_b4aYD0&feature=related erinnern. Für alle die mindestens so verwirrt sind wie unser Guido Außenwelle (>>>>> "Das Guido Prinzip") und Heiner Geißler, gelegentlich den Gaul Incitatus mit einem Esel verwechseln und Rom für eine spät-böhmisches Dorf halten, sei hier – ehe sie unsere Kinder ganz wuschisch machen – gleich gesagt, dass r.i.p. schon längst nicht mehr lat.: requiescat in pace bzw. engl.: Rest In Peace, siehe Ruhe in Frieden bedeutet, hier auch nicht Routing Information Protocol, sondern aus dem Tuxisch-Finnischen kommt und Recovery Is Possible heißt.

Wahrlich, wahrlich, ich sage Euch, wenn er dann von den Untoten aufersteht, wird er Vetter den Möllemann-Chip-Affären-Satz vom Maulwurfshügel paraphrasieren lassen „Man stolpert nicht über Berge, sondern über Grabhügel.“ (Nicht dass dann Vetter auch aus allen Wolken fällt.)

Ja, wir sind sicher es wird weitergehen. Es muss weitergehen. Käptn Ahap, der Graf von Monte Christo brauchen würdige Nachfolger als Racheengel. „Life“ bei VOX hat auch gerade einen „Cliffhanger“.

Charlton Heston hat auch als Juda Ben Hur nur so getan, als sei er bekehrt und beinahe gleich nachdem er die Römer-Kluft ausgezogen hat, Vorsitzender der Waffenhalter-Vereinigung geworden. Und hat Lorens ihre Sophie ihn nicht auch als toten El Cid aufs Pferd gebunden und die entgeistert blickenden und so verallahberten Mauren vertrieben.

Nein, der Streit Vetter/Ballmann kann SO nicht enden.

Die Jurablogs brauchen den running gag.

Das kann es NICHT gewesen sein: http://www.youtube.com/watch?v=t28EUcTDLII&feature=related

Ballmann hasn’t left the world!

Ballmann lebt! - In Vegas.

Wir werden sehen!

Donnerstag, 11. Februar 2010

Dr. Guido Westertsunami ebbt ab - Schwipp-Schwapp-FDP schwappt zurück

Wenn man bedenkt, das der Tsunami beim Rückzug mehr Schäden verursacht haben soll, als beim Hereinbrechen ... dürfen wir ja gespannt sein, was an Hochwasserschaden nach Rückzug der absolut überflüssigen und schädlichen FDP hinter den Hochwasserschutz, also unter die 5%-Hürde von Deutschland (s Steuer-, Gesundheits- und Sozialsystem) übriggeblieben ist, auf dem die vernünftigen und gutwilligen dann wieder aufbauen dürfen.

Scharfe Kritik an Westerwelle im Hartz-IV-Streit

Focus-Online: 11-02-2010 18:50

SWIFT-Abkommen Bamberger begrüßt Ablehnung des SWIFT-Abkommens durch EU-Parlament

Justizminister Bamberger begrüßte die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments, dem sogenannten SWIFT-Abkommen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten von Amerika nicht zuzustimmen.

"Die gegen das Übereinkommen wiederholt geäußerten Bedenken verfassungs- und datenschutzrechtlicher Art sind von der Mehrheit der EU-Parlamentarier geteilt worden. Das ist ein guter Tag für den Datenschutz. Die Landesregierung wird auch weiterhin alle ihr zur Verfügung stehenden Möglichkeiten nutzen, mögliche Übereinkommen zu verhindern, die den Datenschutz aushebeln."

Damit wird nun verhindert, dass das US-Finanzministerium zukünftig zur Verhütung und Bekämpfung der Terrorismusfinanzierung Bankdaten abrufen kann, die im Zusammenhang mit der Abwicklung des internationalen Zahlungsverkehrs bei dem in Belgien ansässigen privaten Unternehmen SWIFT gespeichert werden. Bamberger: "Dies ist ein gutes Ergebnis. Denn: Zweck und Voraussetzungen der Datenübermittlung wären nicht hinreichend klar festgelegt, eine Weitergabe an Drittstaaten nicht ausgeschlossen und ein hinreichender Rechtsschutz für betroffene Bürger nicht gewährleistet gewesen. Ohne Darlegung einer konkreten Verdachts- oder Gefährdungslage sollten Daten in erheblichem Umfang in 'Paketen' übermittelt werden, so dass jeder gespeicherte Bankkunde hätte betroffen sein können. Dies wäre unverhältnismäßig gewesen. Hierauf hat auch der Bundesrat in seiner zu dem Abkommen am 27.11.2009 verabschiedeten Entschließung hingewiesen", so Bamberger.

Die europäisch-amerikanische Zusammenarbeit bei der Verhütung und Bekämpfung des Terrorismus müsse zwar unterstützt und gefördert werden. "Hierzu müssen aber nun mit den USA rechtsstaatlich und datenschutzrechtlich einwandfreie Grundlagen ausgehandelt werden", so Bamberger.

Ministerium der Justiz, Rheinland-Pfalz SWIFT-Abkommen

Bamberger begrüßt Ablehnung des SWIFT-Abkommens durch EU-Parlament

Mittwoch, 10. Februar 2010

Mufasa, Darth Vader, Marlin - Der vermisste Vater - der entsorgte Vater: James Earl Jones die vertrauenswürdigste Berühmtheit ...

Das paßt! Gerade wurde Douglas "Der entsorgte Vater" Weinsperger [1] wieder - wie der entrechtete Mann (FOCUS 38/2009) generell in Deutschland [2] vorgeführt. Und heute Abendstellt der rheinland-pfälzische Justiminister in Koblenz rhetorische Fragen zu Jugendalkoholismus und -gewalt - nicht ohne "Publikum" als schmückendes Beiwerk für eine Scheindiskussion, die tatsächlich und lediglich eine erweiterte Pressekonferenz darstellt, einzuladen.
Wer - allen Ernstes! - wird denn dort erwartet? Die vermissten und entsorgten Väter, die längst wissen, was seit 2 Generationen in dieser Republik falsch läuft (Vaterlos, aber vomvater Staat finanziert)?
Douglas "Der entsorgte Vater" Winsperger muss nun doch 2 Sekunden aus seinem Film streichen, was "den VAter" in Deutschland erneut zu einer Witzfigur degradiert. Während auf der anderen Seite (nicht nur) die Filmindustrie Milliarden mit Filmen zum vermissten Vater macht ("Over the Top", Finding Nemo, The Lion King, Star Wars, Terminator 1, 2, 3,....).
Kein Wunder, warum gerade und ausgerechnet in diesen Tagen zur vertrauenswürdigsten männlichen Berühmthiet James Earl Jones gewählt worden ist, u.a. ausgerechnet die Stimme von MUFASA (Anklang My Father) und Darth Vader ("Luke, ich bin Dein Vater.").siehe auch schon "zufällig" Mash-up: http://www.youtube.com/watch?v=kqnX8ANuPgI

Dr. Matthias Franz: "Vaterlose Jungs sind ein Milliardengeschäft"

http://palme-elterntraining.net/aktuell.html

Aber auch schon in "Vaterlose Gesellschaft" Buch und SPIEGEL Titel 47/1997

Inzwischen vermissen auch immer mehr Mädchen die ordnende Hand des Vaters bei der Erziehung - und fangen sogar früher an: Höchste Anteil bei den jeweiligen Jahrgängen bei den jüngsten Mädchen !!!!

Siehe PKS/BKA Statistik "Körperverletzung)2006 ff
http://www.bka.de/pks/pks2006/p_2_3_1.pdf

Kein Wunder also auch, wenn Kinder, die ohne Respekt vor dem eigenen Vater aufgewachsen sind, nachher auch keinen Respekt mehr vor den Vertretern von "Vater Staat" haben. Die Polizeigewerkschaft braucht da gar nicht öffentlich zu jammern, sondern sollte mal mutig vor den vielen fehlgeleiteten "Familien"richtern demonstrieren.
Dem Justizminister sei einfach geraten, seine Strafrichter einmal anzuweisen, eine Strichliste zu führen, über diejenigen, die bei ihnen vorrstellig werden. Wie viele davon sind ohne Vater aufgewachsen? Und wie wenig in und um Cochem?

„Jugendkriminalität - Härtere Strafen oder neue Wege? Was tun?“

Presseinformation und Einladungan die Medienvertreterinnen und Medienvertreter

und die Bürgerinnen und Bürger

Bitte in die Terminhinweise aufnehmen

E I N L A D U N G

„Jugendkriminalität - Härtere Strafen oder neue Wege? Was tun?”

Brauchen wir eine Verschärfung des Jugendstrafrechts? Kann man kriminelle Jugendliche durch höhere Haftstrafen wieder auf den richtigen Weg leiten? Welche Maßnahmen ergreifen wir in Rheinland-Pfalz, um Jugendkriminalität zu bekämpfen?

Justizminister Dr. Heinz Georg Bamberger lädt herzlich zur Teilnahme an einer öffentlichen Diskussion ein

am 10. Februar 2010 um 18.00 Uhr

im Großen Sitzungssaal des Oberlandesgerichts Koblenz,

Stresemannstraße 1, 56068 Koblenz.

Nach einen Impulsreferat von Herrn Justizminister Dr. Heinz Georg Bamberger wird Herr Professor Dr. Dieter Rössner (Professur für Strafrecht und Kriminologie am Institut für Kriminalwissenschaften an der Philipps-Universität Marburg) einen einführenden Vortrag zur Thematik halten.

An der im Anschluss stattfindenden Diskussionsrunde unter Leitung von Herrn Ralf Bartz, Präsident des Oberlandesgerichts Koblenz, werden Herr Roger Lewentz, Staatssekretär des Innern, Herr Dr. Eberhard Schulte-Wissermann, Oberbürgermeister der Stadt Koblenz, Herr Generalstaatsanwalt Erich Jung, Generalstaatsanwaltschaft Koblenz, Herr Leitender Oberstaatsanwalt Klaus Puderbach, Staatsanwaltschaft Mainz, sowie Herr Professor Dr. Dieter Rössner teilnehmen.

Ministerium der Justiz, Rheinland-Pfalz

[1]
Väter ohne Sorgerecht – Der Gerichtsfall “Der entsorgte Vater”
Februar, 11.00 Uhr) entscheiden, ob der Kinofilm Der entsorgte Vater vollständig gezeigt werden darf. Im Prozess geht es nach Justizangaben darum, ...
Regisseur darf Tochter nicht zeigen: Film "Der entsorgte Vater" muss geändert ...
RP ONLINE
Düsseldorf (RPO) Der Kinofilm "Der entsorgte Vater" muss in Teilen geändert werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschied am Dienstag, ...
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Szene-News
Neckarquelle (Abonnement)
Düsseldorf (dpa) - Der Film «Der entsorgte Vater» darf nur in einer eingeschränkten Version gezeigt werden. Das hat das Düsseldorfer Oberlandesgericht ...
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Film: "Der entsorgte Vater" muss geändert werden
Welt Online
Der Kinofilm "Der entsorgte Vater" muss geändert werden. Regisseur Douglas Wolfsperger muss das Foto seines Kindes in dem Film unkenntlich machen, ...

Film «Der entsorgte Vater» muss in Teilen geändert werden - Yahoo ...
Der Kinofilm «Der entsorgte Vater» muss in Teilen geändert werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschied am Dienstag nach Angaben eines Sprechers ...

Entscheidung im Prozess um Film «Der entsorgte Vater» erwartet ...
Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf wird heute entscheiden, ob der Kinofilm « Der entsorgte Vater» vollständig gezeigt werden darf Der Film handelt.

Gerichtsurteil: Film "Der entsorgte Vater" muss verändert werden ...
Es geht um zwei Sekunden Film. Die Dokumentation Der entsorgte Vater darf nur in einer eingeschränkten Version gezeigt werden.

Film "Der entsorgte Vater" muss abgeändert werden - Nachrichten ...
Der Film "Der entsorgte Vater" darf nur eingeschränkt gezeigt werden. Wie das OLG Düsseldorf am Dienstag entschieden hat, muss ein für zwei Sekunden ...

der VÄTER Blog » Blog Archiv » ‚Der entsorgte Vater' darf das Bild ...
Der Kinofilm ‚Der entsorgte Vater' muss in Teilen geändert werden. Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschied heute, dass Regisseur Douglas ...

[2]

Der entrechtete Mann: FOCUS-TITELSTORY "Im Zweifel gegen den Mann"

Deutschland 2009/Abraham2009: Es ist wie mit einer aufbühenden Blume, deren Aufblühen man sich eigentlich nur per Zeitraffer visualisieren und wahrnehmen kann. Der FOCUS nimmt sich einer traurigen Realität (res=lat. die Sache, das Ding) an, die so wohl immer noch nicht in der Wahrnehmung/Wirklichkeit (= so wie die Dinge wirken (sollen) ) der Bevölkerung, die auch am letzten Septembersonntag wieder wählen darf, der "Mitte der Gesellschaft" angekommen zu sein - wie nicht zuletzt die Straßeninterviews im Trailer zeigen. (Sorgerecht, Umgangsrecht, Schule, Studium, geschlechtsneutrale und ergebnisoffene Ermittlung durch Polizei , STA und jetzt immer zuständigem Familiengericht bei Fällen der GewESB .. siehe unten.)

Natürlich gibt's Ausnahmen, wie das P.T. Magazin für Mittelstand zeigt(e) ... ist im Moment etwas zu viel Yang (Weibliches/Schatten) in der deutschen Welt.
Schrittchen für Schrittchen wurde der Gleichheitsgrundsatz des GG ausgehöhlt: Von der Abtreibung gemeinsamer Kinder, sogenannte Gleichstellungsbeauftragten etc.
WIe irre die Wirklichkeitswahrnehmung inzwischen ist, zeigt auch der folgende Preisgabe einer Psychologiestudentin, die mittlerweile schon in der "Überquotierung" in ihrem Studiengang eine von der invisible hand gesteuerte Ungerechtigkeit gegen Frauen wittert. Da bleibt nur zu hoffen, dass diese mit ihrer verquasten Logik und verzerrten nicht wirklich auf die Menschheit losgelassen wird.

"«Der Frauenanteil bei uns ist extrem hoch, fast zu hoch für meinen Geschmack. Denn dadurch werden die Männer zu Exoten und haben vor allem auf dem Arbeitsmarkt bessere Chancen», sagt Alex, Masterstudentin der Psychologie an der Universität Bern." [Zitat: 20Minuten.ch]

Auch zum heute Nachmittag 15.15 Uhr (bzw. heute Nacht 4.40 Uhr) vom NDR thematisierten letzten Tabu dieser deutschen Gesellschaft "Meine Frau schlägt mich" wird auf Seite 98 was zu lesen sein. Da scheint sich was zu bewegen, seit Men's health das Thema zum ersten Mal in einer Publikumszeitschrift (10/2008) aufgriff und das ZEIT-MAGAZIN zu den Auswirkungen der legalisierten Frauengewalt bei Abtreibungen endlich einmal eine Gegenöffentlichkeit schaffte..

Nr. 37 vom 14. September 2009

Im Zweifel gegen den Mann

Ist die Gleichberechtigung noch gerecht?
Überraschende Fakten zu Sorgerecht, Jobs, Bildung weiter

FOCUS-Topthema am Samstag ab 14 Uhr lesen* – für nur 80 Cent!
* Sie benötigen Acrobat Reader ab Version 5.0.

Titelthema

90	Gesellschaft: Wie gut gemeinte Frauenförderung immer mehr in Männerbenachteiligung umschlägt
96	Sorgerecht: Das Schicksal der abservierten Väter
98	Häusliche Gewalt: Frauen sind keineswegs nur Opfer, sondern auch Täterinnen
100	Interview: Familienministerin Ursula von der Leyen erklärt, was ihre Behörde für Männer tun kann

Jura-Blogs

Doppelter Bezug von Kindergeld kann als Steuerhinterziehung bewertet werden. - Az.: 4 K 1507/09 Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz 21. Januar 2010

Mit Urteil vom 21. Januar 2010 zum Kindergeldrecht (Az.: 4 K 1507/09) hat das Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob der doppelte Bezug von Kindergeld für ein und dasselbe Kind als Steuerhinterziehung bewertet und daher der überzahlte Betrag im Rahmen einer auf 10 Jahre verlängerten Verjährungsfrist zurückgefordert werden kann.

Im Streitfall war der Kläger (als beurlaubter Beamter) bei der DB-AG beschäftigt. . Nach der Geburt seiner 1997 geborenen Tochter beantragte er für das Kind im Januar 1998 bei der Familienkasse Kindergeld. Ebenfalls im Januar 1998 reichte er beim BV – u.a. zuständig für beurlaubte Beamte – einen Antrag auf Zahlung von Kindergeld ein. In der Folgezeit gingen ab Januar 1999 auf seinem Bankkonto neben den Gehaltszahlungen der DB-AG betragsidentische Zahlungen für Kindergeld sowohl von der Familienkasse als auch vom BV ein, wobei die Zahlung der Familienkasse ausdrücklich als Zahlung von Kindergeld bezeichnet war. Im Rahmen eines Datenabgleichs von Kindergeldbeziehern bei den Familienkassen und beim BV im Jahr 2008 fiel die Doppelzahlung des Kindergelds an den Kläger auf. Mit Bescheid vom Oktober 2008 hob die Familienkasse ihre Kindergeldfestsetzung ab Januar 1999 auf und forderte das für den Zeitraum Januar 1999 bis August 2008 von ihr gezahlte Kindergeld in Höhe von rd. 17.000.
- € zurück.

Der Kläger war dagegen der Ansicht, dass der Aufhebung der Kindergeldfestsetzung für die Zeiträume vor 2004 der Eintritt der Festsetzungsverjährung entgegenstehe. Er sei allerdings dahingehend vergleichsbereit, dass er ohne Anerkennung einer Rechtspflicht das überzahlte Kindergeld für den nicht verjährten Zeitraum zurückzahle. Eine Steuerhinterziehung habe er nicht begangen, so dass nicht von einer zehnjährigen Verjährungsfrist auszugehen sei. Es hätte eine Abstimmung zwischen der Familienkasse und dem Arbeitgeber stattfinden müssen. Der Familienkasse sei ein Organisationsverschulden vorzuwerfen. Er – der Kläger – habe sich korrekt verhalten. Es habe ihm auch nicht zwangsläufig auffallen müssen, dass Doppelzahlungen erfolgt seien.

Die Klage hatte jedoch keinen Erfolg. Das FG Rheinland-Pfalz führte u.a. aus, eine Mehrfachgewährung von Kindergeld für ein und dasselbe Kind komme nicht in Betracht. Die Familienkasse habe die Aufhebung zu Recht darauf gestützt, dass ihr – der Familienkasse – die Zahlungen des BV nicht bekannt gewesen seien. Wegen Vorliegens einer Steuerhinterziehung sei von einer zehnjährigen Verjährungsfrist auszugehen. Der Kläger habe gegenüber der Familienkasse irreführende Angaben gemacht. Die Behauptung, dass er über einen Zeitraum von nahezu 10 Jahren nicht bemerkt habe, dass er doppelt Kindergeld bezogen habe, nahm der Senat dem Kläger nicht ab. Die Zahlungen der Familienkasse seien auf den Kontoauszügen ausdrücklich mit der Bezeichnung Kindergeld versehen worden. Auch wenn auf den Kontoauszügen die betragsidentischen Zahlungen des BV nicht ausdrücklich als Kindergeld bezeichnet worden seien, habe sich für den Kläger die Zweckbestimmung dieser Zahlungen aber eindeutig aus den vom BV
monatlich erstellten Mitteilungen ergeben. Das Gericht ging davon aus, dass es dem Kläger bekannt gewesen sei, dass er nur an einer Stelle, dem BV, Kindergeld hätte beantragen können, das ergebe sich auch daraus, dass er schriftlich in beiden Kindergeldanträgen bestätigt habe, jeweils ein Merkblatt über Kindergeld erhalten und zur Kenntnis genommen zu haben. Seiner Verpflichtung zur Korrektur des Sachverhalts sei er nicht nachgekommen.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, die Revision wurde nicht zugelassen.

Finanzgericht Rheinland-Pfalz

Die Rechtsanwäldin - Nemo me impune lacessit - Nec pluribus impar

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Freitag, 19. Februar 2010

Bench-blogging: Nicht-richterlicher Hinweis for blogging judges - Non-judicial advice für bloggende Richter

R.I.P.: Nachruf zum Tode von Richter Volker “The bench(mark)” Ballmann und Charlie „The war“ Wilson (es geht grad in einem)

Donnerstag, 11. Februar 2010

Dr. Guido Westertsunami ebbt ab - Schwipp-Schwapp-FDP schwappt zurück

Scharfe Kritik an Westerwelle im Hartz-IV-Streit

SWIFT-Abkommen Bamberger begrüßt Ablehnung des SWIFT-Abkommens durch EU-Parlament

Mittwoch, 10. Februar 2010

Mufasa, Darth Vader, Marlin - Der vermisste Vater - der entsorgte Vater: James Earl Jones die vertrauenswürdigste Berühmtheit ...

Der entrechtete Mann: FOCUS-TITELSTORY "Im Zweifel gegen den Mann"

Nr. 37 vom 14. September 2009

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Doppelter Bezug von Kindergeld kann als Steuerhinterziehung bewertet werden. - Az.: 4 K 1507/09 Finanzgericht (FG) Rheinland-Pfalz 21. Januar 2010

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